Aufputz-Gehäuse für Spülarmaturen

Abstract

 Es wird ein Aufputz-Gehäuse für Spülarmaturen mit interner Energieversorgung beschrieben, das aus einem kastenartigen Formteil besteht. Das kastenförmige Formteil gehört zu einer elektronisch gesteuerten Urinalarmatur und besteht aus einer an der Wand montierbare Platine (10), die von einer Abdeck­haube (1) übergriffen ist. Wenigstens eine der Seiten­wandungen der Abdeckhaube ist mittels einer das zum Urinal geführte Spülrohr (4) abdeckenden Spülrohrver­kleidung (2) verlängert. Die Spülrohrverkleidung (2) ist in der Abdeckhaube (1) senkrecht verschiebbar geführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Aufputz-Gehäuse für Spülarmaturen, nämlich elektronisch ge­steuerte Urinalarmaturen mit intener Energie­versorgung.

[0002] Derartige Armaturen sind bereits bekannt (DE-OS 34 14 510). Dort wird eine Vorrichtung zur elektronischen berührungslosen Steuerung einer Armatur ganz allgemein einer solchen für den sanitären Bereich beschrieben, wie sie etwa für Waschtische, Urinale oder dergleichen be­nötigt wird, bei der mittels einer Sender-/Empfänger­einrichtung die Öffnungs- und/oder Schließvorgänge für die Armatur durch die Betätigung wenigstens eines Magnetventils von einer sich im Sende-/Empfangs­bereich bewegenden Person ausgelöst wird. Es ist seit langem Wunsch und Ziel, bei entsprechend hohen Ansprüchen sanitäre Armaturen berührungsfrei betätigen zu können, wofür es zunächst von unterge­ ordneter Bedeutung ist, ob zur Auslösung optoelektronische Sensoren oder geeignete andere Fühlorgane, die beispielsweise im Mikrowellenbereich arbeiten können, Anwendung finden. Letztlich dient jede der eingesetzten Sensortechniken der Betätigung eines Magnetventils zum Öffnen und Schließen des Wasserzulaufes zu der Armatur anstelle der manuell auszulösenden Selbstschlußarmaturen.

[0003] Der durch eine elektrische und/oder elektronische Steuerung zu betätigende Auslösemechanismus hatte jedoch bisher den Nachteil der Netzab­hängigkeit, d.h. der Zuführung eines elektrischen Stromes über Netzanschlußleitungen zu der Steuereinheit.

[0004] Andererseits ist die Idee, Armaturen der hier interessierenden Art unter Verwendung von Magnetventilen netzunabhängig zu betreiben, nämlich im Batteriebetrieb zu arbeiten, seit etwa hundert Jahren Stand der Technik (BUTZKE-­Patent No. 99973).

[0005] Erhöhte Anforderungen an die Hygiene und Auflangen im Gesundheitsbereich haben in letzter Zeit berührungslos betätigbare Armaturen erneut in den Vordergrund gerückt, wobei in einer Vielzahl von Anwendungsfällen die Notwendigkeit besteht, die bisher manuell betätigten Wasserarmaturen durch solche, die nur berührungslos ausgelöst werden können, zu ersetzen. Derartige Armaturen bieten darüber hinaus den großen Vorteil, daß ihre Steuerung praktisch für beliebige Programme vorgebbar ist, so unter anderem insbesondere für die Öffnungszeit des Magnetventils und damit die Dauer des Wasserlaufes.

[0006] Neben der bereits erwähnten Schwierigkeit, elektrisch bzw. elektronisch gesteuerte Wasser­armaturen mit einer externen Stromversorgung verbinden zu müssen, besteht noch ein Nachteil darin, daß die gesamte Auslöse- und Steuereinheit in einem Kasten untergebracht werden muß, der, falls er nicht unter Putz installiert werden kann, über Putz zumindest den optischen Gesamteindruck der Einrichtung erheblich beeinträchtigt. Ins­besondere Steuerungen für Urinalbecken wurden bisher oberhalb desselben bei Überputzanlagen als störend empfunden, da ihre Wartung, Anfälligkeit gegen äußere Störfaktoren und ähnliches zu uner­freulichen Begleiterscheinungen geführt hat und insofern derartige "Kästen" mehr als Fremdkörper als als homogene Ausrüstungsteile der Gesamtanlage empfunden wurden. Eine Art Montageeinheit zwischen der elektronischen Steuerung mit Magnetventil und Wasserzulauf einerseits und etwa dem Urinal­becken andererseits konnte praktisch nicht in Erwägung gezogen werden.

