[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Rumpf und, mit diesem fest und dicht
verbunden, einem Boden sowie einem Deckel, bei dem der Deckel mindestens eine mit
einem Spund ausgestattete Füllöffnung aufweist, die mittels einer mit einem Dichtring
ausgestatteten und auf ein Gewinde des Spundes aufschraubbaren Schraubkappe flüssigkeits-
und gasdicht verschließbar ist.
[0002] Derartige, als Spundbehälter bezeichnete, aus relativ dünnem Metallblech gefertigte
Behälter werden verbreitet benutzt und können als Fässer für unterschiedliche flüssige
oder schüttfähige Füllgüter verwendet werden, sie können aber auch als Getränkefässer,
Bierfässer, Kegs, Tanks oder sonstige Behälter ausgebildet sein. In jedem dieser Fälle
ist es jedoch erforderlich, einen in relativ enger Passung gefertigten Spund, der
üblicherweise als gegebenenfalls mit mindestens einem Flansch ausgestatteter Gewindestutzen
oder dergleichen größerer Wandstärke ausgeführt ist, mit dem Deckel des Gefäßes durch
Verschrauben, Umbördeln, Verpressen, Einschweißen oder Aufschweißen zu verbinden,
so daß zur Fertigstellung des Behälters nicht nur gesonderte maßhaltige weitere Teile
erforderlich werden, sondern diese mit dem Deckel fest und sicher zu verbinden sind,
wobei noch besondere Maßnahmen zum Abdichten der zwischen Deckel und Spund hergestellten
Verbindung zu treffen sind. So ist bspw. bei einem einzubördelnder Spund mindestens
ein zusätzlicher Dichtring einzubringen, und beim Einschweißen von Spunden ist die
für das dichte Abschließen verantwortliche Schweißnaht entsprechend sorgfältig auf
eine vollständig rund umgehende und sichere Verbindung zu überprüfen.
[0003] Nachteilig macht sich bei Fallversuchen und den diesen entsprechenden Beanspruchungen
im Betriebe bemerkbar, daß mit Bereichen des verhältnismäßig nachgiebigen und aus
dünnem Blech gefertigten Deckels starre Spunde, Flansche oder Rohrstutzen verbunden
sind, so daß im Verbindungsbereich derselben lokal überhöhte Beanspruchungen auftreten
können und damit eine zusätzliche Gefährdung der Verbindung und der verlangten Lecksicherheit
besteht. Das gegebenenfalls erforderliche Einbringen von Dichtungsringen in die zwischen
Deckel und Spund herzustellende Verbindung bringt nicht nur durch zusätzliche Bauteile
eine zusätzliche Gefährdung der Abdichtung, übliche elastische Dichtringe sind nicht
gegen alle als Füllstoffe des Gefäßes möglichen Stoffe resistent, so daß zusätzlich
Rücksicht auf den vorgesehenen Inhalt des Behälters zu nehmen ist und insbesondere
bei einer oft vorgesehenen Wiederverwendung des Behälters zusätzliche Ausfallmöglichkeiten
bestehen. Im Falle einer geplanten Wiederverwendung macht sich nachteilig bemerkbar,
daß bei der Reinigung des Gefäßes mit Rücksicht auf den Spund abdichtende Dichtungsringe
eine Reihe von Lösungs- und Reinigungsmitteln nicht anwendbar ist und insbesondere
auf höhere Temperaturen zur Anwendung bringende Reinigungsverfahren zu verzichten
ist.
[0004] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, einen gattungsgemäßen Behälter so weiterzubilden,
daß ein die Füllöffnung umschließender Spund bzw. Gewindestutzen zur Aufnahme einer
dichtend schließenden Schraubkappe mit minimalem Aufwand erstellbar ist, der sicher
dichtend und lokale Überbeanspruchungen weitgehend ausschließend mit dem Deckel verbunden
ist.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Füllöffnung von einem aus dem Deckel nach oben
herausgedrückten Rohrstutzen umgrenzt ist, der aus dem Zuschnitt des Deckels aus
dessen im Bereiche der zu bildenden Füllöffnung anstehenden Material einstückig mit
dem Deckel geformt ist, und indem der Rohrstutzen mit einem Außengewinde zur Aufnahme
der Schraubkappe versehen ist und ihm eine Dichtfläche zur Auflage des Dichtringes
der Schraubkappe zugeordnet ist. Damit tritt an die Stelle bekannter, einzuschweißender,
einzupressender oder einzubördelnder maßhaltiger, gesondert gefertigter, als massive,
starkwandige Rohrstutzen ausgebildeter Spunde ein einfacher, leicht herzustellender
Rohrstutzen, der einstückig aus dem über der Füllöffnung anstehenden Material des
Deckels hergestellt ist und damit durch die Einstückigkeit mit dem Deckel eine ausgezeichnete
Abdichtung ohne gegebenenfalls empfindliche zusätzliche Dichtmittel, Dichtringe oder
dergleichen ergibt. Das über der Füllöffnung anstehende Material des Deckels ist hierbei
zweckmäßig einstückig über einen Auflagebereich für den Dichtring der Schraubkappe
bis zum mit dem Gewinde ausgestatteten Rohrstutzen geführt; andererseits ist es aber
auch möglich, den für den Dichtring vorgesehenen Auflagebereich am freien Ende des
Rohrstutzens anzuordnen. Als wesentlich erweist es sich hierbei, daß der Spund entweder
allein durch Umformen von im Deckel bereits vorhandenen Material erstellt wird oder
aber nur einfache, innerhalb weiter Toleranzen fertigbare Zusatzteile zu einer gegebenenfalls
gewünschten zusätzlichen Verstärkung herangezogen werden, wobei durch die Einstückigkeit
bis zur Dichtungsauflage Leckmöglichkeiten bis zum Auflagebereiche des Dichtringes
ausgeschlossen sind. Die bei der Umformung zu bewirkenden Arbeitsgänge sind relativ
einfach durchzuführen.
