Einrichtung zum Höhenverstellen und Fixieren der Tischplatte eines Tisches

Abstract

 Die Einrichtung zum Höhenverstellen und Fixieren der Tischplatte (5) eines Tisches, insbesondere eines Büromöbels, weist mindestens ein Paar plattenartiger Elemente (9, 10) auf, von welchen das eine (9) hö­henverstellbar und das andere (10) quer dazu ver­stellbar ist. Dies bezweckt, einen Festteil (2) des Tisches sandwichartig zwischen die beiden Elemente (9, 10) zu klemmen, um diese in der gewünschten Lage spiellos miteinander zu verbinden. Das Bewegen der Elemente (9, 10) erfolgt in zwei zueinander recht­winkligen Richtungen mittels Gewindebolzen (13, 14; 33), wobei deren Betätigen von aussen mittels eines Imbusschlüssels von oben erfolgt. Das quer verstell­bare Element (10) wird mittels eines Winkeltriebes (30), insbesondere eines Kegelradgetriebes, verscho­ben. Damit ist eine einfache und robuste Einrichtung dieser Art geschafft worden, welche praktisch zu handhaben ist und absolute Stabilität zwischen den zu verbindenden Teilen sicherstellt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Höhenverstellen und Fixieren der Tischplatte ei­nes Tisches, insbesondere eines Büromöbels.

[0002] Bei bekannten Einrichtungen wird mittels Spindeln und formschlüssiger Führungen eine möglichst spielfreie Fixierung des Tischrahmens in der gewünschten Ar­beitshöhe angestrebt. Dort, wo die Krafteinleitung zum Befestigen des Tischrahmens idealerweise kraft­schlüssig erfolgt, sind dabei an mehreren Stellen Schrauben zu lösen, was eine einfache Montage und Hö­henverstellung des Tischrahmens erschwert.

[0003] Es ist u.a. auch ein Möbel mit verstellbarer Tisch­platte mit vorderer Arbeitsseite bekannt geworden. Dabei ist die Tischplatte zwischen zwei durch einen hinteren, obenliegenden Träger miteinander verbunde­nen Seitenteilen angeordnet. In den hinteren und seitlichen Rändern der Tischplatte sind vorstehende Stifte verankert, welche je in einer von mehreren übereinander angeordneten Aussparungen im Träger und den Seitenteilen lösbar eingerastet sind. Ein im hinteren Rand der Tischplatte hin- und herbeweglich gelagerter vorstehender Bolzen untergreift mit sei­nem Kopf einen Vertikalschlitz des Trägers, derart, dass beim Ausrasten der Platte zwecks Verstellung derselben, diese uber den Bolzen im Träger einge­hängt bleibt.

[0004] Diese Konstruktion ist in ihrem Aufbau relativ kom­pliziert und das Einstellen der Lage der Tischplatte mit Hilfe der einrastenden Bolzen mühsam. (CH-PS 641 025)

[0005] Bei einem weiteren Arbeitstisch, insbesondere einem Schreibtisch mit einer Tischplatte und diese tragen­den Seitenwangen, ist die Tischplatte höhenverstell­bar an den Seitenwangen gelagert. Zum Verstellen muss die Tischplatte in Richtung von vorne nach hin­ten hin- und hergeschoben werden, um unter Federwir­kung gegen einen hinteren Anschlag angeschlagen zu werden. Diese Tischplatte ist vorne und hinten in der Höhe individuell einstellbar, was mittels Rast­verbindungsmitteln erfolgt. Auch diese Art der Ver­stellung der Tischplatte ist nicht nur relativ kom­pliziert im Aufbau und daher teuer, sondern zum Ver­stellen mühsam, da gezielt neue Einraststellungen eingenommen werden müssen. Zudem ist hier eine stu­fenlose Verstellung sowohl bezüglich Winkel als be­züglich Höhe nicht vorgesehen. (DE-A- 30 18 216)

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine ein­fache und robuste Einrichtung dieser Art zu schaffen, welche praktisch zu handhaben ist und absolute Stabi­lität zwischen den zu verbindenden Teilen sicher­stellt.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die Massnahme gemäss einem der Ansprüche gelöst.

