(19)
(11) EP 0 358 844 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.03.1990  Patentblatt  1990/12

(21) Anmeldenummer: 89107734.9

(22) Anmeldetag:  28.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 13/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 15.09.1988 ES 8802819

(71) Anmelder: Vileda GmbH
D-69451 Weinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Casademunt Ferré, José Ma
    E-08028-Barcelona (ES)
  • Fita Valentin,Eduardo
    E-08013-Barcelona (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mop zum Polieren von Fussböden und anderen Oberflächen


    (57) Ein Mop (1) zum Polieren von Fußböden und anderen Oberflächen besteht aus einer oberen und einer unteren Vliesstoffgruppe. Die obere Gruppe (4,5,6,7) besteht wiederum aus einer Mehrzahl von zusammengefügten Vliesstoffteilen mit jeweils abnehmender Oberfläche von oben nach unten und jeweils mit Fransen (8) an den Außenkanten versehen. Die untere Gruppe (9, 10) ist frei von Fransen und besteht aus mehreren gleich großen, jedoch kleineren Vliesstoff-Flächen als diejenigen der oberen Gruppe. Der oberste Vliesstoff besitzt eine zentrale Öffnung (13) und zwei einander gegenüberliegende Taschen (15), in die ein Verstärkungsteil eingefügt ist und deren Oberfläche zu derjenigen der unteren Vliesstoffgruppe gleich ist.


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mop zum Polieren von Fußböden und anderen Oberflächen, ausgebildet gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Es ist ein Poliergerät durch das spanische Gebrauchsmuster Nr. 175.229 bekannt geworden, das aus einem flachen Überzug besteht, in dem eine starre Metallgestell-Halterung eingebaut ist. Diese greift in diesen Überzug durch eine Öffnung mit Reißverschluß ein. Die Halterung besteht aus einem länglichen Ring und einer zentralen Vorrichtung zur Ankopplung eines Stiels, die aus einer Öffnung des Überzugs hervorragt. Aus dem Überzug hängen einige Schnurreihen heraus, die mit einer Naht befestigt sind. Die Einführung des Metallgestells durch die erwähnte Öffnung im Überzug, nach vorher demontiertem Stiel, ist ein umständlicher Vorgang.

    [0003] Auch das Reinigungsgerät des spanischen Gebrauchsmusters Nr. 278.339 besteht aus einem flexiblen, länglichen Stoff­teil, an dessen Rändern sich einige Fransen befinden. An der Oberseite sind einander entgegengesetzt liegende Taschen befestigt, um eine flexible Gelenkhalterung mit Stiel einzuführen. Der Wisch- und der Poliervorgang erfolgen nachteiligerweise mit denselben unteren Flächenelementen des Wischteiles, so daß beim Polieren, welches unter Druck geschieht, der beim Wischen aufgesaugte Schmutz wieder zurück in den Fußboden gedrückt wird.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, einen gattungsgemäßen Mop bezüglich seines Wischteils so auszugestalten, daß das Polieren durch zwei gleichzeitige Vorgänge verschiedener Druckintensität gegen die betroffene Oberfläche ermöglicht wird.

    [0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1. Vorteilhafte Varianten werden in den Unteransprüchen dargestellt.

    [0006] Der erfindungsgemäße Mop zeichnet sich durch einen Aufbau von flachen Vliesstoffen aus, die aus einer oberen Stoffgruppe mit einer peripheren Abstufung der aufeinander liegenden Vliesstoff-Flächengebilde zueinander bestehen, wobei also die Größe der Flächen von oben nach unten abnimmt. Ihre Außenkanten weisen fransenartige Streifen bildende Einschnitte auf. Die untere Gruppe besteht aus gleich großen, jedoch kleineren als die oberen, Vliesstof­fen. Die einzelnen Stoffe sind durch Nähte verbunden. Die oberste Stofffläche weist eine zentrale Öffnung auf und, jeweils entgegengesetzt zueinander, zwei Taschen, in die man eine Halterung zur Ankopplung eines Stiels einfügt. Die Lage und die Größe dieser Taschen muß genau mit der der unteren Stoffgruppe übereinstimmen.

