(19)
(11) EP 0 359 284 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.11.1990  Patentblatt  1990/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.03.1990  Patentblatt  1990/12

(21) Anmeldenummer: 89117141.5

(22) Anmeldetag:  15.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 16.09.1988 DE 3831529

(71) Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
D-48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaup, Ludger
    D-4416 Everswinkel (DE)

(74) Vertreter: Weickmann, Heinrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
81635 München
81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Treibstangenverschluss


    (57) Bei einem Treibstangenverschluß ist die Treibstange (10) im Bereich der Stulpschiene (1) geführt und an der Stulpschiene ein Gehäuse (3) angebracht. In dem Gehäuse ist eine Drückernuß (12) zum Bewegen der Treibstange drehbar gelagert. Diese Drückernuß ist in eine Mittelstellung vorgespannt und kann in entgegen­gesetzten Drehrichtungen aus der Mittelstellung ausgeschwenkt werden. Die Drückernuß wirkt auf ein Steuerelement (28) ein, welches parallel zur Treib­stange im Bereich einer treibstangenfernen Schmal­seite des Gehäuses geführt ist. Eine Drückernuß­rückstellfederung (38) greift an diesem Steuerelement an. Ein zweiarmiger Übersetzungshebel (42) erstreckt sich vom Steuerelement zu der Treibstange und ist zwischen dem Steuerelement und der Treib­stange in dem Gehäuse gelagert. Zwischen dem Über­setzungshebel und dem Steuerelement ist ein Be­wegungsspiel vorgesehen.







    Recherchenbericht