[0008] Die Erfindung wird anschliessend beispielsweise an­hand einer Zeichnung erläutert.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1 einen Bürotisch mit höhenverstellbarer Tischplatte, von vorne,

Fig. 2 den Bürotisch nach Fig. 1 in Seitenansicht, gestrichelt mit geschwenkter Tischplatte, in oberer Lage,

Fig. 3 eine Aufsicht auf den Bürotisch gemäss Fig. 1,

Fig. 4 den Bürotisch gemäss Fig. 3 mit abgehobener Tischplatte,

Fig. 5 einen Ausschnitt aus dem Bürotisch gemäss den Fig. 1 bis 4, nach Schnittlinie V - V der Fig. 4,

Fig. 6 eine vergrösserte Ansicht auf die Transport­platte der Einrichtung, in Seitenansicht ge­mäss dem Pfeil nach Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt durch den Tisch gemäss Schnittlinie VII - VII in Fig. 4.

[0010] Der zu beschreibende Tisch 1, als Büromöbel ausge­bildet, weist drei seitliche, im Querschnitt rhom­busförmige Tischbeine 2 und 3 auf. Die Tischplatte 5 des Tisches 1 ruht auf einem Tischrahmen 6 mit zwei Traversen 7.

[0011] Die beiden Tischbeine 2 und 3 weisen einen Hohlraum 8 auf, welcher der Aufnahme zweier Einrichtungen zum Höhenverstellen und Fixieren der Tischplatte 5 dient. Diese Einrichtungen sind gemäss den Fig. 3 und 4 in den beiden Tischbeinen 2 und 3 mit je zwei Kreuzen markiert. Je zwei dieser Einrichtungen eines Tischbeines 2 bzw. 3 sind in einer Lagerplatte 12 mittels Schraubspindeln 13 und 14 festgehalten. Die­se Einrichtungen umfassen je eine Transportplatte 9, im Hohlraum 8 des Tischbeines 2 angeordnet, sowie eine sich ausserhalb des Beines 2 befindende Klemmplatte 10. Die Transportplatte 9 ist mit einer aussenmittigen, durchgehenden Bohrung 16 versehen. Eine Seitenöffnung 17 in der Platte 9 ermöglicht das Einführen einer Mutter 18, die bezüglich der dreidi­mensionalen Transportplatte 9 mit entsprechendem Spiel in die Seitenöffnung 17 eingesetzt ist. Die Mutter 18 weist eine Gewindebohrung auf, welche der Aufnahme der Schraubspindel 14 dient. Die Schraubspindeln 13 und 14 sind drehbeweglich in den Lagerplatten 12 gehalten, so dass bei deren Drehen ihre Transportplatten 9 entsprechend in der Höhe verstellt werden. Die Lagerung der Mutter 18 mit grossem Spiel in der Seitenöffnung 17 gewährleistet ein verklemmungsfreies Verstellen. Dieses Verstellen erfolgt mühelos mittels eines Imbusschlüssels 38, ohne irgendwelche Demontage von Tischteilen, durch entsprechende Oeffnungen, z.B. in der Tischplatte 5.

[0012] Im oberen Teil der Transportplatte 9 befindet sich in Querrichtung eine Gewindebohrung 19, während im unteren Teil ein, beispielsweise ellipsenartiger Durchgang 21 vorgesehen ist.

[0013] Die Klemmplatte 10 weist ihrerseits in ihrer oberen Hälfte einen Durchgang 22 auf, und in ihrem unteren Teil eine dem Durchgang 21 gegenüberliegende Bohrung 24. Diese dient der Aufnahme eines Zapfens 25, wel­cher in den Durchgang 21 der Transportplatte 9 vor­steht, wie dies Fig. 5 zeigt. Durch die Ausbildung des Durchgangs 21 in der Transportplatte 9 ist ein Verschwenken der Klemmplatte 9 um die Schwenkachse 26, um einige, z.B. 10° möglich, so dass die Tisch­platte 5 im gewünschten Rahmen eine Schrägstellung einnehmen kann.

[0014] Der Tischrahmen 6, auf welchem die Tischplatte 5 la­gert, ist an Lagerarmen 15, die ihrerseits mit der Einrichtung fest verbunden sind, befestigt. Auf die­se Weise wird durch Drehen der Schraubspindel 14 die Transportplatte 9 und mit ihr in anschliessend erklärter Weise die Klemmplatte 10 mit dem Tischrah­men 6 und der Tischplatte 5 höhenverstellt.

