[0001] Die Erfindung betrifft eine tauchtiefengesteuerte Ausblasventil-Einrichtung für
Ausstoß- und Ablaufrohre von U-Booten, bei denen ein Körper durch einen Luftstoß aus
dem Rohr herausgedrückt wird.
[0002] Aus EP 00 66 734 B1 ist eine Ausblas-Einrichtung bekannt, bei der bei einem im Ausblasrohr
angeordneten Druckluftspeicher mit einem an ihm befindlichen Ausblasventil eine Steuerkolbenanordnung
verwendet wird. Hierbei fließt Öl von der einen Seite des Steuerkolbens auf dessen
andere Seite, wobei in dem Überströmkanal eine tauchtiefenabhängig von Hand einstellbare
Drossel angeordnet ist, mittels der die Öffnungsgeschwindigkeit des Ausblasventils
beeinflußbar ist. Die Steuerkolbenanordnung bildet zusammen mit einem Niederdruckspeicher
ein geschlossenes hydraulisches System. Die bekannte Vorrichtung weist ferner auch
eine Sicherheitssschaltung gegen zu hohen Druck im Rohr beim Ausblasen auf. Die Anordnung
eines Druckspeichers mit zugehörigen Betätigungsgeräten nimmt einen Teil der Länge
des Rohres ein, und außerdem macht das Eigengewicht dieser Vorrichtung ihre Handhabung
z. B. bei Wartungsarbeiten schwierig. Eine Unterbringung der Betätigungsorgane im
Bootsinnenraum erfordert für diese jedoch eine kompakte Bauweise, die bei der bekannten
Steuerkolbenanordnung nur schwer erreichbar ist. Ferner zeigt diese Veröffentlichung
nicht, wie selbsttätig eine Anpassung an die Tauchtiefe erfolgt. Daneben wird das
Ausblasventil vermutlich durch Entlüftung des unter dem Druck des Druckluftpeichers
stehenden Raumes hinter dem Ausblasventil geöffnent, wie aus DE-PS 15 56 501 bekannt
ist, was jedoch bei einem vom Druckluftspeicher getrennt angeordneten Ventil kaum
möglich ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ausblasventil-Einrichtung, insbesondere
für ein Ausstoßrohr, zu schaffen, die ein nicht unmittelbar am Druckluftspeicher und/oder
Rohr anzuordnendes Ausblasventil in kompakter Bauweise und ein hydraulisches System
mit einer verstellbaren Drossel zur Einstellung der Öffnungsgeschwindigkeit des Ausblasventils
aufweist, wobei die Drossel sich selbsttätig, entsprechend der Tauchtiefe, einstellt
und gegebenenfalls eine ständige Einsatzbereitschaft gewährleistet ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch angegebenen Merkmale gelöst. Die Unteransprüche
beziehen sich auf bevorzugte weitere Ausgestaltungen.
[0005] Nach der Erfindung kann die Ausblasluft aus einem beliebigen, ausreichend großen
Druckluftspeicher zugeführt werden. Die Betätigung des Ausblasventils erfolgt über
ein Steuerluftventil, dem die Luft aus einem anderen im Boot vorhandenen pneumatischen
Ventil zugeleitet wird. Der Ventilteller des Ausblasventils steht in direkter Verbindung
mit dem hydraulischen System und verdrängt beim Öffnen Öl aus einer an den Ventilteller
anschließenden Ölkammer. Das Öl fließt über eine einstellbare Drossel in einen variablen
Ölspeicher. Die Einstellung der Drossel erfolgt durch den der Tauchtiefe entsprechenden
äußeren Wasserdruck, dem jedoch ein Tellerfederpakt entgegenwirkt, um die durch den
Wasserdruck erzeugte Bewegung des Kolbens klein zu halten. Als Drossel wird eine Einrichtung
bevorzugt, bei der eine enge Bohrung, vorzugsweise rechtwinklig in einen zylindrischen
Kanal mündet, in dem ein Kolben verschiebbar ist. Der Kolben geht mit einer besonders
ausgewölbten Übergangskurve in eine Kolbenstange über, die mit einem Antriebskolben
verbunden ist, auf den der Wasserdruck wirken kann. Entsprechend dem Wasserdruck gibt
der Kolben den Mündungsquerschnitt der engen Bohrung frei, wobei auch die Übergangskurve
je nach Stellung dem Ölstrom einen Widerstand entgegensetzt. Das Öl des hydraulischen
Systems kann nach Aufheben des Steuerluftdrucks den Ventilteller auf den Ventilsitz
zurückschieben. Hierzu wird es durch Federdruck aus dem Ölspeicher unter Umgehung
der Drossel in die Ölkammer zurückgedrückt.
