Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Reinigungsmittels auf einen Teppich

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Reinigungsmittels auf einen Teppich, bestehend aus einem an der Unterseite beborste­ten und an der Oberseite eine Kupplung (7) für einen Stiel (8, 8 a) aufweisenden Bürstenkörper (1) sowie dem Stiel (8, 8 a) und einem an dem Schrubberstiel (8, 8 a) angeordneten Reinigungsmit­telbehälter (17, 18), dessen Auslaß (23) eine flüssigkeitsleitende Verbindung zu dem Bürstenkörper (1) aufweist, in welcher ein Do­sierventil angeordnet ist, läßt sich hinsichtlich ihres techni­schen Aufbaues dadurch vereinfachen, und hinsichtlich der Ver­gleichmäßigung des Auftrages der Reinigungsflussigkeit auf den Teppich dadurch verbessern, daß der Bürstenkörper (1) ein Hohl­schrubber (2) mit oberseitigem Zulaufstutzen (6, 24) zur Ankopp­lung der flüssigkeitsleitenden Verbindung und unterseitigen Aus­laßöffnungen (12) ist und daß das Dosierventil ein einfacher, von Hand betätigbarer Dosierhahn (22) ist, der in unmittelbarer Nähe unterhalb des Auslasses (23) des Reinigungsmittelbehälters (17, 18) in der flüssigkeitsleitenden Verbindung angeordnet und betä­tigbar ist und daß die Auslaßöffnungen (12) derart angeordnet sind, daß die Reinigungsflüssigkeit über die Beborstung (4) ab­läuft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Reinigungsmittels auf einen Teppich, bestehend aus einem an der Unterseite beborsteten und an der Oberseite eine Kupplung für einen Stiel aufweisenden Bürstenkörper sowie dem Stiel und einem an dem Schrubberstiel angeordneten Reinigungsmit­telbehälter, dessen Auslaß eine flüssigkeitsleitende Verbindung zu dem Bürstenkörper aufweist.

[0002] Zum Reinigen von Teppichen und Teppichböden werden Reinigungslö­sungen oder -pulver, insbesondere Shampoo-Lösungen, mit Hilfe von Ein- oder Mehrscheibenmaschinen, Bürst-Walzenmaschinen oder der­gleichen üblicherweise in den Teppichflor eingearbeitet. Bei kleineren Flächen, bei denen Maschinen nicht sinnvoll eingesetzt werden können, wird die Reinigungslösung oder -flüssigkeit manuell verarbeitet. In der Praxis geschieht das so, daß die Reinigungs­flüssigkeit in einen Eimer gegeben und mit Hilfe eines Schrubbers auf den Teppich bzw. Teppichboden übertragen wird. Auf diese Weise läßt sich aber nur eine in der Fläche ungleichmäßige Benetzung des Teppichflors erreichen, wodurch bei schäumenden Reinigungsflüs­sigkeiten, die üblicherweise verwendet werden, eine gleichmäßige Schaumbildung nicht zu erzielen ist. Daraus resultiert eine un­gleichmäßige Reinigung des Teppichflors.

[0003] Aus der DE-OS 28 34 644 ist eine Vorrichtung der eingangs ge­nannten Art bekannt, die aber zum einen einen recht aufwendig im Stiel angeordneten Dosiermechanismus aufweist und die zum anderen als Reinigungsorgan bzw. Bürstenkörper eine übliche Schrubberbür­ste aufweist.

[0004] In der US-PS 26 33 590 ist vorgeschlagen worden, den Behälter für das Reinigungsmittel mit einer Auslauflöcher aufweisenden Bürste zu versehen und diesen bodennah, den Handhabungsstiel integrierend anzuordnen. Hierbei ist der Dosiermechanismus bzw. das Dosierven­til ebenfalls im Stiel angeordnet.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung da­hingehend zu verbessern, daß ein für den Gebrauchszweck der Tep­pichreinigung geeignetes Gerät erhalten wird, das technisch ein­fach und unkompliziert aufgebaut ist, sowie einen vergleichmä­ßigten Austrag und eine verbesserte Schaumbildung der Reinigungs­flüssigkeit ermöglicht.

[0006] Bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Bürstenkörper ein Hohlschrubber mit oberseitigem Zulaufstutzen zur Ankopplung der flüssigkeitsleitenden Verbindung und unterseitigen Auslaßöff­nungen ist und daß das Dosierventil ein einfacher von Hand betä­tigbarer Dosierhahn ist, der in unmittelbarer Nähe unterhalb des Auslasses des Reinigungsmittelbehälters in der flüssigkeitsleitenden Verbindung angeordnet und betätigbar ist und daß die Auslaßöffnungen derart angeordnet sind, daß die Reini­gungsflüssigkeit über die Beborstung abläuft.

