Scherkopf für Trockenrasierapparate

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Scherkopf für Trockenrasierapparate, bestehend aus einem auf dem Apparategehäuse (2) abnehmbar angeordneten Scherkopfrahmen (1;1.1;1.2) und einem in diesen einsetzbaren, umfanggeschlossenen, kastenförmigen Wechselrahmen (3;3.1) aus begrenzt elastischem Material, in dem eine Scherfolie (4;4.1) gewölbt eingespannt ist, die mit einer durch FederSH Y mittel (6) angedrückten, entsprechend gestalteten, hin- und hergehen­den Untermesseranordnung (5) zusammenwirkt, wobei am Wechselrahmen (3; 3.1) sowie am Scherkopfrahmen (1;1.1;1.2) korrespondierende Halterungs- und Führungsmittel (14,15;14.1,15.1) zur vertikalen Führung des Wechselrahmens (3;3.1) im Scherkopfrahmen (1;1.1;1.2) vorgesehen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scherkopf für Trockenrasierapparate mit den im Oberbegriff des Hauptanspruchs angegebenen Merkmalen.

[0002] Scherkopfkonstruktionen dieser Art, die zum Beispiel aus der DE-OS 28 43 657 bekannt sind, haben den Vorteil, daß sie sich zur Reinigung und zum Ersatz von beschädigten oder abgenutzten Scher­folien leicht zerlegen und wieder zusammensetzen lassen, auch von Laien und ungeübten Benutzern, ohne daß die empfindliche Scher­folie der Gefahr der Beschädigung ausgesetzt ist. Die Herstellung des Wechselrahmens und der Halterung der Scherfolie daran kann in einem Spritzvorgang erfolgen, so daß sich zusätzliche Arbeits­gänge erübrigen.

[0003] Um nun zu erreichen, daß die Scherfolie auch bei der Halterung in einem Wechselrahmen unter Rasierdruck zusammen mit dem Unter­messer nachgeben kann, damit die Kontaktfläche mit ihm erhalten bleibt und die Scherfolie nicht durch Ausbeulen und Knicken be­schädigt wird, hat man verschiedene Maßnahmen versucht, die aber insgesamt bisher nicht befriedigen konnten und daher, anders wie etwa bei der nachgiebigen Halterung der Scherfolie direkt im Scherkopfrahmen, keinen Zugang in die Serienfertigung fanden.

[0004] So erscheint die Anordnung von Biegefedern als integraler Be­standteil des Wechselrahmens zwar auf den ersten Blick als vor­teilhaft, da auch hier kein zusätzlicher Arbeitsgang erforderlich ist, jedoch hat sich herausgestellt, daß diese Art der Federung wegen der notwendigen Materialdicke nur als relativ steif ver­wirklicht werden kann und die Dämpfung von Schwingungen, angeregt durch die Arbeitsbewegung des Untermessers, nicht ausreichend ist (DE-OS 28 43 657, JP-Gm-Anmeldung 49-2702). Der Wechselrahmen nach der letztgenannten Literaturstelle läßt sich überdies mit einfachen Mitteln nicht aus dem Scherkopfrahmen entnehmen.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik hat die Erfindung die Auf­gabe, bei einem Scherkopf der eingangs genannten Art sicherzu­stellen, daß die Scherfolie der nachgebenden Bewegung des Unter­messers unter Rasierdruck leicht zu folgen vermag, gegen Mitnahme durch die Arbeitsbewegung des Untermessers aber gefesselt bleibt, und daß die Scherfolie zusammen mit dem Wechselrahmen jederzeit leicht entnommen werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentanspruches angegebenen Maßnahmen in überraschend einfacher Weise gelöst. Die erfindungsgemäße Halterung und Führung des Wechselrahmens im Scherkopfrahmen läßt sich in verschiedener Weise verwirklichen. Eine besonders vorteilhafte Ausbildung ist mit den Merkmalen des Anspruchs 2 gegeben. Die Anordnung und Ausbildung der Laschen er­laubt es, durch die Wahl der Materialdicke die Elastizität von den Rahmenlängsseiten zu den Laschen nach ihren getrennten Funk­tionen zu variieren und zwischen den Flächen der Laschen und den Seiten des Scherkopfrahmens eine gewünschte Reibung durch Wahl des Andruckes und des Reibungskoeffizienten einzustellen, wodurch Schwingungen gedämpft werden können. Weitere vorteilhafte und zweckmäßige spezielle Merkmale zur weiteren Ausbildung der Erfin­dung sind den Unteransprüchen 3 bis 7 zu entnehmen.

