Automatische Sprühdose

Abstract

 Beschrieben wird eine Sprühdose zum Versprühen von flüssigen Produkten mit einem in einem Gehäusemantel befindlichen Pro­duktbehälter (26) mit Sprühkopf (1a, 1-5), der mit einem Pro­duktkanal (51) und einer Luftversorgungsleitung (14; 20) ver­sehen ist, wobei letztere mit dem Druckstutzen einer Luftpum­pe verbunden ist, der Sprühkopf (1a, 1-5) ein Verschlußteil (2), ein zu diesem verschiebbares Betätigungsteil (1) und Ein­richtungen (13) aufweist zum Einführen von Druckluft in die Düse (4) des Sprühkopfes (1a, 1-5).
Damit beim Ausschalten der Sprüheinrichtung die den Sprühstrahl erzeugende Druckluft schlagartig abgebaut wird, so daß kein Nachsprühen oder Nachtropfen erfolgt, wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Verschlußteil (2) einen mit Leitungsan­schlüssen (20, 21, 27) versehenen Durchlaß (61) aufweist, in dem ein mit dem Betätigungsteil (1) bewegbarer, durch eine Rückholfeder (15) vorgespannter Steuerschieber (13) mit Durch­gängen (22, 28, 19, 62) und Dichtwulsten (29, 30) für Luft und Produktflüssigkeit bewegbar gehalten ist. Es gibt hierbei eine Sprühstellung, eine danebenliegende Entlüftungsstellung bei Teilentspannung der Rückholfeder (15) und eine Verschluß­stellung bei maximal entspannter Rückholfeder (15), wobei sich bei letzterer der Steuerschieber (13) in seiner obersten, am weitesten aus dem Durchlaß (61) herausragenden Stellung befin­det.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühdose zum Versprühen oder Ver­schäumen von flüssigen Produkten mit einem in einem Gehäuseman­tel befindlichen Produktbehälter mit Sprühkopf, der mit einem Produktkanal und einer Luftversorgungsleitung versehen ist, wobei letztere mit dem Druckstutzen einer Luftpumpe verbunden ist, der Sprühkopf ein Verschlußteil, ein zu diesem verschieb­bares Betätigungsteil und Einrichtungen aufweist zum Einführen von Druckluft in die Düse des Sprühkopfes.

[0002] Zum Versprühen von Flüssigkeiten, z.B. Präparate aus der Haar­kosmetik, Medizin oder Kosmetik allgemein, sind zahlreiche Arten von Sprühdosen bekannt. Man hat diese zu versprühenden Flüssigkeiten ursprünglich mit Handpumpen und später durch Treibgase aus dem Produktbehälter ausgetrieben und ist in jünge­rer Zeit wieder auf eine andere Art Handpumpe zurückgekommen, weil man die Umweltschäden der Treibgase vermeiden will.

[0003] Bekannt sind auch automatische Sprühdosen mit einer Membran­pumpe als Luftpumpe, die über einen Elektromotor angetrieben wird. Dabei hat sich ergeben, daß insbesondere beim Einsatz der Luftpumpen sich für den Endverbraucher zwar eine geschätz­te Bequemlichkeit ergibt, die Technik des Sprühstrahles aber darunter leidet. Zum Beispiel hat man festgestellt, daß durch unterschiedliche Drücke der erzeugten Druckluft und auch durch unterschiedliche Strömungsmengen dieser Druckluft Sprühstrahlen mit unterschiedlichen Partikelgrößen erzeugt werden. Es sind daher bereits Entwicklungen eingeleitet worden, um konstant fließende Sprühstrahlen zu erzeugen.

[0004] Bei den motorisch angetriebenen Luftpumpen bekannter Sprühdo­sen hat sich auch ein weiterer Nachteil gezeigt, daß nämlich beim Einschalten der Pumpe zunächst ein Luftstrom mit geringem Druck beginnt, und erst nach einer gewissen Zeitverzögerung der Druck auf einen maximalen Betriebswert bei maximaler Strö­mungsmenge aufgebaut werden kann. Auch beim Ausschalten hat es sich gezeigt, daß der Sprühstrahl nicht sofort aussetzt, sondern unter Verringerung der Luftmenge und auch des Luft­druckes erst langsam abnimmt. Bekannte Konstruktionen für Sprüh­dosen zur Vermeidung der vorgenannten Nachteile konnten noch nicht zufriedenstellend entwickelt und auf den Markt gebracht werden und sind in aller Regel technisch zu kompliziert.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine automati­sche Sprühdose mit den Merkmalen der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß insbesondere beim Ausschalten die den Sprühstrahl erzeugende Druckluft schlagartig abgebaut wird, so daß kein Nachsprühen oder Nachtropfen erfolgt.

[0006] Die vorstehende Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verschlußteil einen mit Leitungsanschlüssen versehenen Durchlaß aufweist, indem ein mit dem Betätigungsteil bewegba­rer, durch eine Rückholfeder vorgespannter Steuerschieber mit Durchgängen und Dichtwulsten für Luft und Produktflüssigkeit, durch Anschläge auf einen Hub begrenzt, derart bewegbar gehal­ten ist, daß
in der Sprühstellung bei zusammengedrückter Rückholfeder die Leitungsanschlüsse im Verschlußteil mit den Durchgängen des Steuerschiebers für Luft und Produktflüssigkeit in Verbindung liegen und
in einer danebenliegenden Entlüftungsstellung bei Teilentspan­nung der Rückholfeder die Leitungsanschlüsse im Verschlußteil teilweise abgetrennt sind und teilweise in Verbindung mit zur Atmosphäre führenden Entlüftungsleitungen angeordnet sind, und daß
in der Verschlußstellung bei maximal entspannter Rückholfeder der Steuerschieber sich in seiner obersten, am weitesten aus dem Durchlaß herausragenden Stellung befindet. Die Sprühdose gemäß der Erfindung ist also mit einem besonderen Verschluß­teil versehen, welches dichtend die Öffnung des Produktbehäl­ters verschließt, die vorzugsweise am oberen Ende des Produkt­behälters angeordnet ist. In diesem speziell ausgestalteten Verschlußteil befindet sich der erwähnte Durchlaß, von welchem Leitungsanschlüsse ausgehen, und in dem Durchlaß befindet sich der bewegbare Steuerschieber. Jede Sprühdose hat zwar ein Ver­schlußteil, wobei möglicherweise auch eine Sprühdüse gerade in diesem Verschlußteil angeordnet ist, erfindungsgemäß wird aber durch den beweglichen Steuerschieber dafür gesorgt, daß die Leitungsanschlüsse im Verschlußteil, die von dessen Durch­laß ausgehen und die Sprühdüse sowohl mit Produktflüssigkeit einerseits als auch mit Druckluft andererseits versehen, teil­weise geschlossen oder mit den entsprechenden Strömungsmittel­quellen verbunden werden.

[0007] Besonders vorteilhaft ist es erfindungsgemäß nun, daß eine Entlüftungsstellung neben der Sprühstellung einerseits und neben der Verschlußstellung andererseits angeordnet ist. Vor­zugsweise liegt die Entlüftungsstellung zwischen der Sprüh- und der Verschlußstellung. Die drei genannten Betriebsstellun­gen ergeben sich aus der jeweiligen Stellung des Steuerschie­bers. Aus der Sprühstellung kann die Rückholfeder den Steuer­schieber also nur in die Verschlußstellung bringen, nachdem zuvor die Entlüftungsstellung überfahren worden ist. Dadurch sind die Zuführleitungen von Luft mit der Außenatmosphäre ver­bunden, so daß sogleich ein Druckabbau erfolgt, und außerdem werden gleichzeitig die Leitungen für die Zufuhr von Produkt­flüssigkeit abgesperrt. Damit aber ist erfindungsgemäß er­reicht, daß nach dem Abschalten des Sprühens oder Beendigen des Sprühbetriebes ein sofortiger Druckabbau schlagartig so erfolgt, daß keine Produktflüssigkeit aus der Düse nachtropft. Auch das Einschalten der neuen Sprühdose ist erfindungsgemäß wesentlich komfortabler, weil der Benutzer beim Aufdrücken auf den Sprühkopf den Steuerschieber zunächst in die Entlüf­tungsstellung bringen muß und dann die Sprühstellung erreicht wird, so daß der Sprühstrahl sofort aus der Düse austritt, d.h. der Strahl schlagartig beginnt und schlagartig abbricht. Eine solche Sprühcharakteristik ist besonders wichtig, wenn in kurzen Intervallen gesprüht werden soll, wie z.B. beim Haar­styling, beim Farblackieren usw. Ohne die Verwendung der um­weltfeindlichen Treibgase ist damit also eine Sprühdose ge­schaffen, die gleichwohl die Funktion mit echtem "Aerosoldo­sen-Charakter" hat, weil der gesamte Sprühvorgang ähnlich wie bei der Verwendung von Treibgasen abläuft und insbesondere ein Nachsprühen ausgeschaltet ist.