[0006] Zweckmäßige und vorteilhafte Weiterbildungen sowie Ausgestaltungen des Gegenstandes
der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0007] Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung von
Ausführungsbeispielen in Verbindung mit diese darstellenden Zeichnungen erläutert.
Es zeigen hierbei:
Figur 1 schematisch und bereichsweise geschnitten den oberen Bereich des zylindrischen
Rumpfes eines als Faß ausgebildeten Behälters mit einem diesen abschließenden Deckel,
der mit zwei verschließbaren Spunden ausgestattet ist,
Figur 2 geschnitten und abgebrochen einen eine Füllöffnung aufweisenden Abschnitt
eines Deckels eines Spundbehälters mit aus diesem geformten Rohrstutzen,
Figur 3 in entsprechender Darstellung einen von einer versteifenden und als Dichtungsauflage
vorgesehenen Sicke umzogenen Rohrstutzen,
Figur 4 in vereinfachter Darstellung einen Rohrstutzen, dessen oberes freies Ende
nach außen-unten um 180o umgelegt ist und den Wurzelbereich als mit Außengewinde ausgestatteter Außenmantel
umgibt,
Figur 5 eine gleichartige Ausführung mit in den Wurzelbereich eingeformter Sicke,
Figur 6 eine abgewandelte Ausführung, bei der der Außenmantel an den inneren Stutzen
angelegt ist,
Figur 7 eine Weiterbildung mit konisch nach innen umgelegtem oberen Umformungsbereich,
Figur 8 eine Ausführung mit verstärkender Sicke und sich konisch erweiterndem Dichtungsbereich,
Figur 9 einen doppelwandigen Rohrstutzen mit eingelegtem Verstärkungsring,
Fig. 10 einen von einem Gewindering umgriffenen Rohrstutzen,
Fign. 11 bis 13 Varianten des Übergreifens des Gewinderinges nach Fig. 10,
Figur 14 die Aufsicht auf eine Schraubkappe,
Figur 15 einen Schnitt durch die Schraubkappe nach Fig. 14,
Figur 16 in vereinfachter Darstellung und abgebrochen den die Dichtung aufnehmenden
Bereich der Fig. 15,
Figur 17 in der Fig. 16 entsprechender Darstellung eine die Dichtung in einem vertieften
Ring aufnehmenden Bereich,
Figur 18 in entsprechender Darstellung einen Randbereich einer gegen eine Sicke abdichtenden
Schraubkappe,
Figur 19 in der Fig. 16 entsprechender Darstellung den Aufnahmebereich eines konisch
nach innen ansteigenden Dichtringes, und
Figur 20 in entsprechender Darstellung den Auflagebereich einer zur Achse hin konisch
abfallenden Dichtung.
[0008] In Figur 1 ist in einem Teilberich geschnitten die Ansicht des oberen Bereiches eines
Behälters 1 gezeigt, dessen zylindrischer, abgebrochen dargestellter Rumpf 2 nach
oben durch einen Deckel 3 abgeschlossen ist, der mit dem Rumpf 2 mechanisch sicher
und dicht durch einen Falz 4 verbunden ist. Der Deckel 3 weist zwei Füllöffnungen
üblicherweise unterschiedlicher Durchmesser auf; die zum eigentlichen Füllen vorgesehene
Füllöffnung 5 wird oft mit einer Weite von 2" erstellt, während eine weitere, im wesentlichen
der Be- und Entlüftung dienende Öffnung mit einer Weite von 3/4" ausgeführt ist. Um
die Füllöffnungen verschließen zu können sind sie von Spunden 6, 7 umgeben, die mit
einem Außengewinde ausgestattet sind und vermittels einer aufschraubbaren Schraubkappe
und einer Dichtung sowohl flüssigkeits- als auch gasdicht abschließbar sind.