[0006] Die erfindungsgemäße Ausblasventil-Einrichtung weist weitere sich aus den Unteransprüchen
und dem anhand der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel ergebende Einzelheiten,
wie z.B. eine Sicherheitsschaltung zum Schließen des Ventils, auf.
[0007] Die einzige Zeichnung zeigt teilweise nur vereinfacht und schematisch ein Ausblasventil
und eine tauchtiefengesteuerte Drosseleinrichtung, die in der Praxis als ein zusammengesetztes,
kompaktes Bauteil ausgeführt werden und läßt die funktionell benachbarten Elemente,
wie Druckluftspeicher und Ausblasrohr erkennen. Die einzelnen Teile sind nicht maßstäblich
zueinander gezeichnet. Auf die Angabe weiterer üblicherweise zu verwendender Einzelheiten,
wie Absperrventile, Druckmesser usw., wurde verzichtet.
[0008] Die dargestellte Ausblasventil-Einrichtung umfaßt das Ausblasventil 3, ein Steuerluftventil
5 und eine Drosseleinrichtung 6, wobei das Ausblasventil 3 zwischen einem Druckluftspeicher
2 und dem Ausstoßrohr 1 angeordnet ist. Im Ausblasventil 3 ist ein Steuerkolben 31
mittels in den Raum 35 durch einen Deckel 36 aus dem Steuerluftventil 5 über Leitung
51 zugeführte Steuerluft verschiebbar, der über eine Kolbenstange 32 durch den Ventilraum
34 mit einem Ventilteller 33 verbunden ist, welcher auf einem Ventilsitz 37 abdichtet.
Bei geöffnetem Ventil 3 strömt die Ausblasluft über den Rohrstutzen 38 und die Leitung
15 oder vorzugsweise direkt aus dem Stutzen 38 zum Ausstoßrohr 1.
[0009] Auf der der Kolbenstange 32 beziehungsweise dem Raum 34 gegenüberliegenden Seite
des Ventiltellers 33 ist eine Ölkammer 40 angeordnet, wobei der Ventilteller 33 und
die auf ihm sitzende Mutter 41 der Kolbenstange 32 gleichzeitig als Verdrängerkolben
wirken und Öl aus der Ölkammer 40 über Leitungen 42, 43 und die Bohrung 64 zu der
Drossel 61 drücken kann. Aus der Drossel 61 gelangt das Öl über Kanäle 65, 75 in den
Ölspeicher 62, wo es den Kolben 72 gegen den Druck der Feder 63 verschieben kann.
Mit dem Kolben 72 verschiebt sich auch dessen Kolbenstange 73, deren Stellung durch
einen Näherungsschalter 74 überwacht wird, welcher eventuellen Ölmangel meldet und
ein Warnzeichen auslöst. Die Öffnung des Ausblasventils wird durch die Bewegung der
Kolbenstange 73 visuell angezeigt. Beim Schließen des Ausblasventils 3 fließt Öl aus
dem Ölspeicher 62 über die Kanäle 75, 76, 42 und ein Rückschlagventil 71 in dem Kanal
76 in die Ölkammer 40 zurück.
