Treibstangenschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit durch Schlüsselbetätigung und/oder Nuß (6) verlagerbarem Treib­stangen-Anschlußschieber (14) hinter einer Stulpe (2) des einen Boden (3) und Decke (4) aufweisenden Gehäuses und frontseitig der Stulpe (2) angeordneten, in Ver­schlußrichtung von einer Druckfeder (F) federbelasteten Treibstangen-Anschlußstücken (30,31) und schlägt zur Erzielung einer einfachen Ausgestaltung und optimalen Betätigungsweise vor, daß die Treibstangen-Anschlußstük­ke (30,31) sich gehäuseaußenseitig in parallel zur Stul­pe (2) liegende, gegeneinandergerichtete Zungen (42,43) fortsetzen, die sich innerhalb der Druckfeder (F) durch Überlappung zu einem kreisförmigen Querschnitt ergänzen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß gemäß Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der nicht vorveröffentlichten europäischen Patentan­meldung 306 028 geht ein Treibstangenschloß der in Rede stehenden Art hervor, bei welchem die Treibstangen-An­schlußstücke von im Schloßgehäuse untergebrachten Zugfe­dern belastet werden. Anstelle einer Zugfeder kann auch eine Druckfeder vorgesehen werden. Sie befindet sich somit an geschützter Stelle des Treibstangenschlosses und verlangt demzufolge einen zusätzlichen Bauraum. Ferner muß das Verschlußeingerichte in seinem Aufbau die Druckfeder berücksichtigen verbunden mit einem relativ großen Schloßgehäuse und zusätzlichen Fertigungsaufwand. Ferner ist als nachteilig anzusehen, daß die Druckfeder zufolge ihrer Unterbringung im Schloßgehäuse zu uner­wünschten Kippmomenten führt, was sich bei der Betäti­gung des Schlosses durch zusätzliche Reibung bemerkbar macht und die Bedienung erschwert.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Treibstangenschloß so auszugestal­ten, daß ein einfacher Aufbau des Schloßeingerichtes ermöglicht ist bei geringen Abmessungen des Gehäuses und bei günstiger Kraftbeaufschlagung der Treibstangen-An­schlußstücke durch die Druckfeder.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Treibstangenschloß durch die im Kennzeichen des Patentan­spruchs 1 angegebenen Merkmale.

[0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lösung dar.

