(19)
(11) EP 0 362 415 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(21) Anmeldenummer: 88116273.9

(22) Anmeldetag:  01.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B25B 21/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB LI NL SE

(71) Anmelder: Wagner, Paul-Heinz
53804 Much-Birrenbachshöhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Wagner, Paul-Heinz
    53804 Much-Birrenbachshöhe (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Hydraulischer Kraftschrauber


    (57) Der hydraulischer Kraftschrauber weist ein Kopfstück (10) auf, in dem ein drehbar gelagertes Ringstück (14) zum drehfesten Verbinden mit einem Schraubenkopf ent­halten ist. Der Antrieb des Ringstücks (14) erfolgt durch einen in einem Zylindergehäuse (11) untergebrachten Kolben. Kopfstück (10) und Zylindergehäuse (11) greifen mit einem Steckteil (33) und einer Fassung (32) in­einander, um das Kopfstück (10) leicht lösbar an dem Zylindergehäuse (11) befestigen zu können. Die Sicherung erfolgt durch Blockierteile (34). Damit kann das Kopfstück (10) wahlweise mit verschiedenen Zylindergehäusen (11) kombiniert werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Kraft­schrauber der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 an­gegebenen Art.

    [0002] Ein derartiger Kraftschrauber, wie er aus DE-U-84 35 272 bekannt ist, weist ein Kopfstück auf, das ein Ge­häuse bildet, in dessen Wänden ein Ringstück drehbar gelagert ist. An dem Ringstück greift ein eine Ratsche enthaltender Hebel an, der koaxial zu dem Ringstück gelagert ist. Das Gehäuse des Kopfstücks ist mit einem Zylindergehäuse lösbar verbunden, in welchem ein Kolben hydraulisch verschiebbar ist. Das Ende des Kolbens ist über ein Zugelement mit dem Hebel verbunden, so daß der Kolben den Hebel in beiden Bewegungsrichtungen mit­nehmen kann. Die lösbare Verbindung zwischen dem Ge­häuse des Kopfstücks und dem Zylindergehäuse erfolgt in der Weise, daß das Zylindergehäuse von außen in eine Fassung des Kopfstücks eingeschoben wird. Von dem Auf­ nahmeraum des Kopfstücks, also vom Inneren her, wird eine Hülse in das Zylindergehäuse eingeschraubt, welche sich an einem Stufenabsatz des Kopfstücks abstützt und somit das Herausziehen des Zylindergehäuses aus dem Kopfstück verhindert. Bei dem bekannten Kraftschrauber kann das Kopfstück in Verbindung mit einem von mehreren wählbaren Zylindergehäusen benutzt werden. Allerdings kann die Montage des Zylindergehäuses am Kopfstück praktisch nur beim Hersteller ausgeführt werden, weil hierzu das Kopfstück geöffnet werden muß.

    [0003] EP-A-0 026 195 beschreibt einen hydraulischen Kraft­schrauber, bei dem das drehfest mit dem zu drehenden Schraubenkopf verbindbare Ringstück leicht lösbar und auswechselbar mit dem Zylindergehäuse verbunden ist. Zu diesem Zweck ist an einer Seite des Zylindergehäuses eine längslaufende Fassung vorgesehen, in die ein steg­förmiges Steckteil des Ringstücks eingesetzt und mittels Bolzen gesichert wird. Bei diesem Kraft­schrauber ist der Kolben an einem ortsfesten Widerlager abgestützt. Ein Kopfstück, das einen Hebel enthält, ist nicht vorgesehen. Die lösbare Verbindung zwischen Ring­stück und Zylindergehäuse hat den Zweck, das Ringstück nach Beendigung des Kolbenhubes umsetzen und in unter­schiedlichen Positionen mit dem Zylindergehäuse ver­binden zu können, weil dieser Kraftschrauber keine Ratsche aufweist und somit ein häufiges Umsetzen er­fordert.