[0009] Vergrößert ist ein Ausschnitt des Deckels 3 der Fig. 1 mit einstückig angeformtem
Spund 7 in Fig. 2 wiedergegeben. In den Deckel 3 ist eine Füllöffnung 5 eingearbeitet,
indem zunächst ein mittlerer Bereich des Bleches des Deckels ausgestanzt ist. Anschließend
ist zentrisch zu diesem mittleren Bereich ein hutförmiges Profil aus der Ebene des
Deckels herausgedrückt, so daß einstückig an den Deckel mit der Füllöffnung als Grundfläche
ein Rohrstutzen 8 angeformt ist, der nach oben in eine nach innen auskragende Ringfläche
übergeht. Diese Ringfläche kann weiter umgeformt werden, wie die folgenden Figuren
zeigen.
[0010] Gemäß Fig. 2 ist auf diese Art einstückig mit dem Deckel 3, an die in diesem gebildete
Füllöffnung 5 anschließend, ein Rohrstutzen 8 aus der Ebene des Deckels herausgedrückt,
in den ein Außengewinde 9 eingeformt ist. Das freie Ende des Rohrstutzens 8 ist mit
einer nach innen geformten Sicke 10 ausgestattet, so daß einerseits scharfe freistehende
Kanten vermieden sind und andererseits hier bereits eine ringförmige Auflagefläche
für die Dichtung einer Schraubkappe geschaffen ist.
[0011] Insbesondere bei einem relativ dünn ausgeführten Rohrstutzen können beim Einformen
eines Gewindes Haarrisse auftreten, und das Material des Rohrstutzens kann unvorteilhaft
geschwächt werden. Im Ausführungsbeispiel ist daher der Rohrstutzen vor Einformen
des Gewindes axial durch einen Preßvorgang gestaucht, so daß zwar die Höhe des Rohrstutzens
vermindert ist, die Materialdicke desselben aber vorteilhaft erhöht ist.
[0012] Daneben besteht noch die Möglichkeit, zum Abschließen des durch den Rohrstutzen 8
gebildeten Spundes 7 eine Schraubkappe, bspw. wie mit Fig. 18 dargestellt, zu verwenden,
deren Dichtring am äußeren Ende derart aufgebracht ist, daß als Dichtungsauflage 11
für diesen Dichtring der den Rohrstutzen 8 direkt umgrenzende Bereich des Deckels
selbst gilt. In diesem Falle spielen eventuelle geringe Undichtigkeiten des Gewindestutzens,
bspw. Haarrisse desselben, keine Rolle, da sie sich innerhalb des abzudichtenden Behälterinneren
befinden.
[0013] In Fig. 3 ist eine weitergebildete Ausführung eines solchen Spundes 7 gezeigt, bei
der der Fußbereich des Rohrstutzens 8 erweitert als Sicke 12 ausgeführt ist. Eine
solche Sicke kann, wie in Fig. 3 dargestellt, treppenförmig ausgeführt sein. Hier
wird nicht nur eine Versteifung des Fußbereiches des Rohrstutzens 8 durch Profilieren
erreicht, die ringförmige Deckfläche der Sicke 12 kann auch als Dichtungsauflage
benutzt werden. Andererseits ist es aber auch möglich, übliche, wellenförmig oder
dachkantförmig in Form eines umgekehrten V profilierte Sicken zur Versteifung in
den den Rohrstutzen 8 umziehenden Bereich des Deckels 3 einzupressen.
[0014] Schließlich besteht auch die Möglichkeit, das obere, freie Ende des Rohrstutzens
mit einem einfachen, nach innen auskragenden Flansch 13 auszustatten, der ebenfalls
als Dichtfläche nutzbar ist.
[0015] Eine versteifte, und damit hoch beanspruchbare Ausführung eines Spundes 7 läßt sich
gemäß Fig. 4 erzielen, indem der aus der Füllöffnung 5 des Deckels 3 einstückig mit
diesem nach oben herausgedrückte Rohrstutzen zunächst im Verlaufe eines inneren Stutzens
14 nach oben gerichtet verläuft und sein freies Ende über einen Umformbereich 15 um
180
o nach außen gedrückt wird, so daß dieser Endbereich als Außenmantel 16 den inneren
Stutzen 14 mit Abstand umgibt. Das zur Aufnahme einer Schraubkappe vorgesehene Außengewinde
9 wird in den Außenmantel 16 eingeformt, und die ringförmige Fläche des Umformbereiches
dient als Auflage für den Dichtring einer abschließenden Schraubkappe. Als vorteilhaft
erweist sich, daß das Außengewinde 9 des Außenmantels 16 außerhalb des abgedichteten
Bereiches des Gefäßes angeordnet ist, so daß eventuelle Gewindefehler, Haarrisse des
Gewindes oder dergleichen die Dichtheit des Behälters nicht beeinträch tigen und
die in das Außengewinde eingreifende Schraubkappe zusätzlich versteifend wirkt, aber
außerhalb der Dichtflächen angreift, so daß auch bei Verformungen diese nicht beeinträchtigt
werden. Im Ausführungsbeispiel ist der Umformbereich mit einer achsnormalen Ringfläche
versehen, an die beidseitig über Krümmungen sich der innere Stutzen 14 bzw. der Außenmantel
16 anschließen. Es ist auch möglich, den Umformbereich abgerundet mit einem durchgehenden
Krümmungsradius auszuführen.
