Kolbenpumpe zum Dosieren fliessfähiger Substanzen

Abstract

 Eine Kolbenpumpe zum Dosieren fließfähiger Substanzen, beispielsweise Desinfektionsmittel, flüssige Seifen oder Cremes, hat einen dauernd federbelasteten Kolben (1), der eine radiale Nut (2) aufweist, in der ein axial verschiebbares ringförmiges Ventilelement (3) angeordnet ist.
Das rinförmige Ventilelement (3) wird in Ruhestellung des Kolbens (1) mit Hilfe der Rückstellfeder (15) gegen einen umlaufenden Anschlagring (6) gedrückt, der im Zylinder angeordnet ist.
Durch diese Anordnung wird eine flüssigkeitsdichte Abdichtung der Pumpe erzielt, so daß ein Nachtropfen wirksam verhindert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe zum Dosieren fließfähiger Substanzen, beispiels­weise Desinfektionsmittel, flüssige Seifen oder Cremes, mit einem dauernd federbelasteten Kol­ben, der eine radiale Nut aufweist, in der axial verschiebbar ein ringförmiges Ventilele­ment angeordnet ist, das bei Betätigung des Kolbens dichtend und gleitbar an der Zylinder­wandung anliegt, wobei es während des Druck­hubes eine Durchlaßöffnung für die zu fördernde Substanz freigibt, die es während des Saughubes blockiert.

[0002] Kolbenpumpen dieser Art haben den Nachteil, daß sie bei Förderung dünnflüssiger Substanzen tropfen, da das Ventilelement, zumeist ein O-­Ring, in Ruhestellung des Kolbens nicht ausrei­chend dichtet.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kolbenpumpe der eingangs genannten Art da­hingehend zu verbessern, daß sie bei einfacher Ausbildung auch bei Förderung dünnflüssiger Substanzen nicht tropft.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch ge­löst, daß die Zylinderwandung einen umlaufenden Anschlagring für das Ventilelement aufweist, der in Ausgangsstellung des Kolbens auf An­schlag steht. Durch diese Ausbildung wird der Druck der Rückstellfeder ausgenutzt, um das Ventilelement dichtend zwischen Kolben und Zylinder zu drücken.

[0005] Bei einer Ausführung der Erfindung ist der An­schlagring durch eine formschlüssig in den Zylinder eingesteckte Hülse gebildet, in der der Kolben geführt wird.

[0006] Bei einer anderen Ausführung der Erfindung ist der Anschlagring durch eine radiale Verformung der Zylinderwand gebildet.

[0007] Bei einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Zylinder als Stufenzylinder ausgebildet, wobei der Anschlagring sich in der Nähe der Stufe befindet.

[0008] Anforderungsgemäß ist der Durchmesser des Zylinders vor der Stufe größer oder kleiner zu wählen als der Durchmesser des Zylinders hinter der Stufe.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur 1, die einen Längs­schnitt einer erfindungsgemäßen Kolbenpumpe zeigt, näher erläutert.

[0010] Der hohlzylindrisch ausgebildete Kolben (1) weist an seinem hinteren Ende eine radiale Nut (2) auf, in der axial verschiebbar ein O-Ring (3) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser größer ist als derjenige des Kolbens. In der Nut (2) sind zwei diametral angeordnete Durch­laßöffnungen (4) vorgesehen, die in das Innere des Kolbens münden.

[0011] In den vorderen Abschnitt des stufig ausgeführ­ten Zylinders (5) ist formschlüssig eine Hülse (6) eingesteckt, in der der Kolben (1) unter Verwendung eines Kolbenrings (11) dicht­schließend geführt wird. Die Hülse (6) weist an ihrem vorderen Ende einen Bund (7) auf und an ihrem hinteren Ende einen innen umlaufenden Ring (7a), der den Anschlagring bildet. Die ursprüngliche Durchmesserdifferenz des stufig ausgeführten Zylinders wird durch die einge­setzte Hülse (6) ausgeglichen, so daß der Zylinderdurchmesser beiderseits des Anschlagringes gleich groß ist. Eine Rückstell­feder (8) ist zwischen dem Zylinderboden (12) und dem Kolben (11) verspannt und steht dauernd unter Vorspannung.

[0012] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur 2, die wiederum einen Längsschnitt einer erfindungs­gemäßen Kolbenpumpe zeigt, näher erläutert.

[0013] Der Kolben (1) entspricht dem in der Figur 1 beschriebenen. Der Zylinder (5) ist in seiner Ausführung einstückig gehalten, wobei der An­schlagring (6) durch Verformung der Zylinder­wand erhalten wird und den Zylinder (5) in zwei Zylinderräume (7, 8) trennt, wobei der Zylin­derdurchmesser beidseitig des Anschlagrings (6) gleich bleibt. Der Kolben (1) wird im Zylinder­raum (7) unter Verwendung eines Kolbenrings (11) dichtschließend geführt. Eine Rückstell­ feder (9) ist zwischen dem Zylinderboden (12) und dem Kolben (1) im Zylinderraum (8) ver­spannt und steht ständig unter Vorspannung.