[0008] Es ist dabei besonders vorteilhaft, wenn erfindungsgemäß zwi­schen dem Luftdurchgang des Steuerschiebers und seinem Durch­gang für Produktflüssigkeit ein unterer Dichtwulst angeordnet ist zum Verschließen des im Verschlußteil befindlichen Leitungs­anschlusses für Luft in der Verschließstellung des Steuerschie­bers. Der Steuerschieber ist hierdurch besonders zweckmäßig ausgestaltet, weil die einzelnen, voneinander zu trennenden Durchlässe über wulstartige Teile getrennt sind, die zugleich als Dichteinrichtungen verwendet werden können, z.B. zum Ver­schließen einer Luftzufuhrleitung.

[0009] Die Betätigung bzw. das Verschieben des Steuerschiebers erfolgt durch einen Fingerdruck mit der Hand des Endverbrauchers oder Benutzers, der oben auf die Fingerauflage des Betätigungsteils seinen Finger auflegt und entgegen der Kraft der Rückholfeder das Betätigungsteil zusammen mit dem Steuerschieber nach unten in Richtung auf den Produktbehälter verschiebt. Läßt der Be­nutzer den Finger los, dann drückt die Rückholfeder sowohl das Betätigungsteil als auch den Steuerschieber wieder zurück in die Ausgangsposition, wobei der maximale Hub durch Anschlä­ge begrenzt ist. Die Rückholfeder kann beispielsweise eine Spiralfeder sein, die in ihrer maximal entspannten Position immer noch unter einer Spannung steht, damit das Betätigungs­teil gegen den erwähnten Anschlag in Ausgangs- bzw. Verschluß­position gehalten bleibt. So versteht es sich auch, daß in der Sprühstellung der Steuerschieber sich zwar am weitesten im Durchlaß des Verschlußteils befindet und die Rückholfeder maximal zusammengedrückt ist, daß dennoch ein weiteres Zusam­mendrücken der Rückholfeder immer noch möglich wäre, aber nicht erwünscht ist.

[0010] Je nach der Position des Steuerschiebers werden also Leitungs­durchgänge geöffnet oder geschlossen, und zwar für die Druck­luft, die ja in der beschriebenen Weise von der motorisch an­getriebenen Luftpumpe erzeugt wird, oder andererseits auch für die Produktflüssigkeit. Dabei ist es zweckmäßig, den Luft­druck auch zur Förderung der Produktflüssigkeit zu verwenden. Beispielsweise kann man die Druckluft beim Öffnen des Steuer­schiebers mit dem Innenraum des Produktbehälters so in Verbin­dung bringen, daß auf den Flüssigkeitspegel der Produktflüssig­keit der Druck aufgebracht wird und dieser somit Produktflüs­sigkeit durch eine mit dem Produktkanal verbundene Steiglei­tung und von dort in die Sprühdüse drückt.

[0011] Es ist hierbei erfindungsgemäß vorteilhaft, wenn der Luftdurch­gang des Steuerschiebers durch eine in seiner Längsrichtung über wenigstens Hublänge verlaufende Ausnehmung in der Oberflä­che des Steuerschiebers gebildet ist. Bei der im wesentlichen zylindermantelförmigen Oberfläche eines vorzugsweise zylin­drisch ausgestalteten Steuerschiebers kann eine solche Ausneh­mung beispielsweise durch Durchmesserverringerung über eine gewisse Höhe des Zylinders vorgesehen sein. Damit ist erreicht, daß auch an Ringdichtungen vorbei Luft dann strömen kann, wenn die Ringdichtung, die im allgemeinen auf einen Dichtwulst wirkt, in den Bereich einer solchen Ausnehmung gelangt, nämlich durch Verschieben des Steuerschiebers innerhalb des Durchlasses des Verschlußteils.

[0012] Die Sprühdose gemäß der Erfindung ist vorteilhaft weiter da­durch ausgestaltet, daß an dem dem Betätigungsteil zugewandten Ende des Durchlasses am Verschlußteil eine Ringdichtung ange­bracht ist für das Zusammenwirken mit der Oberfläche des Steu­erschiebers außerhalb dessen Luftzufuhrkanals in der Verschluß­stellung. Um die einzelnen Leitungsverbindungen zu schalten, um Druckluft und Produktflüssigkeit auf die Sprühdüse zu füh­ren, ist es mittels der Dichtwulste des Steuerschiebers mög­lich, Räume abzudichten, wenn, wie vorstehnd beschrieben, eine Ringdichtung am Verschlußteil vorgesehen wird, die je nach der Stellung des Steuerschiebers mit einem Dichtwulst in Ein­griff ist, so daß ein Leitungsdurchgang unterbrochen ist, oder der Dichtwulst außerhalb der Ringdichtung angeordnet ist, so daß der Verschluß aufgehoben und stattdessen die Leitungsver­bindung hergestellt ist.

[0013] Vorteilhaft ist es erfindungsgemäß ferner, wenn zwischen dem Luftzufuhrkanal des Steuerschiebers und seinem Luftdurchgang ein - vorzugsweise mit einer Entlüftungsausnehmung versehener - oberer Dichtwulst für das Zusammenwirken mit der im Ver­schlußteil befindlichen Ringdichtung ausgebildet ist. Diese obere Dichtwulst kann sich, nur von einzelnen Leitungsaus­gängen unterbrochen, über das ganze obere Ende des Schiebers erstrecken, welches letztlich am Betätigungsteil angebracht ist.

[0014] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dabei mit dem Kennzeichen versehen, daß der längliche Durchlaß im Verschlußteil zentral und parallel zur Längsmittelachse des Verschlußteils angeord­net ist, sich die Leitungsanschlüsse des Verschlußteils senk­recht radial zum Durchlaß erstrecken, der Produktkanal in Ver­längerung des Durchlasses nach unten zu der der Rückholfeder entgegengesetzten Seite des Verschlußteils vorgesehen ist, daß ferner der Steuerschieber länger als der Durchlaß ist und an den beiden Enden des Steuerschiebers mittig in seiner Längs­achse verlaufende und in radial verlaufende Kanäle mündende Durchlässe für Luft und Produktflüssigkeit angeordnet sind und daß schließlich das abstromseitige Ende der Luftversor­gungsleitung über den Steuerschieber mit dem Innenraum des Produktbehälters verbindbar ist. Eine solche Ausgestaltung ist technisch besonders günstig herstellbar und führt auch zur besten Benutzungsfunktion, weil der Endverbraucher im all­gemeinen auf die Mitte einer Fingerauflage drückt und bei dem vorstehend beschriebenen Aufbau der Steuerschieber gerade da­runter angeordnet ist. Es wirken also vornehmlich axiale Kräf­te, so daß ein Verschleiß geringgehalten werden kann und der Aufbau mit Verschlußteil, Steuerschieber und Betätigungsteil kaum einem Verschleiß unterliegt. Weiterhin ist es vorteil­haft, wenn erfindungsgemäß der Produktbehälter im Gehäuseman­tel verschiebbar angeordnet und auf einem federnd gegen den Gehäusemantel vorgespannten Schaltfinger zur Betätigung eines Motorschalters gehaltert ist. Der Wunsch des plötzlichen oder schlagartigen Einsetzens eines Sprühstrahles nach Fingerdruck und umgekehrt Abbrechens nach Loslassen eines Betätigungsteils wird besonders begünstigt, wenn der Motorschalter für die Luft­pumpe im richtigen Augenblick eingeschaltet oder ausgeschaltet wird. Der Gehäusemantel nimmt bei einer bevorzugten Ausführungs­form in seinem geschlossenen unteren Teil die Antriebsaggregate mit Batterie, Motor, Schalter und Luftpumpe auf, und der Pro­duktbehälter wird im oberen Teil auf die beschriebene Energie­versorgung aufgeschoben. Durch Reibung sitzt der Produktbehäl­ter recht fest im Gehäusemantel. Dennoch ist die Reibung zwi­schen Außenwandung des Produktbehälters und Innenwandung des Gehäusemantels so gering gehalten, daß sich beim Druck des Fingers oben auf das Betätigungsteil der gesamte Produktbehäl­ter nach unten bewegt, wodurch der Motorschalter eingeschaltet wird.

[0015] Es ist vorteilhaft, wenn dabei der Schaltfinger an einem ver­schieblichen Führungszapfen befestigt ist, der über eine Schaltfeder gegen den am Gehäusemantel angebrachten Gehäusebo­den abgestützt ist. Der Gehäuseboden trennt beispielsweise den Energieteil von dem Aufnahmeraum für den Produktbehälter. Der Gehäuseboden kann eine Öffnung aufweisen, in welcher der erwähnte Führungszapfen verschieblich gehaltert und durch die Schalterfeder vorgespannt ist. Eine Dichtungsmembran kann sich beispielsweise über den Führungszapfen, den Schaltfinger und den Motorschalter erstrecken, so daß keinerlei Flüssigkeiten, Schmutz oder dergleichen in den Energieteil unter dem Gehäuse­boden gelangen kann, wenngleich der Raum von oben für den End­verbraucher zugänglich ist, damit er z.B. den Produktbehälter von oben in den Gehäusemantel bis auf den Schaltfinger herun­terschiebt.

