(19)
(11) EP 0 360 252 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.03.1990  Patentblatt  1990/13

(21) Anmeldenummer: 89117413.8

(22) Anmeldetag:  20.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 51/00, F01P 11/02, F01P 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT ES FR GB IT

(30) Priorität: 21.09.1988 DE 3832103

(71) Anmelder: BLAU KG
D-40764 Langenfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Scharrer, Konrad
    D-4010 Hilden (DE)

(74) Vertreter: Schaumburg, Thoenes & Thurn 
Mauerkircherstrasse 31
81679 München
81679 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschlussdeckel für die Füllöffnung eines Kühlmittelbehälters in Kfz-Kühlanlagen


    (57) Bei einem Verschlußdeckel für die Füllöffnung (12) eines Kühlmittelbehälters (10) in Kfz-Kühlanlagen umfassend ein in die Füllöffnung (12) eingreifendes Deckelgehäuse (16, 24) mit einem den zu verschließenden Behälterraum mit der Außenluft verbindenden Kanal und ein Ventil (82, 84, 86, 88, 90, 98) zum Absperren desselben mit einer Ventilmem­bran (86), die mit einer Dichtfläche (84) unter der Kraft einer in Richtung der Kanalachse wirkenden und sich an einer gehäusefesten Fläche (92) abstützenden Feder (90) an einem den Kanal umgebenden Ventilsitz (82) anliegt und von diesem durch Überdruck in dem Behälterraum gegen die Federkraft abhebbar ist, ist der Ventilsitz (82) an einer in dem Deckelgehäuse (26) axial gegen die Kraft der Feder (90) verstellbaren Hülse (46) ausgebildet, die mit einer der Feder (90) abgewandten, mindestens annähernd achsnormalen Fläche (76) an einen Druckraum (116) angrenzt, der in der Schließstellung des Verschlußdeckels (14) gegen­über der Außenluft und dem Behälterraum abgeschlossen und mit der Saugseite einer das Kühlmittel in der Kühlanlage umwälzenden Kühlmittelpumpe verbindbar ist.







    Recherchenbericht