(19)
(11) EP 0 359 059 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.08.1990  Patentblatt  1990/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.03.1990  Patentblatt  1990/12

(21) Anmeldenummer: 89116162.2

(22) Anmeldetag:  01.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21M 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB

(30) Priorität: 15.09.1988 DE 3831371

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Brummel, Reinhold
    D-4783 Anröchte 3 (DE)
  • Mohsakowski, Klaus
    D-4780 Lippstadt 12 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scheinwerfer


    (57) Ein Scheinwerfer mit einem Reflektor und einer in dem Reflektor befindlichen Öffnung zur Aufnahme einer Glühlampe weist einen tellerartigen Sockel auf, der auf dem Öffnungsrand des Reflektors aufliegt und durch eine W-förmig ausgebildete Haltefeder gegen den Öffnungsrand gepreßt wird. Die freien Schenkel der Haltefeder sind mit dem Öffnungsrand des Reflektors verbunden, wobei der eine Schenkel scharnierartig und der andere Schenkel eine Rastverbindung mit dem Reflektor eingeht. Der mittlere Bereich der W-Form Überspannt den Mittenkontakt der Glühlampe berührungslos. Aus den beiden Schenkeln des U-förmigen Mittelteils ist jeweils eine Zunge (10) freigeschnitten, die mit ihren freien Enden (11) unter Vorspannung auf dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) aufliegt. Zwischen den bogenförmigen Übergängen (12) zu den freien Schenkeln (6, 7) und dem tellerförmigen Sockel (4) der Glühlampe (9) verbleibt im eingebauten Zustand ein kleiner Spalt (16).







    Recherchenbericht