[0016] Achtet man gemäß einer weiteren Maßnahme nach der Erfindung ferner darauf, daß die Schaltfeder härter als die den Steuer­schieber federnd gegen das Verschlußteil vorspannende Rück­stellfeder ist, dann wird erst der Steuerschieber bewegt, und danach wird der Motor für die Luftpumpe eingeschaltet bzw. beim Ausschalten wird bei noch anstehendem Luftdruck die Fließ­mittelzufuhr durch den Schieber abgesperrt, und dann erst wird die Luftpumpe ausgeschaltet.

[0017] Zweckmäßig ist die Erfindung weiter dadurch ausgestaltet, daß ein Leitungsanschluß im Verschlußteil über eine Ventileinrich­tung mit dem Produktbehälter in Verbindung steht. Hierbei han­delt es sich um denjenigen Leitungsanschluß, der die Produkt­flüssigkeit der Wirbeldüse zuführt. Dieser Leitungsanschluß verbindet also die Wirbeldüse einerseits mit dem Innenraum des Produktbehälters andererseits. Die Ventileinrichtung sorgt nun erfindungsgemäß dafür, daß je nach der Stellung der Sprüh­dose das Ventil den genannten Leitungsanschluß verschließt oder offenhält. Würde man die Sprühdose über Kopf halten, d.h. mit dem Sprühkopf nach unten und dem Energieteil im Gehäuseman­tel nach oben, dann würde auch die Produktflüssigkeit versu­chen, nach unten in den Sprühkopf zu fließen. Die hier erwähn­te Ventileinrichtung sorgt dafür, ein Hereinfließen der Pro­duktflüssigkeit in die Wirbeldüse ohne Betätigung des Betäti­gungsteils zu verhindern. Der zu verschließende Leitungsan­schluß ist nämlich notwendig, um den Innenraum des Produktbe­hälters mit Luft zu beaufschlagen, damit dieser Luftdruck die Produktflüssigkeit über das Steigrohr in die Düse drückt.

[0018] Die genannte Ventileinrichtung weist bei vorteilhafter weiterer Ausgestaltung einen Kugelkäfig auf, vorzugsweise mit einer auf Haltenocken abgestützten, innerhalb kranzartig angeordneter Rollstege gehaltenen, gegen einen Dichtsitz bewegbaren Kugel aus Stahl oder dergleichen. In keiner Lage der Sprühdose, d.h. auch des Produktbehälters, kann somit Flüssigkeit über den erwähnten Leitungsanschluß, der ja ein Luftzuführkanal dar­stellt, in die Luftpumpe eindringen. Wird das Gerät horizontal oder kopfständig gehalten, so verhindert die in ihren Dichtsitz rollende Stahlkugel, daß Flüssigkeit in den beschriebenen Luft­versorgungskanal eindringen kann.

[0019] Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekenn­zeichnet, daß im Produktbehälter ein mit Produktflüssigkeit füllbarer Folienbehälter befestigt ist, dessen Ausgangsöffnung dichtend mit dem Produktkanal verbunden ist, wobei das obere, mit dem Betätigungsteil des Sprühkopfes verbundene Endteil des Steuerschiebers ohne Durchgang für Luft geschlossen ausge­ bildet ist, das abstromseitige Ende der Luftversorgungsleitung im Innenraum des Produktbehälters mündet und mindestens ein Leitungsanschluß des Verschlußteils mit dem Innenraum des Pro­duktbehälters verbunden ist. Bei dieser beschriebenen Ausfüh­rungsform ist das obere Ende des Steuerschiebers nicht mehr mit einem mittig verlaufenden Kanal, z.B. für die Luftversor­gung, versehen sondern geschlossen ausgebildet, beispielsweise massiv. Damit kann die Druckluft nicht mehr von der Außenseite über den Steuerschieber und den Durchlaß im Verschlußteil zur Sprühdüse geführt werden. Stattdessen wird der vorstehend an­gesprochene Leitungsanschluß im Verschlußteil, d.h. der Luft­zufuhrkanal zwischen Durchlaß und Innenraum des Produktbehäl­ters dazu verwendet, die Druckluft aus dem Produktbehälter, die sich ja außerhalb des Folienbehälters befindet, in die Sprühdüse zu fördern. Die Produktflüssigkeit andererseits ge­langt über den Produktkanal aus dem Folienbehälter zur Sprüh­düse. Der Vorteil dieser Ausführungsform liegt in der Vermei­dung der vorstehend erwähnten Ventileinrichtung, insbesondere der mit dem Kugelkäfig. Die Produktflüssigkeit befindet sich hier nur im Folienbehälter, so daß der außerhalb desselben befindliche Innenraum des Produktbehälters trocken ist. Selbst bei einer kopfständigen Anordnung der erfindungsgemäßen Sprüh­dose kann also keine Flüssigkeit mehr ungewollt in die Sprüh­düse gelangen. Gleichwohl kann die Verschiebung des Steuerschie­bers dafür sorgen, daß der Sprühstrahl schlagartig beginnt und ebenso plötzlich endet, wenn dies vom Benutzer gewünscht und durch Fingerdruck gesteuert wird.

[0020] Eine weitere andere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß im Produktbehälter wieder der mit Flüssigkeitsprodukt füll­bare Folienbehälter befestigt ist, dessen Ausgangsöffnung dich­tend mit dem Produktkanal verbunden ist, wobei nun aber der Folienbehälter mit einem mit dem abstromseitigen Ende der Luft­versorgungsleitung verbundenen Rückschlagventil und mit einer Steigleitung versehen ist, wobei ferner der Produktbehälter nur über den Produktkanal mittels des Steuerschiebers geöffnet werden kann. Das Rückschlagventil sorgt dafür, daß die Luft­pumpe ein Druckluftkissen innerhalb des Folienbehälters auf­ bauen kann, welches auf das Flüssigkeitsprodukt bzw. dessen Flüssigkeitspegel drückt und die Flüssigkeit also durch die Steigleitung in gewünschter Weise in die Sprühdüse fördert, wenn der Steuerschieber dies zuläßt. Der Innenraum des Produkt­behälters ist wieder trocken mit den sich daraus ergebenden Vorteilen, wie vor stehend erwähnt.

[0021] Eine weitere alternative Ausgestaltung der Sprühdose gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß wie vorstehend im Produktbehälter ein mit Produktflüssigkeit füllbarer Folien­behälter befestigt ist, dessen Ausgangsöffnung dichtend mit dem Produktkanal verbunden ist, wobei hier aber das abstromsei­tige Ende der Luftversorgungsleitung über den Steuerschieber mit den Innenraum des Produktbehälters verbindbar ist und der Produktbehälter nur über den Produktkanal mittels des Steuer­schiebers geöffnet werden kann. Die Druckluft wirkt bei dieser Ausführungsform von außen auf den Folienbehälter und drückt damit die Produktflüssigkeit bei entsprechender Position des Steuerschiebers in die Sprühdüse. Außerdem kann diese im Innen­raum des Produktbehälters befindliche Luft nicht direkt aus dem Produktbehälter in die Sprühdüse geführt werden, sondern man benutzt hierfür wieder den mittig am oberen Ende des Steu­erschiebers angeordneten Durchlaß, welcher die Luft über einen radial verlaufenden Kanal in die Sprühdüse führt.

[0022] Versieht man den Gehäusemantel mit einer, seinen Querschnitt verkleinernden Orientierungsblende, entsprechend welcher der Produktbehälter außen eine Ausnehmung aufweist, dann wird für den Endverbraucher das Einsetzen eines neuen Produktbehälters nach einem Austausch erleichtert, weil dann die Drehposition immer exakt stimmt, so daß eine bei einer entsprechenden Ausfüh­rungsform unten vorgesehene Lufteinlaßöffnung im Produktbehäl­ter dann immer genau auf einen Luftendstutzen an der Luftver­sorgungsleitung paßt.

