Standschirm mit Teleskopmast

Abstract

 Durch einen gleichgerichteten Betätigungsvorgang wird ein Standschirm ohne Änderung seiner Schließstellung auf ver­schiedene Höhenlagen gebracht und durch Antriebsumkehr geöff­net und geschlossen. Im Rohrmast (1) ist mittels einer Stell­vorrichtung (11,12) ein Teleskopstab (3) verschiebbar geführt, dessen oberes Ende einen Lagerkranz (8) trägt, an dem die Schließstangen (15) aufgehängt sind. Sein unteres Ende ist durch eine Stirnwand (7) verschlossen, in deren Muttergewinde (6) selbsthemmend eine durch eine Kurbel (11) drehbare Gewin­despindel (9) eingreift. Ein Lagerkranz (17) ist höheneinstell­bar auf dem Rohrmast (1) geführt und durch eine Schaltkupplung (5) an diesem festlegbar. Bei geschlossener Kupplung wird durch die Spindel (9) der Abstand zwischen den Lagerkränzen (8,17) verändert, also der Schirm geöffnet oder geschlossen. Bei etwa kleinstem Öffnungswinkel der Dachstangen (15) wird die Schaltkupplung (5) selbsttätig geöffnet. Dann kann der Schirm ohne Änderung seiner Schließstellung gehoben und ge­senkt werden. Da auch der Schließvorgang selbsttätig gesteu­ert wird, läßt sich ein Änderungszyklus im Öffnungs- und Hub­bereich selbsttätig durch Heben oder Senken des ersten Lager­kranzes (8) steuern, was die Bedienung vereinfacht und die Bedienungssicherheit erhöht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Standschirm mit Teleskopmast, der dort ebenso wie bei Handschirmen dem Öffnungs- und Schließvorgang dient und/oder zur Höheneinstellung des Schirmes verwendet wird.

[0002] Durch die DE-PS 31 36 357 ist ein Standschirm mit einem in Längsrichtung des Mastes bewegbaren ersten Lagerkranz für die eine Schirmhaut tragenden Dachstangen bekannt, die durch ein Spreizgetriebe mit einem zweiten Lagerkranz durch Stre­ben am Mast abgestützt sind und sich durch diese Streben zwischen Spannstellung, Schliesstellung und Hüllstellung über eine mittlere Spannstellung hinweg bewegen lassen. Auf diese Weise wird durch einen gleichgerichteten Betätigungs­vorgang der Schirm geöffnet oder geschlossen und gleichzei­tig gehoben oder gesenkt. Dabei und bei anderen bekannten Schirmkonstruktionen ist so die Öffnungslage durch die je­weilige Hubstellung des Schirmgestänges vorgegeben. Dies wi­derspricht den unterschiedlichen Anforderungen der zahlrei­cher Benutzer.

[0003] Bekannt ist zwar durch die französische Patentschrift 12 93 790 ein Marktschirm mit einem einstückigen Mast, auf dem zwei lotrecht einstellbare Buchsen mit Lagerkränzen ver­ schiebbar und feststellbar angebracht sind. Auf diese Weise kann zwar grundsätzlich jede Schirmöffnung in jeder durch die Mastlänge ermöglichten Höhe eingestellt werden. Die Be­dienung ist jedoch außerordentlich mühsam, so daß sich Schirme dieser Art nicht mehr haben halten können.

[0004] Erfindung geht aus von der eingangs definierten Schirmkon­struktion und verfolgt die Aufgabe, diesen bekannten Schirm so weiterzubilden, daß seine Bedienung vereinfacht und bei gleichgerichtetem Betätigungsvorgang wenigstens der völlig geschlossene Schirm ohne Änderung seiner Schliesstellung auf verschiedene Höhenlagen gebracht werden kann und sich durch Antriebsumkehr öffnen und schließen läßt.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dient erfindungsgemäß ein Stand­schirm mit folgenden Merkmalen:

a) in einem Rohrmast ist durch eine Stellvorrichtung verschiebbar ein Teleskopmast geführt,

b) der fest einen ersten Lagerkranz für in diesem schwenk­bare Dachstangen des selbsthemmend abgestützten Schirmge­stänges trägt;

c) die Dachstangen sind durch Spreizstreben abgestützt, die in einem am Rohrmast lotrecht verschiebbaren zweiten La­gerkranz gelagert sind,

d) der am Rohrmast (1) durch eine Schaltkupplung an- und ab­kuppelbar ist,

e) die mittels der Stellvorrichtung und/oder des Schirmge­stänges in vorgegebener Folge innerhalb eines Verstell­zyklus zu öffnen und zu schließen ist.