[0007] Hier setzt die vorliegende Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, eine elektronisch gesteuerte Urinalspülarmatur der eingangs genannten Art unter Verzicht auf jegliche Fremdstromversorgung so auszubilden, daß sich bei geringem Installations­aufwand eine technisch und auch optisch in sich geschlossene Einheit zwischen dem Wasserzufluß und seiner elektronischen Steuerung einerseits wie auch dem Urinalbecken andererseits ergibt, und zwar unabhängig von gegebenen Installationsmaßen.

[0008] De Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.

[0009] Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen dieser Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen dargelegt.

[0010] Dadurch, daß das Gehäuse zweiteilig ausgestaltet ist,und zwar in dem Sinne, daß sich an eine Abdeckhaube eine Spülrohrverkleidung anschließt, die den gesamten Spülrohrbereich zwischen Urinal und elektronischer Steuereinheit bei in gewissen Grenzen frei vorgebbarer Abstandswahl vollständig übergreift, ergibt sich letztlich eine einzige Verkleidung, die mit dem Urinal selbst ein harmonisches Ganzes bildet, wobei sowohl die Installation der Gesamteinheit als auch der Betriebsservice gegenüber bisher bekannter vergleichbarer Anlagen erheblich verbessert und erleichtert werden kann. Die Verschiebbarkeit der Spülrohrverkleidung in bezug auf die Abdeck­haube, das teleskopartige Ineinanderstecken einer oder mehrerer solcher Spülrohrverkleidungs­teile optimiert die Montagemöglichkeiten auch unter schwierigsten Bedingungen, wobei die Arretierung einer einzigen Rohrschelle genügt, um das System in Stellung zu bringen. Für den Fall, daß man die Spülrohrverkleidung aus einem thermoplastischen Kunststoff herstellt und entlang der nicht sichtbaren Innenseite etwa rasterförmig Sollschnittstellen vorgibt, vereinfacht sich die Montage noch weiter und verbessert sich die je­weilige Anpaßmöglichkeit optimal.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung sollen anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden, die eine beispielsweise Ausführungsform wiedergeben. Es zeigen:

Fig. 1 die elektronisch gesteuerte Urinalspüleinrichtung im Längsschnitt,

Fig. 2 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in Vorderansicht und

Fig. 3 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in Seitenansicht.

[0012] Die Fig. 1 zeigt das elektronische Wassersteuer­gerät mit optoelektronischem Sensor für eine Urinalarmatur im Längsschnitt. Die Armatur ist mit ihren einzelnen Steuerelementen im wesent­lichen auf eine Wandplatine 10 aufgebracht, die vom einem Wasser-Anschlußstutzen 7 durchgriffen wird, wobei die Wandplatine 10 auf Putz einer nicht dargestellten Wand befestigt werden kann bzw. in den meisten Fällen der hier interessieren­den sanitären Einrichtungen auf die Wandfliesen derselben aufgeschraubt wird. Wie dargestellt, umfaßt die elektronisch gesteuerte Urinalarmatur im wesentlichen ein dem Wasseranschlußstutzen 7 nachgeschaltetes und mit diesem über eine absperrbare Mengenregulierung 17verbundenes Magnetventil 6, welches von der Elektronikeinheit 8 gesteuert wird, die ihrerseits ihre Energieversorgung von einer Batterie 9 erhält. Die Leistungsaufnahme der Elektronik 8 ist hierbei so ausgelegt, daß die innere Energieversorgung für einen normalen Dauerbetrieb von beispielsweise zwei Jahren ausreicht. Infolge der sehr geringen Leistungs­aufnahme ist es selbstverständlich auch möglich, als innere Energieversorgung anstelle einer Batterie Solarzellen oder dergleichen Energie­quellen für die Aufrechterhaltung des Armatur­betriebes in Anwendung zu bringen. Die Steuer­elektronik ist im Ausführungsbeispiel so ausge­legt, daß zwei verschiedene über einen Wahl­schalter einstellbare Wasser-Fliesprogramme eingestellt werden können, wobei jedoch eine beliebige Erweiterung der Programmzahl durchaus denkbar ist.

[0013] Die von der Batterie 9 über die Leitung 20 ver­sorgte Elektronikeinheit 8 öffnet und schließt den Wasserzufluß für den Anschlußstutzen 7 über das Magnetventil 6 zu einem Winkelverbinder 19, der das Wasser zu dem Spülrohr 4 freigibt, welches seinerseits direkt in das nicht einge­stellte Urinalbecken einmündet. Das wie die Wandplatine 10 direkt auf den Fliesen bzw. in einem genormten Abstand von diesen montierte Spülrohr 4 ist mit dem Winkelverbinder 19 über eine Überwurfmutter 18 lösbar befestigt.

