(19)
(11) EP 0 361 129 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(21) Anmeldenummer: 89116229.9

(22) Anmeldetag:  02.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B08B 9/08, B65G 65/23
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR IT

(30) Priorität: 30.09.1988 DE 3833307

(71) Anmelder: Linde Aktiengesellschaft
D-65189 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Sontag, Hans-Jürgen, Dipl.-Ing.
    D-8260 Mühldorf (DE)
  • Kunde, Frank, Dr.
    D-8000 München 21 (DE)

(74) Vertreter: Schaefer, Gerhard, Dr. 
Linde Aktiengesellschaft Zentrale Patentabteilung
D-82049 Höllriegelskreuth
D-82049 Höllriegelskreuth (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen


    (57) Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Reinigung von Gasflaschen durch Ausspritzen mit einer Flüssigkeit. Es wird vorgeschlagen, die Gasflasche 3, insbesondere eine Acetylenflasche, die von alter Sicherheitsmasse befreit werden soll, während der Reinigung mit der Flaschenöffnung 5 nach unten geneigt zu positionieren und die Flüssigkeit durch eine eine Düse 9 aufweisende Rohrlanze 8 axial zur Flasche 3 in die Flaschenöffnung 5 einzubringen.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer eine Flaschenöffnung aufweisenden Flasche durch Einspritzen einer unter Druck stehenden Flüssigkeit in die Flasche sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

    [0002] Sollen Flaschen nach deren Gebrauch wieder verwendet werden, ist meist eine Reinigung der Flaschen erforderlich. Insbesondere bei Gasflaschen ist von Zeit zu Zeit ein Reinigen des Flascheninneren notwendig, bevor die Gasflaschen wieder mit Gas gefüllt werden können.

    [0003] Speziell bei Acetylenstahlflaschen, die eine poröse Sicherheitsmasse im Flascheninneren aufweisen, kann es erforderlich sein, diese zu entfernen. Bei alten Acetylenflaschen wurde als Sicherheitsmasse nämlich eine Schüttmasse verwendet, die gegenüber heute verwendeten monolithischen Massen deutliche Nachteile aufweist. Da bei Acetylenflaschen mit Schüttmasse nur eine geringere Gasbeladung möglich ist, fallen höhere Transportkosten an. Zudem besteht die Gefahr, daß sich in der Schüttmasse durch Setzen oder Zermahlen der Schüttmasse unerwünschte Hohlräume bilden. Um die Stahlzylinder der alten Acetylenflaschen wiederverwenden zu können, muß die Schüttmasse entfernt werden, ohne die Stahlflasche selbst zu beschädigen. Anschließend kann die Flasche mit der neuen monolithischen Masse präpariert werden.

    [0004] Auch monolithische Massen müssen bei Vorliegen von Fabrikationsfehlern oder Beschädigungen während ihres Gebrauchs aus der Stahlflasche entfernt werden, um diese einer erneuten Verwendung zuführen zu können.

    [0005] Zur Reinigung werden die Flaschen bisher mit Muskelkraft auf einen Bock gehoben und in waagrechter Lage mittels einer Hochdruckwasserlanze ausgespritzt. Nach dem Reinigungsprozess wird die halb mit Wasser gefüllte Flasche heruntergenommen und zur Entleerung in eine separate Flaschenschwenkvorrichtung eingespannt.

    [0006] Die herkömmliche Reinigungsmethode ist also mit schwerer körperlicher Arbeit verbunden. Außerdem sammelt sich während des Reinigungsvorgangs Wasser in der Flasche an, welches nicht von selbst abfließen kann. Dieses Wasser bremst den Wasserstrahl aus der Hochdruckwasserlanze, veringert die Reinigungswirkung und erhöht die erforderliche Ausspritzzeit. Darüberhinaus muß die Flasche nach dem Aussspritzen zur Entleerung in eine Schwenkvorrichtung eingespannt werden, was zusätzliche Arbeit bedeutet.

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens so auszugestalten, daß eine Erhöhung der Reinigungsleistung erzielt wird und die schwere körperliche Arbeit verringert wird.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

    a) die Flasche so geneigt wird, daß die Flaschenöffnung schräg nach unten zeigt, und

    b) die Flüssigkeit durch eine eine Düse aufweisende Rohrlanze axial zur Flasche in die Flaschenöffnung eingebracht wird.



    [0009] Da die Flasche während des Reinigungsvorgangs geneigt positioniert wird, kann die mit Verunreinigungen bzw. Sicherheitsmasse belastete Flüssigkeit aus der Flasche von selbst abfließen. Die Flüssigkeitsstrahlen aus der Düse treffen ungebremst auf die Flaschenwandung, sodaß an der Wandung festsitzende Verunreinigungen und/oder die Sicherheitsmasse leicht entfernt werden können.