    [0007] In einer Ausgestaltungsvariante halten längs der langen Mittellinie der rechteckigen Vliesstoffe verlaufende Nähte die einzelnen Lagen, mit Ausnahme des oberen Stoffes, zusammen, und andere Nähte umlaufen die zentrale Öffnung des oberen Stoffes und dessen Taschen in ovaler, geschlossener Linie, dabei den oberen Stoff nur mit dem unmittelbar darunter liegenden verbindend.

    [0008] Eine zweite vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, daß mehrere, nebeneinander liegende Nähte, die die zentrale Öffnung des oberen Stoffes wie oben beschrieben umlaufen, alle Vliesstofflagen miteinander verbinden.

    [0009] Ebenfalls als erfindungsgemäße Variante sind die Taschen mit einer eigenen Naht an dem unmittelbar unter ihnen befindlichen Stoff befestigt.

    [0010] Die einander gegenüber liegenden Taschen des oberen Stoffes können auch dadurch gebildet sein, daß die beiden Stofftei­le (Lappen), die beim Ausschneiden der zentralen Öffnung des oberen Vliesstoffes entstehen, nach innen umgestülpt werden.

    [0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Figuren beispielhaft näher beschrieben:

    Fig. 1 zeigt die verschiedenen Bestandteile des Mops sowie seine Halterung.

    Fig. 2 ist eine Draufsicht auf die obere Seite des Mops.

    Fig. 3 ist eine Draufsicht auf die untere Seite des Mops.

    Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch den Mop längs der Linie IV-IV in Fig. 3.



    [0012] Zunächst sei Figur 1 betrachtet:

    [0013] Der Mop 1 ist mit einer Halterung 2 zwecks Ankopplung an einen Stiel 3 zur manuellen Handhabung verbunden. Gemäß der Erfindung besteht dieser Mop 1 aus einem flachen Aufbau aus saugfähigem Vliesstoff, der durch Nähte gehalten wird und dessen Form im wesentlichen rechteckig ist, mit abgerundeten Ecken, oder der eine ovale Form besitzt.

    [0014] Die genannten Stoffe umfassen eine obere Gruppe aus im vorliegenden Beispiel vier Stoffen 4, 5, 6, 7, deren Flächeninhalte jeweils von oben nach unten abnehmen und deren Ränder somit abgestuft sind und Einschnitte haben, die Fransen bildende Streifen 8 aufweisen. Sie umfassen weiter eine untere Gruppe aus in Fig. 1 zwei gleichen Stoffen 9 und 10, die kleiner sind als der unmittelbar folgende obere Stoff 7 und deren Rand glatt ist.

    [0015] Die genannten Stoffe, als Aufbau zusammengefügt, werden mit einigen zentralen Nähten 11 in Längsrichtung befestigt, die mit Ausnahme des oberen Stoffes 4 alle anderen zusammenhal­ten. Andere Nähte 12, in geschlossener Linie einen inneren Teil abgrenzend, vereinen miteinander den oberen Stoff 4 mit dem unmittelbar darauffolgenden Stoff 5, was in den Figuren 2 und 4 deutlich zu sehen ist.

    [0016] Der oberste Stoff 4 bildet eine zentrale rechteckige Öffnung 13, woraus zwei lappenförmige Teile 14 ragen (Fig. 1). Die beiden Teile werden nach innen umgestülpt und bilden Taschen 15, die mit einigen Nähten 16 befestigt sind (Fig. 2 und 4).

