Vorrichtung zum Öffnen und Verschliessen eines Behälters für fliessfähige Produkte

Abstract

 Mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Be­hälters für fließfähige Produkte mit einer dichtend auf die Behälteröffnung aufsetzbaren Kappe mit rohrförmigem Austritt mit im Zentrumsbereich des Austritts angeordne­tem, aus diesem herausragenden Dichtstift, wobei begrenzt verschiebbar auf dem rohrförmigen Austritt ein den Aus­tritt umschließendes hülsenförmiges Element mit den heraus­ragenden Stift dichtend umschließender Ausgießtülle in der Austrittsstirnfläche des hülsenförmigen Elementes angeord­net ist, wobei die Ausgießtülle durch Verschieben des hül­senförmigen Elementes freigegeben oder geschlossen wird, soll eine Lösung geschaffen werden, mit welcher mit einfa­chen Mitteln die Handhabung einer derartigen Vorrichtung verbessert werden kann, wobei insbesondere eine Bedienung ohne Inkontaktkommen mit dem fließfähigen Produkt möglich sein soll.
Dies wird dadurch erreicht, daß die Austrittsstirnfläche (16) des hülsenförmigen Elementes (14) als Auffangmulde (17) mit aus der Mulde (17) herausragender Ausgießtülle (18) mit trichterförmiger, scharfkantiger Austrittsöffnung (19) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Ver­schließen eines Behälters für fließfähige Produkte mit ei­ner dichtend auf die Behälteröffnung aufsetzbaren Kappe mit rohrförmigem Austritt mit im Zentrumsbereich des Aus­tritts angeordnetem, aus diesem herausragenden Dichtstift, wobei begrenzt verschiebbar auf dem rohrförmigen Austritt ein den Austritt umschließendes hülsenförmiges Element mit den herausragenden Stift dichtend umschließender Ausgieß­tülle in der Austrittsstirnfläche des hülsenförmigen Ele­mentes angeordnet ist, wobei die Ausgießtülle durch Ver­schieben des hülsenförmigen Elementes freigegeben oder ge­schlossen wird.

[0002] Eine derartige Verschlußvorrichtung für einen Behälter ist bekannt. Dabei wird die in Schließstellung vom Dichtstift der Kappe dichtend verschlossene Ausgießtülle durch eine begrenzte Längsverschiebung des hülsenförmigen Elementes von der Kappe weg freigegeben, so daß Produkt aus dem zuge­hörigen Behälter austreten kann. Zum Wiederverschließen wird das hülsenförmige Element entsprechend in Längsrich­tung gegen die Kappe verschoben, so daß der Dichtstift wie­derum dichtend in die Ausgießtülle eingreift.

[0003] Die gattungsbildende Vorrichtung weist ein hülsenförmiges Element auf, dessen Außendurchmesser wesentlich geringer als der Außendurchmesser der Kappe ausgebildet ist und des­sen Ausgießtülle eine zylindrische Austrittsöffnung auf­weist, wobei die Ausgießtülle am Außenrand sich konisch er­weiternd in die Außenwandung des hülsenförmigen Elementes übergeht. Es hat sich nun herausgestellt, daß diese Ausbil­dung nicht zufriedenstellend handhabbar ist. Nach dem Ent­leervorgang ist es nicht zu vermeiden, daß Produktreste noch durch die Ausgießtülle ausfließen und an der koni­schen Außenseite des hülsenförmigen Elementes ablaufen. Diese ablaufenden Produktreste sammeln sich dann auf der den rohrförmigen Austritt tragenden Stirnfläche der Kappe an und bilden eine Filmschicht, die je nach Beschaffenheit des Produktes schmierig oder klebrig sein kann. Soll nun die Vorrichtung wieder geöffnet werden, so läßt es sich nicht vermeiden, mit den Fingern der Bedienungshand beim Verschieben des hülsenförmigen Elementes in diese Film­schicht an der Kappe zu geraten.

[0004] Demgegenüber besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Lösung zu schaffen, mit welcher mit einfachen Mitteln die Handhabung einer derartigen Vorrichtung verbessert werden kann, wobei insbesondere eine Bedienung ohne Inkontaktkom­men mit dem fließfähigen Produkt möglich sein soll.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs be­zeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Aus­trittsstirnfläche des hülsenförmigen Elementes als Auffang­mulde mit aus der Mulde herausragender Ausgießtülle mit trichterförmiger, scharfkantiger Austrittsöffnung ausgebil­det ist.