[0006] Bedeutsam ist hier vor allem die mittels der Stellvorrich­tung oder des Schirmgestänges in Abhängigkeit von deren Be­wegungsrichtung zu betätigene Auslösevorrichtung für die Halterung des zweiten Lagerkranzes am Außenmast. Bei einem Bewegungsvorgang, etwa zum Anheben in eine Parkstellung läßt sich so der zweite Lagerkranz am Mast festlegen, bei der um­gekehrten Bewegung zum Schließen des Schirmes aus der Öff­nungsstellung läßt sich diese Verbindung wieder lösen, ohne daß irgendwelche zusätzlichen Verrichtungen vorzunehmen sind.

[0007] Man betätigt eben die Stellvorrichtung, etwa mittels einer Kurbel oder durch einen motorischen Antrieb in der einen Richtung und dann in der anderen. Dabei kann je nach Ausle­gung der Stellvorrichtung und des Schirmgestänges die Öff­nungs- oder Schließbewegung mit einem Senk- oder Hubvorgang durchgeführt werden. Bedeutsam ist jedoch, daß der Schirm während aller Betriebsvorgänge keine unkontrollierten Senk- oder Schließvorgänge ausführen kann. Dieser Absicherung dient u.a. die selbsthemmende Abstützung durch die Stellvor­richtung oder das Schirmgestänge. In der Regel wird zwar we­nigstens eine der beiden Halterungen, meist die untere, in einer fest vorgegebenen Höhenlage angeordnet. Grundsätzlich lassen sich jedoch beide Halterungen höheneinstellbar ein­richten, um den unterschiedlichen Anforderungen zu genügen.

[0008] Vorzugsweise wird der Schaltkupplung eine lösbare Spann- oder Riegeleinrichtung zugeordnet. Die Höheneinstellung die­ses Lagerkranzes bestimmt dann die Höhe des Schirmdaches un­abhängig von seinem Entfaltungszustand.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hinter­greift z.B. ein am Rohrmast angebrachter und im Schließsinn kraftbetätigender Riegel mit einer Riegelnase einen Vor­sprung am unteren Lagerkranz. Dieser Lagerkranz wird dadurch in der jeweiligen Höhe, vorzugsweise am oberen Ende des Außenmastes fest verriegelt, verspannt oder auf andere Weise festgelegt, so daß von dort der Entfaltungs- oder Spannweg längs des Mastes vorgegeben ist.

[0010] Dabei kann der Vorsprung des zweiten Lagerkranzes durch ei­nen vom oberen Ende einer hochragenden Kupplungshülse nach außen ragenden Ringflansch gebildet sein. Dies hat den Vor­teil, daß sich die Verriegelung oder Verspannung des Schirm­daches zum Mastfuß in jeder Relativ-Drehlage ohne Funktions­änderung durchführen läßt.

[0011] Als zweckmäßig hat sich hier erwiesen, wenn die Auslösevor­richtung ein mittelbar oder unmittelbar in die Bahn eines bewegbaren Teiles des Schirmgestänges vorragendes Entriege­lungselement aufweist, das mittelbar oder unmittelbar auf ein Teil der Schaltkupplung einwirkt.

[0012] So kann ein Betätigungselement einem Kupplungselement gegen­überliegend vorgesehen sein und zwischen ihnen ein den Rohr­mast umgreifendes Auslöseelement, insbesondere ein Entriege­lungsring angeordnet werden.

[0013] Ein solches Auslöseelement läßt sich vornehmlich radial zum Rohrmast bewegbar führen, wozu beispielsweise ein am Rohr­mast bzw. am Lagerring angebrachter Führungsflansch dienen kann, der vorzugsweise dicht über dem Außenflansch des un­teren Lagerkranzes angeordnet ist.

