(19)
(11) EP 0 361 243 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.07.1991  Patentblatt  1991/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.04.1990  Patentblatt  1990/14

(21) Anmeldenummer: 89117168.8

(22) Anmeldetag:  16.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C08G 59/50, C09D 5/44, C08G 59/56, C08G 12/46, C09D 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 21.09.1988 AT 2308/88

(71) Anmelder: Vianova Kunstharz Aktiengesellschaft
A-8402 Werndorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Hönig, Helmut, Dr.
    A-8010 Graz (AT)
  • Matzer, Herbert
    A-8010 Graz (AT)
  • Pampouchidis, Georg, Dr.
    A-8010 Graz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren zur Herstellung von Pigmentpastenharzen für kathodisch abscheidbare Überzugsmittelzusammensetzungen


    (57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pigmentpastenharzen für kathodisch abscheidbare Überzugsmittelzusammensetzungen auf der Basis von aus gegebenenfalls modifizierten Epoxidharzen erhaltenen Epoxidharz-Aminaddukten, die durch anteilige oder voll­ständige Reaktion von sekundären Aminogruppen mit Form­aldehyd Oxazolidinstrukturen aufweisen, und deren durch primär-tertiäre Diamine eingeführten tertiären Amino­gruppen zu mindestens 20 Mol % mit einer organischen Säure und einer Monoglycidylverbindung quaterniert sind, und welche in der mit Wasser auf die Verarbei­tungsviskosität eingestellten Anlösung eine Gesamtmenge von 80 bis 100 Millimol Säure/100 g Festharz enthalten.
    Die erfindungsgemäß hergestellten Produkte ergeben auch bei verschiedenartiger Zusammensetzung der eingesetzten Pigmente Pigmentpasten, welche die unterschiedlichen Anforderungen der Praxis erfüllen, und sowohl in kon­zentrierter als auch in verdünnter Form eine praxis­gerechte Stabilität aufweisen, aufgrund ihrer Rheologie leicht verarbeitbar sind, eine einwandfreie Filmausbil­dung bei der Abscheidung und beim Vernetzungsvorgang gewährleisten und die Eigenschaften der applizierten Filme nicht negativ beeinflussen.





    Recherchenbericht