[0006] Durch diese Ausgestaltung des hülsenförmigen Elementes wird auf einfache und saubere Weise die Handhabbarkeit we­sentlich verbessert. Durch die Ausbildung der Ausgießtülle mit trichterförmigem, scharfkantigem Austritt wird ein sehr guter Produktabriß nach dem Entleervorgang erreicht, so daß nur geringe Restmengen an der Außenseite der Aus­gießtülle ablaufen können. Diese Restmengen werden in der muldenförmigen Austrittsstirnfläche des hülsenförmigen Ele­mentes aufgefangen und fließen nicht in den Handhabungsbe­reich der Kappe. Beim Wiederöffnen der Vorrichtung gelangt somit die Benutzerhand nicht in Kontakt mit den Produktre­sten, da die als Griffflächen dienenden Seitenflächen des hülsenförmigen Elementes nicht mit Produktresten benetzt sind.

[0007] In Ausgestaltung der Erfinding ist vorgesehen, daß zwei sich gegenüberliegende, das hülsenförmige Element bereichs­weise umgreifende Seitenwandungen der Kappe verlängert aus­gebildet sind, zwischen denen das hülsenförmige Element beidseitig greifbar angeordnet ist. Durch diese Ausbildung wird die Handhabbarkeit der Vorrichtung weiter verbessert, da das hülsenförmige Element zum Verschieben zwangsweise beidseitig greifbar ist und somit nicht verkanten kann und zusätzlich in den Seitenwandungen der Kappe geführt ist.

[0008] Es ist dabei besonders zweckmäßig, wenn die Bereiche des hülsenförmigen Elementes zwischen den Seitenwandungen als Griffflächen mit Griffelementen ausgebildet sind, wobei die Griffelemente bevorzugt als Leisten, Mulden, Linsen oder Rippen ausgebildet sind. Durch diese Griffelemente wird die Längsverschiebbarkeit des hülsenförmigen Elemen­tes in der Kappe wesentlich vereinfacht, da ein Abrutschen der Finger beim Verschieben weitgehend vermieden wird.

[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist ferner vorgese­hen, daß im der Kappe zugewandten Endbereich des hülsenför­migen Elementes ein innerer Ringwulst ausgebildet ist, wel­cher zur Längsarretierung des hülsenförmigen Elementes in der Kappe in Öffnungsstellung mit in der Kappe ausgebilde­ten Federlaschen zusammenwirkt. Diese Ausbildung, die ein vollständiges Herausziehen des hülsenförmigen Elementes aus der Kappe bei Aufbringung einer normalen Verschiebe­kraft unmöglich macht und somit ein unkontrolliertes Aus­laufen des zugehörigen Behälters verhindert, ermöglicht re­lativ große Fertigungstoleranzen sowie ein einfaches Ein­setzen des hülsenförmigen Elementes in die Kappe bei der Montage. Durch Aufbringen einer entsprechend großen Ver­ schiebekraft kann das hülsenförmige Element auch vollstän­dig aus der Kappe herausgezogen werden.

[0010] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das hülsenförmige Element im Schließzu­stand nicht drehbar in den Seitenwandungen der Kappe ge­führt ist, wobei dazu an den freien Enden der Griffflächen eine Fixierkante ausgebildet sein kann. Dadurch ist gewähr­leistet, daß immer die gleichen Kontaktflächen der Kappe und des hülsenförmigen Elementes in Schließstellung mitein­ander in Berühung kommen, wodurch eine besonders gute Ab­dichtung erzielbar ist.

[0011] Angepaßt an die jeweilige Behälterform sieht die Erfindung auch vor, daß die Kappe und das hülsenförmige Element quer­schnittlich oval ausgebildet sind. Dabei kann der rohrför­mige Austritt sowie die Auffangmulde außerhalb des Zen­trums angeordnet sein, wenn der zugehörige Behälteraus­tritt entsprechend versetzt angeordnet ist.

[0012] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 in einem axialen Halbschnitt eine erste Ausfüh­rungsform der Erfindung und

Fig. 2 in gleicher Darstellung wie in Fig. 1 eine weitere Ausführungsform.

