Scheinwerfer

Abstract

 Ein Scheinwerfer mit einem Reflektor und einer in dem Reflektor befindlichen Öffnung zur Aufnahme einer Glühlampe weist einen tellerartigen Sockel auf, der auf dem Öffnungsrand des Reflektors aufliegt und durch eine W-förmig ausgebildete Haltefeder gegen den Öffnungsrand gepreßt wird. Die freien Schenkel der Haltefeder sind mit dem Öffnungsrand des Reflektors verbunden, wobei der eine Schenkel scharnierartig und der andere Schenkel eine Rastverbindung mit dem Reflektor eingeht. Der mittlere Bereich der W-Form Überspannt den Mittenkontakt der Glühlampe berührungslos. Aus den beiden Schenkeln des U-förmigen Mittelteils ist jeweils eine Zunge (10) freigeschnitten, die mit ihren freien Enden (11) unter Vorspannung auf dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) aufliegt. Zwischen den bogenförmigen Übergängen (12) zu den freien Schenkeln (6, 7) und dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) verbleibt im eingebauten Zustand ein kleiner Spalt (16).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer, mit einem Reflektor und der in dem Reflektor befindlichen Öffnung zur Aufnahme einer Glühlampe, welche einen tellerförmigen Sockel aufweist, der auf dem Öffnungsrand des Reflektors aufliegt und durch eine Haltefeder gegen den Öffnungsrand gepreßt wird, die W-förmig ausgebildet ist und deren freie Schenkel mit dem Öffnungsrand des Reflektors verbunden sind, wobei der eine Schenkel scharnierartig und der andere Schenkel eine Rastverbindung mit dem Reflektor eingeht und der mittlere Bereich der W-Form den Mittenkontakt der Glühlampe berührungslos überspannt.

[0002] Eine derartige Haltefeder ist bereits aus der DE-PS 36 06 538 bekannt. Dabei werden jedoch nicht alle in der Aufgabenstellung vorgeschlagenen Lösungsvorgaben in ausreichendem Maße erfüllt. So ist z. B. ein sicherer Festsitz der Glühlampe im Reflektor dann nicht gewährleistet, wenn ein axialer Druck von hinten auf die Haltefeder wirkt, was auftritt, wenn Leitungen im Scheinwerfergehäuse unkontrolliert liegen und/oder wenn ein relatiy starres Massekabel, welches an dem einen freien Endabschnitt der Haltefeder steckerartig befestigt ist, die Haltefeder aus ihrer Verrastung springen läßt. Es ist also nicht gegeben, daß bei seitlichem Druck, Zugbelastung oder Druck von hinten die Haltefeder in ihrer vorbestimmten Position verbleibt. Außerdem ist es bei der Beschaffenheit der Haltefeder möglich, daß eine Glühlampe mit ihrem Sockel verkantet eingebaut und auch mit der Haltefeder in dieser Stellung verspannt werden kann. Dies ist auf die Länge der Feder, ihrer Biegeform und ihrer relatiy geringen Starrheit zurückzuführen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschriebene Befestigung der Glühlampe in der Öffnung des Reflektors eines Scheinwerfers in der Weise auszubilden, daß es unmöglich ist, ein falsches Einsetzen der Glühlampe durch Verkanten bzw. Verdrehen vorzunehmen. Dabei soll es auch unerheblich für den Festsitz der Haltefeder sein, ob auf die Haltefeder axial von hinten oder seitlich Druck ausgeübt wird. Außerdem soll gleichzeitig das Lösen bzw. Einrasten der Haltefeder in einer bedienungsfreundlichen, unkomplizierten Art und Weise möglich sein.

[0004] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabenstellung dadurch gelöst, daß aus den beiden Schenkeln des U-förmigen Mittelteils der Haltefeder jeweils eine Zunge frei geschnitten ist, die mit ihren freien Enden unter Vorspannung auf dem tellerförmigen Sockel der Glühlampe aufliegen, wobei zwischen den bogenförmigen Übergängen vom U-förmigen Mittelteil zu den freien Schenkeln und dem tellerförmigen Sockel der Glühlampe im eingebauten Zustand ein kleiner Spalt verbleibt. Erhöht sich beispielsweise der axiale Druck von hinten auf die Haltefeder, so kann die Haltefeder in dem Maße nachgeben, bis der Spalt sich auf Null reduziert hat und mit dem Anliegen der bogenförmigen Übergänge auf dem Sockel der Glühlampe eine ungleich stärkere Gegenkraft aufgrund der großen Starrheit der Haltefeder wirksam wird. Gleichzeitig verhindert dieser Zustand ein Überbiegen der freigeschnittenen Zungen. Auch bei Anliegen der bogenförmigen Übergänge an dem tellerförmigen Sockel bleibt die Haltefeder aufgrund der Vorspannnung im Einhängebereich verrastet. Die große Starrheit der Haltefeder verhindert auch, daß bei evtl. verkantet eingelegtem Lampensockel, die Haltefeder geschlossen bzw. verrastet werden kann, da hierfür die Elastizität über die Länge der Feder nicht ausreicht.

