Behälter zur Aufnahme einer ausgiessbaren Füllung

Abstract

 Auf dem Deckel (4) eines Behälters sind diametral zwei Oeffnungen (8) angeorndet, die durch einen Aufreissverschluss (12) verschlossen sind. Die Aufreissverschlüsse (12) sind durch einen Oeffnungs- und Schliessbügel (17) miteinander verbunden, der zum Aufreissen der Oeffnungen (8) dient. Zum besseren Zugriff zum Oeffnungs- und Schliessbügel (17) ist im Deckel (4) eine Vertiefunng (10) vorgesehen. Der Deckel (4) ist von einem Rand (5) umgeben, der im Bereich der Oeffnungen (8) eine Aussparung (6) aufweist. An den Oeffnungen (8) ist ein Ausgussrand (22) angeordnet. Mit dem am Oeffnungs- und Schliessbügels (17) befestigten Zapfen (13) des Aufreissverschlusses (12) können die Oeffnungen (8) auch nach dem ersten Oeffnen nach Bedarf wieder verschlossen werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme einer ausgiessbaren Füllung, welcher durch einen Deckel verschlossen ist, in welchem eine Ausgiessöffnug vorgesehen ist, die durch einen zum Aufreissen vorbereiteten Verschluss verschlossen ist.

[0002] Behälter zur Aufnahme einer ausgiessbaren Füllung sind in vielen Ausführungen bekannt. Erwünscht ist hierbei, dass im Hinblick auf eine längere Lagerung der Verschluss so ausgebildet sein muss, dass die Qualität der Füllung während der Lagerung nicht von aussen beeinflusst werden kann.

[0003] Eine sichere Lösung stellt zweifellos die Konservendose dar, welche die Aufbewahrung einer Füllung über eine längere Zeit erlaubt, ohne das von aussen die Füllung beeinflusst wird. Neuere Lösungen der Konservendose stellen Dosen dar, welche einfacher zu öffnen sind. Hierzu wird am Deckel ein sogenannter Aufreissverschluss vorgesehen, d. h. die Wandung des Deckels wird so vorbereitet, dass mit einem vorhandenen Griff die vorbereitete Stelle mit verhältnismässig geringerer Kraft geöffnet werden kann. Ist einmal die Dose geöffnet, ist allerdings ein Schliessen nicht mehr möglich. Wird die Füllung nicht vollständig geleert, bedeutet dies, dass die Restfüllung ungeschützt in der Dose verbleibt.

[0004] Solche Aufreissverschlüsse sind nicht nur bei Blechdosen, sondern auch bei Kunststoffbehältern anzutreffen. Auch bei den dort verwendeten Aufreissverschlüssen kann die einmal geschaffene Oeffnung nicht mehr verschlossen werden, so dass eine Restfüllung verdorben werden kann. Bei Schraubverschlüssen, wie sie vor allem bei Flaschen verwendet werden, wird das Problem der verbleibenden Restfüllung nach Oeffnen der Flasche dadurch gelöst, dass der Schraubverschluss bei der ersten Oeffnung eine Veränderung erfährt, die angibt, dass die Flasche geöffnet wurde, aber der Deckel ist soweit intakt, dass die Flasche wieder zuverlässig verschlossen werden kann.

[0005] Die Erfindung betrifft einen Verschluss an Behältern, insbesondere aus Kunststoff, bei denen eine ausgiessbare Füllung durch einen Deckel verschlossen ist, an welchem eine Ausgiessöffnung mit einem Aufreissverschluss vorgesehen ist. Es ist nun Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs beschriebenen Art so weiter auszugestalten, dass eine an dem Behäter vorgesehene, durch einen Aufreissverschluss verschlossene Ausgiessoefffnung zwar erstmalig durch Entfernen des Aufreissverschlusses geöffnet wird, die Ausgiessöffnung aber zum Aufbewahren einer Restfüllung wieder gut verschlossen werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst dass im Deckel des Behälters zwei mit Abstand angeordnete Oeffnungen mit Aufreissverschlüssen angeordnet sind, neben welchen am Deckel ein schwenkbarer Oeffnungs- und Schliessbügel gelagert ist, mit welchem die beiden Oeffnungen nach erfolgter erster Oeffnung wieder verschliessbar sind. Durch die Anwendung eines Oeffnungs- und Schliessbügels wird erreicht, dass am Deckel ein gut sichtbares Betätigungselement angeordnet ist, mit Hilfe dessen auch erkannt werden kann, ob die beiden Ausgiessöffnungen verschlossen sind oder nicht.

