Sanitärzelle für öffentliche Zwecke

Abstract

 Eine Sanitärzelle (1) für öffentliche Zwecke besteht aus einem durch eine Tür (7) zugänglichen Sanitärraum (9) mit einer Toilet­tenschüssel (15) und einem hiervon durch eine Trennwand (8) abge­teilten Technikraum (10), der die für die Versorgung, Entsorgung und Reinigung des Sanitärraums (9) notwendigen Einrichtungen, insbesondere ein für die Reinigungsphase mittels eines Tragarms (26) in den Sanitärraum (9) verbringbares Reinigungsgerät (21) für die Toilettenschüssel (15) und einen Abfluß (16) aufweist. Für eine schnelle und effektive Reinigung ist an dem Tragarm (26) eine Mehrzahl von an eine Druckwasserquelle angeschlos­senen Spritzdüsen (32-35; 42-45) angeordnet, von denen wenigstens zwei von oben in verschiedener Winkellage auf die Toiletten­schüssel (15) und zwei oder mehr auf den zum Abfluß (16) geneigten Boden (12) des Sanitärraums (9) gerichtet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärzelle für öffentliche Zwecke, bestehend aus einem durch eine Tür zugänglichen Sanitärraum mit einer Toilettenschüssel und einem hiervon durch eine Trennwand abgeteilten Technikraum, der die für die Versorgung, Entsorgung und Reinigung des Sanitärraums notwendigen Einrichtungen, insbesondere ein nach Fortbe­wegen der Trennwand oder eines Teils derselben für die Reinigungsphase mittels eines Tragarms in den Sanitärraum verbringbares Reinigungsgerät für die Toilettenschüssel, und einen Abfluß aufweist.

[0002] Sanitärzellen des vorgenannten Aufbaus werden in neuerer Zeit in Großstädten an stark frequentierten Orten aufge­stellt. Sie sind als eine Art Raumzelle ausgebildet und bestehen zumeist aus einem Stahlbetonkörper mit wannen­artigem Sockel und aufgesetztem Dach. Die Raumzelle ist innenseitig in zwei Räume, nämlich den Sanitärraum und den Technikraum unterteilt, wobei zumindest der Sanitär­ raum mit einer eigenen Innenwandkonstruktion, z.B. aus Edelstahl, Aluminium oder Kunststoff versehen ist, um den hygienischen Anforderungen zu genügen. Der Sanitärraum ist mit einer Toilettenschüssel, einem Waschbecken, gege­benenfalls auch mit Spiegel, Ablagen oder dergleichen ver­sehen und mit einer Tür, in der Regel einer Schiebetür, ausgestattet, die einen Ausschnitt in der Raumzelle ver­schließt. Im Technikraum sind alle Funktionsteile für die Versorgung, Entsorgung und Reinigung angeordnet. Dieser Technikraum weist eine getrennte Zugangstür für Wartungs­und Reparaturzwecke auf.

[0003] Sanitärzellen dieser Art sind über Münzeinwurf zugänglich, wodurch der Verschluß der Außentür geöffnet und gegebenen­falls bestimmte Funktionsteile, wie Wasserspülung, Luft­absaugung etc. in Gang gesetzt werden. Verläßt der Benutzer den Sanitärraum, wird die Tür wieder verschlossen und zu­sätzlich verriegelt und es wird automatisch ein Reinigungs­vorgang in Gang gesetzt, wobei es insbesondere um eine einwandfreie Reinigung der Toilettenschüssel, des Bodens und gegebenenfalls des Waschbeckens geht. Zum Reinigungs­zyklus gehört gegebenenfalls ferner ein Trocknungsvorgang, um dem nachfolgenden Benutzer einen sauberen und trockenen Sanitärraum zu bieten. Nach Abschluß des Reinigungsvorgangs wird die Verriegelung automatisch gelöst, so daß der Ver­schluß der Außentür nach Münzeinwurf wieder geöffnet werden kann. Sanitärzellen dieser Bauart sind an ihrem Standort abflußseitig unmittelbar an die Abwasserkanalisation an­geschlossen, so daß sie im normalen Betrieb wartungsfrei als autonome Sanitäreinheit betrieben werden können.