[0007] Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung für die Teppichpflege geschaffen, die einfach aufgebaut ist, aus wenigen Einzelteilen besteht, die leicht handhabbar ist und mit der eine Reinigungslei­stung zu erzielen ist, die der von Shampooniergeräten entspricht. Durch den Dosierhahn läßt sich die Zuführung von Reinigungsflüs­sigkeit zu dem Hohlschrubber und damit auch die Auslaufgeschwin­digkeit der Reinigungsflüssigkeit aus dem Hohlschrubber leicht regulieren. Dadurch, daß die Reinigungsflüssigkeit über die Beborstung abläuft, wird diese gleichmäßig auf dem Teppichboden verteilt und läßt sich gut einarbeiten. Insbesondere bei schäu­menden Reinigungsflüssigkeiten ist die Schaumbildung vergleichmä­ßigt und verbessert. Der Hohlschrubber ist gleichmäßig über den zu reinigenden textilen Bodenbelag hinwegzuführen und wird kontinu­ierlich und gleichmäßig mit einer vorgegebenen Menge von Reini­gungsflüssigkeit versorgt. Über die Borsten läuft die Reinigungs­flüssigkeit auf den Bodenbelag, wo dann durch die Hin- und Herbe­wegung des Hohlschrubbers mit Hilfe der Borsten die Schaument­wicklung zur Reinigung des textilen Bodenbelages erzeugt wird.

[0008] Mit Hilfe des Dosierhahns läßt sich die Menge des pro Zeiteinheit abgegebenen Reinigungsmittels der Arbeitsgeschwindigkeit und der Aufnahmefähigkeit des zu behandelnden Teppichs bzw. textilen Bo­denbelages so anpassen, daß die Teppichfasern überall auf der Teppichfläche annähernd gleich benetzt werden.

[0009] Eine erste einfache Ausführungsform der Erfindung erhält man, wenn der Schrubber und der Schrubberstiel als Hohlkörper mit über einen Durchgang der Kupplung miteinander verbundenen Hohlräumen ausge­bildet sind und der Stielhohlraum mit dem Auslaß des Reinigungs­mittelbehälters verbunden ist.

[0010] In zweckmäßige Ausgestaltung sieht die Erfindung hierbei vor, daß als Kupplung auf der Schrubberoberseite ein Schrubberstutzen mit Gewindebohrung zum Einschrauben des Schrubberstiels sowie mit Durchgang zum inneren des Schrubberhohlkörpers vorgesehen ist. Eine Schraubverbindung läßt sich mit wenigen Handgriffen herstel­len und ebenso leicht wieder lösen, so daß eine solche Kupplung für den Privatbedarf besonders geeignet ist. Außerdem soll die Kupplung den Durchgang zwischen dem im Stiel vorgesehenen Hohlraum zu dem im Schrubberkörper vorgesehenen Hohlraum umfassen. Eine Gewindeverbindung mit Stiel-Außengewinde und Stutzen-Innengewinde ist in der Praxis besonders günstig, weil der rohrförmige Stiel sich leicht mit einem Außengewinde in ein Innengewinde des Schrubberstutzens einschrauben läßt. Grundsätzlich kann der Schrubberstiel aber auch außen auf einen hohlen Schrubberstutzen aufgeschraubt werden. In beiden Fällen kann der im Schrubber­stutzen vorgesehene Hohlraum eine Art Reduzierventil zwischen Stielhohlraum und Hohlraum des Schrubberkörpers darstellen.

[0011] Für diese Ausführungsform sieht die Erfindung zwei Alternativen für die Anordnung des Reinigungsmittelbehälters vor.

[0012] Besonders günstig auszuwechseln bzw. nachzurüsten ist der Reini­gungsmittelbehälter, wenn er außen am Stiel befestigt ist und über einen Schlauch mit integriertem Dosierhahn mit dem Stielhohlraum verbunden ist.

[0013] Eine besonders gute Handhabbarkeit von Stiel und Reinigungsmit­telbehälter ergibt sich, wenn der Reinigungsmittelbehälter den Stiel umgibt und einen unmittelbar in den Stielhohlraum führenden Auslaß mit Dosierhahn besitzt.

[0014] Eine weitere praxisgerechte Ausführungsform, bei der auf einen besonderen Hohlstiel verzichtet werden kann, sieht die Erfindung weiterhin vor. Diese Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß der Bürstenkörper einen Zulaufstutzen zur Ankopplung eines mit dem Auslaß des Reinigungsmittelbehälters verbundenen Schlauches mit integriertem Dosierhahn und eine in Fluchtlinie dazu angeord­nete Kupplung zur Ankopplung des Stiels aufweist.