    [0004] Aus DE-A-36 20 753 ist ein hydraulischer Kraftschrauber bekannt, bei dem das Zylindergehäuse durch Schweißung fest mit dem Kopfstück verbunden ist und bei dem das Kopfstück eine Feder enthält, die den Hebel in Richtung auf den Kolben zieht und somit eine dauernde Anlage des Hebels am Kolben gewährleistet.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen hydrau­lischen Kraftschrauber der im Oberbegriff des Patent­anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, bei dem das Auswechseln von Kopfstück und/oder Zylindergehäuse auf einfache Weise möglich ist und bei dem die beiden ge­nannten Teile kleinformatig sind und sich nur in dem unbedingt erforderlichen Maße überdecken.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 an­gegebenen Merkmalen.

    [0007] Bei dem erfindungsgemäßen Kraftschrauber sind Kopfstück und Zylindergehäuse ineinandersteckbar, wobei das eine dieser Teile eine Fassung und das andere Teil ein in die Fassung passendes Steckteil aufweist. Fassung und Steckteil weisen Blockierelemente auf, die in einer im wesentlichen parallel zur Teilungsebene verlaufenden Ebene liegen. Die Teilungsebene ist diejenige Ebene, an der Zylindergehäuse und Kopfstück gegeneinanderstoßen und die quer zur Kolbenrichtung verläuft. Eine durch die Blockierteile hindurchgehende Gerade liegt in einer Ebene, die im wesentlichen rechtwinklig zur Kolben­richtung verläuft. Dadurch wird erreicht, daß die Fas­sung das Steckteil nur auf einer relativ kurzen Länge überdeckt und kurz ausgebildet sein kann.

    [0008] Wichtig ist, daß die Blockierteile außerhalb des Auf­nahmeraums von außen in die Fassung einführbar sind, so daß keine Öffnung des Kopfstücks erforderlich ist, um die Verbindung mit dem Zylindergehäuse herzustellen oder zu lösen.

    [0009] Dadurch, daß der Hebel durch eine Feder in Richtung auf den Kolben vorgespannt ist, ist eine zugfeste Ver­bindung zwischen Hebel und Kolben entbehrlich. Ein Vor­teil besteht darin, daß die Stelle, an der der Hebel gegen den Kolben stößt, bei zurückgezogenem Kolben in der Nähe der Teilungsebene liegt und daß keine die Teilungsebene übergreifenden Zugelemente benötigt werden, die zur Trennung des Zylindergehäuses vom Kopf­stück gelöst oder ausgehängt werden müßten. Mit dem Einführen des Steckteils in die Fassung gelangt zu­gleich der Kolben in Anlage an den vorgespannten Hebel. Zum Zusammenfügen von Kopfstück und Zylindergehäuse genügt daher eine einfache lineare Einsteckbewegung und ggf. noch ein Drehen des Zylindergehäuses, jedoch ist keine Verschwenkung oder Kippung des Zylindergehäuses erforderlich. Der Einsteckvorgang kann daher auf ein­fache Weise mit einem einzigen Handgriff und ohne fein­fühlige Manipulationen vorgenommen werden.

    [0010] Die Fassung ist vorzugsweise Bestandteil des Ring­stücks, während das Steckteil am Zylindergehäuse vor­gesehen ist. Diese Anordnung von Fassung und Steckteil kann aber auch umgekehrt vorgesehen sein, wobei die Fassung am Zylindergehäuse und das Steckteil am Kopf­stück vorgesehen ist.

    [0011] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

    [0012] Es zeigen:

    Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungs­form des Kraftschraubers,

    Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Kraft­schraubers von Fig. 1 im gelösten Zustand,

    Fig. 3 eine zweite Ausführungsform, bei der das Zu­sammenschieben von Kopfstück und Zylinder­gehäuse durch seitliches Einschieben erfolgt und

    Fig. 4 eine dritte Ausführungsform mit Bajonett­verschluß.