[0007] In der Zeichnung sind Ausbildungsbeispiele der Erfindung darge­stellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Darstellung des Scherkopfes, teils im Längsschnitt längs der Schnittlinie I-I in Fig. 2 - linke Hälfte -, teils ausschnittweise - rechte Hälfte -,

Fig. 2 eine Ansicht des Scherkopfes längs der Schnittlinie II-II in Fig. 1 in zwei Bewegungszuständen des Wechsel­rahmens und Untermessers,

Fig. 3 eine Ansicht des Wechselrahmens längs der Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 4 einen entsprechenden Schnitt durch einen Scherkopf mit doppelt gewölbt eingespannter Scherfolie und mit Varian­ten einiger Einzelheiten,

Fig. 5 eine ausschnittsweise Darstellung im Längsschnitt dazu und

Fig. 6 eine weitere ausschnittsweise Darstellung einer Einzel­heit.

[0008] Der in Fig. 1 dargestellte Scherkopf für Trockenrasierapparate besteht im wesentlichen aus einem Scherkopfrahmen 1 üblicher Bau­art, der auf dem Apparategehäuse 2 abnehmbar aufgesetzt ist. In den Scherkopfrahmen 1 ist ein umfanggeschlossener, kastenförmiger Wechselrahmen 3 einsetzbar, der aus einem begrenzt elastischem Material besteht, in dem eine Scherfolie 4 gewölbt eingespannt ist. Diese Scherfolie 4 wirkt mit einem entsprechend ihrer Wöl­bung geschliffenen Untermesser 5 zusammen, das durch eine Feder 6 in die Wölbung der Scherfolie 4 hineingedrückt und über einen Schwinghebel 7 von einem nicht dargestellten Motor in hin- und hergehende Bewegung versetzt wird.

[0009] Der in Fig. 3 in seinem entnommenen Zustand und ohne Scherfolie im Schnitt dargestellte Wechselrahmen 3 hat zwei Querseiten 8 und 9 und zwei Längsseiten 10 und 11, an deren Unterkanten Laschen 12 und 13 etwas nach innen versetzt angeformt sind. Diese Laschen sind elastisch und in der in Fig. 3 dargestellten Ruhelage mit geringem Winkel nach außen angestellt.

[0010] An den Laschen 12 und 13 sind der eine Teil der Halterungs- und Führungsmittel für den Wechselrahmen 3 im Scherkopfrahmen 1 in From von Öffnungen 14 angebracht, in die als anderer Teil der Halterungs- und Führungsmittel hakenförmige Vorsprünge 15, die an den zugeordneten Innenflächen 16 des Scherkopfrahmens 1 vorge­sehen sind, eingreifen. Die Passungen zwischen den Öffnungen und Vorsprüngen sind zum Teil als enge Gleitpassung gewählt, die nur eine Vertikalbewegung aber keine wesentliche Bewegung in Arbeits­richtung des Untermessers zuläßt, während für die nachgebende Be­wegung von Wechselrahmen un Scherfolie in bzw. entgegen der Pfeilrichtung A eine diesem Bewegungshub entsprechende Spiel­passung vorgesehen ist, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

[0011] Die Halterungs- und Führungsmittel können natürlich auch ver­tauscht vorgesehen sein, d.h. die Vorsprünge 15.1 befinden sich an den Laschen 12, 13 und die Öffnungen 14.1 an den Innenflächen 16 des Scherkopfrahmens 1. Die Höhe der Öffnungen 14 bzw. 14′ ist etwas größer als der mögliche Weg des Untermessers 5 unter Rasierdruck d.h. entgegen der Richtung des Pfeiles A und dem gewählten Verschiebeweg B zwischen dem Wechselrahmen 3 und dem Scherkopfrahmen 1, der nach unten durch Aufsetzen der Unterkante des Wechselrahmens auf der Oberkante des Scherkopfrahmens be­grenzt ist. Über den Querseiten 8, 9 des Wechselrahmens 3 erheben sich Stirnwangen 17, 18, die an ihren, den Stirnwangen 19, 20 des Scherkopfrahmens 1 zugekehrten Außenflächen mit Gleitnoppen 21 versehen sind. Der Abstand der Stirnwangen 17, 18 des Wechel­rahmens voneinander hat ein gewisses Übermaß gegenüber dem ent­sprechenden Abstand der Stirnwangen 19, 20 des Scherkopfrahmens 1, so daß die Stirnwangenpaare 17 - 19 und 18 - 20 über die Gleitnoppen 21 mit einer leichten Spannung aneinanderliegen.