[0014] Die Außenabmessung des Entriegelungs- bzw. Auslöseelementes sollte dabei möglichst etwas größer sein als die lichte Wei­te zwischen dem Riegelelement und dem oder den gegenüberlie­genden Betätigungselementen in der Schließstellung des Schirms.

[0015] So läßt sich das Auslöseelement durch einseitiges Anheben mittels wenigstens eines Betätigungsorgans aus seiner Auf­lageebene nach schräg oben aufkippbar vorsehen, um den Ent­riegelungsvorgang vorzubereiten. Andererseits kann bei leichtem Öffnen des Schirmes das Entriegelungselement so zwischen den Betätigungselementen und einem Riegelelement angebracht werden, daß nach Bewegungsumkehr des Teleskopsta­bes der Riegel durch das Entriegelungselement mittels eines oder mehrerer Betätigungselemente ausgelöst werden kann.

[0016] Als Betätigungselement kann eine Spreizstrebe dienen, vor­zugsweise zwei, die eine Nase mit einer im Schließzustand etwa achsparallele Fläche aufweisen.

[0017] Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind in den Unteransprüchen herausgestellt und sollen nun anhand der Zeichnung ausführlicher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Standschirm, zusammengefaltet und in der tiefsten Stellung, der "Ruhestellung"

Fig. 2 diesen Standschirm in der gleichen Faltstellung bis zur oberen Endstellung, der "Parkstellung", ausge­fahren,

Fig. 3 den aus der Parkstellung Fig. 2 in die "Schirm­stellung" aufgespannten Standschirm,

Fig. 4 eine vergrößerte Auszugsdarstellung des Schirm­mastes, teilweise entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 geschnitten,

Fig. 5 einen in Sektionen verkürzten Längsschnitt nach der Linie V-V nach Fig. 4, jedoch mit dem Schirmge­stänge in der Schließstellung nach Fig. 2, und

Fig.5a eine weiter vergrößerte Einzelheit aus Fig. 5

[0018] Der dargestellte Standschirm besteht im wesentlichen aus dem Teleskopmast (1-3), der durch den Rohrmast (1) und den in diesem durch eine Stellvorrichtung (2) verschiebbaren Teles­kopstab (3) gebildet wird, dem Schirmgestänge (4) und einer Schaltkupplung (5).

[0019] Dabei bilden zunächst die Teile (1) bis (5) eine bauliche Einheit. Der Teleskopstab (3) ist wiederum rohrförmig ausge­bildet, unten mit einer ein Muttergewinde (6) aufweisenden Stirnwand (7) und oben durch eine Deckscheibe des ersten La­gerkranzes (8) verschlossen.

[0020] In das Muttergewinde (6) der Stirnwand (7) greift eine Ge­windespindel (9), die innerhalb des Rohrmastes (1) in einem Winkelgetriebe (10) sitzt, das durch eine Handkurbel (11) betätigt wird.

[0021] Die Gewindespindel (9) hat ein eingängiges selbsthemmendes Trapezgewinde mit mäßiger Steigung von z.B. 4 mm. Daher er­übrigt sich eine Selbsthemmung bei dem Winkelgetriebe (10), das normalerweise durch eine Handkurbel (11) betrieben wird und ein Kegelradpaar (12) aufweist.

[0022] Die Oberseite des Getriebegehäuses (13) kann zudem als An­schlag für die Stirnwand (7) des Teleskopstabes (3) bzw. zur Definition der unteren Halterung des Schirmgestelle in der Ruhestellung Fig. 1 herangezogen werden. Durch Hochkurbeln der Spindel (9) und damit des Teleskopstabes (3) kann der erste Lagerkranz (8) hochgefahren werden. Die Konfiguration des Schirmgestänges bleibt dabei unverändert, die Dach­stangen (15) hängen in ihren Lagern (26) und ein zweiter La­gerkranz (17) ist über untere Gelenke (25) an die Spreiz­streben (19) angeschlossen und hängt mit diesen in den Gelenken (30) an den Dachstangen (15). Dabei ist das obere Ende des Rohrmastes (1) über die Schaltkupplung (5) fest mit dem zweiten Lagerkranz (17) verriegelt.