[0015] Um die Transportplatte 9 mit der Klemmplatte 10 am Tischbein 2 spiellos festzuhalten, dient eine Spann­einrichtung 27 mit einem Horizontallagerteil 28 und einem Vertikallagerteil 29. Diese Teile dienen der Aufnahme eines Winkeltriebes 30 mit einem horizontal gelagerten getriebenen Kegelrad 31 und einem verti­kalen Antriebskegelrad 32. Das Kegelrad 31 weist eine Verlängerung in Form eines Schraubenbolzens 33 auf, der, durch den Durchgang 22 gesteckt, in der Gewindebohrung 19 der Transportplatte 9 einge­schraubt ist. Das Kegelrad 32 seinerseits ist mit einer Imbusschlüsselmuffe 34 versehen, wobei mittels des Imbusschlüssels 38, ohne Demontage der Tisch­platte 5, nach dem Höhenverstellen und gegebenen­falls Neigen der Tischplatte, durch Drehen des Ke­gelrades 32 das Kegelrad 31 mit seinem Schraubenbol­zen 33 die Spannvorrichtung 27 zur Transportplatte 9 hinzieht. Am Ende wird die innere Wand des Tisch­beins 2,3 sandwichartig zwischen die beiden Platten 9 und 10 geklemmt, so, dass die Tischplatte 5 auf dem Tischrahmen 6, verbunden mit der Spannvorrich­tung 27, spielfrei mit den Tischbeinen 2 bzw. 3 ver­bunden wird. Das Klemmen der Klemmplatte 10 erfolgt über die z.B. kordelartig aufgerauhte Klemmfläche 36.

[0016] Das Höhenverstellen und gegebenenfalls Schrägstellen der Tischplatte 5 geht ohne irgendwelche Demontage von Teilen wie folgt vor sich:

[0017] Die Tischplatte 5 soll gesenkt und schräggestellt werden. Mittels des Imbusschlüssels 38 in die Muffe 34 gesteckt, wird das Kegelrad 32 und mit ihm das Kegelrad 31 gedreht, derart, dass (Fig. 5) der Schraubenbolzen 33 bei stillstehender Transportplat­te 9 ausgefahren und die Klemmplatte 10 nach rechts geschoben wird. Dadurch wird die Fixierung zwischen der Spannvorrichtung 27 bzw. der Tischplatte 5 und dem Tischbein 2 gelöst.

[0018] Nun wird der Imbusschlüssel 38 in die Schraubspindel 14 eingeführt und diese im Gegenuhrzeigersinn ge­dreht, so dass sich die Transportplatte 9 senkt und mit ihr die Klemmplatte 10 mitsamt dem Tischrahmen 6 und der Tischplatte 5. Das gleiche Vorgehen wird am Bein 3 erfolgen.

[0019] Nach Erreichen der gewünschten Höhe der Tischplatte 5 wird mittels des Imbusschlüssels 38 über den Win­keltrieb 30 der Schraubenbolzen 33 in die Transport­platte 9 geschraubt. Dabei drückt die Klemmfläche 36 die Klemmplatte 10 gegen die innere Wand der Tisch­ebene 2, so lange, bis die Fixierung zwischen der Transportplatte 9, dem Tischbein 2 und der Klemmplatte 10 spielfrei erfolgt ist.

[0020] Um die Höhenverschiebung zu ermöglichen, ist, wie in Fig. 5 ersichtlich, in der Innenseite des Tischbeins 2 eine entsprechende Längsnut vorgesehen.

[0021] Soll die Tischplatte 5 schräggestellt werden, so wird nach der Höhenverstellung, d.h. mit der Klemmplatte 10 in losem Zustand, jene um die Schwenkachse 26 zusammen mit der Klemmplatte 10 ver­schwenkt, was durch die entsprechende Langloch-Form­gebung des Durchganges 22 der Klemmplatte 10 sicher­gestellt wird. Nach dem Verschwenken erfolgt der Fi­xiervorgang wie erläutert.

[0022] Auf diese Weise ist es möglich, ohne irgendwelche Demontage, von aussen her die Tischplatte 5 in die gewünschte Lage zu bringen.