    [0013] Der Kraftschrauber nach den Fign. 1 und 2 besteht aus dem Kopfstück 10 und dem Zylindergehäuse 11. Das Kopf­stück 10 weist zwei parallele Stirnwände 13 auf mit Bohrungen, in denen das Ringstück 14 gelagert ist. Das Ringstück 14 weist ein Innenprofil 15 auf, in welches eine (nicht dargestellte) Welle eingesteckt werden kann. Diese Welle hat ein Außenprofil, welches dem Innenprofil 15 entspricht. Die Welle kann von beiden Seiten des Kopfstücks 10 her eingesteckt werden. Die Welle ragt nach einer oder nach beiden Seiten aus dem Kopfstück 10 heraus und trägt eine Schlüsselnuß, damit sie drehfest mit dem zu drehenden Schraubenkopf ver­bunden werden kann.

    [0014] Mit einer Außenverzahnung 16 des Ringelementes 14 wirkt ein Ratschenelement 17 zusammen, das aus einem keil­förmigen Ratschenschuh besteht und in einer Aussparung des Hebels 18 angeordnet ist. Der Hebel 18 ist koaxial zum Ringstück 14 gelagert und er kann relatiy zu diesem Ringstück um die gemeinsame Achse herum geschwenkt werden. Das Ratschenelement 17 kann mit einer konkav gestalteten verzahnten Fläche 19 in die Außenverzahnung 16 des Ringstücks 14 eingreifen. An seinem rückwärtigen Ende ist das Ratschenelement 17 an der ebenen Fläche eines halbkugelförmigen Druckstücks 20 abgestützt, welches in einer Kugelpfanne des Hebels 18 sitzt. Das Ratschenelement 17 kann sich in allen Richtungen frei auf die Außenverzahnung 16 einstellen. Es ist so orien­tiert, daß es bei einer Bewegung des Ringstücks 14 in der einen Drehrichtung von der Außenverzahnung 16 ab­hebt, so daß das Ringstück in dieser Richtung frei drehbar ist, und bei einer Drehung des Ringstücks 14 in Gegenrichtung mit seiner Verzahnung das Ringstück blockiert.

    [0015] An dem Hebel 18 ist eine die Ausnehmung nach außen überdeckende Platte 22 befestigt, die einen Führungs­schlitz 23 für einen vom Ratschenelement 17 abstehenden Stift 24 enthält. Außerdem ist an der Platte 22 eine Feder 25 befestigt, deren Ende an dem Stift 24 angreift und die somit an dem äußeren Ende des Ratschenelementes 17 zieht. Eine weitere Feder 26, die am Hebel 18 be­festigt ist, greift an dem inneren Ende des Ratschen­elementes 17 an, um das innere Ende der Verzahnungs­fläche 19 mit der Außenverzahnung 16 in Eingriff zu bringen.

    [0016] Das Ringstück 14 und der Hebel 18 sind in einem Auf­nahmeraum 27 des Gehäuses des Kopfstücks 10 unter­gebracht. An einer Wand des Kopfstücks 10 ist eine Feder 28 abgestützt, die gegen den Hebel 18 drückt und diesen in Richtung auf eine Öffnung 29 des Aufnahme­raums 27 treibt. An der der Öffnung 29 zugewandten Seite ist der Hebel 18 mit einem kalottenförmigen Druckstück 30 versehen, dessen Außenfläche die Druck­fläche des Hebels 18 zum Angreifen des Kolbens bildet. An die die Öffnung 29 begrenzende Wand 31, die den Auf­ nahmeraum 27 begrenzt, schließt sich die Fassung 32 des Kopfstücks 10 an. Diese Fassung 32 dient zur Aufnahme des Steckteils 33, das am vorderen Ende des Zylinder­gehäuses 11 vorgesehen ist. Das Steckteil 33 weist zwei nach entgegengesetzten Seiten von einem zylindrischen Abschnitt des Zylindergehäuses abstehende Ansätze 33a auf. In gleicher Weise ist die Fassung 32 mit zwei nach entgegengesetzten Seiten abstehenden Ansätzen 32a ver­sehen, die von einem zylindrischen Aufnahmeabschnitt 32b abstehen. Das Hohlprofil der Fassung 32 ist dem Umfangsprofil des Steckteils 33 angepaßt, so daß das Steckteil 33 den Hohlraum der Fassung 32 ausfüllen kann. Zum Verriegeln des Zylindergehäuses 11 an dem Kopfstück 10 dienen Blockierteile 34 in Form von Zylinderbolzen, die durch entsprechende Öffnungen 35 der Fassung 32 und dazu passende Öffnungen 36 der An­sätze 33a hindurchgesteckt sind. Die Blockierelemente 34 können aus den Öffnungen 35 und 36 leicht heraus­gezogen werden, um das Zylindergehäuse 11 vom Kopfstück 10 zu trennen.