[0023] Die erwähnte Steigleitung ist zwar an sich aus anderen Sprüh­dosen bereits bekannt und sie kann auch bei den meisten oben erwähnten Ausführungsformen der Erfindung verwendet werden, sie kann teilweise als Steigrohr ausgestaltet sein und ist im Falle der Ausführungsform mit dem Rückschlagventil im Fo­lienbehälter als Schlauch ausgebildet, an dessen Ausgangsöff­nung vorzugsweise weiterhin ein Gewicht angebracht ist, damit die Ausgangsöffnung des Steigschlauches sich immer in demjeni­gen Volumen des Folienbehälters befindet, in dem sich auch die Produktflüssigkeit aufhält, so daß unbeachtlich der Lage der gesamten Sprühdose die gewünschte Funktion stets gewähr­leistet ist, d.h. schlagartiges Einsetzen des Sprühstrahles beim Betätigen und Abbrechen des Sprühstrahles beim Entlasten des Betätigungsteils.

[0024] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschrei­bung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 die abgebrochene Querschnittsansicht des Sprühkopfes einer ersten Ausführungsform in der Verschlußstel­lung,

Figur 2 die gleiche Darstellung wie Figur 1, jedoch in der Sprühstellung,

Figur 3 wiederum die gleiche Darstellung wie in den Figuren 1 und 2, jedoch in der Entlüftungsstellung,

Figur 4 einen Horizontalschnitt durch die als Kugelkäfig ausgestaltete Ventileinrichtung mit daneben angeord­netem Steuerschieber,

Figur 5 einen Vertikalschnitt durch die Sprühdose mit Ener­gieteil, Schalter, Produktbehälter und Sprühkopf,

Figur 6 die Draufsicht auf eine andere Ausführungsform der Erfindung, wie sie beispielsweise in Figur 8 zu se­hen ist,

Figur 7 eine ähnliche Querschnittsansicht wie die Figuren 1 bis 3, wobei jedoch eine andere Ausführungsform gezeigt ist, beispielsweise die nach Figur 8,

Figur 8 eine ähnliche Vertikalschnittansicht wie Figur 5, hier jedoch bei einer anderen Ausführungsform mit Folienbehälter im Produktbehälter,

Figur 9 eine ähnliche Draufsicht wie Figur 6, wobei jedoch der Produktbehälter im linken Bereich mit einer ab­gebrochenen Ansicht innen dargestellt ist, insbeson­dere mit Abstandshaltern,

Figur 10 abgebrochen schematisiert eine Einzelheit entspre­chend dem Kreisausschnitt in Figur 8, und

Figuren 11 bis 13 weitere Ausführungsformen der Erfindung.

[0025] Eine erste Ausführungsform der insgesamt am besten aus Figur 5 erkennbaren ersten Ausführungsform einer Sprühdose wird an­hand der Figuren 1 bis 6 beschrieben.

[0026] In einem Gehäusemantel 42 von Zylindermantelform befindet sich zwischen einem Unterboden mit Ansaugfilter 38 und einem Gehäu­seboden 35 der Energieteil mit Batterien 39, einem Motorschal­ter 34, Gleichstrommotor 36 und Luftpumpe 37 mit Druckstutzen 60. Der Energieteil nimmt gut das untere Drittel des zylindri­schen Gehäusemantels 42 auf. Die oberen zwei Drittel sind durch einen Produktbehälter 26 gefüllt, der ebenfalls zylinderförmig ausgestaltet sein kann, vorzugsweise aber an einer Seite abge­flacht ist, so daß sich dort in der Darstellung der Figur 6 eine ebene Behälterfläche 76 ergibt. Diese dient in Verbindung mit einer am Gehäusemantel 42 oben (Figur 8) angebrachten Orien­tierungsblende 44 dem korrekten Einschieben des Produktbehäl­ters 26.

[0027] Der Produktbehälter 26 ist oben mit einem allgemein mit 1a bezeichneten Sprühkopf versehen. Dieser ist in vergrößertem Maßstab deutlich in den Figuren 1 bis 3 wiedergegeben. Er be­steht aus einem dichtend den Produktbehälter 26 an dessen obe­rem Auslaß umgebenden Verschlußteil 2, welches oben mit einem Betätigungsteil 1 und einer Düsenaufnahme 3 versehen ist, in der eine Sprühdüse 4 sitzt. Blickt man in den Figuren 1 bis 5 von oben nach unten, wie etwa in Figur 6 zu sehen ist, dann sieht man die Fingerauflage 5 des Betätigungsteils 1, welches in Richtung der strichpunktierten Längsmittelachse 67 (Figur 3) entgegen der Kraft einer Rückholfeder 15 gegenüber dem Ver­ schlußteil 2 bewegbar ist. Am Verschlußteil 2 befindet sich ein Anschlagring 16, der mit einem Anschlagring 17 am Betä­tigungsteil 1 so zusammenwirken kann, daß beim Loslassen des Betätigungsteils 1 die Rückholfeder 15 den maximalen Abstand des Betätigungsteils 1 vom Verschlußteil einstellt. Dieser Abstand findet sich auch auf der Unterseite des Betätigungs­teils 1 wieder, der in der Verschlußstellung gemäß Darstel­lung der Figur 1 maximal ist und den Hub H darstellt, während er in der Sprühstellung gemäß Figur 2 zu Null geworden ist. Hier befinden sich die Anschlagringe 16 und 17 im Abstand des Hubes H voneinander.

[0028] Der Sprühkopf 1a weist ferner Einrichtungen auf, um Druckluft in die Sprühdüse 4 einzuführen, wobei unter diesen Einrich­tungen ein Steuerschieber 13 (und der schon erwähnte Motor­schalter 34) ist. Wie anhand Figur 2 und der Sprühstellung erläutert wird, hängt es von der Position des Steuerschiebers 13 ab, ob eine Verbindung zwischen der Sprühdüse 4 und der Luftversorgungsleitung 14 geschaffen oder diese Verbindung unterbrochen wird.

[0029] Das Verschlußteil 2 hat eine Längsmittelachse 67, die zugleich auch die Längsrichtung des Steuerschiebers 13 ist. Der längli­che Durchlaß 61 im Verschlußteil 2 ist zentral und parallel zur Längsmittelachse 67 angeordnet. Senkrecht hierzu und radial nach außen erstrecken sich vom Durchlaß 61 Leitungsanschlüsse 20, 21, 27, wobei 20 der Luftzufuhrkanal für die Sprühdüse ist, die als Zweistoff-Wirbelsystem 24 (Figur 3) mit Wirbeldü­senöffnung 25 dargestellt ist, 21 der Luftzufuhrkanal zum Pro­duktbehälter 26 hin und 27 die Eingangsöffnung zur Sprühdüse 4 hin darstellen. In der Steigrohraufnahme 6, in welcher die Steigleitung 7 für das Produkt angebracht ist, schließt sich auch der Produktkanal 51 an, der sozusagen in Verlängerung des Durchlasses 61 nach unten hin liegt, d.h. zu der der Rück­holfeder 15 entgegengesetzten Seite des Verschlußteils 2.

[0030] Man erkennt, daß der Steuerschieber 13 länger als der Durch­laß 61 selbst ist, so daß sich der Durchlaß 61 bei allen Posi­ tionen des Steuerschiebers von diesem im wesentlichen eingenom­men wird.

[0031] An beiden Enden des Steuerschiebers 13 ist mittig jeweils ein in Richtung der Längsachse 67 verlaufender Durchgang 70 für Luft oben und der mittige Durchgang 71 für Produktflüssigkeit im unteren Endkörper 63 des Steuerschiebers 13. Der Durchgang für Luft ist mit dem radial verlaufenden Luftzufuhrkanal 19 und der Durchgang 71 für Produktflüssigkeit ist mit dem Schieberkanal 22 des Steuerschiebers 13 verbunden.

[0032] Die Figuren 1 bis 3 zeigen ferner eine Ringnut 18 neben dem abstromseitigen Ende der Luftversorgungsleitung 14, wobei sich diese Ringnut neben dem oberen Verteilungsraum im Steuerschie­ber in Verbindung mit diesem erstreckt. Dieses obere Ende des Steuerschiebers 13 ist mit dem Betätigungsteil 1 verbunden, so daß sich der Steuerschieber 13 entgegen der Kraft der Rück­holfeder 15 in Richtung der Achse 67 zusammen mit dem Betäti­gungsteil nach unten und oben schieben kann. Das Ende der Luft­versorgungsleitung 14 bewegt sich zusammen mit dem Steuerschie­ber 13. Dessen Gestalt ist im wesentlichen zylindrisch, ledig­lich durchbrochen von Leitungsausgängen, wie z.B. dem Luftzu­fuhrkanal 19, der durch eine mit einer Entlüftungsnut 28 ver­sehenen Dichtwulst 30 vom Luftdurchgang 62 getrennt ist, der wiederum von der Dichtwulst 29 gegenüber dem Schieberkanal 22 getrennt ist.