[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Treibstangenschloß neben einem einfachen Aufbau von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Die Druckfeder sitzt nun außerhalb des Schloßgehäuses, so daß dieses keinen zusätzlichen Bauraum bereitstellen muß zur Unterbringung der Druckfeder. Deren Festlegung geschieht durch die von den Treibstangen-Anschlußstücken ausgehenden, gegeneinan­dergerichteten Zungen. Letztere sind so beschaffen, daß sie sich innerhalb der Druckfeder durch Überlappung zu einem kreisförmigen Querschnitt ergänzen. Je mehr die Druckfeder komprimiert wird, desto größer wird die flä­chige Überlappung der Zungen, so daß mit zunehmendem Zusammendrücken der Druckfeder auch die Stützung größer wird. Sodann bedingen die sich überlappenden Zungen, daß nicht verbotenerweise die frontseitig der Stulpe angeord­nete Feder demontiert werden kann, um das Treibstangen­schloß außer Funktion zu setzen. Ferner treten durch die vorteilhafte Ausbildung der Zungen und Anordnung der Druckfeder auf diesen keine auf das Schloßeingerichte wirkende Kippmomente auf. Die Kraft der Druckfeder wirkt ausschließlich dort, wo sie verlangt wird, und zwar ausschließlich in Verlängerungsrichtung der Treibstan­gen. Eine leichte Montage der Treibstangen erlauben die parallel zur Stulpe verlaufenden Schraubauflagerflächen an den Treibstangen-Anschlußstücken. So können bei unter­schiedlich großen Türen bzw. Toren entsprechend lang bemessene Treibstangen relativ schnell und einfach fest­gelegt werden, und zwar durch ledigliche Schraubverbin­dung. In Grenzen liegende Maßabweichungen können durch die quer zur Stulpe gerichtete Verzahnung der Schraubauf­lagerflächen und die Gegenverzahnung der Treibstange kompensiert werden. Damit an sich bewährte Treibstangen­schlösser eingesetzt werden können, und zwar ohne große Abänderung, ist die Lochzapfenverbindung zwischen dem Anschlußschieber-Teil und dem durch den Schlitz der Stulpe reichenden Fortsatz des Anschlußstückes vorgese­hen. Einhergehend ist die Stulpe mit einem Längsschlitz für den Fortsatz auszustatten, um die Beweglichkeit der Treibstangen-Anschlußstücke zu gewährleisten. Trotz frontseitig der Stulpe laufender Treibstangen-Anschluß­stücke ist das Festlegen eines Schließzylinders mittels einer Stulpschraube möglich. Für diese bildet das ent­sprechende Treibstangen-Anschlußstück eine Durchtritts­öffnung aus, welche in einer der beiden Stellungen der Treibstangen-Anschlußstücke mit einer Bohrung in der Stulpe fluchtet. Um die gegeneinander abgefederten Treib­stangen in ihrer Offenstellung zu fixieren, ist die dem einen Treibstangen-Anschlußschieber-Teil zugeordnete Rückdrehsperren-Wippe vorgesehen. Sie tritt in der feder­belasteten Offenstellung der Treibstangen-Anschlußschie­ber-Teile in den Bereich des gehäuseseitigen Bolzens und blockiert in dieser Stellung auch das Zurückdrehen der Nuß. Es bedarf demnach einer willensbetonten Betätigung der Nuß entgegen ihrer Öffnungsdrehrichtung unter Über­winden dieser Sperre, so daß dann die Treibstangen in ihre Verriegelungsstellung, unterstützt durch die von den Zungen getragene Druckfeder, zurückkehren. Dies ge­schieht in einfacher Weise dadurch, daß der eine Arm der Rückdrehsperren-Wippe vor eine Stufe des Nußarmes und der andere Arm in den Bolzenbereich schwenkt. Der ent­sprechende Bolzen dient nach Auslösen der Rückdrehsper­ren-Wippe noch zu einer Verlagerung derselben unter gleichzeitigem Spannen der die Rückdrehsperren-Wippe belastenden Feder. Diese ist raumsparend in einem Fen­ster des einen Treibstangen-Anschlußschieber-Teils unter­gebracht.

[0007] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 bis 6 erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Treibstangenschlosses bei abgenommener Schloß­decke entsprechend der Verriegelungsstellung,

Fig. 2 eine stulpseitige Ansicht des Treibstangen­schlosses,

Fig. 3 einen Querschnitt durch das das Treibstangen­schloß aufnehmende Rahmenprofil eines Garagen­tores,

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, wobei das Treibstangenschloß sich in der Offen­stellung befindet,

Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 1 und

Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 4.

[0008] Das Treibstangenschloß besitzt ein Gehäuse 1. Bestandtei­le desselben sind ein von einer Stulpe 2 ausgehender Boden 3 und eine parallel zu diesem sich erstreckende Decke 4.

[0009] In Boden 3 und Decke 4 ist eine mit einer Vierkantöff­nung 5 für einen nicht dargestellen Drückerdorn versehe­ne Nuß 6 gelagert. In diametraler Gegenüberlage gehen von der Nuß 6 Nußarme 7 und 8 aus. Der Nußarm 8 ist mit einem Zapfen 9 versehen, der seinerseits mit einem vor­stehenden Ende 9′ in einem konzentrisch zur Nußachse verlaufenden Bogenschlitz 10 des Bodens 3 läuft. An dem anderen Ende des Zapfens 9 greift eine Nußfeder 11 an, die die Nuß entgegen Uhrzeigerrichtung belastet. Die Nußfeder 11 ist als Zugfeder gestaltet und mit ihrem einen Ende an einem gehäuseseitigen Stehbolzen 12 festge­ legt. Die durch die Nußfeder 11 verursachte Verschwen­kung der Nuß 6 ist durch das eine Ende des Bogenschlit­zes 10 begrenzt.