[0023] Diese Schaltkupplung ist am besten aus Fig. (5a) zu erse­hen. Dort ist am oberen Ende des Rohrmastes (1) ein im Quer­schnitt Z-förmiger Lagerring (18) aufgeschweißt, an dem dicht am Teleskopstab (3) ein Hebellager (16) für einen dreieckplattenförmigen Riegelhebel (29) angebracht ist.

[0024] Der hängende Riegelhebel (29) hat einen radial weit ausla­denden Gewichtsteil (30) und greift nach Fig. 5 a mit einer unteren Riegelnase (21) unter den Außenflansch (22) einer Kupplungshülse (23), die mittels Lagerbuchsen (24) auf dem Außenrohr (1) geführt und mit dem scheibenförmigen Teil des zweiten Lagerkranzes (17) fest verbunden ist.

[0025] In der Bügelhöhlung (31) des Riegelhebels (29) liegt auf dem Fußflansch (27) ein flacher, den Lagerring (18) umgebenden Entriegelungsring (32).

[0026] Auf der rechten Seite in Fig. 5a ist der Bewegungsraum für den Entriegelungsring (32) begrenzt durch an der Innenseite von Spreizstreben (19) angebrachte Anschlagnasen (33). Der Entriegelungsring (32) liegt zwischen den beiden Anschlag­flächen (34) des Riegelhebels (29) und (35) der Anschlagna­sen (33). Dabei hat die Riegelnase (21) einen Abstand (a) zur Kupplungshülse (23).

[0027] In der Ruhestellung nach Fig. 1 ist die Schaltkupplung (5) geöffnet, un der Entriegelungsring (32) liegt frei querein­stellbar auf dem Fußflansch (27) des Lagerringes (18). Dabei stossen zunächst die oberen Kanten der beiden Anschlagnasen (33) unter eine Kante des Entriegelungsringes (32) und heben diesen einseitig an. Etwa gleichzeitig läuft der obere Rand des Außenflansches (22) der Kupplungshülse (23) an der Schrägfläche (14) der Riegelnase (21) an, die anschließend unter dem Rückstellmoment aus dem Gewichtsteil (30) unter dem Außenflansch (22) einklinkt.

[0028] Damit ist die Schaltkupplung geschlossen und der untere La­gerkranz (17) fest mit dem oberen Ende des Außenrohres ver­bunden.

[0029] Beim anschließenden Rückwärtsdrehen der Kurbel (11) wird der Teleskopstab (3) und mit diesem der obere Lagerkranz (8) ab­gesenkt, und die Schrimstangen (15) werden durch die Spreiz­streben (19) bis in die Schirmstellung Fig.3 nach außen ge­schwenkt.

[0030] Ebenso wie man die Parkstellung des Schirmes nach Fig.2 in al­len Höhenlagen ab der Ruhestellung Fig. 1 beibehalten kann, gilt dies im Prinzip auch für die Öffnungsweite. Desgleichen kann gegebenenfalls auch der Außenmast (1) als Ganzes oder der untere Lagerkranz (17) gegenüber dem Hauptmast höheneinstellbar vorgesehen werden. Läßt man die ganze Stellvorrichtung (2) un­verändert, so bleibt auch die Höhendifferenz, Parkstellung und Ruhestellung erhalten. Nur die Höhenlage der beiden Endstellun­gen des unteren Lagerkranzes (17) ändert sich gleichsinnig.

[0031] Zum Überführen des Schirmes aus der Schirmstellung Fig.3 in die Ruhestellung Fig.1 wird bei dem hier eingesetzten Ge­triebe mittels der Handkurbel (11) zunächst wieder die Teleskopstab (3) ausgefahren und dabei das Schirmgestänge kurz vor Erreichen der Parkstellung Fig.2 zusammengefaltet.

[0032] Sobald dabei die Spreizstreben (19) einen Winkel von 9 bis 10 Grad zum Mast erreicht haben, schwenken die Anschlagnasen (33) mit ihren Anschlagflächen (35) gegen die Außenseite des Entriegelungsringes (32), der auf der gegenüberliegenden Seite den Riegelhebel (29) aufschwenkt und dadurch die Schaltkupplung (5) zum unteren Lagerkranz (17) löst. Da das ganze Schirmgestänge (4) noch am oberen Lagerkranz (8) hängt, fällt es jedoch nicht herab, sondern wird in unverän­derter Lage über den Teleskopstab (3) durch die Selbsthem­mung der Gewindespindel (9) weiterhin gehalten, bis die Ru­hestellung Fig.1 erreicht ist.