[0023] Jedes Tischbein 2 bzw. 3 ist für die Aufnahme zweier Schraubspindeln 13 und 14 in der Lagerplatte 12 vor­gesehen, so dass für zwei nebeneinander liegende Tischplatten 5 nur drei Beine benötigt werden, wobei die beiden Tischplatten 5 individuell und ohne Be­einträchtigung der Nebenplatte verstellt werden kön­nen.

[0024] Festzuhalten ist, dass der Tischrahmen 6, Auflage für die Tischplatte 5, mit den Lagerarmen 15 verbun­den, z.B. verschweisst oder verschraubt, ist. Aus Fig. 7 ist ersichtlich, dass die beiden Seitenka­stenprofile des Tischrahmens 6 unterschiedlich hoch sind. Das kleinere Profil lässt zwischen seiner Oberwand und der Tischplatte 5 einen Durchgang frei, welcher das Einführen von Kabeln für Beleuchtung, Telefon, Computer und andere elektrische Anschlüsse erlaubt, ohne dass diese Kabel störend die Tischflä­che der Tischplatte 5 belegen. Entsprechende Verle­gung dieser Kabel ist auch durch die Hohlräume 8 der Tischbeine 2 und 3 sichergestellt.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Höhenverstellen und Fixieren der Tischplatte (5) eines Tisches (1), insbesondere eines Büromöbels, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens ein Paar plattenartiger Elemente (9, 10), von welchen das eine (9) höhenverstellbar und das andere (10) quer dazu verstellbar ist, zum Zwecke, einen Festteil (2, 3) des Tisches (1) sandwichartig zwischen die beiden Elemente (9, 10) zu klemmen und diese in der ge­wünschten Lage spiellos miteinander zu verbinden.

2. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewe­gen der Elemente (9, 10) in zwei zueinander recht­winkligen Richtungen mittels Drehbewegungen, insbe­sondere mittels Gewindebolzen (13, 14; 33) erfolgt, wobei deren Betätigen vorzugsweise von aussen, z.B. mittels eines Imbusschüssels von oben erfolgt.

3. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das quer verstellbare Element (10) mittels eines Getriebes (30), vorzugsweise eines Winkeltriebes, insbesondere eines Kegelradgetriebes, verschoben wird.

4. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ele­mente (9, 10) voneinander lösbar sowie gegeneinander verschwenkbar sind.

5. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hö­henverstellung mittels einer von oben zugänglichen Schraubspindel (13, 14) erfolgt, welche in eine in die Transportplatte (9), z.B. räumlich, mit Spiel eingesetzte Mutter (18) eingreift.

6. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Element (9) mit einer Oeffnung (21) und das andere (10) mit einem in die Oeffnung (21) hineinragenden Zapfen (25) versehen ist, die derart bemessen sind, dass eine relative Schwenkbewegung der Elemente (9, 10) ermöglicht ist.

7. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bei­den Elemente (9, 10) in nicht fixierter Lage merkli­ches gegenseitiges Spiel aufweisen, um beim Verstel­len der Lage der Tischplatte (5) dieses klemmlos si­cherzustellen.

8. Einrichtung, vorzugsweise nach mindestens einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fi­xieren der Tischplatte (5) mittels eines Exzenters erfolgt.

9. Möbel, vorzugsweise nach mindestens einem der An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von den beiden Elementen (9, 10) höchstens eines im Innern (8) des Tischbeins (2, 3) liegt.

10. Möbel (1) mit mindestens einer Einrichtung zum Höhenverstellen und Fixieren der Tischplatte (5) des Möbels, vorzugsweise nach mindestens einem der An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösen, Hö­henverstellen, Schwenken und Fixieren der Tischplatte (5) von aussen durch Drehbewegungen stufenlos er­folgt.

11. Möbel, vorzugsweise nach mindestens einem der An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bein (2, 3) zwei Einrichtungen aufweist.

12. Möbel, vorzugsweise nach mindestens einem der An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tischplatte (5) und dem diese tragenden Tischrahmen 6) ein Freiraum für das Einbringen von Kabeln vorge­sehen ist.

13. Möbel, vorzugsweise nach mindestens einem der An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bein (2, 3) einen rhombusförmigen Querschnitt aufweist.

Zeichnung