[0015] In Ausgestaltung zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß ein Kunststoff-Hohlschrubber bzw. Bürstenkörper, insbesondere aus ge­schäumtem Kunststoff, vorgesehen ist. Die Verwendung eines aus solchem Material bestehenden Bürstenkörpers macht das Arbeitsgerät auch gegenüber aggressiven Lösungen widerstandsfähig, außerdem ist ein Kunststoffkörper der beschriebenen Art leichter und/oder we­niger aufwendig als ein Schrubber aus Holz oder Metall.

[0016] In vorteilhafter Ausgestaltung weist die erfindungsgemäße Vor­richtung auf der beborsteten Schrubberunterseite Löcher die einen Durchmesser von etwa 1 mm besitzen auf. Bei einer Lochweite von ungefähr 1 mm ist gewährleistet, daß die Austrittslöcher nicht vorzeitig verkleben und undurchlässig werden. Eine Gleichvertei­lung der Lösung an der gesamten Unterseite des Schrubbers läßt sich beispielsweise durch Wahl der Lochdurchmesser oder durch die Zahl der Löcher pro Flächeneinheit einstellen, indem die Loch­durchmesser in der Schrubbermitte kleiner als an den Schrubberlängsenden bzw. die Lochzahl in der Schrubbermitte kleiner als an den Schrubberlängsenden gewählt werden.

[0017] Für die Gleichverteilung des Reinigungsmittels ist auch die Beborstung selbst von Bedeutung. Hier sieht die Erfindung vor, daß die Beborstung aus wenigstens vier Borstenreihen, insbesondere mit gedrillten Kunststoffborsten, vorzugsweise mit Polypropylen-­Borsten, aufgebaut ist. Mit einer derartigen Beborstung wurden besonders gute Ergebnisse erzielt.

[0018] Schließlich sieht die Erfindung vor, daß der Schrubberstiel aus einem gegenüber dem Reinigungsmittel resistenten Rohrmaterial, insbesondere aus Aluminium, besteht.

[0019] Nachstehend sind anhand der Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung beispielsweise näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen Schrubber mit Hohlstiel,

Figur 2 einen Schnitt längs der Linie II - II von Figur 1,

Figur 3 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, eines Hohlstiels mit außen angesetztem Reinigungsmittelbehälter,

Figur 4 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, eines Hohlstiels mit daran angeformtem Reinigungsmittelbehälter,

Figur 5 einen Schnitt analog Figur 2 durch eine alternative Aus­führungsform eines Bürstenkörpers und in

Figur 6 eine Ansicht von Stiel und Reinigungsmittelbehälter zur Ankopplung an einen Bürstenkörper gemäß Figur 5.

[0020] Der insgesamt mit 1 bezeichnete Schrubber oder Bürstenkörper nach Figur 1 und 2 besteht aus einem Schrubberhohlkörper 2, mit an dessen Unterseite 3 angesetzter Beborstung 4 sowie mit an dessen Oberseite 5 angeformtem Schrubberstutzen 6 mit Kupplung 7 für ei­nen insgesamt mit 8 bezeichneten Schrubberstiel. Der Schrubber­hohlkörper 2 besitzt einen Hohlraum 9, der über einen Durchgang 10 des Schrubberstutzens 6 mit einem im Schrubberstiel 8 vorgesehenen Hohlraum 11 verbunden ist. Die Unterseite 3 des Schrubbers 1 weist eine Vielzahl von Auslaßöffnungen 12 auf, die vorzugsweise jeweils mischen zwei Borstenreihen 13 nach unten geöffnet sind, derart, daß in die Zwischenräume zwischen den Borstenreihen 13 Reini­gungsmittel aus dem Hohlraum 9 einfließen und entlang der Bor­stenreihen 13 ablaufen kann.

[0021] In den Figuren 3 und 4 werden zwei Ausführungsbeispiele des Stiels 8 im Prinzip dargestellt. Jeder Stiel 8 besitzt an seinem unteren Ende ein Gewinde 14 oder dergleichen zum Befestigen an der eben­falls mit einem Gewinde ausgestatteten Kupplung 7 des Schrubber­stutzens 6. An dem unteren Stielende, d. h. am Gewinde 14, besitzt der im Stiel 8 vorgesehene Hohlraum 11 einen Ausgang 15 zu dem Durchgang 10 des Schrubberstutzens 6.