[0010] Die Drosseleinrichtung 61 ist z.B. so gestaltet, daß die enge Bohrung 64 senkrecht
in einen Kanal 65 mündet und daß an der Mündungsstelle ein Kolben 66 im Kanal 65 eine
Übergangskurve 67 aufweist. Je nach der Stellung des Kolbens 66 ist die Mündung der
Bohrung 64 verschlossen, beziehungsweise mehr oder weniger geöffnet und läßt in Verbindung
mit der Übergangskurve 67 Öl gedrosselt in den Kanal 65 einströmen.
[0011] Am anderen Ende der Kolbenstange 77 befindet sich ein Antriebskolben 68, auf den
der äußere Wasserdruck gemäß dem Pfeil 70 über eine nicht dargestellte Leitung wirkt.
Der Kolben 68 ist gegen ein Paket von Tellerfedern 69, entsprechend dem Wasserdruck,
in einer Weise verschiebbar, bei der die Drossel 61 entsprechend geöffnet wird. Der
Kolben 68 ist durch einen Faltenbalg 78 abgedichtet.
[0012] Der Innenraum des Faltenbalges 78 und damit auch die Rückseite des Kolbens 68 stehen
über die beiden parallelen Leitungen 52, 53 und eine weitere Leitung 54 mit der Leitung
51 und dem Steuerluftventil 5 in Verbindung. Beim Öffnen des Ventils 5 gelangt Luft
mit einem Druck von z.B. 25 bar nicht nur in den Raum 35 des Ausblasventils 3, sondern
auch über Leitungen 54, 52 und Kanal 55 in den Faltenbalg 78. In Leitung 52 ist ein
Rückschlagventil 56 angeordnet, das sich bei einem Druck von z.B. wenigstens 10 bar
öffnet. In Leitung 53 befindet sich ein weiteres Rückschlagventil 57, das sich bei
z.B. 0,3 bar öffnet, wenn der Druck im Faltenbalg 78 beziehungsweise im Kanal 55 höher
ist als in der Leitung 54, und das eine Entlüftung des Faltenbalges 78 ermöglicht.
In der Leitung 52 kann hinter dem Rückschlagventil 56 eine Drossel 58 vorgesehen sein.
Je nach Einstellung der Drossel 58 kann die Öffnungszeit der Drossel 61 beeiflußt
werden. Dadurch kann die Endgeschwindigkeit eines ausgestoßenen Körpers begrenzt werden,
ohne eine notwendige Anfangsbeschleunigung zu beeinflussen. Auch in der Leitung 54
kann eine Drossel 59 zweckmäßig sein.
[0013] Die Ausblasventil-Einrichtung ist mit einer Sicherheitsabschaltung versehen, die
bei Auftreten eines unzulässig hohen Druckes in dem Ausstoßrohr 1 das Ausblasventil
3 schließt. Über eine Leitung 11 wirkt der Druck im Rohr 1 auf ein Sicherheitsventil
13, dessen Verschiebung eine Verbindung zwischen dem Druckluftspeicher 2 und über
Leitung 14 einer Luftkammer 12 herstellt. Die Kammer 12 befindet sich neben der Ölkammer
40 auf der dem Ventilraum 34 gegenüberliegenden Seite des Ventiltellers 33. Bei geöffnetem
Ventil 13 drückt Luft aus dem Druckluftspeicher 2, in dem ein Druck von etwa 100 bis
250 bar herrschen kann, den Ventilteller gegen den Steuerluftdruck von z.B. 25 bar
im Raum 35 in die verschließende Stellung, so daß der Zustrom von Ausblasluft zum
Rohr 1 unterbrochen wird. Bei geschlossenem Sicherheitsventil 13 wird die Kammer 12
über die Leitung 14 und das Ventil 13 drucklos gehalten.