    [0010] Zweckmäßigerweise wird die Flasche in einem Winkel von ca. 30° bis ca. 90° gegen die Horizontale geneigt. Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, die Flasche während des Reinigungsvorgangs in einem Winkel von ca. 30° gegen die Horizontale mit der Flaschenöffnung nach unten zeigend zu positionieren.

    [0011] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Düse mit der Rohrlanze auf der Flaschenlängsachse durch die Flaschenöffnung in die Flasche hineingeschoben. Innerhalb der Flasche werden von der Düse drei oder mehr Flüssigkeitsstrahlen sowohl in axialer Richtung als auch zur Seite hin in einem Winkelbereich von ca. 30° bis ca. 150° abgegeben.

    [0012] Ferner ist es zweckmäßig, als Flüssigkeit Wasser zu verwenden. Es ist aber auch möglich, ein spezielles Lösungsmittel in die Flasche einzuspritzen, das die Veruneinigungen bzw. die Sicherheitsmasse noch besser von der Flaschenwandung ablösen kann.

    [0013] In einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens ist vorgesehen, die Rohrlanze und/oder die Flasche in Rotation zu versetzen. Es entsteht so eine Mahlwirkung, wodurch die Verunreinigungen und/oder die Sicherheitsmasse schneller gelöst und aus der Flasche ausgetragen werden. Besonders vorteilhaft ist es, die Rohrlanze und die Flasche in eine gegenläufige Rotation zu versetzen.

    [0014] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Flasche vor dem Reinigen mit der Flüssigkeitsöffnung nach oben zeigend vertikal in eine Halterung gestellt, die sich in einer Ausgangsstellung befindet. Die Halterung wird dann um eine horizontale Achse soweit geschwenkt, bis die Flasche in einem Winkel von ca. 30 bis ca. 90° gegen die Horizontale geneigt ist. In dieser geneigten Position, die als Arbeitsstellung bezeichnet werden soll, zeigt die Flüssigkeitsöffnung schräg nach unten. Anschließend wird die Flüssigkeit aus der an der Rohrlanze angebrachten Düse, die axial zur Flasche in die Flaschenöffnung eingeführt wird, eingespritzt. Die Verunreinigungen und/oder die Sicherheitsmasse lösen sich von der Flaschenwandung und werden mit der Flüssigkeit aus der Flasche herausgeschwemmt. Sind die Verunreinigungen und/oder die Sicherheitsmasse weitgehend entfernt, wird die Halterung wieder in die Ausgangsstellung gebracht und die gereinigte Flasche entnommen.

    [0015] Die Erfindung ist insbesondere für die Reinigung von Druckgasflaschen vorgesehen, sie ist aber auch auf die Reinigung anderer Flaschen, z.B. Vorratsflaschen für Flussigkeiten etc., andwendbar. Speziell ist die Erfindung für die Reinigung von Acetylenflaschen geeignet, die aufgrund ihrer Ausstattung mit einer porösen Sicherheitsmasse besondere Anforderungen an die Reinigung stellen. Einerseits soll die Sicherheitsmasse vollständig aus der Flasche entfernt werden können, andererseits darf aber die Flaschenwandung nicht beschädigt werden. Insbesondere bei Acetylenflaschen, die mit einer Schüttmasse oder einer monolithischen Masse gefüllt sind, ermöglicht die Erfindung eine schonende und vollständige Entfernung der porösen Masse, sodaß die Flaschen mit einer neuen Sicherheitsmasse präpariert werden können.

    [0016] Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens weist eine Halterung zur Aufnahme der Flasche und eine Rohrlanze mit einer Düse zum Einbringen der Flüssigkeit in die Flasche auf.

    [0017] Erfindungsgemäß ist die Rohrlanze in einem Winkel von ca. 30° bis ca. 90° mit der Düse nach oben zeigend gegen die Horizontale geneigt angeordnet. Die in der Halterung eingespannte Flasche ist zur Reinigung so angeordnet, daß die Flaschenöffnung und die Düse der Hochdrucklanze auf einer gemeinsamen Achse liegen.

    [0018] Bevorzugterweise ist die Rohrlanze in axialer Richtung soweit verschiebbar ausgebildet, daß die Düse innerhalb der Flasche positionierbar ist. Hierzu ist die Rohrlanze zweckmäßigerweise mit einem Spindelantrieb zum Verschieben der Rohrlanze verbunden. Auf diese Weise kann die Düse mit der Rohrlanze durch die Flaschenöffnung in die Flasche eingeführt werden. Die Düse weist vorzugsweise neben mindestens einer Öffnung in axialer Richtung zur Rohrlanze mindestens zwei seitliche Öffnungen auf. Dies ermöglicht ein effektives Ausspritzen der Flasche.