[0033] Das Verschlußteil 2 ist in seinem oberen becherförmigen Teil (mit dem Anschlagring 16 oben) in der Mitte um den Durchlaß 61 herum mit einem Hohlansatz 64 versehen, der oben auf der Innenseite eine Ringdichtung 31 trägt. In der Verschlußstel­lung wirkt diese mit der Dichtwulst 30 zusammen. Innerhalb der Ringdichtung 31 befindet sich ein ringförmiger Luftströ­mungsraum 65, welcher durch den Luftdurchgang 62 zu einem grö­ßeren Ringraum wird, durch welchen in der Sprühstellung der Figur 2 Luft nach unten und in der Entlüftungsstellung der Figur 3 Luft nach oben strömen kann.

[0034] In Figur 5 erkennt man ferner den Flüssigkeitsspiegel und rechts im unteren Teil auch die Energiekontrolleuchte.

[0035] Von der Längsrichtung 67 des Steuerschiebers 13 bzw. der Längs­mittelachse 67 des Verschlußteils 2 radial nach außen etwa unter 90° abgehend sind der Luftzufuhrkanal 20 in Figur 1 nach links und 21 in Figur 2 nach rechts verlaufend dargestellt. Die Eingangsöffnung 27 ist schon erwähnt, sie steht mit dem Produktkanal 23 der Sprühdüse 4 in direkter Verbindung.

[0036] In den Figuren 1 bis 3 ist im rechten Teil des Verschlußteils 2 etwa gegenüber der Sprühdüse 4 der allgemein mit 8 bezeichne­te Kugelkäfig dargestellt. Er haltert die Stahlkugel 9 über Rollstege 10. Im geöffneten Zustand, wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt, liegt die Stahlkugel 9 auf Haltenocken 12, und in einem nicht dargestellten Dichtzustand, wenn die Sprühdose beispielsweise kopfständig angeordnet ist, liegt die Stahlkugel 9 im Dichtsitz 11.

[0037] Der Produktbehälter 26 ist gemäß Darstellung der Figur 5 auf einer Dichtungsmembran 43 oberhalb des Gehäusebodens 35 ange­ordnet und wird von einem Schaltfinger 68 mit Führungszapfen 69 entgegen der Kraft der Schalterfeder 33 gehaltert derart, daß beim Herunterdrücken des Produktbehälters 26 der Schalt­finger 68 den Motorschalter 34 betätigt, so daß die Luftpumpe 37 zu arbeiten beginnt und Luft über den Druckstutzen 60 durch die Luftversorgungsleitung 14 in den Sprühkopf 1a fördert.

[0038] In Figur 5 ist auch das Steigrohr 7 gezeigt, welches sich in der im Produktbehälter 26 enthaltenen Produktflüssigkeit 52 befindet. Es versteht sich, daß der Führungszapfen 69 einen Anschlag unten so hat, daß er stets die Schalterfeder 33 unter einer Spannung nach unten hält. Eine Leiterplatte 40 ist im Gehäusemantel 42 links unten dargestellt.

[0039] Anhand der Figuren 7 bis 11 werden andere Ausführungsformen der Erfindung beschrieben, wobei gleiche bzw. entsprechende Teile mit gleichen Bezugszahlen beschrieben sind, so daß deren Wiederholung nicht erforderlich ist.

[0040] Der Produktbehälter 26 weist bei allen jetzt dargestellten Ausführungsformen zusätzlich einen Folienbehälter 47 für die Produktflüssigkeit 52 auf, der über eine Haltenut 50 außerhalb des Produktkanals 51 mittels eines Befestigungsringes 49 dich­tend mit dem Produktkanal 51 so verbunden ist, daß aus der Ausgangsöffnung 72 des Folienbehälters 47 keine Flüssigkeit in den Innenraum 74 des Produktbehlters 26 gelangen kann. Der Innenraum 74 des Produktbehälters ist mithin trocken. In Figur 7 erkennt man wieder den Steuerschieber 13, dessen oberes Ende 73, welches mit dem Betätigungsteil 1 verbunden ist, jedoch nicht mehr mit den Ausnehmungen und Durchgängen versehen ist wie bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 erkenn­bar. Dieses obere Endteil 73 des Steuerschiebers ist statt­dessen geschlossen ausgebildet, entweder durch einen entspre­chenden Außenmantel oder durch massive Ausgestaltung. Mit die­ser Ausbildung des Steuerschiebers 13 gemäß Figur 7 hängt auch zusammen, daß die Luftversorgungsleitung 14 nicht oben in das Betätigungsteil 1 eingeführt ist. Stattdessen ist das abstromi­ge Ende mit dem Luftendstutzen 48 der Luftversorgungsleitung 14 mit dem Innenraum 74 des Produktbehälters 26 verbunden, wie in Figur 8 dargestellt. In diesem Zusammenhang ist auf die Einzelheit im Kreis der Figur 8 hingewiesen, die in Figur 10 dargestellt ist. Dort erkennt man deutlich, wie der Luft­endstutzen 48 der Luftversorgungsleitung 14 in den Innenraum 74 des Produktbehälters mündet. Auf diese Weise wird beim Be­tätigen der Luftpumpe 37 Druckluft in den Innenraum 74 gegeben.

[0041] Außerdem ist ein Luftzuführkanal 20′ in Figur 7 zu erkennen, welcher vom Innenraum 74 des Produktbehälters 26 direkt zur Düse 4 führt. Dieser (20′) wie auch der schon beschriebene Luftzufuhrkanal 20 (in Verbindung mit dem Luftzufuhrkanal 21) dient der Speisung der Sprühdüse 4 mit Luft, während die Pro­duktflüssigkeit über die Eingangsöffnung 27 der Sprühdüse 4 zugeführt wird. Der Druck der Luft im Innenraum 74 wirkt sich also einerseits auf die Oberfläche des Folienbehälters 47 und andererseits in der Sprühdüse 4 aus.

[0042] Damit der Luftendstutzen 48 der Luftversorgungsleitung 14 gemäß Darstellung der Figuren 8 und 10 beim Einsetzen des Produktbe­hälters 26 immer genau in die Lufteinlaßöffnung 45 des Produkt­behälters kommt, sollte letzterer beim Austauschen oder Ein­führen in den Gehäusemantel 42 immer richtig orientiert sein. Dieser Orientierung oder Ausrichtung dient die schon erwähnte Orientierungsblende 44, die auf der Innenseite des Gehäuseman­teils 42 radial senkrecht ein Stück weit hineinragt, wie in Draufsicht am deutlichsten aus Figur 6 zu sehen ist. In Drauf­sicht hat die Orientierungsblende 44 mithin die Gestalt eines Segmentes oder Kreisabschnittes mit der geraden Kante 44′, welche die beiden Enden der teilkreisförmig gebogenen Kante 44˝ verbindet. Der Querschnitt des Gehäusemantels 42 wird durch diese segmentartige Orientierungsblende 44 ersichtlich verklei­nert, so daß auch der Produktbehälter 26 außen eine entsprechen­de Ausnehmung mit im Querschnitt segmentartiger Gestalt haben sollte, woraus sich eine ebene Behälterfläche 76 ergibt, die parallel zu der geraden Endkante 44′ der Orientierungsblende 44 verläuft, wie in Figur 6 zu erkennen ist. Die im Querschnitt segmentförmige Ausnehmung des Produktbehälters 26 befindet sich bei der Ansicht der Figur 6 unter der Orientierungsblende 44 und ist in Figur 8 mit 76′ bezeichnet.

[0043] Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist in Figur 11 dar­gestellt. Auch hier ist wieder im Produktbehälter 26 der mit Produktflüssigkeit 52 füllbare Folienbehälter 47 angebracht, dessen Ausgangsöffnung 72 (Figur 7) über die Haltenut 50 und den Befestigungsring 49 dichtend mit dem Produktkanal 51 (Fi­gur 7) verbunden ist. Im Gegensatz zu der zuvor beschriebenen Ausführungsform nach den Figuren 7 und 8 ist jetzt gemäß Figur 11 der Folienbehälter 47 mit einem Rückschlagventil 75 verbun­den, welches in Figur 11 schematisch so dargestellt ist, daß der Überdruck der Produktflüssigkeit 52 im Inneren des Folien­behälters 47 das Rückschlagventil 75 geschlossen hält, ledig­lich der Überdruck aus der Luftversorgungsleitung 14 ein vo­rübergehendes Öffnen des Rückschlagventils 75 ermöglicht, um etwa abgebauten Druck innerhalb des Folienbehälters 47 wieder zu erhöhen oder überhaupt den Druck zu erhöhen. Dieses Rück­ schlagventil 75 ist ersichtlich mit dem abstromseitigen Ende, d.h. mit dem Luftendstutzen 48 der Luftversorgungsleitung 14 verbunden.

[0044] Auch diese Ausführungsform der Figur 11 ist mit der Orientie­rungsblende 44 verbunden, weil beim Einsetzen des Produktbehäl­ters 26 eine genaue Zuordnung der Lufteinlaßöffnung 45 im Pro­duktbehälter 26 und der Luftversorgungsleitung 14 erreicht wer­den muß.