[0004] Das Hauptproblem bei solchen Sanitärzellen besteht in der einwandfreien Reinigung des Sanitärraums, insbesondere der gesamten Toilettenschüssel und des Bodens des Sanitär­raums, wobei nicht nur Fäkalien und Papier aus der Toiletten­ schüssel rückstandsfrei entfernt werden müssen, sondern auch in den Sanitärraum eingetragener Schmutz, liegenge­lassene bzw. weggeworfene Gegenstände, wie Papiertaschen­tücher, Verpackungen etc. Eine solche öffentliche Sani­tärzelle wird vom Publikum nur dann angenommen, wenn sie in jeder Hinsicht hygienisch gereinigt ist. Für die Reini­gung sind verschiedene Systeme bekannt. Bei der ersten Bauart (DE-Al 33 22 356) sind der Sanitärraum und der Technikraum konzentrisch zueinander angelegt, wobei sich sämtliche Funktionsteile zwischen der Außenschale und der den Sanitärraum umgrenzenden Innenschale befinden. Zum Reinigen sind Wasserführungen aus der Außenschale in den Sanitärraum hineingeführt, wobei das Wasser sowohl in die Toilettenschüssel, das Waschbecken und über den unteren Bereich der Innenwandung verteilt wird. Dabei rieselt das Wasser ausschließlich über die Wandungen und die Schüssel. Es liegt auf der Hand, daß mit dieser Art der Wasser­führung eine intensive Reinigung, insbesondere ein Besei­tigen von haftendem Schmutz oder gar von Gegenständen nicht möglich ist. Schließlich genügt auch die herkömmliche Kon­struktion der Toilettenschüssel mit Siphon wegen der er­heblichen Verstopfungsgefahr in keiner Weise den Anfor­derungen.

[0005] In einer anderen bekannten Bauart wird statt der bloßen Wasserreinigung oder zusätzlich hierzu eine mechanische Reinigung vorgenommen. So ist es bekannt (DE-C2-30 22 788), mehrere Sanitärräume um ein Technikzentrum anzuordnen und in diesem wiederum eine Art Roboter unterzubringen. Die einzelnen Sanitärräume sind als drehbare Kabinen ausgebildet und werden für die Reinigungsphase mit ihrer Durchgangs­öffnung vor den Technikraum gedreht, damit der Reinigungsarm des Roboters in die Kabine eingefahren werden kann. In dieser Lage steht die rückseitig offene Toilettenschüssel unmittelbar mit dem Abfluß im Technikraum in Verbindung.

[0006] Der Roboter kann mit verschiedenen Reinigungswerkzeugen (Bürsten, Schabern, Wasserdüsen etc.) ausgestattet werden, wobei in nacheinander folgenden Arbeitszyklen zunächst grober Schmutz und Grobteile aus der Toilettenschüssel ausgetragen und diese anschließend gereinigt wird. Mit dieser Ausbildung des Roboters lassen sich die Toiletten­schüssel auch außenseitig, gegebenenfalls auch der Boden und die Wände der Kabine reinigen. Dieser Reinigungsvorgang ist allerdings außerordentlich zeitaufwendig, da er aus mehreren nacheinander folgenden Reinigungszyklen besteht. Auch der Reinigungsroboter selbst ist konstruktiv aufwendig und aufgrund seiner Vielzahl von Funktionen naturgemäß auch gegen Betriebsstörungen anfällig.