[0012] An den Längsseiten 10 und 11 des Wechselrahmens ist schließlich die Scherfolie 4 befestigt, in diesem Falle in der Regel starr, etwa durch Verschweißen oder Umspritzen. Es ist aber durchaus möglich, die Scherfolie 4 auch in einer bekannten Weise zusätz­lich elastisch nachgiebig zu haltern (z.B. gemäß DE-PS 11 68 796), wie in Fig. 4, rechte Seite, mit Ziffer 22 darge­stellt ist. Bei Verwendung eines Wechselrahmens 3.1 mit doppel­gewölbter Scherfolie 4.1, ist es von Vorteil, im Bereich der - wie oben erwähnt - aneinanderliegenden, aber hier breiteren Stirnwangen 23 - 24 eine zusätliche Vertikalführung vorzusehen, und zwar in Form eines an der Stirnwange 24 des Scherkopfrahmens 1.1 angebrachten Bolzens 25, der in eine Vertikalnut 26 an der Stirnwange 23 des Wechselrahmens 3.1 eingreift (Fig. 5). Auch hier kann die Anordnung der am Wechselrahmen und Scherkopfrahmen vorgesehenen Führungsmittel - wie in Fig. 2 dargestellt - getroffen sein.

[0013] Die Scherfolie 4.1 nach Fig. 4 und 5 ist im Tal zwischen den bei­den Bögen durch eine Stange 27 oder dergleichen abgestützt, die ihrerseits an den beiden Stirnwangen 23 des Wechselrahmens 3.1 gehalten ist. Die sonstige Ausbildung der Halterungs- und Füh­rungsmittel und der zugehörigen Teile beider Rahmen 1.1 und 3.1 entspricht der in Fig. 1 und 2 dargestellten Scherkopfanordnung mit einfach gewölbter Scherfolie.

[0014] Bei einer gewollt schwächeren Ausbildung der Feder 6 für die Untermesseranordnung 5 kann es von Vorteil sein, im Bewegungsbe­reich zwischen dem Wechselrahmen 3 und dem Scherkopfrahmen 1 wei­tere Federungsmittel, z.B. Blattfedern 28, vorzusehen, die direkt zwischen beiden Teilen wirken. Wie Fig. 6 zeigt, ist es in diesem Falle zweckmäßig, auf der Oberkante der Längswände 29 des Scher­kopfrahmens 1.2 je eine Nut 30 anzubringen, in die die Blattfeder 28 eingelegt ist und sich gegen die Unterkante der zugeordneten Längswand 10 des Wechselrahmens 3 abstützt.

[0015] Zur Montage des Scherkopfes wird der Wechselrahmen 3 bzw. 3.1 durch Druck auf seine Längsseiten 10, 11 soweit nach innen ver­formt, daß er mit seinen Laschen 12, 13 von oben in den Scher­kopfrahmen 1, 1.1, 1.2 eingeführt werden kann, bis die Halte­rungsmittel einrasten. Die Laschen 12, 13 hintergreifen dabei die zugeordneten Innenflächen 16 des Scherkopfrahmens und liegen dort mit leichter Spannung an.

[0016] Unter Rasierdruck vermag auf diese Weise der Wechselrahmen zusammen mit der eingespannten ein- oder mehrfach gewölbten Scherfolie und er mit dieser zusammenwirkenden Untermesseranord­nung nach dem Gehäuseinneren nachzugeben, ohne daß sich die Scherfolie ausbeult und der Kontaktbereich zwischen beiden Scher­teilen verringert wird. Die mit leichter Spannung an den Wandun­gen des Scherkopfrahmens anliegenden entsprechenden Flächen des Wechselrahmens gewährleisten dabei, daß die Verschiebebewegung unter einer gewissen Reibung erfolgt, mit der Flattern und Schwingungen des Wechselrahmens weitgehend ausgeschaltet werden. Der zusätzliche Bauaufwand ist gering, so daß auch eine wirt­schaftliche Herstellung sichergestellt ist.

