[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Behältnissen durch Abfüll-
und/oder Verpackungsanlagen mittels adapterähnlicher Trägerelemente die außen der
Form der jeweiligen Abfüll- bzw. Verpackungsanlage und innen den Konturen der jeweils
die Anlage passierenden Behältnisse angepaßt sind.
[0002] Trägerelemente zum Aufnehmen eines Behälters bei Durchlaufen einer Abfüll- und/oder
Verpackungsanlage sind bekannt (EP 0 222 175) , die sich durch einen den Boden eines
einzusetzenden Behälters im wesentlichen nur längs Linien und/oder Punkten berührenden
Bodenring mit an zwei diametral gegenüberliegenden und in Laufrichtung der Anlage
hintereinander anzuordnenden Ringteilstücken angeformten, etwa senkrecht zur Ringebene
stehenden Schilden kennzeichnen. Durch diese Trägerelemente soll erreicht werden,
daß Abfüll- und/oder Verpackungsanlagen der betreffenden Art zum Füllen und Verpacken
von Behältern verschiedenster Art und Größe verwendbar sind , ohne jeweils Umrüstungen
an der Anlage bei einem Wechsel des zu behandelnden Behälters vornehmen zu müssen,
indem die Trägerelemente der jeweiligen Anlage optimal angepaßte gleichbleibende Außenkonturen
aufweisen, während die Innenkonturen dem jeweils zu füllenden bzw. zu verpackenden
Gegenstand angepaßt werden, derart, daß für jede handzuhabende Behälterform jeweils
eine ausreichende Anzahl von passenden Trägerelementen für eine bestimmte Anlage
verfügbar gehalten wird.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung, mittels welcher der Transport
von Behältnissen durch Anlagen der betreffenden Art noch weiter vereinfacht und vielgestaltiger
gemacht werden kann.
[0004] Bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der
Erfindung dadurch gelöst, daß jedes Trägerelement mit einer in einer Seitenwandung
des Trägerelementes angeordneten Eisen- oder Magnetplatte ausgerüstet ist, die mit
parallel zu dieser und in gleicher Höhe umlaufenden Magnet- oder Eisenbandförderern
zusammenwirkt.
[0005] Aufgrund dieser Ausgestaltung können die einzelnen Trägerelemente mit in diesen
befindlichen Behältnissen in besonders günstiger Weise an bestimmten Manipulationsstationen
vorbeigeführt werden, wo bestimmte Manipulationen, wie Füllen, Schließen, Codieren,
Bedrucken, Etikettieren oder dgl. ausgeführt werden, um dann beispielsweise nach einem
Lösen von den Bandförderern mittels Leitblechen oder dgl. im Bereich von Umkehrtrommeln
anderen Vorrichtungsteilen zugeführt zu werden, wo wiederum andere Manipulationen
an den Behältnissen vorgenommen werden.
[0006] Dabei ergibt sich eine besonders einfache Ausgestaltung, wenn jedes Trägerelement
in Draufsicht gesehen im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist und eine Eisen- oder
Magnetplatte in die Rückseite des Steges des U-förmigen Trägerelementes eingearbeitet
ist. Auf diese Weise können die Behältnisse in einfachster Weise jeweils durch die
offene Seitenwandung in die Trägerelemente eingeführt und nach der Behandlung wieder
ausgestoßen werden, wobei naturgemäß ein ausreichender Klemmsitz zwischen den Innenseiten
der Flansche der U-förmigen Trägerelemente und den Behältnissen gewährleistet sein
muß, um eine sichere Positionierung der Behältnisse während der durchzuführenden Manipulationen
sicherzustellen.
[0007] In Weiterbildung kann man ferner an den Außenseiten der Flansche der U-förmigen Trägerelemente
waagerecht verlaufende Führungs-Nuten oder -Leisten ausbilden, derart, daß nach dem
Verlassen der den Magnet- oder Eisenplatten zugeordneten Eisen- oder tlagnetbandförderer
die Trägerelemente andere Anlagenteile durchlaufen können, bei denen korrespondierende
Führungs-Leisten oder -Nuten mit den Führungs-Nuten oder -Leisten in den Flanschen
der Trägerelemente zusammenwirken.
[0008] Schließlich können die Trägerelemente mit Öffnungen versehen sein, die zum Manipulieren
der Behältnisse und/oder zur Gewichtsersparn is dienen.
[0009] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Diese zeigt in:
Fig. 1 eine perspektivisch-schematische Darstellung einer Vorrichtung gemäß der Erfindung,
Fig. 2 ein im wesentlichen U-förmiges Trägerelement der Vorrichtung für quaderförmige
Behältnisse in perspektivischer Darstellung und in
Fig. 3 eine Fig. 2 ähnliche Darstellung eines Trägerelements für gerundete Behältnisse.
[0010] Bei der in Fig. 1 wiedergegebenen, das Prinzip der Erfindung verdeutlichenden Vorrichtung
läuft ein endloses Förderband 1 in vertikalen Ebenen um Bandtrommeln 2 mit vertikaler
Drehachse um, wobei die Förderrichtung mit Pfeil 3 gekennzeichnet ist.