[0013] Eine allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Behälters für fließfähige Produkte weist eine dichtend auf eine nicht dargestellte Behälter­öffnung aufsetzbare Kappe 2 mit rohrförmigem Austritt 3 auf. Dabei besteht die Kappe 2 aus einer äußeren, leicht konisch zulaufenden Wandung 4 mit zwei sich gegenüberlie­genden, verlängerten Seitenwandungen 5 und 6 mit Führungen sowie dem zentrisch im Inneren angeordneten rohrförmigen Austritt 3, welcher in einen zylindrischen Bereich 7, der dichtend auf eine zugehörige Behälteröffnung aufgesetzt wird, einen konischen Bereich 8 und einen zweiten zylindri­schen Bereich 9 unterteilt ist, wobei aus dem zweiten zy­lindrischen Bereich 9 herausragend zentral ein Dichtstift 10 angeordnet ist, der über Stege 11 mit dem zweiten zylin­drischen Bereich 9 verbunden ist.

[0014] Dabei sind im Bereich zwischen den Stegen 11 Austrittsöff­nungen 12 ausgebildet, aus denen das Produkt aus dem rohr­förmigen Austritt 3 austreten kann. An dem zylindrischen Bereich 7 sind den konischen Bereich 8 umschließend kreis­segmentförmige Federlaschen 13 angeformt.

[0015] Zwischen die Seitenwandungen 5, 6 ist begrenzt verschieb­bar ein hülsenförmiges Element 14 eingesetzt. Dabei ist im der Kappe 2 zugewandten Endbereich des hülsenförmigen Ele­mentes 14 eine innere Ringwulst 15 ausgebildet, welche mit den Federlaschen 13 der Kappe 2 derart zusammenwirkt, daß bei Aufbringung einer normalen Verschiebekraft nur eine be­grenzte Verschiebung des hülsenförmigen Elementes 14 mög­lich ist.

[0016] In der Austrittsstirnfläche 16 des hülsenförmigen Elemen­tes 14 ist eine Auffangmulde 17 mit aus der Mulde heraus­ragender Ausgießtülle 18 mit trompetenförmiger, scharfkan­tiger Austrittsöffnung 19 ausgebildet. Unterhalb der Auf­fangmulde 17 ist eine zylindrische Dichtfläche 20 angeord­net, die im zusammengesetzten Zustand den zweiten zylindri­schen Bereich 9 der Kappe 2 dichtend umschließt.

[0017] Zylindrische Außenflächen 21 des hülsenförmigen Elementes 14 sind zwischen den Seitenwandungen 5, 6 der Kappe 2 ge­führt und im Bereich zwischen den Seitenwandungen 5, 6 als Griffflächen 22 mit Griffelementen 23 ausgebildet. Dabei sind die Griffelemente 23 im in der Zeichnung dargestell­ten Beispiel als Leisten ausgebildet. Zusätzlich ist am freien Ende der Griffflächen 22 eine Fixierkante 24 vorge­sehen, die in Schließstellung ein Verdrehen des hülsenför­migen Elementes 14 in der Kappe 2 verhindert.

[0018] Die Funktionsweise der Vorrichtung 1 ist die folgende: In der in der Fig. 1 dargestellten Schließstellung ist das hülsenförmige Element 14 vollständig in die Kappe 2 einge­schoben, derart, daß der Dichtstift 10 der Kappe 2 in die Ausgießtülle 18 dichtend eingreift. Zum Öffnen der Ver­schlußvorrichtung 1 wird nun durch beidseitiges Umgreifen der Griffflächen 22 des hülsenförmigen Elementes 14 das hülsenförmige Element 14 soweit in Längsrichtung aus der Kappe 2 hinaus verschoben, daß die Ringwulst 15 an den Fe­derlaschen 13 anliegt. Durch die Verschiebung wird die Aus­gießtülle 18 freigegeben, d.h. der Dichtstift 10 greift nicht mehr in die Ausgießtülle 18 ein. Durch Verschwenken des zugehörigen Behälters gelangt nun fließfähiges Produkt durch den rohrförmigen Austritt 3 hindurch durch die Aus­trittsöffnungen 12 zwischen den Stegen 11 in einen Bereich 25 zwischen der Kappe 2 und dem hülsenförmigen Element 14 und fließt von dort durch die Austrittsöffnung 19 der Aus­gießtülle 18 aus.

