[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Container mit übereinander angeordneten Zügen,
wie er als Büromöbel verwendet wird. Container dieser Art können Tragrollen haben
oder nicht und können als Beistell- oder Unterstellmöbelstück gestaltet sein.
[0002] Bei bekannten Containern dieser Art besteht die Gefahr, daß unter der Last eines
nach vorn gezogenen Zuges der ganze Container nach vorn kippt. Diese Gefahr besteht
besonders dann, wenn mehrere Züge übereinander vorgesehen sind. Man hat sich damit
geholfen, daß man durch eine Sperre dafür sorgte, daß jeweils nur ein Zug herausgezogen
werden kann. Will man einen anderen Zug herausziehen, so muß zunächst der zuvor herausgezogene
ganz zurückgeschoben werden. Erst dann gibt die Sperre die anderen Züge frei. Dies
führt zu einer umständlichen Handhabung und kann keine Sicherheit für den Fall bieten,
daß bereits ein einzelner Zug in seinem vorderen Teil derart stark belastet ist, daß
er allein bei vollständigem Herausziehen den Container nach vorn kippen kann.
[0003] Durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 sollen diese Nachteile behoben werden.
[0004] In den folgenden Ausführungen werden auch die in den Ansprüchen def inierten Begriffe
verwendet.
[0005] Durch die Bodenrolle am vorderen Ende des untersten Zuges wird dessen vorderes Ende
beim Herausziehen gestützt, so daß dieser Zug nicht nach vorn kippen kann. Durch die
Mitnehmer, die von dem oberen Zug nach unten ragen, wird beim Ausziehen dieses oberen
Zuges der unterste Zug mitgenommen. Durch seine Stützrollen stützt sich der obere
Zug an den Seiten wangen des untersten Zuges ab, so daß die Boden-Tragrolle über
den untersten Zug auch einen Teil des Gewichts des oberen Zuges aufnimmt, also nicht
nur den untersten, sondern auch den oberen Zug daran hindert, zusammen mit dem Container
nach vorn zu kippen.
Weiterbildungen der Erfindung
[0006] ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0007] Nach Anspruch 4 läßt sich verhindern, daß der unterste Zug dann, wenn er nur zum
Stützen des oberen Zuges von diesem mit herausgezogen wurde, nach dem Einschieben
des oberen Zuges vorn stehen bleibt. Durch die Sperrklinke wird erreicht, daß beim
Zurückschieben des oberen Zuges auch der unterste mit zurückgenommen wird.
[0008] Nach Anspruch 4 lassen sich zwei Züge für gemeinsame Bewegung miteinander verriegeln.
[0009] Eine Steuerung zum Entriegeln der Züge kann nach Anspruch 7 ausgebildet sein.
[0010] Nach Anspruch 8 läßt sich die Erfindung auch auf den Fall anwenden, daß mehr als
zwei Züge übereinander angeordnet sind.
[0011] Ausführungsbeispiele mit weiteren Merkmalen der Erfindung werden im folgenden anhand
der Zeichnungen beschrieben.
Figur 1 zeigt in schematisierter Seitenansicht, teilweise im Schnitt, die vorderen
Enden zweier Züge, vollständig in einen nur durch ein Stück seiner Bodenplatte angedeuteten
Container eingeschoben.
Figur 2 ist ein lotrechter Schnitt durch die linke Seite des untersten Zuges und die
linke Seitenwand des Containers in der Ebene II - II in Figur 1.
Figur 3 ist eine Darstellung entsprechend Figur 1 mit teilweise ausgezogenem obersten
Zug.
Figur 4 ist eine Darstellung entsprechend Figur 3 mit etwas ausgezogenem untersten
Zug.
Figuren 5 bis 9 zeigen in schematisiertem lotrechten Schnitt durch einen Container
mit zwei Zügen dessen beide Züge in verschiedenen Phasen, nämlich
Figur 5: beide Züge voll eingeschoben,
Figur 6: nur der obere Zug ein Stück ausgezogen,
Figur 7: der obere und der unterste Zug ganz ausgezogen,
Figur 8: der unterste Zug ganz, der obere wieder weitgehend eingeschoben,
Figur 9: nur der unterste Zug ganz ausgezogen.
Figur 10 ist eine Darstellung entsprechend Figur 1 mit teilweise ausgezogenem untersten
Zug.
[0012] Figur 1 zeigt von einem Roll-Container nur dessen Bodenplatte 2 und eine seiner vorderen
Schwenkrollen 4, die auf dem Boden 6 eines Raumes ruht und durch nicht dargestellte
Mittel an der Bodenplatte 2 schwenkbar und um eine waagerechte Achse drehbar gelagert
ist. In den Container sind zwei Züge vollständig eingeschoben, nämlich ein unterster
Zug 12 und ein darüber liegender "oberer" Zug 14. Weiter oberhalb des Zuges 14 kann
mindestens ein weiterer Zug vorgesehen sein.