[0007] Bei einer anderen bekannten Ausführung (EP-Al-0 109 469) wird in der Reinigungsphase die komplette Toilettenschüssel nach hinten in den Technikraum geschwenkt, so daß Grobteile durch Schwerkraft herausfallen oder beim anschließenden Reinigungsvorgang mit einer Walzenbürste entfernt werden. Hier fehlt es an einer ausreichenden Reinigung der Schüssel­außenseite, vor allem aber auch des Sanitärraums selbst. Eine ähnliche Ausführung (EP-Al-0 059 134) sieht gleichfalls eine im Technikraum untergebrachte Walzenbürste vor, die nach Wegfahren eines Teils der Trennwand zwischen Sanitär­raum und Technikraum in den Sanitärraum einfahren kann und mittels zwei senkrecht zueinander stehender Teleskoparme bewegungsmäßig so gesteuert werden kann, daß sie die Toilet­tenschüssel zumindest im vorderen Teil außenseitig und ober­seitig sowie innenseitig bestreicht. Auch hier gelangen Schmutzwasser und Grobteile dadurch in den Abfluß im Tech­nikraum, daß die Toilettenschüssel rückseitig zum Abfluß hin weitgehend offen ist. Die Bordenreinigung soll durch eine in den Sanitärraum verlegte Wasserleitung erfolgen, wobei der Boden über einen Ablauf mit dem Abfluß in Ver­bindung steht. Bei einer ähnlichen Ausführung (nicht vor­ veröffentlichte DE-Al-37 04 375) ist die Walzenbürste von oben nach unten auf die Toilettenschüssel beweglich oder aber an einem Arm schwenkbar im Technikraum gelagert und bei vollständig oder teilweise geöffneter Trennwand in den Sanitärraum bzw. in die Toilettenschüssel schwenkbar. Bei beiden letztgenannten Ausführungsformen ist die Reini­gung der kompletten Außenwandung der Toilettenschüssel sowie des Bodens und gegebenenfalls des unteren Bereichs der Seitenwände unzulänglich oder gar nicht möglich.

[0008] Ausgehend von dem eingangs genannten und zuletzt gewürdig­ten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu­grunde, eine Sanitärzelle zu schaffen, bei der eine wirk­same und vollständige Reinigung der gesamten Toiletten­schüssel und aller sonstigen verschmutzenden Bereiche des Sanitärraums mit geringstem technischen Aufwand möglich ist.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an dem Tragarm eine Mehrzahl von an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Spritzdüsen angeordnet ist, von denen wengistens zwei von oben in verschiedener Winkellage auf die Toilettenschüssel und zwei oder mehr auf den zum Ab­fluß geneigten Boden des Sanitärraums gerichtet sind.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung findet die Reinigung ausschließlich mit Druckwasser statt. Mit Hilfe von Druck­wasser, insbesondere wenn es unter einem steilen Winkel auf die zu reinigenden Flächen trifft, lassen sich nicht nur einfache, sondern auch haftende Verunreinigungen pro­blemlos lösen, aber auch Grobteile und schwerere Gegenstände aus der Toilettenschüssel entfernen bzw. über den geneigten Boden hinweg in Richtung zum Abfluß hin wegschwemmen. Eine einwandfreie Reinigung der Innen- und Außenseiten der Toilettenschüssel sowie des Bodens des Sanitärraums und gegebenenfalls des unteren Bereichs der Seitenwände läßt sich ohne weiteres durch entsprechende Anzahl, Anordnung und Ausrichtung der Spritzdüsen gewährleisten. Es entfallen auch mechanisch arbeitende Bürsten, die bekanntermaßen selbst, vor allem mit zunehmender Zeitdauer, verschmutzen und unter Umständen beseitigten Schmutz wieder in den Sanitärraum eintragen.

[0011] Im Sinne einer solchen Komplettreinigung weist gemäß einer bevorzugten Ausführung der Tragarm wenigstens eine auf die Außenwandung der Toilettenschüssel gerichtete Spritz­düse auf. Ebenso ist von Vorteil, wenn der Tragarm zwei oder mehr Spritzdüsen aufweist, deren Strahlkegel zumin­dest teilweise auf den unteren Bereich der Seitenwände des Sanitärraums gerichtet ist. Weiterhin ist von Vorteil, wenn der Tragarm zumindest eine auf den Boden des Technik­raums in Richtung auf den Abfluß gerichtete Spritzdüse aufweist, so daß auch im Technikraum eventuell liegen­bleibende Grobteile in den Abfluß weggeführt werden.

[0012] In weiterhin bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Spritzdüsen so ausgerichtet sind, daß das auf die zu reinigende Fläche auftreffende Wasser das Abführen des Schmutzwassers und der Verunreinigungen zum Abfluß hin unterstützt.