[0014] Die Gesamtheit der aufgezählten Einzelteile bis hin zum Spülrohransatz wird von einer Abdeck­haube 1 übergriffen, die aus einem Blechstanzteil, Metalldruckgußteil oder aus einem Kunststoffteil hergestellt sein kann, welches an der Wandplatine 10 über die oberen und unteren Zentrierstifte 12 und die Arretierschraube 13 lösbar angeschraubt ist. Bei der Montage ist eine exakt fluchtende Ausrichtung zwischen Anschlußstutzen 7 und dem Urinalbecken bzw. dem Einlauf des Spülrohrs 4 einmal über Verstellung des Winkelverbinders 19 selbst möglich, zum anderen aber auch über die Ge­windeverbindung zwischen der Rohrschelle 3 und dem Gewindestutzen 5.

[0015] Eine Öffnung 14 innerhalb der Abdeckhaube 1 gibt den optoelektronischen Sensor frei, der auf die Anwesenheit eines Benutzers in einem vorgegebenen Winkelbereich reagiert, jedoch erst nach einer eingestellten Sperrzeit aktivier­bar ist. In Ruhestellung arbeitet die Einrichtung im sogenannten Standbybetrieb, also bei minimalem Energieverbrauch, und erst die Anwesenheit eines Benutzers schaltet auf Betriebsstellung um und bringt nach Verlassen des Einflußbereiches des optoelektronischen Reflexionssensors die Spülung zur Auslösung. Wird das Urinalbecken längere Zeit nicht benutzt, wodurch die Gefahr besteht, daß das Sperrwasser des Geruchsver­schlusses austrocknen könnte, erfolgt über die Elektroniksteuerung eine automatische Zwangs­auslösung des Wasserflusses, was beispielsweise alle 24 Stunden oder aber auch in einem anderen Zeitabschnitt sinnvoll sein kann. Bei Verwendung einer Batterie, wie im Ausführungsbeispiel darge­stellt, wird nach Absinken des Batteriestromes unter einem voreingestellten Minimallevel das Magnetventil in die Schließstellung gebracht und die Einrichtung abgeschaltet.

[0016] Bei der gezeigten Ausführungsform wird die Steuer­einrichtung,die von der Abdeckhaube 1 übergriffen ist, oberhalb des Urinalbeckens befestigt, während das Urinalbecken selbst im Abstand hierzu senkrecht unterhalb der Abdeckhaube an der Fliesenwand festgemacht wird. Eine solche Einheit kann beispielsweise ein manuell betätig­bares Selbstschlußventil leicht ersetzen bzw. an dessen Stelle montiert werden. Der opto­elektronische Sensor innerhalb der Öffnung 14 der Abdeckhaube 1 läßt sich über die Schraub­befestigung 11 an der Abdeckhaube 1 befestigen und in geeigneter Weise einstellen. Zur Ver­kleidung des Spülrohres 4 zwischen der Ab­deckhaube 1 und dem nicht dargestellten Urinal­becken dient die Spülrohrverkleidung 2, die in die Unterseite der Abdeckhaube 1 teleskopartig eingeschoben ist und sich hier im vollständig eingeschobenen Zustand vorzugsweise bis über die Hälfte der Höhenausdehnung der Abdeckhaube 1 in diese hinein erstreckt. Die Führung 21 dient der oberen Fixierung der Spülrohrverkleidung 2, während diese im unteren Bereich, d.h. unmittelbar am bzw. über den oberen Abschluß des Urinal­beckens mittels einer Rohrschelle 3, die das Spülrohr 4 übergreift,und einer Gewindestutzen/­Schraubanordnung 5 fixiert wird. Eine Rutsch­einlage 15 aus einem geeigneten Schaumstoff oder Dichtungsmaterial dient nicht nur dem sauberen Abschluß des Innenraumes der Abdeckhaube 1 gegenüber der Umgebung sondern gleichzeitig als eine Art Rutschsicherung bei der Montage, d.h. der jeweils erforderlichen Längeneinstellung der Spülrohrverkleidung 2 in bezug auf die Abdeck­haube 1. Auch über die Rohrschellenbefestigung kann eine mögliche Achsversetzung zwischen Spül­rohr 4 und der Spülrohrverkleidung 2 auf einfache Weise bei der Montage ausgeglichen werden. Je nach Abstand zwischen Wasseranschluß und Oberkante des Urinalbeckens läßt sich auf diese Weise die Spülrohrverkleidung 2 mit Hilfe der Rohrschelle 3 auf dem Spülrohr 4 verschieben, wobei der obere Teil der Spülrohrverkleidung in der gezeigten teleskopartigen Form mehr oder weniger in die Abdeckhaube 1 hineinragt. Denkbar ist auch, daß die Spülrohrverkleidung 2 nicht nur aus einem einzigen Teilrohrstück be­steht sondern aus mehreren wiederum in sich teleskopartig ineinandergeschobenen Einzel­stücken. Darüber hinaus ist auch denkbar, daß die Gesamtheit der Vorrichtung so ausgelegt ist, daß die Spülrohrverkleidung 2 nicht von unten in die Abdeckhaube 1 geführt ist sondern beispielsweise seitlich, was zwar grundsätzlich möglich wäre, jedoch zu einer unerwünschten Einzelteilvielfalt führen müßte.