[0016] In Fig. 5 ist ein Spund 7 gezeigt, bei dem der innere Stutzen 14 der Fig. 4 zusätzlich
mit einer Sicke 17 ausgestattet ist, so daß das freie Ende des Außenmantels 16 sich
auf den Mantel dieser Sicke abzustützen vermag und eine zusätzliche Versteifung erreicht
wird. Auch hier kann der Umformbereich mit rundem Profil oder mit gestrecktem Profil,
an das sich zwei Viertelkreisbögen anschließen, ausgeführt und zweckmäßig als Auflage
für den Dichtring eines Schraubverschlusses genutzt werden. Darüber hinaus ist es
möglich, im Bedarfsfalle das freie Ende des Außenmantels mit der Mantelfläche der
Sicke 17 an einzelnen Punkten oder mittels einer umgehenden Schweißnaht zu verschweißen.
[0017] In Fig. 6 ist eine weitere Variante aufgezeigt, bei der der Umformbereich 15 mit
derart geringem Krümmungsradius ausgeführt ist, daß der Außenmantel 16 direkt auf
dem inneren Stutzen 14 aufliegt und, bspw. beim Einpressen des Außengewindes 9, dieses
sich auch in den inneren Stutzen 14 einprägt. Nach einer weiteren Variante der Fig.
7 sind die an den Umformbereich 15 anschließenden Zonen des inneren Stutzens 14 sowie
des Außenmantels 16 zu einem konischen Endbereich 18 nach innen eingezogen. Als Dichtfläche
zur Auflage der Dichtung einer Schraubkappe kann hierbei mit geringer Auflagefläche
und damit hohem Auflagedruck der Umformbereich benutzt werden, es ist aber auch möglich,
in Verbindung insbesondere mit schräg gehaltenen Dichtringen die Außenfläche des konischen
Endbereiches als Auflagefläche zu nutzen.
[0018] Es ist aber auch möglich, die Vorteile konischer Dichtflächen mit nach innen abfallenden
konischen Bereichen zu nutzen, wie Fig. 8 zeigt. Hier ist einstückig mit dem Deckel
3 zunächst eine die Füllöffnung 5 umschließende Sicke 17 eingeformt, und vom inneren
oberen Ende der Sicke aus ist eine konische Erweiterung 19 angeformt, die über einen
Umformbereich 15 in einen mit dem Außengewinde 9 ausgestatteten Außenmantel 16 übergeht.
Durch die Sicke 17 wird eine Versteifung sowohl des die Füllöffnung 5 umziehenden
Bereiches des Deckels 3 als auch eine Versteifung des inneren Stutzens 14 erreicht,
und gleichzeitig gibt der Mantel der Sicke 17 eine Gelegenheit zur Abstützung des
freien Endes des Außenmantels 16.
[0019] Die konische Erweiterung 19 erlaubt beim Aufschrauben einer Schraubkappe eine relativ
weitgehende Abdichtung auch schon beim geringfügigen Anziehen des Schraubgewindes
durch die Erhöhung der Anpreßkräfte durch die Keilwirkung der konischen Erweiterung
19.
[0020] Eine Abstützung und Versteifung läßt sich nicht nur durch das Einprägen von Sicken
erreichen; wie Fig. 9 zeigt, ist es auch möglich, Rohrstutzen mit einfachen, billig
und in relativ weiten Toleranzen zu erstellenden Verstärkungsringen zusätzlich auszusteifen.
Solche Verstärkungsringe können mit dem Rohrstutzen, bspw. durch Verschweißen, verbunden
sein. Im vorliegenden Falle hat es sich bewährt, den Verstärkungsring 20 über den
aus dem Deckel 3 geformten Rohrstutzen 8 zu streifen und anschließend den freien äußeren
Bereich des Rohrstutzens nach unten zu einem Außenmantel 16 so umzuformen, daß der
Umformbereich 15 den Verstärkungsring übergreift und zusätzlich der Außenmantel 16
ihn umgreift, so daß auch ohne besondere Schweißvorgänge ein sicherer Halt des Verstärkungsringes
gewährleistet ist.