[0045] Der Folienbehälter 47 ist außerdem hier mit einer Steigleitung 7′ versehen, die vorzugsweise als Schlauch ausgestaltet sein kann mit einem Gewicht 77 am offenen Ende des Steigschlauches 7′, damit bei kopfendiger Anordnung der gesamten Sprühdose die Schlauchöffnung sich immer im Flüssigkeitskörper 52 auf­hält.

[0046] Bei der in Figur 11 gezeigten Ausführungsform ist der Sprühkopf 1a nicht nochmals vergrößert herausgezeichnet. Dennoch kann zur Erläuterung Bezug auf die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 genommen werden, denn ein Zweig der Luftversorgungslei­tung 14 verläuft ähnlich wie bei der Darstellung der Figuren 8 bis 10 zwischen den Abstandshaltern 46 des Produktbehälters 26 nach oben, so daß das abstromige Ende der Luftversorgungs­leitung 14 wieder in der Nähe des mit diesem verbundenen Luft­verteilungsraumes 66 im Steuerschieber 13 verbunden ist. Zu­sätzlich ist anzumerken, daß der Luftzufuhrkanal 21 geschlos­sen ist und der Kugelkäfig 8 fehlt. Damit kann weder Produkt­flüssigkeit noch Druckluft in den Raum 74 des Produktbehälters gelangen. Der Produktbehälter kann nur über den Produktkanal 51 mittels des Steuerschiebers 13 geöffnet werden.

[0047] Eine weitere andere und nicht dargestellte Ausführungsform hat wieder wie bei Figur 8 im Produktbehälter 26 den mit Pro­duktflüssigkeit 52 füllbaren Folienbehälter 47 angebracht. Seine Ausgangsöffnung 72 ist wieder dichtend mit dem Produkt­kanal 51 verbunden. Nun ist aber das abstromseitige Ende der Luftversorgungsleitung 14 über den Steuerschieber 13 mit dem Innenraum 74 des Produktbehälters 26 verbindbar, wie sowohl für die Ausführungsform der Figuren 1 bis 3 als auch für die Ausführungsform nach Figur 7 gilt, nur daß nicht die Anordnung der Figur 7 vorgesehen ist sondern die veränderte Ausführungs­form nach den Figuren 1 bis 3, d.h. ohne Kugelkäfig und mit geschlossenem Luftzufuhrkanal 21, so daß der Produktbehälter 26 wieder nur über den Produktkanal 51 geöffnet werden kann, und zwar durch die Bewegung des Steuerschiebers 13. Diese nicht dargestellte, zuletzt beschriebene Ausführungsform ist eine Alternative zu der der Figur 11 insofern, als die Produktflüs­sigkeit 52 im Folienbehälter 47 durch Luftdruck im Innenraum 74 des Produktbehälters 26 in den Sprühkopf 1a gedrückt wird.

[0048] Im Betrieb arbeitet die Sprühdose wie folgt.
Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 befindet sich das Betätigungsteil 1 normalerweise in der Verschlußstellung der Figur 1. Durch Fingerdruck auf die Fingerauflage 5 des Betätigungsteils 1 wird dieses in die Sprühstellung der Figur 2 gebracht, und es wird die durch die Luftversorgungsleitung 14 angelieferte Druckluft über eine Ringnut 18 in den Steuer­schieber 13 gefördert. Sie fließt durch die Luftzuführkanäle 19 in den Luftzufuhrkanal 20 des Zweistoff-Wirbelsystems 24 und gleichzeitig den Luftzufuhrkanal 21 des Produktbehälters 26. Aufgrund dieser Druckbeaufschlagung auf die Oberfläche 32 der Produktflüssigkeit 52 wird flüssiges Produkt über die Steigleitung 7 in die Schieberkanäle 22 und von dort aus wei­ter in den Produktkanal 23 des Wirbelsystems 24 gefördert. Hier findet die Verwirbelung von Produkt mit der gleichzeitig einströmenden Luft statt, so daß ein feiner Sprühnebel die Sprühdüse 4 durch die Wirbeldüsenöffnung 25 verläßt.

[0049] Nach Beendigung der Sprühapplikation drückt die Rückstellfeder das Betätigungsteil 1 mit dem Steuerschieber 13 über die Entlüftungsstellung (Figur 3) wieder in die Verschlußstellung der Figur 1 zurück. Die Wegbegrenzung (Hub H gemäß Figur 1) erfolgt durch den Anschlagring 16 des Verschlußteils 2 der Sprühdose und über den Anschlagring 17 des Betätigungsteils 1.

[0050] In der in Figur 2 gezeigten Entlüftungsstellung wird durch den nachlassenden Druck auf die Fingerauflage 5 und damit auch den nachlassenden Druck im Innenraum 74 des Produktbehälters die Einleitung von Luft in die Sprühdüse 4 unterbrochen. Dies erfolgt über den Motorschalter 34 im Gehäuseboden 35 der Sprüh­dose. Gleichzeitig wird die Eingangsöffnung 27 des Produktka­nals 23 für das Wirbelsystem 24 vom unteren Teil des Steuer­schiebers 13 verschlossen. Der noch im Kopfraum des Produktbe­hälters 26 vorhandene Überdruck wird schlagartig durch die Entlüftungsnut 28 (Figur 3) entlassen. Dieser schlagartige Druckabbau oberhalb des Flüssigkeitsspiegels 32 ist sehr wich­tig, weil dadurch das Nachsprühen von Produkt durch die Sprüh­düse 4 vermieden wird.

[0051] Bei weiterem Entlasten der Fingerauflage 5 bzw. des Druckes im Innenraum 74 gelangt der Steuerschieber 13 wieder in die Verschlußstellung der Figur 1, wobei nun die beiden Luftzu­führkanäle 20 und 21 vom Dichtwulst 29 des Steuerschiebers 13 verschlossen sind. Darüberhinaus ist der gesamte Bereich nochmals mittels des Dichtwulstes 30 des Steuerschiebers 13 und der Ringdichtung 31 flüssigkeitsdicht zu den Luftzufuhr­kanälen 19 hin abgedichtet. Dies ist insofern vorteilhaft, weil dadurch in keiner Lage der Sprühdose Produktflüssigkeit über die Luftzuführkanäle 19 und die Luftversorgungsleitung 14 in die Luftpumpe 37 eindringen kann.

[0052] Diesem Zweck dient auch der Kugelkäfig 8 mit der Stahlkugel 9, die bei horizontaler oder kopfständiger Halterung der Sprüh­dose das Eindringen von Produktflüssigkeit in das Luftversor­gungssystem verhindert. Bei einer Schräglage des Gerätes von mehr als 90° rollt die Stahlkugel 9 über die Rollstege 10 in den Dichtungssitz 11 und verschließt somit den Luftversor­gungskanal 21 für den Produktbehälter 26.

[0053] Wird der Produktbehälter in Sprühstellung der Figur 2 horizon­tal oder kopfständig gehalten, so verhindert die einströmende Luft, daß Flüssigkeit aus dem Produktbehälter 26 in den Luft­versorgungskanal 21 eindringen kann. Unterbricht man in dieser Stellung den Sprühvorgang, dann kann es passieren, daß auf­grund des Innendruckes im Produktbehälter 26 eine geringe Menge Produktflüssigkeit in den Luftversorgungskanal 21 gelangt, bevor der Dichtwulst 29 diesen Kanal wirksam abschließen kann. Diese Erscheinung wird mit Hilfe des Kugelfkäfigs in der be­schriebenen Weise verhindert.

[0054] Kehrt man das Gerät aus der horizontalen oder kopfständigen Lage wieder in eine mehr vertikale Lage zurück, dann fällt die Stahlkugel 9 in ihre Ausgangsstellung zurück, wobei sie ihren Halt auf den Haltenocken 12 findet.

[0055] Bei hektischem Auf- und Abbewegen oder bei horizontalen Hin- und Herbewegungen bewegt sich die Kugel jeweils in die gleiche Richtung wie die Flüssigkeit und verschließt damit in vorteil­hafter Weise wirksam den Dichtungssitz 11, bevor Flüssigkeit in den Luftzufuhrkanal 21 gelangen kann.

[0056] Die Orientierungsblende 44 in Figur 6 erzwingt die richtige Orientierung des Produktbehälters 26 bei dessen Einsetzen in den Gehäusemantel 42. Auf diese Weise ist auch gewährleistet, daß die Sprührichtung stets in Verlängerung der Fingerauflage 5 erfolgt.

[0057] Bei der Ausführungsform der Figuren 7 bis 10, die sich von der vorhergehenden Ausführungsform unterscheidet, fehlt z.B. die Steigleitung 7. Stattdessen ist an der Außenseite der Steigrohraufnahme 6 bzw. außerhalb des Produktkanals 51 der aus Kunststoff bestehende Folienbehälter 57 in Form eines ela­stischen Sackes oder Beutels aus vorzugsweise einer wenige µm starken Folien aus sehr elastischem Material festgeklemmt.