    [0017] Die Teilungsebene 37 zwischen Kopfstück 10 und Zylindergehäuse 11 ist diejenige Ebene, an der das Zylindergehäuse gegen die Wand 31 stößt und an der der Übergang zwischen Zylindergehäuse und Kopfstück er­folgt. Die Fassung 32, die einen Teil des Zylinder­gehäuses überdeckt, befindet sich auf der zylinder­seitigen Seite der Teilungsebene 37, während das Kopf­stück 10 im übrigen auf der entgegengesetzten Seite von der Teilungsebene angeordnet ist. Die Mittelachsen der Blockierteile 34 verlaufen in einer Ebene, die im wesentlichen parallel zur Teilungsebene 37 ist, wobei die Fassung 32 nur einen kurzen Teil des vorderen Endes des Zylindergehäuses 11 überragt.

    [0018] Das Zylindergehäuse 11 weist einen äußeren Mantel 38 auf, der zusammen mit dem Steckteil 33 einstückig aus­gebildet ist und der einen Berstschutz bildet. Im Mantel 38 befindet sich der Hydraulikzylinder 39, in dem der Kolben 40 bewegbar ist. Der Kolben 40 besteht aus dem Kolbenkörper 41 und der davon abstehenden Kolbenstange 42. Am vorderen Ende der Kolbenstange 42 befindet sich ein Druckstück 43. Das Druckstück 43 ist in einer Kugelpfanne 44 der Kolbenstange 42 gelagert und es weist eine konkave Kugelfläche 45 auf, deren Rundung der konvexen Rundung des Druckstücks 30 an­gepaßt ist. Das Druckstück 30 wird unter Wirkung der Feder 28 gegen das Druckstück 43 gedrückt, so daß der Hebel 18 in Anlage am Kolben 40 gehalten wird, ohne daß hierzu eine zugefeste Verbindung zwischen beiden Teilen vorhanden wäre.

    [0019] Die Kolbenstange 42 ist von einer Feder 46 umgeben, die den Kolben 40 in die Rückzugsstellung treibt. Am rück­wärtigen Ende des Zylindergehäuses 11 befindet sich ein Hydraulikanschluß 47, durch den der Zylinder 39 mit Druck beaufschlagt werden kann, um den Kolben 40 in Richtung auf den Hebel 18 vorzutreiben. Das Zurück­treiben des Kolbens erfolgt durch die Feder 46, wenn der Hydraulikdruck beendet ist.

    [0020] Bei einer Druckbeaufschlagung des Kolbenkörpers 41 wird der Kolben 40 vorgetrieben. Dadurch wird der Hebel 18 entgegen der Wirkung der Feder 28 verschwenkt, wobei er über das Ratschenelement 17 das Ringstück 14 mitnimmt. Auf diese Weise wird die mit dem Ringstück 14 ge­koppelte Schraube gedreht. Bei Beendigung des hydrau­lischen Drucks wird der Kolben 40 zurückbewegt, wobei das Ratschenelement 17 über die Außenverzahnung 16 hin­weggleitet und das Ringstück nicht mitnimmt.

    [0021] In der Rückzugsstellung schließt der Kolben 40 bündig mit dem vorderen Ende des Zylindergehäuses 11 ab, so daß nur das Druckstück 43 geringfügig aus diesem Zylindergehäuse heraus vorsteht. Wird das Zylinder­gehäuse 11 in die Fassung 32 eingeschoben, dann stößt das Druckstück 43 gegen das Druckstück 30, wodurch die Feder 28 geringfügig zusammengedrückt wird. In diesem Zustand können die Blockierteile 34 in die Öffnungen 35 und 36 eingeschoben werden. Der Kraftschrauber ist dann zur Benutzung fertig.