[0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend beschrieben.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht eines Behälters zur Aufnahme einer ausgiessbaren Füllung mit zwei diametral gegenüberliegenden, durch Aufreissverschlüsse verschlossene Oeffnungen,

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II - II, in welcher ein Schnitt durch die Deckelpartie des Behälters nach Fig. 1 dargestellt ist,

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III - III mit einem Schnitt der Deckelpartie des Behälters nach Fig. 1,

Fig. 4 eine Draufsicht eines weiteren Behälters mit zwei, durch Aufreissverschlüsse verschlossene Oeffnungen, von denen die eine als Ausgiessöffnung am Rand des Deckels angeordnet ist, während die zweite Oeffnung im Mittenbereich des Deckels liegt,

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V, der nur die Deckelpartie des Behälters im Schnitt zeigt, und

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie VI - VI in Fig. 4, der nur die Deckelpartie des Behälters zeigt.

[0009] Der in Fig. 1 - 3 dargestellte Behälter weist Kegelstumpf-Form auf, die sich gegen den Behälterboden 1 erweitert. Dementsprechend verengt sich die Umfangsfläche 2 des Behälters gegen die Deckelpartie 4 . Die Deckelpartie wird von einem Schutzrand 5 umgeben, der etwa senkrecht zum Deckel 4 angeordnet ist, siehe

[0010] Fig. 2. Im Rand 5 ist eine Aussparung 6 vorgesehen. Eine weitere Aussparung 6 liegt diametral gegenüber. Die Aussparungen 6 erleichtern bzw. ermöglichen das Ausgiessen der Behälterfüllung aus zwei Ausgiessöffnungen 8, die in der Nähe der beiden Randaussparungen 6 angeordnet sind. Die jeweils zum Ausgiessen nicht benützte Oeffnung 8 übernimmt die Funktion einer Belüftungsöffnung. Die Ausgussöffnungen 8 sind als konische Stutzen 9, siehe Fig. 3, ausgebildet und erheben sich über den Deckel 4. Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist der Deckel 4 im Mittenbereich eine muldenförmige Vertiefung 10 auf, die der Erleichterung des Oeffnens der beiden Ausgussöffnungen 8 dient.

[0011] Die beiden Ausgiessöffnungen 8 sind durch einen Aufreissverschluss 12 verschlossen. Der Aufreissverschluss 12 ist im wesentlichen ein Zapfen 13, der durch eine Aufreissnaht 14 mit dem Rand der Ausgiessöffnung 8 verbunden ist. Der Zapfen 13 weist eine in die Ausgussöffnung 8 ragende Erhebung 15 auf, welche kugel- oder kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

[0012] Die beiden Verschlusszapfen 13 sind durch einen Oeffnungs- und Schliessbügel 17 miteinander verbunden. Die Enden des Oeffnungs- und Schliessbügels 17 sind durch eine Platte 18 verstärkt, welche mit dem Verschlusszapfen 13 verbunden ist. Soll der Behälter geöffnet werden, kann der Oeffnungs- und Schliessbügel 17 mit der Hand umfasst und durch Ziehen entgegen dem Deckel 4 die Aufreissnaht 14 der Verschlusszapfen 13 aufgerissen und dadurch die Verschlusszapfen 13 von der Ausgiessöffnung 8 entfernt werden. Die Verstärkungsplatte 18 ist über ein Filmscharnier 20 an einem Sockel 21 angelenkt, der am Deckel 4 befestigt ist. Wird nun der Oeffnungs- und Schliessbügel 17 in die Höhe gerissen, kann er um das Filmscharnier 20 umgelegt werden und durch Reibschluss an der Innenseite des Schutzrandes 5 fixiert werden, wie dies in Fig. 1 strichpunktiert dargestellt ist. Sollen die Ausgiessöffnungen 8 wieder geschlossen werden, wird der Oeffnungs- und Schliessbügel 17 wieder um das Filmscharnier 20 gelenkt, so dass die Verschlusszapfen 13 wieder die Ausgiessöffnungen 8 verschliesst.

