(19)
(11) EP 0 356 850 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.05.1990  Patentblatt  1990/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.1990  Patentblatt  1990/10

(21) Anmeldenummer: 89115333.0

(22) Anmeldetag:  19.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 33/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 30.08.1988 CH 3226/88

(71) Anmelder: Zimmermann, Arnold
CH-2072 St.-Blaise (CH)

(72) Erfinder:
  • Zimmermann, Arnold
    CH-2072 St.-Blaise (CH)

(74) Vertreter: Blum, Rudolf Emil Ernst et al
c/o E. Blum & Co Patentanwälte Vorderberg 11
8044 Zürich
8044 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Clip, insbesondere für Verpackungszwecke, und Verfahren zum Verschliessen von Beuteln mit demselben


    (57) Der Clip besitzt zwei formstabile Hälften (2,3) aus Kunststoff. Diese sind in geschlossenem Zustand an zwei Stellen (4,7) miteinander verbunden und bilden eine Oeffnung (5) zur Aufnahme eines Beutelverpackungsendes. An der ersten Stelle (7) ist die Verbindung als trennbare Sollbruch- oder Abschneidezone ausgebildet. An der zweiten Stelle (4) ist die Verbindung so ausgebildet, dass die beiden Hälften (2,3) bei durchtrennter Sollbruch- oder Abschneidzone gegeneinander verschwenkbar sind zur Freigabe oder zum Wiederverschliessen des Beutelpackungsendes. Der Clip dient auf diese Weise als Garantieverschluss.







    Recherchenbericht