[0013] Mit dieser Ausbildung wird nicht nur das Schmutzwasser weggeführt, sondern werden auch Grobteile und größere Ge­genstände in den Technikraum und den Abfluß geschwemmt.

[0014] Um alle zu reinigenden Bereiche wirksam zu erfassen und das Wegschwemmen von Grobteilen weiterhin wirksam zu unter­stützen, ist vorgesehen, daß zumindest ein Teil der Spritz­düsen, insbesondere die auf den Boden des Sanitärraums gerichteten Spritzdüsen, während der Reinigungsphase winkelverstellbar sind. So sind beispielsweise die auf den Boden des Sanitärraums gerichteten Spritzdüsen in Richtung zum Abfluß winkelverstellbar. Der Strahlkegel der Spritzdüse wird quasi in einem Bogen über den Boden geführt, so daß nicht nur hartnäckig haftender Schmutz, sondern auch Grobteile wirksam weggeschwemmt werden.

[0015] In konstruktiver Hinsicht kann die vorgenannte Ausführung dadurch verwirklicht werden, daß die winkelverstellbaren Düsen an einem oder mehreren Trägern sitzen, die über ein angetriebenes Lenkergestänge am Tragarm angelenkt sind. Als Antrieb kann beispielsweise ein am Tragarm angeord­neter, auf das Lenkergestänge wirkender Hydraulikzylinder dienen.

[0016] Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß der Tragarm zumindest auf einem Teil seiner Länge eine nach unten offene Haube aufweist, unterhalb der zumindest die von oben auf die Toilettenschüssel ge­richteten Spritzdüsen angeordnet sind und die bis nahe an die Kontur der Toilettenschüssel heranreicht.

[0017] Durch diese Maßnahme wird vermieden, daß das auf die un­regelmäßige Kontur der Toilettenschüssel unter hohem Druck auftreffende und teilweise unkontrolliert reflektierende Reinigungswasser in den Sanitärraum, insbesondere nach oben verspritzt wird, wodurch auch Schmutzpartikel etc. ausgetragen werden könnten. Bei regelmäßigen Flächen, wie beispielsweise dem Boden, besteht diese Gefahr des un­kontrollierten Verspritzens nicht, weshalb dort von einer Haube abgesehen werden kann.

[0018] Bei der den Ausgangspunkt der Erfindung bildenden bekannten Sanitärzelle (EP-Al-0 059 134) ist im Sanitärraum ein mit dem Abfluß des Technikraums verbundener Bodenablauf ange­ ordnet. Dieser ist bei der bekannten Ausführung ständig offen und befindet sich im Bereich unterhalb der Toiletten­schüssel. An den Bodenablauf schließt sich ein rechtwinklig abknickender Kanal an, der in den Abfluß mündet. Diese Ausbildung ist von Nachteil, weil sich Geruchsbelästigungen über den offenen Ablauf nicht vermeiden lassen und die Art der Führung des Ablaufs zu Verstopfungen Anlaß gibt. Erfin­dungsgemäß ist der Bodenablauf mittels einer Klappe ver­schließbar, die für die Reinigungsphase mittels des Trag­arms in die Öffnungslage bewegbar ist. Mit der Klappe ist zunächst ein Geruchsverschluß gegeben. Zudem kann der Boden­ablauf unmittelbar in den Abfluß münden. Für die Reinigungs­phase wird die Klappe automatisch aufgesteuert, indem sie beispielsweise über ein Stellglied am Tragarm und während dessen Bewegung in den Sanitärraum hinein in die Öffnungs­lage bewegbar ist. Es sind also keine getrennten Antriebs- und Steuereinrichtungen notwendig, so daß ein funktions­sicherer Aufbau gegeben ist. Das Schließen der Klappe kann durch die Rückbewegung des Tragarms erfolgen, vorzugsweise jedoch unter Schwerkraft.