    [0017] Die Taschen 15 dienen zur Aufnahme der Enden der Halterung 2. Diese besteht in konventioneller Weise aus einem flachen, halbstarren Teil aus Kunstharz mit einer Randverrippung 17 und Nuten 18 zur Elastifizierung und aus einem zentralen Teil 19 zwischen zwei entgegengesetzten Fenstern 20. Im zentralen Teil 19 befindet sich eine Scharniervorrichtung zur Verbindung eines Kupplungsarms 22 für den genannten Stiel 3.

    [0018] Eine Eigenheit des erfindungsgemäßen Mops 1 ist, daß die Stoffe 9 und 10 der unteren Stoffgruppe in Position und Ausdehnung mit der Halterung 2 übereinstimmen. Dadurch besitzt der Mop eine zentrale Zone zum Scheuern einer zu behandelnden Fläche unter Druck, der über den Stiel 3 auf diese unteren Stoffe 9 und 10 übertragen wird, und es steht ein äußerer Teil aus Fransen der Stoffe 4, 5, 6, 7 für das weiche Wischen zur Verfügung. Es ist deshalb möglich, mit dem erfindungsgemäßen Mop gleichzeitig zwei verschiedene Druckstärken auf die zu behandelnde Oberfläche auszuüben, um gleichzeitig einen besseren Reinigungs- und Poliervorgang zu erzielen.


    Ansprüche

    1. Mop zum Polieren von Fußböden und anderen Oberflächen mit einem Wischteil, aufweisend eine zentrale obere Öffnung und zwei einander gegenüberliegende Taschen an der Oberseite zur Aufnahme des Stiels, der Mop (1) gekennzeichnet durch eine obere und eine untere Stoff­gruppe aus einer Mehrzahl von mit Nähten (11,12) verbun­denen, flachen, übereinander liegenden Vliesstoffen mit im wesentlichen rechteckiger Form mit abgerundeten Ecken oder ovaler Form, wobei in der oberen Gruppe (4,5,6,7) jeweils eine Vliesstoff-Fläche die darunter liegende mit ihrem gesamten Umfang überlappt, so daß eine periphere Abstufung entsteht dergestalt, daß die Flächeninhalte von oben nach unten abnehmen, und wobei alle Kanten der oberen Gruppe von Vliesstoffen (4,5,6,7) Fransen (8) bildende Einschnitte aufweisen;
    wobei ferner die untere Gruppe (9,10) aus Vliesstoffen besteht, die einen glatten Rand aufweisen und unterein­ander gleich groß, jedoch in der Fläche kleiner als die der oberen Gruppe (4,5,6,7) sind; wobei zudem der ober­ste Vliesstoff (4) eine zentrale Öffnung (13) aufweist und zwei einander gegenüber liegende Taschen (15), deren Lage und Größe so ausgebildet sind, daß sie genau mit denjenigen der unteren Stoffgruppe übereinstimmen.
     
    2. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß längs der langen Mittellinie der rechteckigen Vliesstoffe verlaufende Nähte (11) alle Stoffe, mit Ausnahme des oberen (4), verbinden und andere Nähte (12), die die zentrale Öffnung (13) des oberen Stoffes (4) und dessen Taschen (15) in ovaler, geschlossener Linie umlaufen, nur den oberen Stoff (4) mit dem unmittelbar darunter liegenden (5) verbinden.
     
    3. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere nebeneinander liegende Nähte (12), die die zentrale Öffnung (13) des oberen Stoffes (4) und dessen Taschen (15) in ovaler, geschlossener Linie umlaufen, alle Vliesstoffe (4,5,6,7,9,10) miteinander verbinden.
     
    4. Mop nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Taschen (15) mit einer eigenen Naht (16) an der Oberfläche des Vliesstoffs (4) befestigt sind.
     
    5. Mop nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die einander gegenüber liegenden Taschen (15) des oberen Stoffes (4) durch zwei Stoffteile (14) gebildet sind, die, aus der zentralen Öffnung (13) des oberen Stoffes (4) hervorgehend, nach innen umgestülpt sind.
     




    Zeichnung