Ansprüche

1. Standschirm mit Teleskopmast und folgenden weiteren Merk­malen:

a) in einem Rohrmast (1) ist durch eine Stellvorrichtung (2) verschiebbar ein Teleskopstab (3) geführt,

b) der fest einen ersten Lagerkranz (8) für in diesem schwenkbare Dachstangen (15) des selbsthemmend abgestützten Schirmgestänges (4) trägt;

c) die Dachstangen (15) sind durch Spreizstreben (15,19) ab­gestützt, die in einem am Rohrmast (1) lotrecht ver­schiebbaren zweiten Lagerkranz (17) gelagert sind,

d) der am Rohrmast (1) ankuppelbar ist durch eine Schaltkupplung (5);

e) die mittels der Stellvorrichtung (2) und/oder des Schirm­gestänges (4) in vorgegebener Folge innerhalb eines Ver­stellzyklus zu öffnen und zu schließen ist.

2. Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine obere und/oder untere Halterung für den unteren Lager­kranz (17) höheneinstellbar eingerichtet sind bzw. ist.

3. Standschirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Schaltkupplung (5) eine lösbare Spann- oder Riegeleinrichtung (5) aufweist.

4. Standschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein zum Beispiel am Rohrmast (1) angebrachter und im Schließsinn kraftbetätigender Riegel (5) mit einer Riegelna­se (21) einen Vorsprung (22) am zweiten Lagerkranz (17) hin­tergreift.

5. Standschirm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (22) des zweiten Lagerkranzes (17) durch einen vom oberen Ende einer hochragenden Kupplungshülse (23) nach außen ragenden Ringflansch (22) gebildet ist.

6. Standschirm nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich­net, daß der Riegel (5) als in einer Axialebene des Schirm­mastes geführter Schwenkhebel (29) ausgebildet ist.

7. Standschirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (29) dicht am Außenrohr, etwa über dem Ein­griff der Riegelnase (21), gelagert ist und zwischen dem La­ger (19) und dem Eingriffsbereich (21) einen radial weit auskragenden Gewichtsteil (30) aufweist.

8. Standschirm nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich­net, daß das Lager (19) des Schwenkhebels (29) an einem ver­formungssteifen Lagerring (18) angebracht ist, der vorzugs­weise auf dem oberen Ende des Innenstabes (3) sitzt, insbe­sondere angeschweißt ist.

9. Standschirm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß die Auslösevorrichtung ein mittel­bar oder unmittelbar in die Bahn eines bewegbaren Teiles (19) des Schirmgestänges (15,19) vorragendes Entriegelungs­element (32) aufweist, das mittelbar oder unmittelbar auf einen Teil der Schaltkupplung (5) einwirkt.

10. Standschirm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Betätigungselement (33) einem Kupplungselement (29) ge­genüberliegend vorgesehen ist und zwischen ihnen ein den Rohrmast (1) umgreifendes Auslöseelement, insbesondere ein Entriegelungsring (32) angeordnet ist.

11. Standschirm nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseelement (32) vornehmlich radial zum Mast (1) bewegbar geführt ist.

12. Standschirm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des Auslöseelementes ein am Rohrmast (1) bzw. dem Lagerring (18) angebrachter Führungsflansch dient, der vorzugsweise auf dem Außenflansch (22) der Kupplungshül­se (23) aufliegt.

13. Standschirm nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenabmessung des Auslöseelementes (32) größer ist als die lichte Weite zwischen dem Riegelele­ment (29) und dem oder den gegenüberliegenden Betätigungs­elementen (33) in der Schließstellung des Schirms.

14. Standschirm nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseelement (32) durch einseitiges Anheben mit­tels wenigstens eines Betätigungselements (19) aus seiner Auflageebene nach schräg oben aufkippbar angebracht ist.

15. Standschirm nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß als Betätigungselement wenigstens eine, insbe­sondere zwei benachbarte Spreizstreben (19) dienen, die eine Anschlagnase (33) mit einer im Schließzustand etwa achspa­rallelen Betätigungsfläche (35) aufweisen.

Zeichnung