[0014] Ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur 3, die aber­mals einen Längsschnitt einer erfindungsgemäßen Kolbenpumpe zeigt, näher erläutert.

[0015] Der Kolben (1) entspricht dem in den Figuren 1 und 2 beschriebenen. Der Zylinder (5) ist in seiner Ausführung einstückig gehalten und von der Art eines Stufenzylinders. Der umlaufende Anschlagring (6) ist an die Zylinderwand ange­formt und bildet die Grenze zwischen zwei Zylinderräumen (7, 8) des Zylinders (5). Beide Zylinderräume sind im Durchmesser unterschied­lich. Der Kolben (1) wird im Zylinderraum (7) unter Verwendung eines Kolbenrings (11) dicht­schließend geführt. Eine Rückstellfeder (9) ist zwischen dem Zylinderboden (12) und dem Kolben (1) im Zylinderraum (8) verspannt und steht ständig unter Vorspannung.

[0016] Ein letztes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figur 4, die wie­derum einen Längsschnitt einer erfindungsge­mäßen Kolbenpumpe zeigt, näher erläutert.

[0017] Der Kolben (1) entspricht in seiner Ausführung den in den vorherigen Figuren beschriebenen. In den Zylinder (5) ist formschlüssig und mit einem O-Ring (6) abgedichtet eine Hülse (9) eingesetzt, die mit einem innen umlaufenden An­schlagring (7) versehen ist. Der durch Verfor­mung der Hülse erhaltene Anschlagring (7) bildet auf der Außenseite der Hülse eine umlau­ fende Ringnut (10), die den O-Ring (6) auf­nimmt. Der umlaufende Anschlagring (7) trennt den Zylinder (5) in zwei Zylinderräume, wobei der Zylinderdurchmesser beidseitig des Anschlagrings (7) gleich bleibt. Der Kolben (1) wird im Zylinderraum (13) unter Verwendung eines Kolbenrings (14) dichtschließend geführt. Die Rückstellfeder (15) ist zwischen dem Zylin­derboden (16) und dem Kolben (1) im Zylinder­raum (12) verspannt und steht ständig unter Vorspannung.

[0018] Die Wirkungsweise der beschriebenen Kolbenpumpe wird anhand der Figuren 1 und 1a beschrieben.

[0019] Wird der Kolben (1) gegen den Druck der Rückstellfeder (8) verschoben, legt sich der O-­Ring (3), der in der Ringnut (2) gefangen ist und während der Betätigung des Kolbens (1) dichtend und gleitbar an der Zylinderwandung anliegt, in eine vordere, die Durchlaßöffnungen (4) freigebende Stellung, so daß die zu för­dernde Substanz aus dem Zylinderraum durch die Durchlaßöffnungen (4) in den Kolben (1) ein­strömen kann.

Figur 1a

[0020] Sobald der Betätigungsdruck aufgehoben wird, wird der Kolben (1) durch die Rückstellfeder (8) in seine Ausgangslage zurückgestellt, wobei durch das hier in einer beispielhaften Ausfüh­rung angeordnete Ventil (10) Flüssigkeit ange­saugt wird. Während dieser Rückwärtsbewegung des Kolbens (1) legt sich der O-Ring (3) in eine hintere, die Durchlaßöffnungen (4) blockierende Stellung. Am Ende des Saughubes wird der O-Ring (3) durch die Kraft der Rück­stellfeder (8) zwischen die Ringnut (2) des Kolbens (1) und den Anschlagring (7a) gepresst, so daß ein flüssigkeitsdichter Verschluß zwischen Kolben (1) und Zylinder (5) entsteht.

Ansprüche

1. Kolbenpumpe zum Dosieren fließfähiger Substanzen, beispielsweise Desinfektions­mittel, flüssige Seifen oder Cremes, mit einem dauernd federbelasteten Kolben, der eine radiale Nut aufweist, in der axial verschiebbar ein ringförmiges Ventilele­ment angeordnet ist, das bei Betätigung des Kolbens dichtend und gleitbar an der Zylinderwandung anliegt, wobei es während des Druckhubes eine Durchlaßöffnung für die zu fördernde Substanz freigibt, die es während des Saughubes blockiert, da­durch gekennzeichnet, daß die Zylinder­wandung einen umlaufenden Anschlagring für das Ventilelement aufweist, der in Ausgangsstellung des Kolbens (1) auf Anschlag steht.

2. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring durch eine in den Zylinder (5) form­schlüssig eingesteckte Hülse (6) gebildet ist, in der der Kolben (1) geführt wird.

3. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring im Zylinder durch radiale Verformung der Zylinderwand gebildet ist.

4. Kolbenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß der Zylinder als Stufenzylinder ausgebildet ist.

5. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, 3 und 4, da­durch gekennzeichnet, daß der Anschlag­ring sich an oder in der Nähe der Zylin­derstufe befindet.

Zeichnung