[0058] Drückt man wieder auf die Fingerauflage 5 des Betätigungsteils 1, dann wird während des ersten Herabdrückens des Steuerschie­bers 13 bereits der Motor 36 und damit die Luftpumpe 37 einge­schaltet, so daß Druckluft durch die Luftversorgungsleitung 14 und den Luftendstutzen 48 in den Produktbehälter 46 gelangt. Der Luftendstutzen 48 sitzt dichtend in der Lufteinlaßöffnung 45 des Produktbehälters 26. Damit baut sich ein Luftdruck außer­halb des Folienbehälters 47 auf und drückt diesen so zusammen, daß hierdurch das im Folienbehälter 47 befindliche Produkt 52 durch den Produktkanal 51 in die Eingangsöffnung 27 und die Sprühdüse 4 gefördert wird. Die gleichzeitig über die Luft­zuführkanäle 19, 20 und 21 eingeführte Luft gelangt ebenfalls in die Sprühdüse 4, so daß schlagartig der Sprühstrahl ein­setzt.

[0059] Der Folienbehälter 47 kann praktisch die Steigleitungsfunktion ausüben, jedoch mit folgenden gravierenden Vorteilen: Das Sprüh­gerät kann in allen Positionen, also auch über Kopf, den Inhalt einwandfrei versprühen. Die Möglichkeit, daß Produktflüssigkeit in die luftführenden Kanäle gelangt, ist ausgeschlossen.

[0060] Je nach der Elastizität bzw. dem Rückstellvermögen des Folien­behälters 47 liegt stets Produktflüssigkeit 52 im Produktkanal 51 vor, so daß keinerlei Verzögerung des Sprüheffektes nach der Betätigung durch Druck auf die Fingerauflage 5 erfolgt.

[0061] Die Ausführungsform nach Figur 11 funktioniert in der Weise, daß beim Fingerdruck auf das Betätigungsteil 1 der Motorschal­ter 34 die Luftpumpe 37 in Tätigkeit setzt und Druckluft in zwei Teile geführt wird. Erstens gelangt sie über den Luftend­stutzen 48 und das Rückschlagventil 75 in das Innere des Fo­lienbehälters 47, wodurch der darin ausgeübte Druck die Pro­duktflüssigkeit 52 nach oben in den Sprühkopf 1a drückt. Zwei­tens gelangt Druckluft über die Luftversorgungsleitung 14 wie bei Figur 2 in den Luftverteilungsraum 33 im Steuerschieber 13 und wird von dort (bei geschlossenem Luftzufuhrkanal 21) über den Luftzufuhrkanal 19 in den Luftströmungsraum 65, vor­bei am Luftdurchgang 62 des Steuerschiebers 13 in den Luftzu­fuhrkanal 20 der Sprühdüse 4 gefördert.

[0062] Man kann sich vorstellen, daß der Druckaufbau durch die in der Luftversorgungsleitung 14 einströmende Luft im allgemei­nen sehr schnell geht, so daß man von einem schlagartigen Ein­setzen des Sprühstrahles bei Drücken auf die Fingerauflage 5 sprechen kann. Dieses schlagartige Einsetzen des Sprühstrah­les gelingt besonders plötzlich bei gefülltem Produktbehäl­ter 26.

[0063] Wenn mit sehr vielen Intervallen gesprüht wird, wie z.B. biem Hairstyling, wie oben erwähnt, dann kann es im Vergleich zu den Aerosoldosen mit dem umweltschädlichen Treibgas zu gering­fügigen Verzögerungen bei Einsetzen und Erzeugung des Sprüh­strahles insbesondere dann kommen, wenn der Produktbehälter 26 nur noch halb voll oder beinahe leer ist. Dies läßt sich beispielsweise dadurch erklären, daß man bis zum Auffüllen des Kopfraumes oder Innenraumes 54 des Produktbehälters 26, Aufbau des Druckes und Füllen des Produktkanals und des Sprüh­systems eine gewisse Zeit benötigt, beispielsweise eine Sekun­de. Schon dies kann für den Friseur unter Umständen eine un­komfortable Verzögerung bedeuten.

[0064] Um daher einen noch schnelleren Druckaufbau zu schaffen und insbesondere die Applikation der Produktflüssigkeit in kürze­rer Zeit nach dem Entlüften zu erreichen, ist es daher erfin­dungsgemäß für eine Sprühdose der eingangs genannen Art vor­teilhaft, wenn im Produktkanal des Verschlußteils ein Rück­schlagventil im Abstand von der zur Sprühdüse hin gerichte­ten Eingangsöffnung angeordnet ist. Dieses Rückschlagventil kann beispielsweise aus einem (bei aufrechtem Stand der Sprüh­dose in vertikaler Richtung) oberen Ende der Steigleitung an­geordneten Dichtsitz für eine Stahlkugel bestehen. Dieses Rück­schlagventil sorgt also beim Abschalten des Sprühens, d.h. Abnahme des Fingerdruckes vom Betätigungsteil für ein Ver­schließen, so daß das Herunterfallen der Flüssigkeitssäule des Produktes in der Steigleitung verhindert wird. Versuche haben gezeigt, daß die Flüssigkeitssäule tagelang innerhalb der Steigleitung gehalten wird. Eine solche Dichtig­keit reicht aber schon aus, wenn die Flüssigkeitssäule etwa wenige Sekunden lang gehalten wird, weil die Intervalle bei den kritischen Anwendungen kürzer als diese Zeit ist.

[0065] Durch die neue Ausgestaltung der Sprühdose mit dem Rückschlag­ ventil im Abstand von der Eingangsöffnung im Produktkanal des Verschlußteiles wird also die Flüssigkeitsapplikation des Pro­duktes noch schneller einsetzbar und die gesamte Sprühdose komfortabler.

[0066] In den Figuren 12 und 13 ist diese neue Ausführungsform der Sprühdose gezeigt, und zwar in Figur 12 in abgebrochener Ver­tikalschnittansicht des oberen Teils des Produktbehälters und ohne Betätigungsteil und in Figur 13 als Ansicht A auf Figur 12 von unten, wobei allerdings hier der Produktbehälter 26 fortgelassen ist.

[0067] Auf dem Produktbehälter 26 wird in ähnlicher Weise wie bei den vorhergehend beschriebenen Ausführungsformen das Verschluß­teil 2 über den Klemmwulst 57 gedrückt und darunter unverlier­bar festgeschnappt. Der Klemmwulst 57 ist ringförmig und mittig hohl, so daß eine Steigleitung 7 frei hindurchragen kann. Etwa im Bereich des Innenumfanges des Klemmwulstes 57 ragt ein Hohl­zylinder hoch, in welchen beim Aufstecken des Verschlußteils 2 auf dem Produktbehälter 26 eine ringförmige Dichtlippe 58 eingeklemmt wird. Diese dient der aufrechten Halterung des Verschlußteils 2 nach dem Festklemmen mittels Klemmwulst 57. Koaxial im Verschlußteil 2 sieht man innerhalb der Dichtlippe 58 ein hohlzylindermantelförmiges Teil, welches den Produktka­nal 51 bildet. Hier befindet sich das sogenannte obere Ende der Steigleitung 7, das mit einem Dichtsitz 54 versehen ist. In diesem liegt im geschlossenen Zustand die strichpunktiert gezeigte Stahlkugel 53, die beim Sprühvorgang in die mit aus­gezogener Linie gezeigte Position 55 angehoben wird. Das Rück­schlagventil ist also geschlossen, wenn sich die Stahlkugel 53 im Dichtsitz 54 befindet.

[0068] In der Sprühposition, wenn die Produktflüssigkeit in der Steig­leitung 7 die Stahlkugel in die obere Position 55 drückt, wird letztere durch einen Anschlagsteg 56 am weiteren Hochlaufen - gehindert, damit die Kugel 53 beispielsweise nicht die Eingangs­öffnung 27 vom Produktkanal 23 verschließen kann.

[0069] Im oberen zentralen Bereich des Verschlußteils 2 erkennt man wieder den Hohlansatz 64 mit der Ringdichtung 31. Hier wird der obere Teil des z.B. bei der Ausführungsform der Figur 1 gezeigten Steuerschiebers 13 mit Hilfe des Betätigungsteils - 1 (nicht gezeigt) eingeschoben bzw. so in der Sprühstellung heruntergedrückt, daß Druckluft aus der Luftversorgugnsleitung 14 über den Luftverteilungsraum 66 im Steuerschieber 13 und über den mittigen Durchgang 70 nach unten letztlich in den Luftzufuhrkanal 20 der Sprühdüse 4 gelangen kann.