Bezugszeichen

[0017] 

1. 1.1, 1.2 Scherkopfrahmen

2 Apparategehäuse

3, 3.1 Wechselrahmen

4, 4.1 Scherfolie

5 Untermesser

6 Feder für Untermesser

7 Schwinghebel

8 Querseiten des Wechelrahmens

9 Querseiten des Wechselrahmens

10 Längsseite des Wechselrahmens

11 Längsseiten des Wechselrahmens

12 Laschen

13 Laschen

14, 14.1 Öffnungen

15, 15.1 Vorsprünge

16 Innenflächen des Scherkopfrahmens

17 Stirnwangen des Wechselrahmens

18 Stirnwangen des Wechselrahmens

19 Stirnwangen des Scherkopfrahmens

20 Stirnwangen des Scherkopfrahmens

21 Gleitnoppen

22 Elastische Scherfolienaufhängung

23 Stirnwange des Doppelwechselrahmens

24 Stirnwange des Doppelscherkopfrahmens

25 Bolzen

26 Vertikalnut

27 Stange

28 Blattfeder

29 Längswand des Scherkopfrahmens 1

30 Nut

A Pfeil

B Doppelpfeil

Ansprüche

1. Scherkopf für Trockenrasierapparate mit einem auf dem Appa­rategehäuse (2) abnehmbar angeordneten Scherkopfrahmen (1) und einem in diesen einsetzbaren, umfanggeschlossenen, kasten­förmigen Wechselrahmen (3) aus begrenzt elastischem Material, in dem eine Scherfolie (4) gewölbt eingespannt ist, die mit einer durch Federmittel (6) angedrückten, entsprechend gestal­teten, hin- und hergehenden Untermesseranordnung (5) zusammen­wirkt, gekennzeichnet durch mindestens an zwei Seiten (10 und 11) des Wechselrahmens (3) angebrachte Mittel (14, 15.1) zur begrenzt beweglichen Halterung und zur im wesentlichen verti­kalen Führung im Scherkopfrahmen (1) in Wirkungsrichtung (Pfeil A) der Federmittel (6), und durch korrespondierende Halterungs- und Führungsmittel (15, 14.1) an den zugeordneten Flächen (16) des Scherkopfrahmens (1).

2. Scherkopf nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch an den Längs­seiten (10 und 11) des Wechselrahmens (3) an ihren Unterseiten angeordnete, elastische Laschen (12 und 13), die im entnomme­nen Zustande des Wechselrahmens (3) mit geringem Winkel nach außen angestellt sind und an denen der eine Teil (14, 15.1) der Halterungs- und Führungsmittel (14, 14.1; 15, 15.1) vorge­sehen ist.

3. Scherkopf nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungs- und Führungsmittel als Öffnungen (14, 14.1) und in diese eingreifende, entsprechend bemessene Vor­sprünge (15, 15.1) ausgebildet sind.

4. Scherkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scherfolie (4) im Wechselrahmen (3) in Wirkungsrichtung (Pfeil A) der Federmittel (6) zusätzlich begrenzt beweglich gehaltert ist.

5. Scherkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechselrahmen (3) in Bereich der Scherfolienwölbung mit sich über seinen Querseiten (8, 9) erhebenden Stirnwangen (17, 18) versehen ist, an deren Außenflächen Gleitnoppen (21) ange­bracht sind, wobei die Bemessung des Wechselrahmens (3) so ge­troffen ist, daß seine Stirnwangen (17, 18) mit leichter Spannung an den Stirnwangen (19, 20) des Scherkopfrahmens (1) anliegen.

6) Scherkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Be­wegungsbereich zwischen dem Wechselrahmen (3) und dem Scher­kopfrahmen (1) weitere Federmittel (28) vorgesehen sind, die direkt zwischen beiden Bauteilen wirken.

7) Scherkopf nach Anspruch 1 mit einem Wechselrahmen (3.1) mit doppelt gewölbter Scherfolie (4.1), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Stirnwangen (23 und 24) des Wechsel- bzw. Scherkopfrahmens (3.1 bzw. 1.1) weitere Mittel (25, 26) zur begrenzt beweglichen Führung in vertikaler Richtung angebracht sind.

Zeichnung