[0010] Der andere Nußarm 7 liegt in der Grundstellung der Nuß 6, vergleiche Fig. 1, vor einem Mitnehmerzapfen 13 eines im Gehäuse 1 geführten Treibstangen-Anschlußschiebers 14. Dieser setzt sich aus zwei gegenläufig verlagerbaren Teilen 15 und 16 zusammen, die über eine mittig im Gehäu­se 1 um einen Zapfen 17 drehbare Schwinge 18 miteinander gekuppelt sind. Die Verbindung erfolgt über Gelenkbolzen 19, 20, die entsprechende Längsschlitze der Schwinge 18 durchgreifen. Eine Abwärtsverlagerung des Teils 14, hervorgerufen durch eine Drehverlagerung der Nuß 6, führt gleichzeitig zu einer Aufwärtsverlagerung des anderen Teils 16.

[0011] Es ist dafür Sorge getragen, daß die Treibstangenan­schlußschieber-Teile 15, 16 ausschließlich eine Längsbe­wegung durchführen. Zu diesem Zweck sind Zapfen/Längsfüh­rungen vorgesehen. Der eine Stehbolzen 21, der mit zur Führung des oberen Teils 15 dient, steuert eine Rückdreh­sperren-Wippe 22. Dieselbe ist winkelförmig gestaltet und besitzt demgemäß die beiden Arme 23 und 24. Der Anlenkzapfen 25 für die Rückdrehsperren-Wippe 22 befin­det sich am Teil 15, welches doppelwandig ausgebildet ist und zwischen den Wandabschnitten die Wippe 22 la­gert. Gemäß der Verriegelungsstellung in Fig. 1 ist durch den Bolzen 21 die Wippe 22 so verschwenkt, daß ihr anderer Arm den einen Schenkel einer als Blattfeder ge­stalteten Feder 26 belastet. Dieselbe liegt in einem Fenster 27 des oberen Treibstangenanschlußschieber-Teils 15 ein derart, daß die Wippe 22 durch die Federkraft bestrebt ist, entgegen Uhrzeigerrichtung zu verschwenken. Der Arm 24 ist unterseitig mit einem Knie 28 versehen, welches mit einer Stufe 29 des Nußarmes 7 zusammenwirkt.

[0012] Jedes der beiden Treibstangenanschlußschieber-Teile 15, 16 ist mit je einem frontseitig der Stulpe 2 angeordne­ten Treibstangen-Anschlußstück 30, 31 gekuppelt, welche durch eine gemeinsame Feder F gegeneinander abgefedert sind. Die Kupplung jedes Anschlußstückes 30, 31 erfolgt durch eine Loch-Zapfenverbindung 32 und einen durch einen Schlitz 33 der Stulpe 2 reichenden Fortsatz 34. Jeweils zwei solcher Fortsätze gehen von jedem Anschluß­stück 30, 31 aus.

[0013] Die einander abgekehrten Kupplungsenden 35, 36 jedes Treibstangen-Anschlußstückes 30, 31 sind mit einer quer zur Stulpe 2 gerichteten Verzahnung 37 ausgestattet, die in Eingriff tritt mit einer Gegenverzahnung je einer Treibstange 38, 39. Die Verbindung der Kupplungsenden 35, 36 mit den Treibstangen 38, 39 geschieht mittels Schrauben 40, die in Gewindebohrungen 41 der Kupplungsen­den 35, 36 eintauchen.