[0011] Das Förderband 1 besteht entweder aus Magnet- oder Eisenmaterial. Ein derartiges
Förderband 1 ist zum Transport von im Grundriß im wesentlichen U-förmigen Trägerelementen
4 vorgesehen, wobei auf der Rückseite eines vordere und hintere Flansche 5 verbindenden
Steges jedes U-förmigen Trägerelementes 4 eine in Fig. 1 nicht wiedergegebene
[0012] Eisen- oder Magnetplatte angeordnet ist, derart, daß mittels geeigneter, nicht dargestellter
Leitelemente dem Förderband 1 zugeführte Trägerelemente 4 mittels magnetischer Kräfte
von dem stationär angeordneten Förderband 2 angezogen und in Richtung des Pfeiles
3 transportiert werden, wobei die unteren Stirnflächen des Trägerelements 4 natürlich
auf einer nicht dargestellten Gleitfläche gleiten, ebenso wie die in Fig. 1 nicht
dargestellten Behältnisse, die durch die offene Seite der Trägerelemente in diese
eingeführt und nach der Behandlung ausgestoßen werden.
[0013] Bei dem in Fig. 2 wiedergegebenen Trägerelement 4a sind die Innenflächen des Steges
6a und der Flansche 5a eben rechtwinklig zueinander ausgebildet, derart, daß in ein
derartiges Trägerelement quaderförmige Behältnisse, wie z.B. Waschmittelpakete oder
dgl. mit Klemm- bzw. Reibsitz einführbar sind. In den Steg 6a ist eine Eisen- oder
Magnetplatte 7 eingearbeitet, wie gestrichelt in Fig. 2 angedeutet ist, und zwar
derart, daß diese vorzugsweise mit der Außenfläche des Steges 6a fluchtet. Oberhalb
und unterhalb der Platte 7 sind im Steg ferner obere und untere Ausnehmungen 8 ausgebildet,
die zum Ausstoßen eines jeweils fertig behandelten Behältnisses dienen.
[0014] In den Außenseiten der Flansche 5a sind waagerechte Nuten 9 ausgebildet, die zum
Zusammenwirken mit entsprechenden stationären Führungsleisten der Anlage dienen können.
[0015] Außerdem sind in den Flanschen Öffnungen 10 ausgebildet, die zum Hindurchgreifen
von Manipulationselementen dienen können oder auch lediglich zur Gewichtsersparnis.
[0016] Das in Fig. 3 wiedergegebene Trägerelement 4b entspricht in allem Wesentlichen dem
zuvor beschriebenen Trägerelement 4a gemäß Fig. 2 mit der Ausnahme, daß die Innenkonturen
gerundet ausgebildet sind, um sich entsprechend gerundeten Behältnissen, wie z.B.
Waschmitteltrommeln anpassen zu können, d .h. , daß lediglich die Innenkonturen von
Flanschen 5b und Steg 6b entsprechend von den ebenen Innenflächen des Trägerelementes
4a gemäß Fig. 2 abweichen. Die Außenkonturen sind zur Verwendung bei ein und derselben
Anlage bei den Trägerelementen 4a und 4b gemäß den Fig. 2 und 3 völlig identisch,
so daß eine Anpassung an ein und dieselbe Anlage ohne Umrüstungsprobleme an der Anlage
möglich ist. Wie dargestellt und bekannt, sind die Außenflächen der Flansche dabei
konkav geformt, derart, daß die betreffenden Trägerelemente andere Anlagenteile gut
passieren können, bei denen keine feste Führung der Trägerelemente stattfindet.
[0017] Die Trägerelemente sind vorzugsweise aus verschleißfesten und geräuschdämmenden Kunststoffen
im Spritzgußverfahren hergestellt, wie dies ebenfalls schon bekannt ist.
[0018] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele in vielfacher Weise abzuändern,
ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So könnten die Trägerelemente
auch ähnlich wie beim Gegenstand von EP 0 222 175 einen geschlossenen Bodenring oder
auch einen Aufnahmeboden für die Behältnisse aufweisen u. dgl. mehr.
1. Vorrichtung zum Transport von Behältnissen durch Abfüll- und/oder Verpackungsanlagen
mittels adapterähnlicher Trägerelemente, die außen der Form der jeweiligen Abfüll-
bzw. Verpackungsanlage und innen den Konturen der jeweils die Anlage passierenden
Behältnisse angepaßt sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Trägerelement (4) mit einer in einer Seitenwandung (6) des Trägerelementes
angeordneten Eisen- oder Magnetplatte (7) ausgerüstet ist, die mit parallel zu dieser
und in gleicher Höhe umlaufenden Magnet- oder Eisenbandförderern (1) zusammenwirkt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Trägerelement (4) in Draufsicht gesehen im wesentlichen U-förmig ausgebildet
ist und eine Eisen- oder Magnetplatte (7) in die Rückseite des Steges (6) des U-förmigen
Trägerelementes eingearbeitet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Außenseiten der Flansche (5a;5b) der U-förmigen Trägerelemente (4a;4b)
waagerecht verlaufende Führungs-Nuten (9) oder -Leisten ausgebildet sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Trägerelemente (4a;4b) mit Öffnungen (8,10) versehen sind, die zum Manipulieren
der Behältnisse und/oder zur Gewichtsersparnis dienen.