[0013] Um das Ausgiessen der Füllung aus der Ausgiessöffnung 8 zu erleichtern, ist am Ausgiessstutzen 9 auf der Seite der Aussparung 6 ein Ausgussrand 22 angeformt werden, der durch eine rückspringende Partie 23, siehe Fig. 3, freigestellt wird. Wird der Behälter erstmals geöffnet, erfolgt dieser Oeffnungsvorgang durch Ziehen des Oeffnungs- und Schliessbügels 17. Die eine Ausgussöffnung 8 kann dann zum Ausgiessen der Füllung benützt werden, während die gegenüberliegende zweite Ausgussöffnung 8 als Belüftungsöffnung dient, wodurch das Ausgiessen der Füllung erleichtert wird. Zum Ausgiessen wird der Oeffnungs- und Schliessbügel 17 zweckmässig um etwa 180^o geschwenkt und an der Innenseite des Schutzrandes 5 im Reibschluss gehalten. Nach dem Ausgiessen der Füllung kann der Bügel wieder in seine Schliesslage geschwenkt werden und bildet an der Stelle der Aufreissnaht 14 einen dichten Verschluss.

[0014] In Fig. 4 bis 6 ist eine Variante für das Verschliessen zweier Oeffnungen 28 dargestellt, die durch Aufreissverschlüsse 32 verschlossen sind. Gegenüber der Ausführungsform des Veschlusses nach Fig. 1 besteht der wesentliche Unterschied darin, dass die beiden Aufreissverschlüsse 32 nicht durch einen Oeffnungs- und Schliessbügel miteinander verbunden sind. Die beiden Aufreissverschlüsse 33 müssen deshalb einzeln durch Aufreissen der Aufreissnaht 34 entfernt werden. Da nur eine Ausgussöffnung 28 im Randbereich des Deckels 24 angeordnet ist, kann nur diese als Ausgussöffnung benützt werden, während die im Mittenbereich des Deckels 24 angeordnete Oeffnung 28 als Belüftungsöffnung dient.

[0015] Wie aus Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, ist ein Oeffnungs- und Schliessbügel 37 neben den beiden Oeffnungen 28 im Deckel 24 befestigt, der den beiden Oeffnungen 28 entsprechende Verschlusszapfen 33 aufweist, die nach dem Entfernen der Aufreissverschlüsse 32 an die Stelle derselben treten und dem Verschluss der Oeffnungen 28 dienen.

[0016] Da nur eine Oeffnung 28 als Ausgussöffnung verwendbar ist, ist auch nur bei der randnahen Oeffnung 28 ein Ausgussrand 42 über einer rückspringenden Partie 43 und eine Aussparung 26 im Schutzrand 25 vorgesehen. Aber auch bei dieser, gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 - 3 einfacheren Ausführungsform kann nach dem erstmaligen Entfernen der Aufreissverschlüsse 32 ein dichter Verschluss mit Hilfe des Oeffnungs- und Schliessbügels 37 mit den daran befestigten Verschlusszapfen 33 erreicht werden.

[0017] Der Deckel 24 braucht nicht wie beim Deckel nach Fig. 1 - 3 eine wannenförmige Vertiefung aufzuweisen, er kann vielmehr eben ausgebildet sein.

[0018] Die beiden beschriebenen Ausführungsformen von Behälterverschlüssen nach Fig. 1 und 3 und Fig. 4 - 6 ermöglichen somit einen Behälter, dessen Aufreissverschlüsse entfernt sind, weiterhin dicht zu verschliessen, indem ein Oeffnungs- und Schliessbügel 17, 37 zur Verfügung steht, an dem Verschlusszapfen 13, 33 befestigt sind. Bei der Ausführung nach Fig. 1 - 3 dient der Oeffnungs- und Schliessbügel 17 auch dem Entfernen der Aufreissverschlüsse 12. Nachdem die Aufreissverschlüsse geöffnet sind, dienen die Verschlusszapfen 13 der Aufreissverschlüsse 12 für das weitere Abdichten der Ausgussöffnungen 8.