[0013] Der unterste Zug 12 hat nahe seinem vorderen Ende (rechts in Fig. 1) eine Bodenrolle
16, die in einer Halterung 18 nahe dem vorderen Ende des Zuges 12 drehbar um eine
waagerechte Achse 20 angebracht ist. Die waagerechte Achse 20 verläuft rechtwinklig
zur Verschieberichtung des Zuges 12. Die Bodenrolle 16 ist also im Gegensatz zu der
Schwenkrolle 4 nicht um eine lotrechte Achse schwenkbar. Bei eingeschobenem Zug 12
befindet sich der untere Teil der Lauffläche der Bodenrolle 16 einige Millimeter oberhalb
des Bodens.
[0014] Vom untersten Zug 12 erkennt man in Figur 1 seine (von vorne betrachtet) linke Seitenwange
24 und seine Frontplatte 26. Der obere Abschnitt 28 der Seitenwange 24 (vgl. auch
Figur 2) ist schmaler als ihr Hauptteil 30, so daß sich ein rechteckiger nach vorn
in Fig. 1 offener freier Raum 29 ergibt und der Hauptteil 30 oben eine freie waagerechte
Fläche 31 hat. An dem oberen Abschnitt 28 nur der linken Seitenwange 24 ist eine Sperrklinke
32 in Form eines zweiarmigen Hebels um eine waagerechte Achse 34 schwenkbar gelagert.
Der hintere (in Fig. 1 linke) Arm 36 ist abwärts schwenkbar, bis er an die Fläche
31 der Seitenwange stößt. Von einer Blattfeder 38, die auf dieser Fläche befestigt
ist, wird der hintere Arm 36 abwärts gedrückt. Der vordere Arm 40 der Sperrklinke
32 hat eine nach oben offene Aufnahme 42 für eine Stützrolle 44, die am unteren Ende
eines plattenförmigen Mitnehmers 46 drehbar gelagert ist. Der Mitnehmer ist an der
Bodenplatte des oberen Zuges 14 (Figur 3) befestigt und steht nach unten vor, so daß
er als Mitnehmer für die Frontplatte 26 des untersten Zuges wirken kann. Der obere,
waagerechte Rand der Seitenwange 24 bildet eine Lauffläche 45 für die Stützrolle 44.
Ein gleichartiger Mitnehmer mit Stützrolle befindet sich auch an der hier nicht dargestellten
rechten Seitenwange des oberen Zuges 14. Auch die rechte Seitenwange des untersten
Zuges hat eine Lauffläche für die zugehörige rechte Stützrolle.
[0015] An der linken Seitenwand 23 des Containers ist ein gegen die Seitenwange 24 vorstehender
Stift angebracht, der Steuerfunktionen für die Sperrklinke hat und daher hier als
"Steuerstift" 52 bezeichnet wird. Er arbeitet mit einer Steuerrippe 54 zusammen,
die von dem als Platine 53 ausgebildeten Grundkörper der Sperrklinke 32 gegen die
Seitenwand 23 des Containers vorsteht. In der Lage der Sperrklinke 32 nach Figur 1
und 3, d.h. bei ganz eingeschobenem unterstem Zug 12, hält der Steuerstift den rechten
Arm der Sperrklinke entgegen der Kraft der Blattfeder 38 unten, so daß die Stützrolle
44 des oberen Zuges unbehindert von der Aufnahme 42 der Sperrklinke frei auf der
Lauffläche 45 abrollen kann.
[0016] Wird der unterste Zug 12 ausgezogen (Figur 4), so wird die an seiner linken Seitenwange
befestigte Sperrklinke 32 mit herausgezogen, wobei ihre Steuerrippe 54 unter dem Steuerstift
52 entlanggezogen wird, bis der vordere Arm 40 der Sperrklinke sich unter dem Einfluß
der Blattfeder 38 aufwärts bewegt. Befindet sich die Stützrolle 44 dann in der in
Figur 4 gezeigten Lage, so wird sie von der Aufnahme 42 der Sperrklinke festgehalten.
Dann sind die beiden Züge 12 und 14 miteinander verriegelt. Der in Figur 1 linke
Rand der Aufnahme, d.h. der rechte Rand der Platine, bildet eine Sperrfläche 50 für
die Stützrolle.
[0017] Wird der obere Zug 14 in die Lage nach Figur 4 herausgezogen, so rollen die Stützrollen
44 auf den Laufflächen 45 nach vorn. Die Mitnehmer 46 stoßen an die Frontplatte 26
des untersten Zuges 12 und nehmen beim weiteren Herausziehen des oberen Zuges 14
den untersten Zug nach vorn (rechts in Figur 4) mit. Sobald auch der unterste Zug
ein Stück herausgezogen ist, wird die Sperrklinke vom Steuerstift 52 freigegeben,
und hält die Stützrolle 44 in ihrer Aufnahme 42 fest, so daß beide Züge miteinander
für gemeinsame Bewegung verriegelt sind.