    [0019] In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist die Halterung schwenkbar ausgebildet. Hierzu weist die Halterung eine Schwenkeinrichtung auf, durch die die Halterung aus einer Ausgangsstellung, in der die Flasche mit der Flaschenöffnung nach oben zeigend vertikal positioniert ist, in eine Arbeitsstellung, in der die Flaschenöffnung und die Düse der Rohrlanze auf einer gemeinsamen Achse liegen, schwenkbar ist. Die Flasche kann also aufrecht in die Halterung gestellt und dann in die Arbeitsstellung geneigt werden. In der Arbeitsstellung kann die Flasche mittels der Rohrlanze ausgespritzt werden.

    [0020] In einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens ist die Rohrlanze durch einen in einer Spritzkammer angeordneten Führungstrichter geführt. Der Führungstrichter in der Spritzkammer ist so angebracht, daß er in der Arbeitsstellung mit der Flaschenöffnung auf einer gemeinsamen Achse liegt. Die Flaschenöffnung ist an den Führungstrichter der Spritzkammer direkt angeschlossen, sodaß die beim Reinigungsvorgang aus der Flasche austretende Flüssigkeit und die damit ausgeschwemmten Verunreinigungen bzw. die Sicherheitsmasse in die Spritzkammer abfließen. In der Spritzkamer ist vorteilhafterweise eine Sammeleinrichtung angeordnet, durch die die mit der Flüssigkeit ausgeschwemmten Verunreinigungen und/oder Sicherheitsmasseteilchen abgeleitet werden können. Diese Sammeleinrichtung kann z.B. als Trichter ausgebildet sein, der unterhalb des Führungstrichters der Spritzkammer installiert ist. Der Trichter mündet zweckmäßigerweise in ein Rohr, durch das die verunreinigte Flüssigkeit abläuft.

    [0021] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, die Rohrlanze um ihre eigene Achse drehbar auszubilden. Ferner weist zweckmäßigerweise auch die Halterung eine Einrichtung zum Drehen der Flasche um ihre eigene Achse auf. Auf diese Weise können Flasche und Rohrlanze in eine Gegenrotation versetzt werden, wodurch die Reinigungswirkung noch erhöht wird.

    [0022] Im folgenden soll die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

    [0023] Die Figur zeigt eine Ausspritzmaschine zur Reinigung von Gasflaschen.

    [0024] In der Figur ist ein Schwenkschlitten 1 dargestellt, der eine Halterung 2 für die Gasflasche 3 aufweist. Der Schwenkschlitten 1 kann aus einer gestrichelt dargestellten Ausgangsstellung in eine mit durchgezogenen Linien gezeichnete Arbeitsstellung um eine horizontale Achse 4 gedreht werden. In der Arbeitsstellung ist die Gasflasche 3 um etwa 30° gegen die Horizontale geneigt. Die Flaschenöffnung 5 zeigt schräg nach unten. An die Flaschenöffnung 5 schließt sich eine Spritzkammer 6 an, die eine der Flaschenöffnung 5 gegenüberliegende Öffnung mit einem Führungstrichter 7 aufweist. Vor der Spritzkammer 6 ist eine Hochdruckwasserlanze 8 mit einer Düse 9 auf einem Führungsschlitten 10 angeordnet. Die Hochdruckwasserlanze 8 mit der Düse 9 liegt mit der Flaschenöffnung 5 und dem Führungstrichter 7 der Spritzkabine 6 auf einer gemeinsamen Achse. In dem Führungsschlitten 10 sind Antriebe für die Bewegung der Hochdruckwasserlanze 8 in axialer Richtung und für deren Rotation untergebracht. Die Ausspritzmaschine ist von einem Schutzgitter 11 umgeben.

    [0025] Beim Betrieb der Ausspritzmaschine wird die Gasflasche 3 mit der Flaschenöffnung 5 nach oben in die in der gestrichelt dargestellten Ausgangsstellung befindliche Halterung 2 gestellt. Anschließend wird der Schwenkschlitten 1 in die Arbeitsstellung gebracht. Die Gasflasche 3 ist nun schräg nach unten geneigt, die Flaschenöffnung 5 schließt an die Öffnung 7 der Spritzkammer 6 an. Nun wird die Hochdrucklanze 8 in Betrieb genommen und durch den Führungstrichter 7 in die Flasche bewegt. Die aus der Düse 9 austretenden Wasserstrahlen treffen ungeschwächt auf die Innenwand der Gasflasche 3, lösen die an der Innenwand haftenden Verunreinigungen bzw. die Sicherheitsmasse ab und schwemmen sie aus der Gasflasche heraus. Zur Steigerung der Reinigungswirkung werden die Hochdrucklanze 8 und die Gasflasche 3 in gegenläufige Rotation versetzt. Es entsteht so eine Mahlwirkung, wodurch das Lösen und der Austrag der Verunreinigungen bzw. der Füllmasse beschleunigt wird. Die mit dem Wasser ausgeschwemmten Verunreinigungen bzw. die Sicherheitsmasse werden in einem in der Spritzkammer installierten Trichter 13, gesammelt und durch das Rohr 12 abgezogen. Nach Beendigung des Reinigungsvorgangs wird die Schwenkeinrichtung 1 wieder in die Ausgangsstellung gebracht und die gereinigte Gasflasche 3 entnommen.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Reinigen einer eine Flaschenöffnung aufweisenden Flasche durch Einspritzen einer unter Druck stehenden Flüssigkeit in die Flasche, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) die Flasche (3) so geneigt wird, daß die Flaschenöffnung (5) schräg nach unten zeigt, und