[0019] Bei der bekannten Sanitärzelle ist eine Toilettenschüssel vorgesehen, deren Boden nach hinten geneigt ist und deren Rückwand in der Reinigungsphase wegbewegbar ist, um einen großflächigen Ablauf in Richtung zum Abfluß freizugeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Rückwand der Toilet­tenschüssel für die Reinigungsphase mittels der Bewegung des Tragarms aus der Benutzungs- in die Reinigungslage bewegbar ist. Auch das Öffnen der Toilettenschüssel nach hinten geschieht also unmittelbar durch die Bewegung des Reinigungsgerätes, so daß auch hier eine Zwangsläufigkeit gegeben ist und keine gesonderten Antriebs- und Steuer­einrichtungen notwendig sind, die zudem wieder Anlaß zu Betriebsstörungen geben könnten.

[0020] Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch verwirklicht, daß die Rückwand der Toilettenschüssel im Bereich der hinteren Ablaufkante an deren Boden schwenkbar gelagert und aus der nach oben gerichteten Benutzungslage in eine nach unten zum Abfluß in dem Technikraum geneigte Reini­gungslage bewegbar ist.

[0021] Auf diese Weise läßt sich auch die Rückwand der Toiletten­schüssel problemlos abspritzen und reinigen, insbesondere dann, wenn ihr Gefälle nach hinten das gleiche ist, wie das des Bodens der Toilettenschüssel. Gegebenenfalls kann unterhalb der Ablaufkante der nach hinten geneigten Rück­wand und oberhalb des Abflusses noch ein Grobrechen ange­ordnet sein, um Grobgut zurückzuhalten, das von Zeit zu Zeit aus dem Technikraum entfernt wird.

[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Klappe für den Bodenablauf und die Rückwand der Toilettenschüssel mittels eines einzigen Stellgliedes am Tragarm in die Öffnungs- bzw. Reinigungslage bewegbar sind.

[0023] Durch diese Ausbildung ist eine besonders einfache Zwangs­steuerung der Klappe für den Bodenablauf und der Rückwand der Toilettenschüssel in Verbindung mit der Bewegung des Reinigungsgerätes gegeben, wobei diese Zwangskopplung auf rein mechanische und damit robuste und betriebssichere Art erfolgen kann.

[0024] Zweckmäßigerweise ist der Tragarm mittels eines Antriebs aus einer annähernd aufrecht stehenden Lage im Technikraum in eine horizontale Lage im Sanitärraum schwenkbar, in der sein freies Ende bis in den Bereich der Tür reicht. Als Antrieb wird vorzugsweise ein Hydraulikmotor verwendet. Schließlich ist gemäß einer weiteren Ausführungsform vor­gesehen, daß die Wandungen des Sanitärraums von einer in der Sanitärzelle an einer senkrechten Achse drehbar ge­lagerten, im wesentlichen zylindrischen Kabine gebildet ist, die zur Tür der Sanitärzelle eine Durchgangsöffnung aufweist und die für die Reinigungsphase derart drehbar ist, daß die Durchgangsöffnung zum Technikraum weist.

[0025] Diese an sich bekannte Ausbildung (DE-C2-30 22 778) hat in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Ausbildung des Reinigungsgerätes den Vorteil, daß eine großräumige Durch­trittsöffnung für den Tragarm mit den Spritzdüsen vorhanden ist, so daß insbesondere auch eine Mehrzahl von Spritzdüsen quer zur Schwenkebene des Tragarms vorhanden sein kann.

[0026] Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 einen Vertikalschnitt einer schematisch gezeichneten Sani­tärzelle während der Reini­gungsphase;

Figur 2 einen Horizontalschnitt II - II gemäß Figur 1 nach der Reini­gungsphase;

Figur 3 eine vergrößerte Ansicht des Reinigungsgerätes während der Reinigungsphase und

Figur 4 eine Draufsicht auf das Reini­gungsgerät gemäß Figur 3.

[0027] Die in Figur 1 und 2 gezeigte Sanitärzelle 1 besteht aus einer Raumzelle 2, z. B. aus Stahlbeton, einer Wanne 3, gegebenenfalls auch aus Stahlbeton, und einer Decke 4 mit einem Oberlicht 5. An der einen Schmalseite weist die Raum­zelle 2 eine Zugangsöffnung 6 auf, die durch eine im Innern der Raumzelle gelagerte Schiebetür 7, die beispielsweise durch Münzeinwurf geöffnet werden kann, verschlossen ist.