[0018] Sollte der unterste Zug vorher schon ein Stück herausgezogen worden sein, so daß
seine Sperrklinke sich bereits in Sperrstellung nach Figur 4 befindet, so läuft die
Stützrolle 44 über den vorderen Arm 40 der Sperrklinke 32 und drückt ihn entgegen
der Wirkung der Blattfeder 38 abwärts, bis die Stützrolle 44 in die Aufnahme 42 schnappt
und die Sperr klinke sich wieder in die in Figur 4 dargestellte Lage bewegt.
[0019] Ist der unterste Zug weiter ausgezogen (Figur 7), kippt er mit seinem vorderen Ende
ein wenig abwärts, so daß die Tragrolle 16 den Boden berührt und Last von diesem
Zug 12 und dem darüberliegenden Zug 14 aufnimmt.
[0020] Wird der obere Zug 14 zurückgeschoben, so nimmt dessen linke Stützrolle 44 über die
Sperrklinke 32 den untersten Zug mit, bis er ganz eingeschoben ist, der obere Zug
aber noch ein Stück vorsteht. Beim Übergang aus der Lage nach Figur 4 in die nach
Figur 1 wird die Steuerrippe 54 der Sperrklinke 32 unter dem Steuerstift 52 entlanggeschoben,
so daß die Sperrklinke wieder in ihre Lage nach Figur 3 kommt und ihre Aufnahme 42
die Stützrolle 44 freigibt. Der obere Zug 14 kann dann voll eingeschoben werden.
[0021] Entsprechendes gilt für den Fall, daß oberhalb des oberen Zuges 14 weitere Züge
angeordnet sind. An dem Zug oberhalb von Zug 14 sind dann Mitnehmer mit Stützrollen
vorgesehen. In diesem Falle trägt z. B. der Zug 14 eine Sperrklinke, ebenso wie Zug
12, und an der Seitenwand 23 des Containers ist ein weiterer Steuerstift befestigt,
der diese Sperrklinke steuert.
[0022] Die Bewegungsabläufe bei zwei übereinanderliegenden Zügen seien anhand der Figuren
5 bis 9 zusammengefaßt. Nach Fig. 5 sind beide Züge eingeschoben. Nach Fig. 6 ist
der obere Zug 14 ausgezogen, bis sein Mitnehmer 46 die Frontplatte 26 des untersten
Zuges berührt und seine Stützrolle einrastet. Nach Fig. 5 und 6 befindet sich die
Tragrolle 16 noch oberhalb des Bodens. Nach Fig. 7 ist der obere Zug 14 ganz herausgezogen.
Er hat den unteren Zug 12 mitgenommen, und dessen Tragrolle 16 stützt die Last beider
Züge. Fig. 8 zeigt, daß der obere Zug 14 weitgehend eingeschoben ist, wobei er durch
Eingriff seiner Stützrolle 44 in die Aufnahme 42 (vgl. Fig.4) den unteren Zug 12
bis zu dessen hinterem Anschlag mit eingeschoben hat, während der Steuerstift 52 die
Sperrklinke bereits niedergedrückt hat. Anschließend wird der obere Zug 14 bis in
die Lage nach Figur 5 weiter einwärts geschoben.
[0023] Figuren 5, 9 und 10 zeigen, daß der unterste Zug 12 unabhängig vom oberen herausgezogen
werden kann. Ebenso kann er unabhängig vom oberen zurückbewegt werden.
BEZUGSZEICHEN
[0024]
2 Bodenplatte
4 Schwenkrolle
6 Boden
12 Zug, unterster
14 Zug, oberer
16 Bodenrolle
18 Halterung
20 Achse, waagerechte
23 Seitenwand, linke
24 Seitenwange, linke
26 Frontplatte
28 Abschnitt, oberer
29 freier Raum
30 Hauptteil der Seitenwange
31 Fläche
32 Sperrklinke
34 Achse
36 Arm, hinterer
38 Blattfeder
40 Arm, vorderer
42 Aufnahme
44 Stützrolle
45 Lauffläche
46 Mitnehmer
48 Seitenwange
50 Sperrfläche
52 Steuerstift
53 Platine
54 Steuerrippe
1. Container mit übereinander angeordneten Zügen,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) an der Unterseite des untersten Zuges (12) ist am oder nahe seinem vorderen Ende
mindestens eine Bodenrolle (16) um eine Achse (20) quer zur Verschieberichtung des
Zuges drehbar gelagert,
b) an der Unterseite des darüberliegenden "oberen" Zuges (14) sind nach unten ragende
Mitnehmer (46) für einen nach oben ragenden Bauteil des untersten Zuges befestigt,
c) am unteren Ende der Mitnehmer ist je eine Stützrolle (44) um eine Achse quer zur
Verschieberichtung des Zuges (14) drehbar gelagert,
d) die Stützrollen stützen sich auf den je eine Lauffläche (45) bildenden Oberkanten
der darunter liegenden Seitenwangen (24) des untersten Zuges (12) ab,
e) derart, daß beim Herausziehen des oberen Zuges (14) seine Mitnehmer den untersten
Zug (12) mitnehmen und die Bodenrolle (16) das vordere Ende des untersten Zuges und
über die Stützrollen (44) auch das vordere Ende des oberen Zuges abstützt.