[0021] Die Außengewinde nach Fig. 1 bis 9 können durch übliche Vorgänge des Gewindeformens
eingebracht werden. So ist es zunächst möglich, ein solches Außengewinde vermittels
von Schneidbacken oder durch Drehvorgänge mittels eines Schneidstahles einzuarbeiten.
Bewährt hat es sich aber, solche Außengewinde durch Einrollen, Einpressen, Wirbeln
oder dergleichen bekannte Vorgänge zum spanlosen Gewindeformen in den Rohrstutzen
8 bzw. dessen Außenmantel 16 einzuformen. Bei derartigen Preß-, Drück-, Roll- bzw.
Walzvorgängen lassen sich die Gewindegänge mit der erforderlichen Tiefe des Gewindes
auch bei relativ geringen Blechstärken des Deckels einbringen, und vorteilhaft macht
sich hierbei bemerkbar, daß die nach oben auskragenden Rohrstutzen den Angriff der
erforderlichen Werkzeuge nicht erschweren.
[0022] Als wesentliche Weiterbildung der Erfindung hat es sich erwiesen, bei der Verwendung
eines zusätzlichen Verstärkungsringes diesen gleichzeitig auch mit dem Außengewinde
auszustatten und damit als Gewindering auszubilden. Der Aufbau eines solchen Spundes
7 mittels eines bereits mit einem Außengewinde 21 ausgestatteten Gewinderinges 22
zeigt die Fig. 10. Auch hier ist aus dem ursprünglich im Bereiche der Füllöffnung
5 anstehenden Material des Deckels 3 einstückig durch Pressen, Ziehen oder dergleichen
ein Rohrstutzen 23 einstückig angeformt, auf den der mit dem Außengewinde 21 ausgestattete
Gewindering 22 gesteckt ist. Nach Aufbringen des Gewinderinges wird das obere freie
Ende 24 des Rohrstutzens 23 so nach außen umgelegt, daß zumindest dessen Endbereich
sich auf die obere Flanke 25 des Gewinderinges 22 derart vorgespannt legt, daß der
Gewindering zwischen dem umgeformten Ende 24 und dem Wurzelbereich des Rohrstutzens
23 im Deckel 3 festgeklemmt ist. Die Haftung des Gewinderinges kann dadurch verbessert
werden, daß seine obere Flanke 25 und/oder seine untere Flanke 26 aufgerauht ausgeführt
sind oder sogar mit geringfügigen Vertiefungen oder Erhöhungen versehen sind, die
eine bessere Haftung und insbesondere Drehsicherung beim Aufformen des oberen freien
Endes 24 des Rohrstutzens 23 bewirken. In jedem Falle läßt sich ein solch gesonderter
und nicht direkt mit dem Deckel 3 zu verbindender Gewindering relativ leicht als getrenntes
Bauteil fertigen, und auch die Verbindung mit dem Rohrstutzen 23 läßt sich leicht
bewerkstelligen. Vorteilhaft erweist es sich hierbei, daß beim Aufschrauben einer
schließenden und abdichtenden Gewindekappe deren Dichtung sich auf den flanschartigen
Bereich des umgeformten freien Endes 24 legt, so daß vom Behälter her einstückig eine
sichere Abdichtung erreicht wird: Der Deckel 3 sowie der Rohrstutzen 23 und dessen
oberes freies Ende 24 gehen einstückig ineinander über, so daß eine absolute Dichtheit
bis zum Dichtbereich gewahrt wird und in diesem in bekannter Weise durch einen Dichtring
fortgesetzt wird.
[0023] Eine abgeänderte Ausführung zeigt Fig. 11. Hier ist die obere Flanke des mit dem
Außengewinde 21 ausgestatteten Gewinderinges 22 mit einer Nut 27 versehen, welche
das umgeformte obere freie Ende 24 des Rohrstutzens 23 fast oder völlig aufnimmt.
Der hierbei gebildete Flansch 29 tritt fast oder völlig in die Nut 27 ein und dient
dem Dichtring einer schließenden Schraubkappe als Dichtfläche. Auch die untere Flanke
26 des Gewinderinges 23 ist mit einer Nut 28 versehen, die eine sichere Auflage des
Gewinderinges auf dem Deckel 3 erlaubt, auch wenn der Übergang vom Deckel 3 zum Rohrstutzen
23 mit größerem Krümmungsradius ausgeführt sein sollte.