[0028] Die Sanitärzelle 1 weist einen Sanitärraum 9 und einen Technikraum 10 auf, die (siehe Figur 2) durch eine Trenn­wand 8 abgeteilt sind. Die Trennwand 8 ist Teil einer Kabine 11, die nach unten durch einen ortsfesten Boden 12 abgeschlossen und um eine Achse 13 drehbar in die Raum­zelle 2 eingesetzt ist. Die Kabine 11 weist eine torartige Öffnung 14 auf, die in der Benutzungslage etwa mit der Zugangsöffnung 6 fluchtet (Figur 2) und für die Reinigungs­phase durch Drehen der Kabine 11 in die in Figur 1 gezeigte Lage bringbar ist, in der sie eine Durchtrittsöffnung zum Technikraum 10 bildet.

[0029] Auf der Wanne 3 und innerhalb des Sanitärraums 9 ist eine Toilettenschüssel 15 ortsfest eingebaut, deren Innenfläche bzw. Boden zu einem Abfluß 16 im Technikraum 10 geneigt ist. Die Toilettenschüssel 15 weist eine im Bereich der hinteren Ablaufkante 17 des Bodens schwenkbar gelagerte Rückwand 18 auf, die aus einer etwa senkrechten Position, in der sie die Toilettenschüssel während der Benutzung nach hinten abschließt, in eine nach hinten zum Abfluß 16 ge­neigte Lage während der Reinigungsphase schwenkbar ist.

[0030] Der ortsfeste Boden 12 ist zu dem Abfluß 16 im Technik­raum 10 geneigt und weist einen Ablauf 19 auf, der in den Abfluß 16 mündet. Der Ablauf 19 ist mittels einer Klappe 20 während der Benutzungslage verschlossen, die sich in der Reinigungsphase in die in Figur 1 gezeigte Lage verschwen­ken läßt.

[0031] Die Sanitärzelle 1 weist ein Reinigungsgerät 21 auf, das normalerweise im Technikraum 10 untergebracht ist (Figur 2) und für die Reinigungsphase durch die Öffnung 14 in die Kabine 11 bzw. den Sanitärraum 9 bewegbar ist. Zu diesem Zweck ist das Reinigungsgerät 21 bei 22 im Technikraum 10 schwenkbar gelagert und mittels eines Antriebs 23, z. B. einem Hydraulikmotor, über einen Endlostrieb 24 aus einer etwa aufrecht stehenden Lage im Technikraum 10 in eine etwa horizontale Lage während der Reinigungsphase in den Sanitärraum 9 einschwenkbar. Der Hydraulikmotor 23 wird von einem gleichfalls im Technikraum 10 untergebrachten Hydraulikaggregat 25 versorgt.

[0032] Das Reinigungsgerät 21 ist in den Figuren 3 und 4 näher gezeigt. Es weist einen Tragarm 26 in Form eines Winkel­arms, der in der Reinigungsphase annähernd bis an die der Öffnung 14 gegenüberliegende Wandung der Kabine 11 reicht. Er übergreift dabei die Toilettenschüssel 15 und ist in diesem Bereich als Haube 27 ausgebildet, deren Unter­kante 28 etwa mit der Oberkante 29 der Toilettenschüssel 15 abschließt, während er nach vorne über die Toilettenschüssel frei auskragt.

[0033] Außerhalb der Haube 27 sind an quer verlaufenden Rohren 30, die an eine gemeinsame Leitung 31 angeschlossen sind, jeweils paarweise Reinigungsdüsen 32, 33, 34 und 35 ange­ordnet, von denen die Reinigungsdüsen 32, 33 in den Innen­raum der Toilettenschüssel, die Reinigungsdüsen 34 auf die nach hinten geklappte Rückwand 18 der Toilettenschüssel 15 und die Reinigungsdüsen 35 in den Abfluß 16 im Technik­raum 10 gerichtet sind. Die Toilettenschüssel kann selbst­verständlich in üblicher Weise einen Spülrand 36 aufweisen, über den in einer ersten Spülstufe Wasser in die Toiletten­schüssel zugeführt wird.

