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EP 0 359 142 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.03.1994 Patentblatt 1994/12 |
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Anmeldetag: 08.09.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B42D 5/04 |
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Gehäuse für Kalenderblätter o.dgl.
Case for calendar sheets or the like
Boîte pour feuilles d'un calendrier ou similaires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
10.09.1988 DE 8811481 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.1990 Patentblatt 1990/12 |
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Patentinhaber: Vela Schreibgerätefabrik GmbH & Co.KG |
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D-32107 Bad Salzuflen (DE) |
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Vertreter: Hoefer, Theodor, Dipl.-Ing. |
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Hoefer, Schmitz, Weber
Patentanwälte
Gabriel-Max-Strasse 29 81545 München 81545 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 171 490
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GB-A- 100 191
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs
für einen Stapel von Blättern gleicher Abmessungen wie Kalenderblätter, Diagramme,
grafische Darstellungen, Fotos, insbesondere auf ein im Umfang kleineres Gehäuse.
[0002] Derartige Gehäuse sind bekannt, die einen flachen, mit einem Deckel verschließbaren,
als Rahmen ausgebildeten rechteckigen Aufnahmebehälter für die Blätter aufweisen,
an dem eine zu zwei Rechteckseiten parallele Schieberleiste verschiebbar angeordnet
ist, an der in deren Längsrichtung ein rahmenförmiger Schieber schiebbar ist. Schieberleiste
und Schieber sind im freien Feld dieses Rahmens im rechten Winkel zueinander verschiebbar.
[0003] Die EP-A3-171 490 beschreibt ein Gehäuse für Kalenderblätter, bei welchem eine relativ
schmale Schieberleiste vorgesehen ist, welche endseitig an dem Gehäuse gelagert ist
und einen rahmenförmigen Schieber trägt. Bei diesem Gehäuse kann es vorkommen, daß
die Schieberleiste verkantet wird und klemmt, weiterhin kann es möglich sein, daß
sich Schwierigkeiten beim Auseinandernehmen und Zusammensetzen des Gehäuses ergeben.
[0004] Die GB-A-110,191 zeigt einen Kalender mit einem rahmenartigen Gehäuse, an dessen
Außenkanten eine Schieberleiste gelagert ist, welche einen rahmenartigen Schieber
trägt. Auch hierbei besteht die Gefahr eines Verkantens oder Verklemmens der Schieberleiste,
zusätzlich kann diese leicht von dem Kalender abfallen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gehäuse der eingangs genannten Art
zu schaffen, welches bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit
die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und dabei insbesondere eine stabile
Lagerung der Schieberleiste und ein leichtes Zusammensetzen und Auseinandernehmen
des Gehäuses ermöglicht.
[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst, die
Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.
[0007] Eine derartige Doppelleiste ist verhältnismäßig breit und gibt damit in einer Nutenführung
im seitlichen Bereich des Rahmens, insbesondere bei dünnen Schieberleisten, eine Verwindungssteifheit,
die es verhindert, daß sich die Schieberleiste verbiegen kann. Damit wird die Bewegung
der Schieberleiste von Hand verbessert.
[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Schieberleiste noch durch in ihrer
Ebene vorstehende Zungen seitlich verlängert, um dadurch ihre Führung in den seitlichen
Nuten des Rahmens zu verbessern.
[0009] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Rahmen, der die Schieberleiste
und den Schieber hält, rückseitig mittels eines vorzugsweise lösbaren Deckels abgeschlossen.
[0010] Zum Fixieren dieses Deckels an dem Rahmen ist vorzugsweise eine Riegelzunge an dem
Deckelvorgesehen, die hinter eine am Rahmen vorstehende Arretierleiste faßt. Bei der
Bewegung dieser Riegelzunge in Richtung auf das Zentrum des Deckels läßt sich der
Deckel vom Rahmen lösen.
[0011] Ein solches Gehäuse kann mittels eines schwenkbaren Ständers,der auf der Rückseite
angelenkt ist, auf einer Fläche aufgestellt werden.
[0012] Sofern jedoch dieses Gehäuse an einer Fläche haften soll, so ist vorzugsweise eine
den Deckel und den Rahmen umfassende Halteplatte vorgesehen, die klemmend gehalten
ist und rückseitig eine Halteklebschicht, einen Magneten oder ähnliches aufweist.
[0013] Ein derartiges Gehäuse für Kalenderblätter oder dergleichen ist ein sehr praktischer
Gegenstand, der auf der Rahmenseite der Schieberleiste Werbeflächen aufweisen kann,
auf die eine Werbung aufgedruckt oder angeklebt werden kann und somit als Werbeträger
dient.
[0014] Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Vorderansicht eines Gehäuses für Kalenderblätter o. dgl. mit
in einem Rahmen verschiebbarer Schieberleiste und darauf verschiebbarem Schieber;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht desselben Gehäuses in aufgestellter Darstellung;
- Fig. 3
- eine Innenansicht des den Rahmen rückseitig abschließenden Deckels mit Rasteinrichtung;
- Fig. 4
- eine rückseitige Innenansicht des Rahmens mit verschiebbarer Schieberleiste und Arretierleisten;
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch das Gehäuse mit Rahmen, Deckel und Haftklebeplatte entsprechend
Schnittlinie V-V.