[0024] In Fig. 12 ist eine ähnliche Anordnung dargestellt, bei der das obere freie Ende
des Rohrstutzens 23 bis zu einem konischen, nach außen abfallenden Ring 30 umgeformt
ist und die entsprechend konisch geformte mit einer Nut ausgestattete obere Stirnfläche
des Gewinderinges 22 übergreift. In Fig. 13 schließlich ist eine weitere Variante
dargestellt, bei der das obere freie Ende des Rohrstutzens 23 zu einem nach außen
ansteigenden konischen Ring 31 geformt ist, der die entsprechend geformte obere Flanke
des Gewinderinges 22 übergreift. Sowohl der konische Ring 30 als auch der konische
Ring 31 dienen jeweils als in Kontakt mit dem Dichtring einer aufzubringenden Schraubkappe
tretende Kontaktfläche, so daß auch hier die Vorteile einer konischen Kontaktfläche
nutzbar sind.
[0025] Zum Abschließen der Spunde 7 der Fig. 1 bis 13 geeignete Schraubkappen sind in den
folgenden Figuren dargestellt. Die Fig. 15 zeigt eine solche Schraubkappe 32 in der
Aufsicht. Ihr Boden 33 ist mit einer Vertiefung 34 zum Angriff von Werkzeugen ausgestattet,
die gleichzeitig eine Versteifung des Bodens durch Profilierung bewirkt. Wie insbesondere
der Schnitt der Fig. 15 zeigt, schließt sich seitlich an den Boden 33 einstückig ein
mit einem Innengewinde 35 versehener Rohrkragen 36 an, der zum Aufschrauben einer
solchen Schraubkappe auf Spunde nach Fig. 1 bis 13 bestimmt ist und von deren Außengewinde
9 aufgenommen wird. Um bei der oft durch die Materialstärke begrenzten geringen Ganghöhe
der Gewinde eine ausreichende Tragfähigkeit ebenso zu erreichen wie nicht allzu viele
Umdrehungen für das Aufschrauben werden gegebenenfalls nicht nur besondere Gewindeformen,
wie bspw. Trapezgewinde, benutzt, es empfiehlt sich in einer Anzahl von Fällen auch,
mehrgängige Gewinde zu benutzen. Der ringförmige, die Vertiefung 34 des Bodens 33
der Schraubkappe 32 umschließende Bereich derselben ist mit einem Dichtring 37 ausgestattet,
der in der dargestellten Form bspw. mit Auflagebereichen der Spunde 7 der Fig. 1 bis
12 zusammenzuarbeiten vermag.
[0026] Variationen der Schraubkappe sind anhand der folgenden Figuren erläutert, die im
Prinzip jeweils Schnitten entlang der Linie XVI der Fig. 14 entsprechen und nur jeweils
abgebrochen einen äußeren Abschnitt eines Schnittes darstellen. So hat es sich nach
Fig. 16 bewährt, das Innengewinde 35 des Rohrkragens 36 nicht bis zum Boden 33 durchlaufen
zu lassen, sondern, schon aus Gründen der einfacheren Herstellung, in eine hinterdrehte
Nut auslaufen zu lassen. Der Dichtring 37 vermag so in diese hinter dem Gewinde entstandene
Nut einzugreifen und damit sich selbst auf dem ringförmigen Bereich des Bodens 33
zu halten, ohne daß weitere, bspw. Klebeverbindungen, erforderlich werden. Gemäß
Fig. 17 ist der Boden 33 einer Schraubkappe 32 mit einer erhöhten, den Dichtring 37
aufnehmenden Ringfläche 38 versehen, um eine weitere Aussteifung der Schraubkappe
durch Profilierung zu erwirken und eine definierte Auflagefläche für den Dichtring
zu schaffen. Auch hier könnte zusätzlich eine den Dichtring haltende Nut hinter dem
Innengewinde 35 geschaffen werden.
[0027] Mit Fig. 18 ist eine weitere Schraubkappe geschaffen, deren Rohrkragen 36 nach unten
in einen Flansch 39 ausläuft, der zur sicheren Positionierung des Dichtringes 37 mit
einem seitlich diesen umgreifenden Ansatz 40 ausgestattet sein kann. Eine solche Schraubkappe
ist mit einer lichten Höhe auszuführen, die die des zugeordneten Rohrstutzens 8 mindestens
geringfügig übersteigt, und erreicht wird hier eine Abdichtung direkt auf der Oberfläche
des Deckels 3 oder, im Falle von Sicken 12, eine Abdichtung auf deren Ringfläche.
In diesen Fällen ist die unter Umständen nicht völlig dichte Gewindeverbindung innerhalb
des abgedichteten Behälterraumes untergebracht und kann die Dichtigkeit des Behälters
nicht beeinträchtigen.