    [0022] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 3 besteht die Fas­sung 32 aus einem seitlich offenen Hohlprofil, in das das Steckteil 33 quer zur Kolbenrichtung einführbar ist. Die Ansätze 33a des Steckteils 33 und die hohlen Ansätze 32a der Fassung 32 sind als Schwalbenschwanz­profile ausgebildet, könnten aber auch rechteckige Stegprofile sein. Die Fassung 32 weist an derjenigen Seite, die der offenen Seite gegenüberliegt, eine Wand 32c, die das seitliche Einschieben des Steckteils 33 begrenzt. Die Ansätze 33a bilden zugleich die Blockier­teile, die das axiale Entfernen des Zylindergehäuses 11 von dem Kopfstück 10 verhindern.

    [0023] Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 4 ist die Kupplung zwischen Kopfstück 10 und Zylindergehäuse 11 als Bajonettverschluß ausgebildet. Die Fassung 32 und das Steckteil 33 sind im wesentlichen zylindrisch die nach entgegengesetzten Seiten von dem Körper des Steckteils 33 abstehenden Ansätze 33a werden in Ansätze 32a der Fassung 32 eingeschoben. Von den Ansätzen 32a er­strecken sich Nuten 50 in Umfangsrichtung der Fassung 32. Wenn das Steckteil 33 bis zur Wand 31 vorgeschoben worden ist und anschließend gedreht wird, gelangen die Ansätze 33a in den Bereich der Nuten 50, wodurch das Zylindergehäuse 11 nach Art eines Schnellverschlusses am Kopfstück 10 verriegelt wird. Auch hier dienen die Ansätze 33a als Blockierteile.

    [0024] Die Erfindung ermöglicht es, wahlweise unterschiedliche Zylindergehäuse mit unterschiedlichen Kopfstücken zu kombinieren und schnell auszuwechseln, wobei es ledig­lich erforderlich ist, daß die Fassungen und Steckteile zusammenpassen.


    Ansprüche

    1. Hydraulischer Kraftschrauber mit
    einem Kopfstück (10), das in einem Aufnahmeraum (27) ein drehbar gelagertes Ringstück (14) auf­weist und einen koaxial zu dem Ringstück ge­lagerten Hebel (18) enthält, der zur Dreh­mitnahme an dem Ringstück (14) angreift,
    und einem lösbar mit dem Kopfstück (10) ver­bundenen Zylindergehäuse (11), welches einen gegen den Hebel (18) anstoßenden Kolben (40) enthält,
    wobei die Teilungsebene (37) zwischen Kopfstück (10) und Zylindergehäuse (11) quer zur Kolben­achse verläuft und eines dieser Teile eine Fassung (32) aufweist, in die ein Steckteil (33) des anderen Teiles verdrehungssicher ein­steckbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Steckteil (33) in der Fassung (32) durch mindestens zwei Blockierteile (34;33a) gesichert ist, die im Blockierzustand in einer gemeinsamen Ebene verlaufen, welche im wesent­lichen parallel zu der Teilungsebene (37) ist,
    daß die Blockierteile (34;33a) außerhalb des Aufnahmeraumes (27) von außen in die Fassung (32) einführbar und bei entspanntem Zylinder leicht lösbar sind,
    und daß der Hebel (18) durch eine am Kopfstück (10) abgestützte Feder (28) in Richtung auf den Kolben (40) vorgespannt ist und zwischen Hebel (18) und Kolben (40) keine zugfeste Verbindung vorhanden ist.
     
    2. Hydraulischer Kraftschrauber nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Fassung (32) und das Steckteil (33) zwei nach entgegengesetzten Seiten radial abstehende Ansätze (32a,33a) aufweisen, durch die die Blockierteile (34) hindurchsteckbar sind.
     
    3. Hydraulischer Kraftschrauber nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Fassung (32) aus einem seitlich offenen Hohlprofil besteht, in das das Steckteil (33) quer zur Kolbenrichtung ein­führbar ist.
     
    4. Hydraulischer Kraftschrauber nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Fassung (32) und das Steckteil (33) durch einen Bajonettverschluß ver­bunden sind.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht