(19)
(11) EP 0 361 132 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.01.1991  Patentblatt  1991/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(21) Anmeldenummer: 89116264.6

(22) Anmeldetag:  02.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05B 7/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 28.09.1988 DE 3832852

(71) Anmelder: OECO-TECH Entwicklung & Vertrieb von Verpackungssystemen GmbH
D-65185 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuhrig, Wolfgang
    D-6200 Wiesbaden (DE)

(74) Vertreter: Weber, Dieter, Dr. 
Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Automatische Sprühdose


    (57) Beschrieben wird eine Sprühdose zum Versprühen von flüssigen Produkten mit einem in einem Gehäusemantel befindlichen Pro­duktbehälter (26) mit Sprühkopf (1a, 1-5), der mit einem Pro­duktkanal (51) und einer Luftversorgungsleitung (14; 20) ver­sehen ist, wobei letztere mit dem Druckstutzen einer Luftpum­pe verbunden ist, der Sprühkopf (1a, 1-5) ein Verschlußteil (2), ein zu diesem verschiebbares Betätigungsteil (1) und Ein­richtungen (13) aufweist zum Einführen von Druckluft in die Düse (4) des Sprühkopfes (1a, 1-5).
    Damit beim Ausschalten der Sprüheinrichtung die den Sprühstrahl erzeugende Druckluft schlagartig abgebaut wird, so daß kein Nachsprühen oder Nachtropfen erfolgt, wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Verschlußteil (2) einen mit Leitungsan­schlüssen (20, 21, 27) versehenen Durchlaß (61) aufweist, in dem ein mit dem Betätigungsteil (1) bewegbarer, durch eine Rückholfeder (15) vorgespannter Steuerschieber (13) mit Durch­gängen (22, 28, 19, 62) und Dichtwulsten (29, 30) für Luft und Produktflüssigkeit bewegbar gehalten ist. Es gibt hierbei eine Sprühstellung, eine danebenliegende Entlüftungsstellung bei Teilentspannung der Rückholfeder (15) und eine Verschluß­stellung bei maximal entspannter Rückholfeder (15), wobei sich bei letzterer der Steuerschieber (13) in seiner obersten, am weitesten aus dem Durchlaß (61) herausragenden Stellung befin­det.







    Recherchenbericht