Ansprüche

1. Sprühdose zum Versprühen oder Verschäumen von flüssigen Produkten mit einem in einem Gehäusemantel (42) befindli­chen Produktbehälter (26) mit Sprühkopf (1a, 1-5), der mit einem Produktkanal (51) und einer Luftversorgungsleitung (14; 20) versehen ist, wobei letztere mit dem Druckstutzen (60) einer Luftpumpe (37) verbunden ist, der Sprühkopf (1a, 1-5) ein Verschlußteil (2), ein zu diesem verschieb­bares Betätigungsteil (1) und Einrichtungen (13, 34) auf­weist zum Einführen von Druckluft in die Düse (4) des Sprühkopfes (1a, 1-5), dadurch gekennzeichnet, daß das Ver­schlußteil (2) einen mit Leitungsanschlüssen (20, 21, 27) versehenen Durchlaß (61) aufweist, in dem ein mit dem Be­tätigungsteil (1) bewegbarer, durch eine Rückholfeder (15) vorgespannter Steuerschieber (13) mit Durchgängen (22, 28, 19, 62) und Dichtwulsten (29, 30) für Luft und Flüssigkeits­produkt, durch Anschläge (16, 17) auf einen Hub (H) begrenzt, derart bewegbar gehalten ist, daß in der Sprühstellung bei zusammengedrückter Rückholfeder (15) die Leitungsanschlüsse (20, 21, 27) im Verschlußteil (2) mit den Durchgängen (22, 28, 19, 62) des Steuerschiebers (13) für Luft und Flüssig­produkt in Verbindung liegen und in einer danebenliegenden Entlüftungsstellung bei Teilentspannung der Rückholfeder (15) die Leitungsanschlüsse (20, 21, 27) im Verschlußteil (2) teilweise (27) abgetrennt sind und teilweise (22, 21) in Verbindung mit zur Atmosphäre führenden Entlüftungslei­tungen (62, 65, 28) angeordnet sind, und daß in der Ver­schlußstellung bei maximal entspannter Rückholfeder (15) der Steuerschieber (13) sich in seiner obersten (Fig. 1), am weitesten aus dem Durchlaß (61) herausragenden Stellung befindet.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwi­schen dem Luftdurchgang (62) des Steuerschiebers (13) und seinem Durchgang (22) für Flüssigprodukt ein unterer Dicht­wulst (29) angeordnet ist zum Verschließen des im Verschluß­teil (2) befindlichen Leitungsanschlusses (20, 21) für Luft in der Verschließstellung (Fig. 1) des Steuerschiebers (13).

3. Sprüdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftdurchgang (62) des Steuerschiebers (13) durch eine in seiner Längsrichtung (67) über wenigstens Hublänge (H) verlaufende Ausnehmung (62) in der Oberfläche des Steuer­schiebers (13) gebildet ist.

4. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß an dem dem Betütigungsteil (1) zugewandten Ende des Durchlasses (61) am Verschlußteil (2) eine Ringdich­tung (31) angebracht ist für das Zusammenwirken mit der Oberfläche des Steuerschiebers (13) außerhalb dessen Luft­zufuhrkanals (19) in der Verschlußstellung (Fig. 1).

5. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß zwischen dem Luftzufuhrkanal (19) des Steu­erschiebers (13) und seinem Luftdurchgang (62) ein - vorzugs­weise mit einer Entlüftungsausnehmung (28) versehener - oberer Dichtwulst (30) für das Zusammenwirken mit der am Verschlußteil (2) befindlichen Ringdichtung (31) ausgebil­det ist.

6. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß der längliche Durchlaß (61) im Verschlußteil (2) zentral und parallel zur Längsmittelachse (67) des Ver­schlußteils (2) angeordnet ist, sich die Leitungsanschlüsse (20, 21, 27) des Verschlußteils (2) senkrecht radial zum Durchlaß (61) erstrecken, der Produktkanal (51) in Verlänge­rung des Durchlasses (61) nach unten zu der der Rückholfe­der (15) entgegengesetzten Seite des Verschlußteils (2) vorgesehen ist,
daß der Steuerschieber (13) länger als der Durchlaß (61) ist und in den beiden Enden des Steuerschiebers (13) mittig in seiner Längsachse (67) verlaufende und in radial verlau­fende Kanäle (Luftzufuhr (19) und Schieberkanal (22)) mün­dende Durchgänge (70, 71) für Luft und Flüssigprodukt ange­ordnet sind
und daß das abstromseitige Ende der Luftversorgungsleitung (14) über den Steuerschieber (13) mit dem Innenraum (74) des Produktbehälters (26) verbindbar ist.

7. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Produktbehälter (26) im Gehäusemantel (42) verschiebbar angeordnet und auf einem federnd (33) gegen den Gehäusemantel (42) vorgespannten Schaltfinger (68) zur Betätigung eines Motorschalters (34) gehaltert ist.

8. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Schaltfinger (68) an einem verschiebli­chen Führungszapfen (69) befestigt ist, der über eine Schal­terfeder (33) gegen den am Gehäusemantel (42) angebrachten Gehäuseboden (35) abgestützt ist.

9. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schalterfeder (33) härter als die den Steuerschieber (13) federnd gegen das Verschlußteil (2) vorspannende Rückstellfeder (15) ist.

10. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß ein Leitungsanschluß (21) im Verschlußteil (2) über eine Ventileinrichtung (8-12) mit dem Produktbe­hälter (26) in Verbindung steht.

11. Sprühdose nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung einen Kugelkäfig (8) aufweist, vor­zugsweise mit einer auf Haltenocken (12) abgestützten, innerhalb kranzartig angeordneter Rollstege (8) gehalte­nen, gegen einen Dichtsitz (11) bewegbaren Kugel (9) aus Stahl oder dergleichen.

12. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und/oder 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Produktbehälter (26) ein mit Produktflüssigkeit (52) füllbarer Folienbehälter (47) befestigt ist, dessen Ausgangsöffnung (72) dichtend (49, 50) mit dem Produktkanal (51) verbunden ist,
daß das obere, mit dem Betätigungsteil (1) des Sprühkopfes (1a) verbundene Endteil (73) des Steuerschiebers (13) ohne Durchgang für Luft geschlossen ausgebildet ist,
daß das abstromseitige Ende (Luftendstutzen 48) der Luft­versorgungsleitung (14) im Innenraum (74) des Produktbe­hälters (26) mündet und daß mindestens ein Leitungsanschluß (20, 21) des Verschlußteils (2) mit dem Innenraum (74) des Produktbehälters (26) verbunden ist.

13. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und/oder 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Produktbehälter (26) ein mit Produktflüssigkeit (52) füllbarer Folienbehälter (47) befestigt ist, dessen Ausgangsöffnung (72) dichtend (49, 50) mit dem Produktkanal (51) verbunden ist und der mit einem mit dem abstromseitigen Ende der Luftversorgungs­leitung (14) verbundenen Rückschlagventil (75) und mit ei­ner Steigleitung (7) versehen ist, und daß der Produktbehäl­ter (26) nur über den Produktkanal (51) mittels des Steuer­schiebers (13) geöffnet werden kann.

14. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, und/oder 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Produktbehälter (26) ein mit Produktflüssigkeit (52) füllbarer Folienbehälter (47) befestigt ist, dessen Ausgangsöffnung (72) dichtend (49,50) mit dem Produktkanal (51) verbunden ist, daß das abstromsei­tige Ende der Luftversorgungsleitung (14) über den Steuer­schieber (13) mit dem Innenraum (74) des Produktbehälters (26) verbindbar ist und daß der Produktbehälter (26) nur über den Produktkanal (51) mittels des Steuerschiebers (13) geöffnet werden kann.

15. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Gehäusemantel (42) mit einer, seinen Quer­schnitt verkleinernden Orientierungsblende (44) versehen ist, entsprechend welcher der Produktbehälter (26) außen eine Ausnehmung aufweist.

16. Sprühdose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigleitung (7) als Schlauch ausgebildet ist, an dessen Ausgangsöffnung ein Gewicht angebracht ist.

17. Sprühdose zum Versprühen oder Verschäumen von flüssigen Pro­dukten mit einem in einem Gehäusemantel (42) befindlichen Produktbehälter (26) mit Sprühkopf (1a, 1-5), der mit einem Produktkanal (51) und einer Luftversorgungsleitung (14; 20) versehen ist, wobei letztere mit dem Druckstutzen (60) einer Luftpumpe (37) verbunden ist, der Sprühkopf (1a, 1-5) ein Verschlußteil (2), ein zu diesem verschiebbares Betätigungs­teil (1) und Einrichtungen (13, 34) aufweist zum Einführen von Druckluft in die Düse (4) des Sprühkopfes (1a, 1-5), dadurch gekennzeichnet, daß im Produktkanal (51) des Ver­schlußteils (2) ein Rückschlagventil (53-55) im Abstand von der zur Sprühdose (4) hin gerichteten Eingangsöffnung (27) angeordnet ist.

Zeichnung