[0028] Weitere Varianten von Schraubkappen sind in den Fig. 19 und 20 dargestellt. Nach
Fig. 19 schließt sich an den Boden 33 einer Schraubkappe 32 ein konischer Bereich
41 an, der mit einem Dichtring 37 ausgestattet ist und zum Abdichten eines Spundes
7 der Fig.7 mit konischem Endbereich 18 oder eines Spundes 7 der Fig. 12 mit konischem
Ring 30 benutzt werden kann. Eine entsprechende Anpassung an die konische Erweiterung
19 des Spundes 7 der Fig. 8 bzw. des konischen Ringes 31 der Fig. 13 läßt sich gemäß
Fig. 20 erreichen, nach der der Boden 33 einer Schraubkappe 32 in einen nach außen
ansteigenden konischen Bereich 42 übergeht, dessen Innenfläche mit dem Dichtring
37 ausgestattet ist.
[0029] Die Erfindung ist einer Anzahl weiterer Varianten fähig. So können in Fällen, in
denen ein Abrieb von Dichtringen sich nachteilig auf den Behälterinhalt auswirken
könnte, die Dichtringe 37 der Schraubkappen 32 sowie die Dichtflächen der Rohrstutzen
8 bzw. 23 feinbearbeitet, insbesondere geschliffen, ausgeführt sein, so daß auf gesonderte
elastische Dichtungen verzichtbar ist und die Dichtung allein über metallische Flächen
bewirkt wird, die praktisch keinen Abrieb aufweisen. Darüber hinaus ist es nicht
nur möglich, Rohrstutzen in Deckel geschlossener Behälter einstückig einzuformen:
Es ist auch möglich, Rohrstutzen einstückig an Wandungen, bspw. den Rumpf 2 des Behälters
1 der Fig. 1, anzuformen, wenn seitliche Füllöffnungen und Verschlüsse gewünscht werden,
und darüber hinaus ist es auch möglich, Wandungen, bspw. Rumpf oder Boden, oben offener
Behälter mit gemäß der Erfindung einstückig ausgeformten Spunden auszustatten. In
jedem Falle bewährt sich hierbei einerseits der geringe zusätzliche Materialverbrauch
sowie der Umstand, daß wesentliche Dichtprobleme vermieden werden, da das Material
von der Wandung, insbesondere dem Deckel, zum einstückig mit diesem ausgeformten Rohrstutzen
bis hin zur auf dem Dichtring der schließenden Schraubkappe zur Auflage gelangenden
Dichtfläche ununterbrochen und einstückig durchgeführt wird und damit Dichtproblemen
nicht unterliegt. Vorteilhaft zeigt sich auch, daß Übergangs- und Verbindungsbereiche
insbesondere von nachgiebigeren Elementen, wie bspw. dem Deckel 3, zu starren Elementen,
wie den vorbekannten, starkwandigen Spunden, fehlen, so daß bei Überanspruchungen
lokale Überlastungen vermieden werden. Als vorteilhaft hat sich weiterhin gezeigt,
daß bei dem einstückigen Ausformen nach oben optimale lichte Weiten der Füllöffnung
erreicht werden, welche das Befüllen und Entleeren des Behälters erheblich erleichtern.
[0030] Gemäß der Erfindung ergeben sich damit nicht nur Spundbehälter, deren Spunde mit
geringem materiellen Aufwand erstellbar sind, die Spunde lassen sich ohne spürbare
Mehrkosten auch mit optimaler lichter Weite ausführen, so daß Füll- und Entleerungsvorgänge,
insbesondere bei hochviskosem Behälterinhalt, erleichtert werden und auch die Gelegenheit
besteht, im Bedarfsfalle Rührwerke zur Unterstützung der Entnahme einzuführen.
1. Behälter mit einem Rumpf und, mit diesem fest und dicht verbunden, einem Boden
sowie einem Deckel, bei dem der Deckel mindestens eine mit einem Spund ausgestattete
Füllöffnung aufweist, die mittels einer mit einem Dichtring ausgestatteten Schraubkappe
flüssigkeits- sowie gasdicht verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Füllöffnung (5) von einem aus dem Deckel (3) nach oben herausgedrückten Rohrstutzen
(8,14,16,23) umgrenzt ist, der aus dem Zuschnitt des Deckels und dessen im Bereiche
der zu bildenen Füllöffnungen anstehenden Material einstückig mit dem Deckel geformt
ist, und daß der Rohrstutzen mit einem Außengewinde (9) zur Aufnahme der Schraubkappe
(32) versehen ist und ihm ein Dichtfläche (10, 11, 15, 18, 19, 24, 30, 31) zur Auflage
des Dichtringes (37) der Schraubkappe zugeordnet ist.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des Rohrstutzens (8) nach innen weisend zu einem Flansch oder einer
Sicke (10) umgelegt ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (3) mindestens eine den Rohrstutzen (8, 14) konzentrisch umziehende
Sicke (12, 17) aufweist.