[0034] In dem die Toilettenschüssel 15 nach vorne überragenden Bereich weist der Tragarm weitere Reinigungsdüsen auf, die an einem gemeinsamen Träger 37 angeordnet und mittels diesem winkelverstellbar sind. Zu diesem Zweck ist der Träger 37 an einem Parallelogrammgestänge 38 mit zwei Armen 39, 40 angebracht, von denen einer (40) als Lenker wirkt und von einem Hydraulikzylinder 41 auf dem Trag­arm 26 betätigt wird. An dem Träger sitzen wiederum minde­stens paarweise Reinigungsdüsen 42, 43, die auf den geneig­ten Boden 12 und die Seitenwände der Kabine 11 gerichtet sind, sowie Reinigungsdüsen 44, 45, die auf die Außenseite der Toilettenschüssel 15 gerichtet sind. Durch Verstellen des Trägers 37 lassen sich die Reinigungsdüsen 42, 43 von vorne nach hinten in Richtung des Bodenablaufs 19 bewegen, während die Reinigungsdüsen 44, 45 die Toilettenschüssel unter wechselnden Winkeln abspritzen. Sämtliche Reinigungs­düsen 32 bis 35 und 42 bis 45 sind an eine Druckwasser quelle, z. B. an das örtliche Wassernetz angeschlossen.

[0035] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sitzt an dem Schwenk­lager 17 der Rückwand 18 der Toilettenschüssel 15 ein Winkelhebel 46, an dessen einem Arm 47 über einen Anschlag 48 ein Stellglied 49 am Tragarm 26 wirkt, während der andere Arm 50 in eine Kulisse 51 eingreift, an der die Klappe 20 für den Bodenablauf 19 angebracht ist. In der Benutzungslage (in Figur 3 gestrichelt gezeigt), also bei annähernd senk­recht stehender Rückwand 18, ragt der Arm 47 nach oben. Wird das Reinigungsgerät 21 in die Kabine 11 eingeschwenkt, so drückt das Stellglied 49 den Arm 47 und damit zugleich die Rückwand 18 nach unten, während der nach unten ragende Arm 50 angehoben wird und die Kulisse 51 nach vorne schwenkt, wodurch die Klappe 20, die unter Schwerkraft schließt, in die Öffnungslage geschwenkt wird. Beim Zurückschwenken des Reinigungsgerätes in den Technikraum bewegen sich Rückwand 18 und Klappe 20 in umgekehrter Richtung.

Ansprüche

1. Sanitärzelle für öffentliche Zwecke, bestehend aus einem durch eine Tür zugänglichen Sanitärraum mit einer Toilettenschüssel und einem hiervon durch eine Trennwand abgeteilten Technikraum, der die für die Versorgung, Entsorgung und Reinigung des Sanitärraums notwendigen Einrichtungen, insbesondere ein nach Fortbewegen der Trennwand oder eines Teils derselben für die Reinigungsphase mittels eines Tragarms in den Sanitärraum verbringbares Reinigungsgerät für die Toilettenschüssel, und einen Abfluß aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an dem Tragarm (26) eine Mehrzahl von an eine Druckwasserquelle angeschlossenen Spritzdüsen (32 bis 35, 42 bis 45) angeordnet ist, von denen wenig­stens zwei von oben in verschiedener Winkellage auf die Toilettenschüssel (15) und zwei oder mehr auf den zum Abfluß (16) geneigten Boden (12) des Sanitär­raums (9) gerichtet sind.

2. Sanitärzelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (26) wenigstens eine auf die Außen­wandung der Toilettenschüssel (15) gerichtete Spritz­düse (44, 45) aufweist.

3. Sanitärzelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Tragarm (26) zwei oder mehr Spritz­düsen aufweist, deren Strahlkegel zumindest teilweise auf den unteren Bereich der Seitenwände des Sanitär­raums (9) gerichtet ist.

4. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (26) zumindest eine auf den Boden des Technikraums (10) in Richtung auf den Abfluß (16) gerichtete Spritzdüse (35) aufweist.

5. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzdüsen (42 bis 45) so ausgerichtet sind, daß das auf die zu reinigende Fläche (12) auftreffende Wasser das Abführen des Schmutzwassers und der Verunreinigungen zum Abfluß (16) hin unterstützt.

6. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der Spritzdüsen (42 bis 45), insbesondere die auf den Boden des Sanitärraums (9) gerichteten Spritzdüsen (42, 43), während der Reinigungsphase winkelverstell­bar sind.

7. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die auf den Boden (12) des Sanitärraums (9) gerichteten Spritzdüsen (42, 43) in Richtung zum Abfluß (16) winkelverstellbar sind.

8. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß die winkelverstellbaren Düsen (42 bis 45) an einem oder mehreren Trägern (37) sitzen, die über ein angetriebenes Lenkergestänge (38) am Tragarm (26) angelenkt sind.

9. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß der Tragarm (26) zumindest auf einem Teil seiner Länge eine nach unten offene Haube (27) aufweist, unterhalb der zumindest die von oben auf die Toilettenschüssel (15) gerichteten Spritzdüsen (32 bis 34) angeordnet sind und die bis nahe an die Kontur der Toilettenschüssel (15) heran­reicht.

10. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einem im Sanitärraum angeordneten, mit dem Abfluß im Technikraum verbundenen Bodenablauf, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Bodenablauf (19) mittels einer Klappe (20) verschließbar ist, die für die Reinigungs­phase mittels des Tragarms (26) in die Öffnungslage bewegbar ist.

11. Sanitärzelle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (20) über ein Stellglied (49) am Trag­arm (26) während dessen Bewegung in den Sanitärraum (9) in die Öffnungslage bewegbar ist.

12. Sanitärzelle nach Anspruch 10 oder 11, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Klappe (20) unter Schwerkraft schließt.

13. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 12 mit einer Toilettenschüssel, deren Boden nach hinten geneigt ist und deren Rückwand in der Reinigungsphase wegbewegbar ist, um einen großflächigen Ablauf in Richtung zum Abfluß freizugeben, dadurch gekennzeich­net, daß die Rückwand (18) der Toilettenschüssel (15) für die Reinigungsphase mittels der Bewegung des Tragarms (26) aus der Benutzungs- in die Reinigungs­lage bewegbar ist.

14. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da­durch gekennzeichnet, daß die Rückwand (18) der Toilettenschüssel (15) im Bereich der hinteren Ablauf­kante an deren Boden schwenkbar gelagert und aus der nach oben gerichteten Benutzungslage in eine nach unten zum Abfluß (16) in dem Technikraum (10) geneigte Reinigungslage bewegbar ist.

15. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da­durch gekennzeichnet, daß die Klappe (20) für den Bodenablauf (19) und die Rückwand (18) der Toiletten­schüssel (15) mittels eines einzigen Stellgliedes (49) am Tragarm (26) in die Öffnungsbzw. Reinigungslage bewegbar ist.

16. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 15, da­durch gekennzeichnet, daß der Tragarm (26) mittels eines Antriebs (22 bis 23) aus einer annähernd auf­recht stehenden Lage im Technikraum (10) in eine horizontale Lage im Sanitärraum (9) schwenkbar ist, in der sein freies Ende bis in den Bereich der Tür (7) reicht.

17. Sanitärzelle nach einem der Ansprüche 1 bis 16, da­durch gekennzeichnet, daß die Wandungen des Sanitär­raums (9) von einer in der Sanitärzelle (1) an einer senkrechten Achse (13) drehbar gelagerten, im wesent­lichen zylindrischen Kabine (11) gebildet ist, die zur Tür (7) der Sanitärzelle (1) eine Durchgangs­öffnung (14) aufweist und die für die Reinigungsphase derart drehbar ist, daß die Durchgangsöffnung zum Technikraum (10) weist.

Zeichnung