[0015] Mit (10) ist ein Gehäuse bezeichnet, in das Blätter, wie Kalenderblätter, Fotos und
sonstige Darstellungen einzeln oder als Stapel eingelegt werden können.
[0016] Das Gehäuse (10) zeigt einen vorderseitigen Rahmen (11) mit einer Freifläche (12),
in der eine Doppelschieberleiste (13) mit darauf gleitendem Schieber (14) und auch
die innen liegenden Darstellungen sichtbar sind.
[0017] Der Rahmen (11) hat rückseitige Seitenleisten (15), die einerseits den vorderseitigen
Rahmen (11) stabilisieren und andererseits den Raum bilden für die Aufnahme der eingelegten
Blätter.
[0018] Die Schieberleiste (13) ist jeweils in einer Nut (16) verschiebbar gelagert, die
an zwei gegenüberliegenden Seitenleisten (15) des Rahmens (11) angeordnet ist. Dazu
ist die dünne Schieberleiste (13) aus durchsichtigem Kunststoff plattenförmig hergestellt.
Sie weist eine obere schmalere Leiste (13 a) und eine breitere untere Leiste (13 b)
auf, die durch einen Schlitz (13 c) voneinander getrennt , aber endseitig miteinander
verbunden sind.
[0019] Diese Schieberleiste (13) ist aufgrund ihrer Breite verhältnismäßig starr und zeigt
einseitig in derselben Ebene vorstehende Führungszungen (13 d), welche in der Nut
(16) einliegen und der Schieberleiste (13) einen zusätzlichen Führungsbereich bieten.
Dazu sind die seitlichen Führungszungen (13 d) in Verschieberichtung verlängert ausgebildet.
Diese Schieberleiste (13) mit Führungszungen (13 d) kann aus einer Platte ausgestanzt
oder im Spritzgußverfahren hergestellt sein.
[0020] Die Schieberleiste (13) trägt einen verschiebbaren Schieber (14), dessen mittleres
freies Feld beispielsweise Zahlen eines Kalenderblattes sichtbar macht. Dieser Schieber
(14) umfaßt vorderseitig nur die obere Leiste (13 a) und läßt damit die Leiste (13
b) für Werbung o. dgl. frei.
[0021] An zwei sich gegenüberliegenden Seitenleisten (15) sind mit Abstand von dem Rahmen
schmale Arretierleisten (17, 18) vorstehend befestigt, durch die ein rückseitig einfassender
Deckel (20) festgelegt ist.
[0022] Dieser Deckel hat einseitig eine Nut (21), in welche die eine Arretierleiste (Feder)
(18) einfaßt. Auf der gegenüberliegenden Seite ist eine Riegelzunge (22) verschiebbar
gelagert, die sich zum Festlegen des Deckels (20) an den Seitenleisten (15) des Rahmens
(11) hinter die andere Arretierleiste (17) verschieben läßt und mittels Nut und Federn
in dem Deckel (20) gehalten wird, wobei vorzugsweise der Deckel (20) die Feder und
die Riegelzunge (22) die Nuten enthält (vgl. Fig. 5).
[0023] Dazu hat die verschiebbare Riegelzunge (22) zum Festlegen des Deckels (20) vorzugsweise
in dem Rahmen (11) weitere seitliche Nuten (24), in die am Rahmen vorstehende Federn
(25) einfassen.
[0024] Der Deckel (20) ist weiterhin mit im Randbereich rechteckförmig vorstehenden Begrenzungsleisten
(29) ausgestattet, in welche die Blätter eingelegt sind.
[0025] Rückseitig des Deckels (20) ist ein nach außen schwenkbarer Ständer (23) gelagert,
der das Aufstellen des Gehäuses (10) gestattet.
[0026] Um das Gehäuse an einer Fläche zu befestigen, ist eine mit vorstehenden Halteleisten
ausgestattete Halteplatte (26) vorgesehen, die den Deckel (20) bzw. den Rahmen (11)
derart umfaßt, daß eine gewisse Klemmung zwischen den Teilen gegeben ist.
[0027] Auf der Rückseite dieser Halteplatte (26) ist eine Halteklebschicht (27) angebracht,
die in bekannter Weise durch eine abziehbare Folie (28) zunächst abgedeckt ist.
[0028] Anstelle einer Klebschicht kann auch bin Magnet (nicht dargestellt) auf der Halteplatte
(26) befestigt sein.
[0029] Die Halteplatte (26) hat eine Aussparung, so daß der Benutzer mit dem Finger die
Riegelzunge (22) zum Lösen oder Festlegen des Rahmens (11) an dem Deckel (20) verschieben
kann.
[0030] Neben der Gehäusevorderseite können auch auf der Schieberleiste (13) Werbeflächen
vorgesehen sein.