    b) die Flüssigkeit durch eine eine Düse (9) aufweisende Rohrlanze (8) axial zur Flasche (3) in die Flaschenöffnung (5) eingebracht wird.


     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (9) mit der Rohrlanze (8) in die Flasche hineingeschoben wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß von der Düse (9) drei oder mehr Flüssigkeitsstrahlen sowohl in axialer als auch zur Seite hin in einem Winkelbereich von ca. 30° bis ca. 150° abgegeben werden.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flasche (3) in einem Winkel von ca. 30° bis ca. 90°, vorzugsweise ca. 30°, gegen die Horizontale geneigt wird.
     
    5. Vefahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrlanze (8) und/oder die Flasche (3) in Rotation versetzt werden.
     
    6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrlanze (8) und die Flasche (3) in eine gegenläufige Rotation versetzt werden.
     
    7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) die Flasche (3) vor dem Reinigen mit der Flaschenöffnung (5) nach oben zeigend vertikal in eine in einer Ausgangsstellung befindliche Halterung (2) gestellt wird,

    b) die Halterung (2) um eine horizontale Achse soweit geschwenkt wird, bis die Flasche (3) in einem Winkel von ca. 30° bis ca. 60° gegen die Horizontale geneigt ist und die Flaschenöffnung (5) nach unten zeigt,

    c) anschließend die Flüssigkeit durch eine eine Düse (9) aufweisende Rohrlanze (8) axial zur Flasche (3) in die Flaschenöffnung (5) eingebracht wird und

    d) die Halterung (2) wieder in die Ausgangsstellung gebracht und die gereinigte Flasche (3) entnommen wird.


     
    8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Flasche (3) eine Druckgasflasche verwendet wird.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckgasflasche (3) eine Acetylenflasche verwendet wird.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet daß die Acetylenflasche (3) mit einer Schüttmasse oder monolithische Masse gefüllt ist und die Schüttmasse oder monolithische Masse mit der Flüssigkeit aus der Acetylenflasche (3) herausgespritzt wird.
     
    11. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß als Flüssigkeit Wasser verwendet wird.
     
    12. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 11 mit einer Halterung zur Aufnahme der Flasche und einer eine Düse aufweisenden Rohrlanze zum Einbringen der Flüssigkeit in die Flasche, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) die Rohrlanze (8) in einem Winkel von ca. 30° bis ca. 90° mit der Düse (9) nach oben zeigend gegen die Horizontale geneigt angeordnet ist und

    b) die Halterung (2) zur Reinigung der Flasche (3) so angeordnet ist, daß die Flaschenöffnung (5) und die Rohrlanze (8) auf einer gemeinsamen Achse liegen.


     
    13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrlanze (8) in axialer Richtung soweit verschiebbar ausgebildet ist, daß die Düse (9) innerhalb der Flasche (3) positionierbar ist.
     
    14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrlanze (8) mit einem Spindelantrieb zum Verschieben der Rohrlanze (8) verbunden ist.
     
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (2) aus einer Ausgangsstellung, in der die Flasche (3) mit der Flaschenöffnung (5) nach oben zeigend vertikal positioniert ist, in eine Arbeitsstellung, in der die Flaschenöffnung (5) und die Düse (9) der Rohrlanze (8) auf einer gemeinsamen Achse liegen, schwenkbar ist.
     
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrlanze (8) in einem Führungstrichter (7) geführt ist, die in einer Spritzkammer (6) angeordnet ist, und die Flaschenöffnung (5) in der Arbeitsstellung der Halterung (2) an die Trichterführung (7) der Spritzkammer (6) angeschloßen ist.
     
    17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß in der Spritzkammer (6) eine Sammeleinrichtung (11) für aus der Flasche abfließende Flüssigkeit angeordnet ist.
     
    18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrlanze (8) um ihre Achse drehbar ausgebildet ist.
     
    19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (2) eine Einrichtung zum Drehen der Flasche (3) um ihre Achse aufweist.
     




    Zeichnung