[0005] Ein weiterer Vorteil ist, daß die die exakte Einbaulage bestimmenden Arretierungselemente zungenförmig ausgebildet sind, wobei ihre freien Enden als Schwenk- und Arretierungselemente für die Haltefeder dienen und das Arretierungselement einen hakenförmigen Freischnitt im seitlichen Öffnungsrand aufweist und das Schwenkelement T-förmig ausgeführt ist. Diese Arretierungselemente bestimmen durch ihre Länge in Verbindung mit den Abmaßen der freigeschnittenen Zungen die Vorspannung, die auf den tellerförmigen Sockel der Glühlampe wirkt, zum anderen ermöglichen sie die unkomplizierte schnelle Handhabung der Feder beim Verschließen oder Öffnen, tragen aber auch dazu bei, daß es nicht möglich ist, einen verkanteten Lampensockel festzuspannen, auch ist eine Fertigung dieser Elemente als gestanzte Formteile sehr wirtschaftlich auszuführen.

[0006] Ebenfalls ist es von Vorteil, daß der eine freie Schenkel der Haltefeder U-förmig freigeschnitten und eingerollt ist und die freien Schenkel der U-Form so weit eingerollt sind, daß ein Spalt verbleibt, der geringfügig enger ist, als die Stärke des T-förmigen Freischnitts. Dies ermöglicht die einfache Fertigung eines Scharniers, das für die Bedienungsfreundlichkeit der Haltefeder maßgeblich ist, in dem man sie einfach aufklappt. Eingehängt wird die Feder zuvor über den leicht aufgebogenen Spalt, in dem T-förmigen Freischnitt, worin sie dann ohne weiteres Zutun verhakt und schwenkbar bleibt.

[0007] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung weist der andere freie Schenkel der Haltefeder eine Öffnung für die Verrastung mit dem hakenförmigen Freischnitt im Öffnungsrand des Reflektors auf, wobei der mit dem Arretierungselement zusammenwirkende Rand der Verrastungsöffnung entgegen der Schließrichtung der Haltefeder hochgestellt ist. Damit ist gewährleistet, daß ein alleiniges Herunterdrücken des freien Schenkels der Haltefeder nicht genügt, um die Verrastung zu lösen. Für diesen Fall wäre noch zusätzlich eine seitliche Druckkomponente nötig.

[0008] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, daß der die beiden Schenkel des mittleren U-förmigen Teils verbindende Steg ebenflächig ausgebildet und eine parallel zur Schwenkachse verlaufende, als Flachstecker ausgebildete Verlängerung aufweist. Dies erlaubt den Massestecker kostengünstig in die Gestaltung der Haltefeder einzubringen und gewährleistet bei eventueller Zug- bzw. Druckbelastung, daß sich die Haltefeder aus der Verrastung nicht ungewollt lösen kann.

[0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt

Figur 1 eine Haltefeder im Schnitt längs der Linie A-A,

Figur 2 die Haltefeder in Draufsicht,

Figur 3 einen Öffnungsrand im Reflektor von hinten gesehen,

Figur 4 einen horizontalen Mittenschnitt durch den Reflektor,

Figur 5 einen vertikalen Mittenschnitt durch den Reflektor mit eingesetzter Glühlampe und Haltefeder.

[0010] Der Scheinwerfer besteht im wesentlichen aus dem Reflektor (1) und der mit ihm verklebten, aber nicht dargestellten Lichtscheibe, einer Öffnung (2) im Scheitel des Reflektors (1), in die die Glühlampe (9) eingesetzt wird. Ein tellerförmiger Sockel (4) der Glühlampe (9) liegt am Öffnungsrand (3) des Reflektors (1) an und wird von der W-förmigen Haltefeder (5) umspannt. Zwei freie Schenkel (6, 7) der Haltefeder (5), wobei der eine Schenkel scharnierartig (6) und der andere Schenkel eine Rastverbindung (7) mit dem Reflektor (1) eingeht, sind mit dem Öffnungsrand (3) verbunden. Der mittlere Bereich (8) der W-förmigen Haltefeder (5) überspannt berührungslos den Mittenkontakt (21) der Glühlampe (9).