[0014] Die einander zugekehrten Endabschnitte der Treibstangen-­Anschlußstücke 30, 31 sind zu Zungen 42, 43 gestaltet, welche jeweils einen halbkreisförmigen Querschnitt besit­zen und sich zu einem kreisförmigen Querschnitt ergän­zen. Auf die Zungen 42, 43 ist die Feder F aufgesteckt, die ihrerseits als Druckfeder gestaltet ist. Ihre Abstüt­zung erhält diese an relativ zu den Zungen 42, 43 ver­stellbaren Ringen 44, 45. Das untere Treibstangen-An­schlußstück 31 enthält eine Stulpschrauben-Durchtritts­öffnung 46 für einen im unteren Bereich des Gehäuses 1 einbaubaren Schließzylinder 47. Wenn man von einer einzi­gen Bauform der Treibstangen-Anschlußstücke 30, 31 aus­geht, so besitzt auch das andere Treibstangen-Anschluß­ stück 30 eine entsprechende Durchtrittsöffnung. Mittels des Schließzylinders 47 bzw. dessen Schließgliedes 48 ist ein quer zur Stulpe 2 beweglicher Riegel 49 schließ­bar. Diesem ist eine senkrecht steigende Zuhaltung 50 zugeordnet, deren Tourenstift 51 in eine von zwei Sperr­ausnehmungen 52, 53 des Riegels 49 eintreten kann. Die Zuhaltung 50 wird von einer Druckfeder 54 in Abwärtsrich­tung beaufschlagt. Einerseits stützt sich die Druckfeder 54 an einem einwärtsgebogenen Lappen 55 des Bodens 3 und andererseits an einer Abwinklung 56 der Zuhaltung 50 ab. Vorschließbar ist der Riegel 49 nur bei in Verriegelungs­stellung befindlichen Treibstangen, vergleiche Fig. 1. In der entriegelten Stellung wird dagegen das Vorschlie­ßen des Riegels 49 durch den oberen Fortsatz 34 des unteren Treibstangen-Anschlußstückes 31 verhindert.

[0015] Insbesondere eignet sich das Treibstangenschloß zum Einbau in das Rahmenprofil 57 eines strichpunktiert angedeuteten Garagentores 58. Nach Einbau des Treibstan­genschlosses in das Rahmenprofil 57 sind die Treibstan­gen-Anschlußstücke 30, 31 sowie die von diesen ausgehen­den Treibstangen 38, 39 in einem Kanal 59 versenkt, dessen vorstehende Seitenwände 60 zur Halterung eines vorderseitigen Abdichtungsprofiles 61 dienen. Damit ist nach Einbau des Treibstangenschlosses und Justierung der Treibstangen 38, 39 nach Anbringen des Abdichtungspro­fils 61 das gesamte Treibstangenschloß der Sicht entzo­gen.

[0016] In den Fig. 1 und 4 ist mit strichpunktierten Linien veranschaulicht, daß die Treibstangenanschlußschieber-­Teile 15, 16 zusätzlich mit Treibstangen 62, 63 ausgerü­stet werden können.