1. Gehäuse für einen Stapel vom Blättern, insbesondere Kalenderblättern, mit einem vorderseitigen
Rahmen (11) mit einer einen Schieber (14) tragenden, endseitig in den Rahmen (11)
einfassenden Schieberleiste (13) im Fenster (12) des Rahmens (11) und einem rückseitig
abschließenden Deckel (20),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schieberleiste (13) als plattenförmige einstückige Doppelleiste ausgebildet
ist und eine erste Leiste (13a) geringerer Breite und zweite, zu der ersten Leiste
(13a) parallele Leiste (13b) größerer Breite aufweist, welche durch einen Schlitz
(13c) getrennt sind,
daß die Schieberleiste (13) endseitig mit in ihrer Ebene vorstehenden Führungszungen
(13d) versehen ist, und
daß der Schieber (14) vorderseitig die erste Leiste (13a) umfaßt.
2. Gehäuse nach nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberleiste (13)
in einer sich über einen Teil der seitlichen Rahmenleiste (15) erstreckenden Nut (16)
verschiebbar gelagert ist.
3. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberleiste
(13) aus vorzugsweise durchsichtigem Kunststoff gebildet ist.
4. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine in Längsrichtung
des Deckels (20) an diesem verschiebbare Riegelzunge (22), die hinter eine Arretierleiste
(17) des Gehäuses (10) faßt.
5. Gehäuse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Riegelzunge (22) gegenüberliegenden
Seite des Deckels (20) eine Nut (21) angeordnet ist, welche mit einer Feder (18) des
Rahmens (11) in Eingriff bringbar ist.
6. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite
des Deckels (20) eine diese klemmend umfassende, lösbare Halteplatte (26) angeordnet
ist, auf deren Außenseite eine Haftschicht (27) mit Klebstoff, mit einem Magneten
oder dergleichen vorgesehen ist.
1. A case for a pile of sheets, in particular calendar sheets, having a frame (11) on
the front with a slide bar (13) in the window (12) of the frame (11), which bar bears
a slide (14) and at the ends engages in the frame (11), and having a rear closing
cover (20),
characterised in that the slide bar (13) is constructed as a board-shaped single-part double bar and comprises
a first bar (13a) of lesser width and a second bar (13b) of greater width parallel
to the first bar (13a), which are separated by a slit (13c),
in that at the end the slide bar (13) is provided with guide tabs (13d) protruding in its
plane,
and in that on the front the slide (14) encircles the first bar (13a).
2. A case according to Claim 1,
characterised in that the slide bar (13) is displaceably mounted in a groove (16) extending over a part
of the lateral strip (15) of the frame.
3. A case according to one of Claims 1 or 2,
characterised in that the slide bar (13) is formed from plastic, which is preferably transparent.
4. A case according to one of Claims 1 to 3,
characterised by a locking tab (22), which is displaceable thereon in the longitudinal direction of
the cover (20) and which engages behind a stop strip (17) of the case (10).
5. A case according to Claim 4,
characterised in that at the side of the cover (20) opposite the locking tab (22) is disposed a groove
(21), which can be brought into engagement with a tongue (18) of the frame (11).
6. A case according to one of Claims 1 to 5,
characterised in that on the rear of the cover (20) is disposed a detachable retention plate (26), encircling
said cover in gripping manner, on the outside of which plate an adhesive layer (27)
is provided with glue, with a magnet or similar.
1. Boîte pour une pile de feuilles, en particulier de feuilles de calendrier, comprenant
un cadre avant (11) muni, dans la fenêtre (12) du cadre (11), d'une réglette coulissante
(13) qui porte un curseur (14) et dont les extrémités sont logées dans le cadre (11),
et d'un couvercle (20) qui ferme le côté arrière, caractérisée en ce que la réglette
coulissante (13) se présente comme une réglette double en une seule pièce en forme
de plaque et comporte une première réglette (13a) de plus petite largeur et une seconde
réglette (13b) de plus grande largeur et parallèle à la première réglette (13a), lesdites
réglettes étant séparées par une fente (13c), en ce que la réglette coulissante (13)
est munie, à ses extrémités, de languettes de guidage (13) en saillie dans son plan,
et en ce que le curseur (14) entoure le côté avant de la première réglette (13a).
2. Boîte selon la revendication 1, caractérisée en ce que la réglette coulissante (13)
est montée de manière coulissante dans une rainure (16) qui s'étend sur une partie
de la bordure latérale de cadre (15).
3. Boîte selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que la réglette coulissante
(13) est réalisée en matière plastique de préférence transparente.
4. Boîte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par une patte de verrouillage
(22) qui peut coulisser dans la direction longitudinale du couvercle (20) contre celui-ci
et qui s'engage derrière une barrette d'arrêt (17) de la boîte (10).
5. Boîte selon la revendication 4, caractérisée en ce que, sur le côté du couvercle (20)
opposé à la patte de verrouillage (22), est ménagée une rainure (21) qui peut venir
en prise avec une languette (18) du cadre (11).
6. Boîte selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que, sur le côté arrière
du couvercle (20), est disposée une plaque de retenue amovible (26) qui entoure le
couvercle en le serrant, et sur le côté extérieur de laquelle est prévue une couche
adhésive (27) garnie d'adhésif, d'un aimant ou analogue.