[0011] Aus zwei Schenkeln eines U-förmigen Mittelteils (8) der Haltefeder (5) sind jeweils eine Zunge (10) freigeschnitten, die mit ihren freien Enden (11) unter Vorspannung auf dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) aufliegen. Dabei verbleibt zwischen zwei bogenförmigen Übergängen (12) vom U-förmigen Mittelteil (8) zu den freien Schenkeln (6, 7) und dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) ein kleiner Spalt (13).

[0012] Zwei, die exakte Einbaulage bestimmenden Arretierungselemente sind zungenförmig ausgebildet, und dienen den freien Schenkeln (6, 7) der Haltefeder (5) zur Befestigung, wobei ein hakenförmiger Freischnitt (14) des Reflektors (1) und ein T-förmiges Schwenkelement (15) im seitlichen Öffnungsrand (3) angeordnet sind. In dem T-förmigen Schwenkelement (15) ist der freie Schenkel (6) der Haltefeder (5) eingehängt. Dafür ist der freie Schenkel (6) U-förmig frei geschnitten und von den Enden soweit eingerollt, daß ein Spalt (16) verbleibt, der geringfügig enger als die Stärke des Schwenkelements (15) ist. Dies verhindert, daß die Haltefeder (5) sich ungewollt im entrasteten Zustand aushängen kann.

[0013] Im hakenförmigen Freischnitt (14) ist der freie Schenkel (7) der Haltefeder (5) befestigt, in dem er eine Verrastöffnung (17) für den hakenförmigen Freischnitt (14) aufweist, wobei der mit dem Arretierungselement zusammenwirkende Rand (18) der Verrastungsöffnung (17) entgegen der Schließrichtung der Haltefeder (5) hochgestellt ist.

[0014] Ein zwischen den beiden Schenkeln des mittleren U-förmigen Teils (8) verbindender Steg (19) ist ebenflächig ausgebildet und weist eine parallel zur Schwenkachse verlaufende, als Flachstecker ausgebildete Verlängerung (20) auf.

Ansprüche

1. Scheinwerfer, mit einem Reflektor und in dem Reflektor befindlichen Öffnung zur Aufnahme einer Glühlampe, welche einen tellerförmigen Sockel aufweist, der auf dem Öffnungsrand des Reflektors aufliegt und durch eine Haltefeder gegen den Öffnungsrand gepreßt wird, die W-förmig ausgebildet ist und deren freie Schenkel mit dem Öffnungsrand des Reflektors verbunden sind, wobei der eine Schenkel scharnierartig und der andere Schenkel eine Rastverbindung mit dem Reflektor eingeht und der mittlere Bereich der W-Form den Mittenkontakt der Glühlampe berührungslos überspannt, dadurch gekennzeichnet, daß aus den beiden Schenkeln des U-förmigen Mittelteils jeweils eine Zunge (10) frei geschnitten ist, die mit ihren freien Enden (11) unter Vorspannung auf dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) aufliegt, wobei zwischen den bogenförmigen Übergängen (12) vom U-förmigen Mittelteil zu den freien Schenkeln (6, 7) und dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) im eingebauten Zustand ein kleiner Spalt (16) verbleibt.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die exakte Einbaulage bestimmenden Arretierungselemente zungenförmig ausgebildet sind, wobei ihre freien Enden als Schwenk- und Arretierungselemente für die Haltefeder (5) dienen.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierungselement einen hakenförmigen Freischnitt (14) im seitlichen Öffnungsrand (3) aufweist.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (15) T-förmig ausgeführt ist.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine freie Schenkel (6) der Haltefeder (5) U-förmig freigeschnitten und eingerollt ist.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Schenkel der U-Form so weit eingerollt sind, daß ein Spalt (16) verbleibt, der geringfügig enger ist, als die Stärke des T-förmigen Schwenkelements (15).

7. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der andere freie Schenkel (7) der Haltefeder eine Verrastungsöffnung (17) für die Verrastung mit dem hakenförmigen Freischnitt (14) im Öffnungsrand (3) des Reflektors (1) aufweist.

8. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Arretierungselement zusammenwirkende Rand (18) der Verrastungsöffnung (17) entgegen der Schließrichtung der Haltefeder (5) hochgestellt ist.

9. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Schenkel des mittleren U-förmigen Teils verbindende Steg (19) ebenflächig ausgebildet ist.

10. Scheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der ebenflächig ausgebildete Steg (19) eine parallel zur Schwenkachse verlaufende als Flachstecker ausgebildete Verlängerung (20) aufweist.

Zeichnung