2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der nach oben ragende Bauteil der obere Teil einer Frontplatte (26) des untersten
Zuges (12) ist.
3. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenrolle (16) in einer derartigen Höhe am untersten Zug (12) angeordnet
ist, daß ihre Lauffläche (22) bei eingeschobenem Zug Abstand vom Boden hat.
4. Container nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) an mindestens einer der Seitenwangen (24) des untersten Zuges (12) ist hinter dessen
Frontplatte (26) eine Sperrklinke (32) mit einer Aufnahme (42) für eine der Stützrollen
(44) des oberen Zuges (14) vorgesehen,
b) derart, daß diese Stützrolle (44) beim Herausziehen des oberen Zuges in die Aufnahme
(42) der Sperrklinke (32) einrastet, so daß die Stützrolle beim Zurückschieben des
oberen Zuges den untersten Zug mit zurückführt.
5. Container nach Anspruch 4,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Sperrklinke (32) ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, der um eine waagerechte
Achse (34) quer zur Verschieberichtung begrenzt schwenkbar gelagert ist,
b) der Hebel steht unter dem Einfluß einer Feder, die bestrebt ist den vorderen Arm
(40) oben in einer Bereitschaftsstellung zu halten,
c) die Aufnahme (42) ist am freien Ende des vorderen Armes (40) vorgesehen und hat
eine aufrechte Sperrfläche (50) für die Stützrolle (44),
d) eine Einrichtung zum Niederhalten des vorderen Armes der Sperrklinke entgegen der
Wirkung der Feder, sofern sich der unterste Zug in oder nahe seiner Einschubstellung
befindet.
6. Container nach Anspruch 4 oder 5,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Sperrklinke (32) ist an der Seitenwange (24) so angeordnet, daß ihre Aufnahme
(42) sich dicht hinter der Frontplatte (26) des untersten Zuges befindet,
b) derart, daß beim Anschlag des Mitnehmers (46) des oberen Zuges (14) an die Rückseite
der Frontplatte (26) des untersten Zuges die Stützrolle (44) sich in passender Lage
zum Eingriff in die Aufnahme (42) der Sperrklinke (32) befindet.
7. Container nach Anspruch 5 oder 6,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Sperrklinke hat eine Platine (53), die in einer etwa lotrechten Ebene um die
Achse (34) schwenkbar angeordnet ist und eine von der Platine quer abstehende Steuerrippe
(54), die gegen die benachbarte Seitenwand (23) des Containers weist,
b) aus dieser Seitenwand steht nahe ihrer vorderen Kante ein mit der Steuerrippe zusammenwirkender
Steuerstift (52) vor,
c) der Steuerstift hat eine derartige Lage gegenüber der Seitenwange des vollständig
eingeschobenen untersten Zuges, daß er entgegen der Wirkung der Feder den vorderen
Teil der Steuerrippe (54) niedergedrückt und dadurch die Aufnahme (42) der Sperrklinke
in einer unwirksamen Stellung hält.
8. Container nach einem der Ansprüche 4 bis 7, der übereinander mehr als zwei Züge
enthält,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) je eine Sperrklinke (32) mit Aufnahme (42) ist am zweiten Zug (14) von unten und
ggf. an jedem noch höher gelegenen Zug vorgesehen,
b) an der den Sperrklinken benachbarten Seitenwand (23) des Containers ist je ein
Steuerstift (52) angebracht,
c) je ein Mitnehmer (46) mit Stützrolle (44) ist an der Unterseite des dritten Zuges
von unten und ggf. an jedem noch höher gelegenen Zug vorgesehen,
d) derart, daß auch beim Herausziehen eines Zuges oberhalb der beiden untersten, dieser
Zug alle darunter liegenden mitnimmt und beim Zurückschieben dieses Zuges den darunter
liegenden und durch diesen den oder die weiter unten liegenden Züge mit zurückführt,
wobei die Steuerstifte nach vollständigem Einschieben eines Zuges die Sperre zum
darüberliegenden Zug unwirksam machen.