[0022] In der Nähe des Griffbereichs 16 des Schrubberstiels 8 wird in den Ausführungsbeispielen nach Figur 3 und 4 ein Reinigungsmittelbe­hälter 17 bzw. 18 angebracht. Der Reinigungsmittelbehälter 17, 18 soll wegen der Korrosionsbeständigkeit aus Kunststoff hergestellt werden. Die Behälter 17, 18 besitzen ein Volumen von 1 - 2 Litern, das für kleinere Flächen ausreicht und für die Handhabung nicht zu schwer ist, und eine größere Öffnung 20 zum Nachfüllen der Reini­gerlösung. In der Nachfüllöffnung ist jeweils ein Entlüftungshahn angeordnet. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 3 wird der Rei­nigungsmittelbehälter 17 mit Hilfe von Befestigungsschellen 19 am Schrubberstiel 8 befestigt. Der Behälter 17 besitzt einen Auslaß 23 mit aufgesetztem Gummischlauch 21, der in den Hohlraum 11 des Stiels 8 führt. In dem Schlauch 21 ist kurz unterhalb des Aus­lasses 23 ein einfacher, von Hand betätigbarer Dosierhahn 22 an­geordnet.

[0023] Im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 ist unmittelbar am Auslaß 23 des Behälters 22 ein von Hand betätigbarer Dosierhahn 22 angeord­net, der direkt in den Hohlraum 11 des Stiels 8 mündet. Dieses Ventil 22 ist derart angeordnet, daß es von außen betätigbar ist. Der Behälter 18 stützt sich mit seinem unteren Bereich auf dem Stiel 8 ab und weist eine nicht näher dargestellte Einbuchtung in seiner Rückwand auf, mit welcher er in diesem Bereich den Stiel 8 klemmend umfaßt.

[0024] Die Reinigungsmittelbehälter 17 und 18 sind auswechselbar an den Stielen 8 bzw. 8 a befestigt.

[0025] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 3 besteht die flüssigkeitsleitende Verbindung zwischen Behälterauslaß 23 und Bürstenkörper 1 aus dem Gummischlauch 21 und dem Hohlstiel 8, der an dem oberseitig auf dem Bürstenkörper 1 angeordneten Schrubber­stutzen 6, welcher den Zulaufstutzen zur Ankopplung der flüssigkeitsleitenden Verbindung an den Bürstenkörper 1 darstellt, angekoppelt ist.

[0026] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 besteht die flüssigkeitsleitende Verbindung allein aus dem Hohlraum 11 des Stiels 8.

[0027] Beiden Ausführungsformen ist somit gemeinsam, daß der Zulaufstut­zen für die flüssigkeitsleitende Verbindung und die Kupplung für den Stiel als ein Bauteil ausgebildet ist. In beiden Ausführungs­formen besteht der Stiel 8 ferner vorzugsweise aus Aluminium oder Kunststoff.

[0028] Für den Hohlschrubber 2, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht, werden Maße von etwa 280 x 42 x 55 mm bevorzugt. Die Löcher in der Schrubberunterseite 3 können gleich verteilt und überall gleich groß, mit ca. 1 mm Durchmesser sein. Es kann aber auch vorteilhaft sein, die Löcher an den vom Schrubberstutzen 6 entferntesten Längs­enden größer und/oder mit größerer Zahl als in der Schrubbermitte vorzusehen. Der Durchgang 10 des Schrubberstutzens kann eine lich­te Weite von etwa 10 mm haben. Gegebenenfalls wird es für einen glatten Übergang bevorzugt, den Stielausgang mit der gleichen lich­ten Weite auszustatten.

[0029] Eine weitere Ausführungsform zeigen die Figuren 5 und 6. Diese Ausführungsform unterscheidet sich zu den Ausführungsformen gemäß Figuren 1 bis 4 insbesondere dadurch, daß der Zulaufstutzen für die flüssigkeitsleitende Verbindung und die Kupplung für den Stiel an dem Bürstenkörper als getrennte Teile ausgebildet sind. Zu den Ausführungsformen nach Figuren 1 bis 4 identische Teile oder Ele­mente sind in den Figuren 5 und 6 mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0030] Wie aus der Figur 5 ersichtlich, ist bei dieser Ausführungsform in Fluchtlinie oberhalb und parallel zu dem die Kupplung 7 für den Stiel 8 a aufweisenden Schrubberstutzen 6 ein separater Zulauf­stutzen 24 mit Schlauchanschlußstutzen 25 ausgebildet. Beide Stutzen 24 und 25 sind hohl ausgebildet und stehen mit dem Hohl­raum 9 des Bürstenkörpers 1 in Verbindung. Der Stiel 8 a ist nun nicht mehr hohl ausgebildet und der Gummischlauch 21 mündet direkt in den Zulaufstutzen 25, so daß bei diesem Ausführungsbeispiel die flüssigkeitsleitende Verbindung allein durch den Schlauch 21 ge­bildet wird, der einerseits an den Auslaß 23 des Behälters 17 und andererseits an den Stutzen 24 bzw. 25 angekoppelt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel können handelsübliche Stiele verwendet werden.