[0014] Durch die Erfindung werden die Vorteile der kompakten Ausführung von Drosseleinrichtung
(61) und Ausblasventil (3) mit der Unterbringung dieser Einrichtung außerhalb des
Rohres, die wegen der Kompaktheit auch noch platzsparend ist und unabhängig vom Druckluftspeicher
(2) ausgeführt werden kann, in günstiger Weise verbunden.
1. Tauchtiefengesteuerte Ausblasventil-Einrichtung, insbesondere für ein Ausstoßrohr
mit einem Ausblasventil, zum Einleiten von Druckluft in das Rohr (1) und einem geschlossenen
hydraulischen System mit einem Ölspeicher zur Einstellung der Öffnungsgeschwindigkeit
des Ausblasventils, wobei ein Kolben bei Öffnen des Ventils (3) eine Ölmenge über
eine verstellbare Drosselstrecke verdrängt und wobei das Ausblasventil (3) einen durch
ein Druckmedium über ein Steuerventil (5) zu betätigenden Kolben (31) und eine Kolbenstange
(32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der durch zugeführte Steuerluft zu betätigende
Steuerkolben (31) über eine Kolbenstange (32) mit einem Ventilteller (33) verbunden
ist, die Zuführung der Ausblasluft aus einem Druckluftspeicher (2) durch den die Kolbenstange
(32) enthaltenden Ventilraum (34) erfolgt, daß auf der der Kolbenstange entgegengesetzten
Seite des Ventiltellers (33) ein in eine Ölkammer (40) bewegbarer Verdrängerkolben
(41) angeordnet ist und daß die Ölkammer (40) über eine durch Einwirkung von äußerem
Wasserdruck veränderbare Drossel (61) mit einem Ölspeicher (62) verbunden ist, dessen
Volumen gegen die Kraft einer Feder (63) veränderlich ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drossel (61) durch
wenigstens eine enge Bohrung (64), die in einen zylindrischen Kanal (65) mündet, und
einen in dem Kanal (65) verschiebbaren Kolben (66), der die enge Bohrung (64) freigibt
oder verschließt und eine Übergangskurve (67) an einem Ende aufweist, die dem Austritt
des Öls aus der engen Bohrung (64) in den Kanal (65) je nach Kolbenstellung gedrosselt
freigibt, gebildet ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (66) mit einem
Antriebskolben (68) verbunden ist, auf den der Außenwasserdruck wirkt und an dem ein
Paket Tellerfedern (69) angeordnet ist, die dem Außenwasserdruck (70) entgegenwirken.
4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ölspeicher
(62) über ein Rückschlagventil (71) mit der Ölkammer (40) verbunden ist.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
eine veränderliche Wand des Ölspeichers bildenden Kolben (72) eine Kolbenstange (73)
angeordnet ist, deren Stellung die erfolgte Öffnung des Ausblasventils (3) anzeigt.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Näherungsschalter
(74) mit der Kolbenstange (73) zusammenwirkt und im Fall eines Ölverlustes aus dem
mit dem Ölspeicher (62) verbundenen System ein Warnzeichen gibt.
7. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß an dem Ventilteller
(33) neben der Ölkammer (40) eine Luftkammer (12) vorgesehen ist, in der Leitung (14)
zur Luftkammer (12) ein Sicherheitsventil (13) angeordnet ist, das über eine Leitung
(11) mit dem Ausstoßrohr (1) in Verbindung steht und bei zu hohem Druck im Ausstoßrohr
(1) Luft aus dem Druckluftspeicher (2) in die Luftkammer (12) läßt, um das Ausblasventil
(3) zu schließen.
8. Einrichtung nach einem oder mehreren der Anspruche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventil (5) und die Drosseleinrichtung (6) eine kompakte Einheit bilden, die
nahe am Rohr (1) anbringbar und mit einem außerhalb des Rohres angeordneten Druckluftspeicher
verbunden ist.