[0019] Nach der Produktentnahme wird der zugehörige Behälter wie­derum senkrecht abgestellt, wodurch durch die scharfkanti­ge Austrittsöffnung 19 der Ausgießtülle 18 ein Produktab­riß an der Ausgießtülle 18 stattfindet. Möglicherweise ge­ringe nachlaufende Produktreste laufen dann von der Aus­gießtülle 18 in die Auffangmulde 17 ab und sammeln sich dort an. Zum Wiederverschließen der Vorrichtung 1 wird dann entsprechend das hülsenförmige Element 14 in die Kap­pe 2 eingeschoben, so daß der Dichtstift 10 dichtend in die Ausgießtülle 18 eingreift. Zum Wiederöffnen der Vor­ richtung 1 wird wie beschreiben verfahren, wobei ein Inkon­taktkommen mit Produkt nahezu vollständig ausgeschlossen ist, da zum Verschieben lediglich die Griffflächen 22 be­rührt werden müssen, nicht jedoch die Auffangmulde 17 mit Produktresten vom vormaligen Öffnen.

[0020] Soll zu Reinigungszwecken od. dgl. die Vorrichtung ausein­andergenommen werden, so muß lediglich das hülsenförmige Element 14 mit einer ausreichend großen Verschiebekraft aus der Kappe 2 herausgezogen werden, um die Arretierung zwischen der Ringwulst 15 und den Federlaschen 13 zu über­winden.

[0021] In Fig. 2 ist ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel darge­stellt, wobei gleiche oder entsprechende Teile wie in Fig. 1 mit denselben Bezugszeichen mit dem zusätzlichen Index "a" bezeichnet sind. Diese Ausführungsform eignet sich für Behälter mit ovalem Querschnitt, wobei die Kappe 2a und das hülsenförmige Element 14a entsprechend querschnittlich oval ausgebildet sind. Dabei ist nach dem in Fig. 2 darge­stellten Ausführungsbeispiel der rohrförmige Austritt 3a sowie die Auffangmulde 17a mit Ausgießtülle 18a außerhalb des Zentrums angeordnet, wobei sich diese Anordnung selbst­verständlich nach der Anordnung der zugehörigen Behälter­öffnung richtet. Natürlich kann der rohrförmige Austritt 3a sowie die Auffangmulde 17a mit Ausgießtülle 18a auch zentral angeordnet sein. Die funktionsweise der Vorrich­ tung 1a entspricht ansonsten der der in Fig. 1 gezeigten Ausführung.

[0022] Natürlich ist die Erfindung nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Aus­gestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundge­danken zu verlassen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Behälters für fließfähige Produkte mit einer dichtend auf die Behäl­teröffnung aufsetzbaren Kappe mit rohrförmigem Austritt mit im Zentrumsbereich des Austritts angeordnetem, aus die­sem herausragenden Dichtstift, wobei begrenzt verschiebbar auf dem rohrförmigen Austritt ein den Austritt umschließen­des hülsenförmiges Element mit den herausragenden Stift dichtend umschließender Ausgießtülle in der Austrittsstirn­fläche des hülsenförmigen Elementes angeordnet ist, wobei die Ausgießtülle durch Verschieben des hülsenförmigen Ele­mentes freigegeben oder geschlossen wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Austrittsstirnfläche (16) des hülsenförmigen Ele­mentes (14) als Auffangmulde (17) mit aus der Mulde (17) herausragender Ausgießtülle (18) mit trichterförmiger, scharfkantiger Austrittsöffnung (19) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei sich gegenüberliegende, das hülsenförmige Element (14) bereichsweise umgreifende Seitenwandungen (5,6) der Kappe (2) verlängert ausgebildet sind, zwischen denen das hülsenförmige Element (14) beidseitig greifbar angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bereiche des hülsenförmigen Elementes (14) zwi­schen den Seitenwandungen (5,6) als Griffflächen (22) mit Griffelementen (23) ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Griffelemente (23) als Leisten, Mulden, Linsen oder Rippen ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß im der Kappe (2) zugewandten Endbereich des hülsenför­migen Elementes (14) ein innerer Ringwulst (15) ausgebil­det ist, welcher zur Längsarretierung des hülsenförmigen Elementes (14) in der Kappe (2) in Öffnungsstellung mit in der Kappe (2) ausgebildeten Federlaschen (13) zusammen­wirkt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß das hülsenförmige Element (14) im Schließzustand nicht drehbar in den Seitenwandungen (5,6) der Kappe (2) geführt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den freien Enden der Griffflächen (22) eine Fixier­kante (24) ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kappe (2a) und das hülsenförmige Element (14a) querschnittlich oval ausgebildet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der rohrförmige Austritt (3a) sowie die Auffangmulde (17a) außerhalb des Zentrums angeordnet sind.

Zeichnung