[0031] Die einzelnen Borstenbündel 13 bestehen bei beiden Ausführungsva­rianten des Bürstenkörpers 1 aus gedrillten Polypropylen-Borsten.

[0032] Bei allen Ausführungsformen läuft die Reinigungsflüssigkeit bei geöffnetem Dosierhahn 22 über die flüssigkeitsleitende Verbindung in den Hohlraum 9 des Bürstenkörpers 1 und tritt durch die Aus­laßöffnungen 12 aus, von welchen sie entlang der einzelnen Bor­stenbündel 13 auf den zu reinigenden textilen Bodenbelag abläuft. Mit Hilfe der Borstenbündel 13 wird die Reinigungsflüssigkeit dann durch Hin- und Herbewegung des Bürstenkörpers 1 in den Teppich oder Teppichboden eingearbeitet. Durch diese Hin- und Herbewegung entsteht dann bei schäumenden Reinigungsflüssigkeiten der Reini­gungsschaum.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Aufbringen eines flüssigen Reinigungsmittels auf einen Teppich, bestehend aus einem an der Unterseite beborsteten und an der Oberseite eine Kupplung (7) für einen Stiel (8, 8 a) aufweisenden Bürstenkörper (1) sowie dem Stiel (8, 8 a) und einem an dem Schrubberstiel (8, 8a) angeordneten Reinigungsmittelbehälter (17, 18), dessen Auslaß (23) eine flüssigkeitsleitende Verbindung zu dem Bürstenkörper (1) auf­weist, in welcher ein Dosierventil angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bürstenkörper (1) ein Hohlschrubber (2) mit obersei­tigem Zulaufstutzen (6, 24) zur Ankopplung der flüssigkeitslei­tenden Verbindung und unterseitigen Auslaßöffnungen (12) ist und daß das Dosierventil ein einfacher, von Hand betätigbarer Dosierhahn (22) ist, der in unmittelbarer Nähe unterhalb des Auslasses (23) des Reinigungsmittelbehälters (17, 18) in der flüssigkeitsleitenden Verbindung angeordnet und betätigbar ist und daß die Auslaßöffnungen (12) derart angeordnet sind, daß die Reinigungsflüssigkeit über die Beborstung (4) abläuft.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schrubber (2) und der Schrubberstiel (8) als Hohlkörper mit über einen Durchgang (10) der Kupplung (7) miteinander verbundenen Hohlräumen (9, 11) ausgebildet sind und daß der Stielhohlraum (11) mit dem Auslaß des Reinigungsmittelbehälters (17, 18) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach einem, der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Kupplung auf der Schrubberoberseite (5) ein Schrubber­stutzen (6) mit Gewindebohrung zum Einschrauben des Schrubber­stiels (8) sowie mit Durchgang (10) zum inneren des Schrubber­hohlkörpers (2) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsmittelbehälter (17) außen am Stiel (8) befe­stigt ist und über einen Schlauch (21), mit integriertem Do­sierhahn (22) mit dem Stielhohlraum (11) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Reinigungsmittelbehälter (18) den Stiel (8) umgibt und einen unmittelbar in den Stielhohlraum (11) führenden Auslaß (23) mit Dosierhahn (22) besitzt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bürstenkörper (1) einen Zulaufstutzen (23) zur Ankopp­lung eines mit dem Auslaß (23) des Reinigungsmittelbehälters (17) verbundenen Schlauches (21) mit integriertem Dosierhahn (22) und eine in Fluchtlinie dazu angeordnete Kupplung (7) zur Ankopplung des Stiels (8 a) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Kunststoff-Hohlschrubber (1), insbesondere aus ge­schäumtem Kunststoff, vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach einem, der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die auf der beborsteten Schrubberunterseite (3) vorgese­henen Löcher (12) einen Durchmesser von etwa 1 mm besitzen.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Beborstung aus wenigstens vier Borstenreihen (13), insbesondere mit gedrillten Kunststoffborsten, vorzugsweise mit Polypropylen-Borsten, aufgebaut ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schrubberstiel (8) aus einem gegenüber dem Reini­gungsmittel resistenten Rohrmaterial, insbesondere aus Alumi­nium, besteht.

Zeichnung