4. Behälter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) einen Wurzelbereich mit einem ersten Durchmesser aufweist,
der sich mit einem ringförmigen Absatz (12) auf den das Außengewinde (9) aufweisenden
Bereich des Rohrstutzens (8) verjüngt.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) doppelwandig ausgeführt ist, indem sein freies Ende nach außen-unten
um 180o umgeformt ist und den vom Deckel (3) ausgehenden inneren Stutzen (14) als Außenmantel
(16) umgibt, und daß der Außenmantel (16) das die Schraubkappe (32) aufnehmende Außengewinde
(9) aufweist.
6. Behälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den inneren Stutzen (14) und den Außenmantel (16) verbindende Umformbereich
(15) mit geringem Krümmungsradius ausgeführt ist und der Außenmantel (16) auf dem
inneren Stutzen (14) aufliegt.
7. Behälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den inneren Stutzen (14) und den Außenmantel (16) verbindende Umformbereich
(15) konisch nach innen oder nach außen abfallend eingezogen ist (konischer Endbereich
18, konische Erweiterung).
8. Behälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den inneren Stutzen (14) und den Außenmantel (16) verbindende Umformbereich
(15) im Profil einen relativ großen Krümmungsradius aufweist.
9. Behälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der den inneren Stutzen (14) und den Außenmantel (16) verbindende Umformbereich
(15) eine ringförmige, ebene, achsnormale Dichtungsauflage aufweist.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der innere Stutzen (14) von einem ersten, unteren Durchmesser auf einen darüber
anstehenden Bereich geringeren Durchmessers abgesetzt ist, und daß mindestens der
untere Endbereich des Außenmantels (16) sich auf den unteren Längenbereich größeren
Durchmessers des inneren Stutzens (14) abstützt.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) mit einem Verstärkungsring ausgekleidet oder zwischen dem
inneren Stutzen (14) und dem das Außengewinde (9) aufweisenden Außenmantel ein Verstärkungsring
(20) vorgesehen ist.
12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8) oder der Außenmantel (16) von einem Gewindering (22) umgriffen
ist, dessen Mantel ein zur Aufnahme einer Schraubkappe (32) vorgesehenes Außengewinde
(21) aufweist, und daß das freie Ende des Rohrstutzens nach außen gegen die obere
Flanke (25) des Gewinderinges gelegt ist und diese zumindest anteilig überdeckt, wobei
der hierbei gebildete Umformbereich (24, 30, 31) als mit einem Dichtring (37) einer
Schraubkappe (33) zusammenwirkende Dichtfläche ausgebildet ist.
13. Behälter nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die obere Flanke (25) des Gewinderinges (22) eine kreisförmige Nut (27) zur Auflage
des oberen freien Endes (24) des Rohrstutzens (23) aufweist.
14. Behälter nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Gewindering (22) eine in den unteren Endbereich seines Innenmantels eingreifende
Nut (28) aufweist.
15. Behälter nach einem der Ansprüche 12 bis 14, daß die obere und/oder die untere
Flanke (25, 26) des Gewinderinges (22) eine aufgerauhte Oberfläche oder Ausnehmungen
aufweisen.
16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schraubkappe (32) einen aus elastischem Material bestehenden Dichtring (37)
aufweist, der beim Aufschrauben der Schraubkappe auf einer ringförmigen Dichtungsauflage
(11) des Deckels (3) oder einer Sicke (12) oder auf eine Sicke (11) des Rohrstutzens
(8) oder einen Umformbereich (15, 24) des Rohrstutzens (14, 23) gelangt.
17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schraubkappe (32) sowie der Rohrstutzen (8, 14, 23) sich aufeinanderlegende
feinbearbeitete, vorzugsweise geschliffene, Dichtflächen aufweisen.
18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
gekennzeichnet durch
in einen Rohrstutzen (8), Außenmantel (16) oder den Mantel eines Gewinderinges (22)
eingedrehte, eingeschnittene, eingedrückte, eingerollte, eingepreßte, eingeprägte
oder gewirbelte Außengewinde (9, 21).
19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (8, 14, 16) insbesondere in seinem das Außengewinde (9) aufweisenden
Längenbereich axial auf eine gegenüber der des Deckels (3) erhöhte Materialstärke
gestaucht oder gedrückt ist.
20. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Außengewinde (9) des Rohrstutzens (8), des Außenmantels (16) oder des Gewinderinges
(22) und das Innengewinde (35) der Schraubkappe (32) als Bajonettverschluß bzw. Steckgewinde
ausgeführt sind.
21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Außengewinde (9) sich in gleicher Teilung jeweils nur über Segmente des Rohrstutzens
(8) bzw. des Außenmantels (16) erstreckt.
22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß Spunde bildende Rohrstutzen (8, 14, 16, 23) in dessen Rumpf, seitliche Wandung
oder Boden eingeformt sind.