[0017] Zumindest die Fertigung der Spülrohrverkleidung aus einem geeigneten thermoplastischen Kunststoff kann insofern vorteilhaft sein, als hierdurch in die Innenwandung dieser Verkleidung Sollbruch­stellen hineingebracht werden könnten, die bei unterschiedlichen Urinalbeckenwölbungen eine besonders optimale Anpassung des stirnseitigen Endbereiches der Spülrohrverkleidung an diese Form vereinfachen könnten, was gleichermaßen für Metalldruckguß gilt.
Die Fig. 2 und 3 zeigen die Zweiteiligkeit der Vorrichtung mit der Abdeckhaube 1 und ihren gerundeten Kantenführungen in Verbindung mit der hiergegen verschiebbaren Spülrohrverkleidung 2. Es wird auch deutlich, daß die Vorrichtung, die sich vorteilhaft für Umrüstzwecke, also für den Ersatz von bisher benutzten manuell zu betätigenden Selbstschlußventilen durch die elektronisch bewährungsfrei betätigbare Spüleinrichtung verwendet läßt, besonders vorteil­hafte Möglichkeiten für die verschiedenen Montage­maße und die daran gestellten Anpassungserforder­nisse vorgibt. Haube und Spülrohrverkleidung sind, wie aus den Fig. 2 und 3 verdeutlicht wird, so gestaltet, daß sie zusammen mit dem nicht dargestellten Urinalbecken ein einheitliches Ganzes bilden und sich in Form und Ausgestaltung zu einer auch optisch harmonischen Gesamtheit zusammenfügen. Es verbleiben ausschließlich spaltfreie problemlos zu reinigende glatte Flächen mit gerundeten Kantenführungen.

Ansprüche

1. Aufputz-Gehäuse für Spülarmaturen, nämlich elektronisch gesteuerte Urinalarmaturen mit interner Energieversorgung, bestehend aus einem kastenartigen Formteil mit vorzugsweise gerundeten Kanten,
dadurch gekennzeichnet,
daß das kastenförmige Formteil von einer, eine an der Wand montierbare Platine (10) übergreifenden Abdeckhaube (1) gebildet ist, und daß wenigstens eine der Seitenwandungen der Abdeckhaube (1) mittels einer das zum Urinal geführte Spülrohr abdeckenden Spül­rohrverkleidung verlängert ist.

2. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Spülrohrverkleidung (2) an der Unterseite der Abdeckhaube (1) als selbständiges Teil ausgebildet von dieser senkrecht weggeführt ist.

3. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Spülrohrverkleidung (2) die Abdeckhaube (1) durchgreifend in dieser senkrecht verschiebbar geführt ist.

4. Gehäuse nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülrohrverkleidung (2) teleskopartig in die Abdeckhaube (1) über mindestens die Hälfte ihrer Ausdehnung einschiebbar ist.

5. Gehäuse nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülrohrverkleidung (2) mehrteilig ausgebildet ist, wobei die einzelnen Teilrohrabschnitte teleskopartig ineinanderfügbar sind.

6. Gehäuse nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Gehäuserand (21) der Abdeckhaube (1) eine Führung für die Spülrohrverkleidung (2) vorgibt.

7. Gehäuse nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß eine Rutscheinlage (15) zwischen Abdeckhaube (1) und Spülrohrver­kleidung (2) benachbart zu dem unteren Gehäuserand (21) vorgesehen ist.

8. Gehäuse nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Abschnitt der Spülrohrverkleidung (2) eine mit dem Spülrohr (4) verbindbare Arretierung aufweist.

9. Gehäuse nach Anspruch 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Arretierung aus einer Rohrschelle (3) und einem zugehörigen Gewinde­stutzen (5) besteht.

10. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Abdeckhaube (1) ein Magnet­ventil (6), die Elektronikeinheit (8) und eine Batterie (9) aufnimmt.

11. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Abdeckhaube (1) und/oder die Spülrohrverkleidung (2) aus Kunststoff gefertigte Spritzgußteile sind, wobei in die Spülrohrverkleidung (2) ein Bruch- oder Schnittstellen vorgebendes Rastermaß eingebracht ist.

12. Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Abdeckhaube (1) und/oder die Spülrohrverkleidung (2) aus Metall­druckguß besteht.

Zeichnung