[0017] Die Wirkungsweise des zuvor beschriebenen Treibstangen­schlosses ist folgende:
Soll ausgehend von der Verriegelungsstellung gemäß Fig. 1 das Treibstangenschloß entriegelt werden, so ist vor­erst mittels des Schließzylinders 47 der Riegel 49 zu­rückzuschließen. Danach ist mittels einer Griffhandhabe die Nuß 6 in Uhrzeigerrichtung in die in Fig. 4 veran­schaulichte Stellung zu drehen. Durch den Nußarm 7 wird der Mitnehmerzapfen 13 des Teils 15 beaufschlagt, wel­ches abwärts steuert und dabei die Schwinge 18 ver­schwenkt. Einhergehend verlagert sich das untere Teil gegenläufig nach oben. Zufolge der Kupplung der Teile 15, 16 mit den Treibstangen-Anschlußstücken 30, 31 wer­den diese ebenfalls gegeneinander bewegt unter Zusammen­drücken der Feder F. Mit der Abwärtsbewegung des Teils 15 hat sich auch die Rückdrehsperren-Wippe 22 von dem Bolzen 21 entfernt, so daß die Feder 26 wirksam werden kann, indem sie die Wippe 22 in die Stellung gemäß Fig. 4 verschwenkt. Dann liegt das Knie 28 des Armes 24 vor der Stufe 29 des Nußarmes 7. Ferner erstreckt sich der Wippenarm 23 mit seiner Sperrfläche 64 vor dem Bolzen 21. Durch Loslassen der Handhabe tritt die Sperrfläche 64 gegen den Bolzen 21, während die Nuß 6 um ein gerin­ges Maß zurückdreht, wobei die Stufe 29 der Nuß 6 vor das Knie 28 der Wippe 22 gelangt, vergleiche strichpunk­tierte Darstellung in Fig. 4. Zufolge der Abstimmung der Federkräfte der Federn 26, F und Nußfeder 11 wird diese Stellung aufrechterhalten. Zur Herbeiführung der Verrie­gelungsstellung ist es nun erforderlich, die Nuß 6 unter Über windung der Kraft der die Wippe 22 beaufschlagenden Feder 26 entgegen Uhrzeigerrichtung zu verdrehen. Sobalb die Blockierstellung überwunden ist, veranlaßt die die Treibstangen-Anschlußstücke 30, 31 auseinanderspreizende Feder F eine entsprechende Verlagerung der Treibstangen in die Verriegelungsstellung, in welcher die Wippe 22 wieder ihre Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 einnimmt unter gleichzeitigem Spannen der Feder 26. Nun kann der Riegel 49 mittels des zum Schließzylinder 47 zugehörigen Schlüs­sels vorgeschlossen werden unter gleichzeitiger Blockier­ung der Bewegung der Treibstangen.

[0018] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Treibstangenschloß mit durch Schlüsselbetätigung und/oder Nuß (6) verlagerbarem Treibstangen-Anschluß­schieber (14) hinter einer Stulpe (2) des einen Boden (3) und Decke (4) aufweisenden Gehäuses und frontseitig der Stulpe (2) angeordneten, in Verschlußrichtung von einer Druckfeder (F) belasteten Treibstangen-Anschluß­stücken (30,31), dadurch gekennzeichnet, daß die Treib­stangen-Anschlußstücke (30,31) sich gehäuseaußenseitig in parallel zur Stulpe (2) liegende, gegeneinandergerich­tete Zungen (42,43) fortsetzen, die sich innerhalb der Druckfeder (F) durch Überlappung zu einem kreisförmigen Querschnitt ergänzen.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Treibstangen-Anschlußstücke (30,31) parallel zur Stulpe (2) verlaufende Schraubauflagerflä­chen (35,36) besitzen.

3. Treibstangenschloß nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schraubauflagerflächen (35,36) eine quer zur Stulpe (2) gerichtete Verzahnung (37) aufwei­sen, die in Eingriff tritt zu einer Gegenverzahnung der Treibstange (38,39).

4. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Loch-Zapfenverbindung (32) zwischen Anschluß­schieber-Teil (15,16) und einem durch einen Schlitz (33) der Stulpe (2) reichenden Fortsatz (34) des Anschlußstük­kes (30,31).

5. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Stulpschrauben-Durchtrittsöffnung (46) im mindestens dem einen Treibstangen-Anschlußstück (30, 31).

6. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen Treibstangenanschlußschieber-Teil (15) eine Rückdrehsperren-Wippe (22) angeordnet ist, die in feder­belasteter Offenstellung der Treibstangenanschlußschie­ber-Teile (15, 16) in den Bereich eines gehäuseseitigen Bolzens (21) tritt und in dieser Stellung auch das Zu­rückdrehen der Nuß (6) blockiert.

7. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­zeichnet, daß der eine Arm (24) der Rückdrehsperren-Wip­pe (22) vor eine Stufe (29) des Nußarmes (7) und der andere Arm (23) in den Bolzenbereich schwenkt.

8. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückdrehsperren-Wippe (22) unter der Wirkung einer in einem Fenster (27) des einen Treibstangenanschluß­schieber-Teils (15) angeordneten Feder (26) steht.

Zeichnung