[0019] Bei der Ausführung nach Fig. 4 - 6 besteht keine Verbindung zwischen den Aufreissverschlüssen 32 und dem Oeffnungs-und Schliessbügel. Die Verschlusszapfen 33 am Oeffnungs- und Schliessbügel 37 sind nicht Teile der Aufreissverschlüsse, 32 wie bei der Ausführung nach Fig. 1 - 3, sondern stellen ein zustäzliches Element dar, das erst nach dem Entfernen der Aufreissverschlüsse 32 in Funktion treten kann.

[0020] Der in den Figuren 1 - 6 dargestellte Behälter weist Kegelstumpfform auf. Es ist jedoch auch möglich, andere Behälterformen zu verwenden. Im wesentlichen ist lediglich eine Abstellfläche, z. B. in Form eines ebenen Behälterbodens 1, 21 und ein im wesentlichen ebener Deckel 4, 24 vorzusehen. Die Umfangsfläche 2, 22 kann dagegen ein Zylinder, ein Polygonrohr, eine Kugelfläche, eine Tonnenfläche oder eine andere geschlossene Fläche ein.

Ansprüche

1. Behälter zur Aufnahme einer ausgiessbaren Füllung, welcher durch einen Deckel (4, 24) verschlossen ist, in welchem eine Ausgiessöffnung (8, 28) vorgesehen ist, die durch einen zum Aufreissen vorbereiteten Verschluss (12, 32) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (4, 24) des Behälters zwei mit Abstand angeordnete Oeffnungen (8, 28) mit Aufreissverschlüssen (12, 32) angeordnet sind, neben welchen am Deckel ein schwenkbarer Oeffnungs- und Schliessbügel (17, 37) gelagert ist, mit welchem die beiden Oeffnungen nach erfolgter erster Oeffnung verschliessbar sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreissverschlüsse (12, 32) der beiden Oeffnungen (8, 28) mit dem Oeffnungs- und Schliessbügel (17, 37) verbunden sind, wobei die Aufreissverschlüsse (12, 32) durch die Schwenkbewegung des Oeffnungs- und Schliessbügels von den Oeffnungen (8, 28) entfernbar sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4, 24) mit einem, etwa senkrecht zur Deckelebene angeordneten Rand (5, 25) versehen ist.

4. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Oeffnungs- und Schwenkbügel (17) von den Oeffnungen (8) weg in eine Lage schwenkbar ist, in welcher er durch Reibschluss in einer von den Oeffnungen entfernten Lage., z. B. am Rand (5), gehalten ist.

5. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Oeffnungen (8) diametral zur Behälterachse in der Nähe des Randes (5) angeordnet sind, wobei am Rand eine das Ausgiessen erleichternde bzw. ermöglichende Aussparung (6) vorgesehen ist.

6. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Oeffnungen (28) der Oeffnungs- und Schliessbügel (37) angeordnet ist, an welchem zwei Verschlusszapfen (33) befestigt sind, mit denen die Oeffnungen (28) durch Schwenken des Oeffnungs- und Schwenkbügels (37) verschliessbar sind, nachdem die die Oeffnungen (28) verschliessenden Aufreissverschlüsse (32) entfernt worden sind.

7. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich des Oeffnungs- und Schliessbügels (17) liegende Deckelpartie (3) mit einer Vertiefung (10) versehen sind, zwecks Verbesserung des Zugriffes mit der Hand zum Oeffnungs- und Schliessbügel.

8. Bügel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Oeffnungen (8, 28)einen gegen die Randaussparung (6) gerichteten Ausgussrand (22, 42) aufweisen.

9. Behälter nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Oeffnungen (28) ausmittig angeordnet sind, wobei nur eine Oeffnung in der Nähe des Randes (5) mit einer Randaussparung (26) liegt und mit einem Ausgussrand (42) versehen ist.

10. Behälter nach Anspruch 1, daurch gekennzeichnet, dass die an dem Oeffnungs- und Schliessbügel (17, 37) angeordneten Verschlusszapfen (13, 33) kugel- oder kegelstumpfförmige Erhebungen (15, 35) aufweisen.

Zeichnung