Schloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein von der Außenseite einer Tür oder dergleichen betätigbares Schloß (3), welches über eine Kupplungsstange (12) oder dergleichen mit einer türaußenseitigen Schließeinrichtung (14) verbunden ist, und schlägt zur Erhöhung der Einbruchssicherheit vor, daß die Kupplungsstange (12) einen Kanal (22) durch­setzt, dem eine Kanal-Verschlußbacke (28) zugeordnet ist, die sich, in Verschlußrichtung federbelastet, auf der Kupplungsstange (12) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein von der Außenseite einer Tür oder dergleichen betätigbares Schloß gemäß Gattungsbe­griff des Anspruchs 1.

[0002] Ein erheblicher sicherheitstechnischer Mangel besteht bei derartigen Schlössern darin, daß nach gewaltsamem Entfernen der türaußenseitigen Schließeinrichtung das Schloß mit einem Hilfswerkzeug betätigbar ist, um es in die Öffnungsstellung zu bringen. Mit dem Abnehmen der Schließeinrichtung ist nämlich die die Kupplungsstange aufnehmende Öffnung des Schlosses frei, so daß in diese das Hilfswerkzeug - beispielsweise ein Schraubendreher - eingreifen kann.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der in Rede stehenden Art in her­stellungstechnisch einfacher Weise gegen unbefugtes Öffnen sicherer auszugestalten derart, daß nach Entfer­nen der türaußenseitigen Schließeinrichtung die schloß­seitige Öffnung für die Kupplungsstange nicht mehr er­reichbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der erfinderischen Lösung dar.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloß von erhöhtem Sicherheitswert geschaffen. Mit dem gewaltsamen Entfernen der türaußenseitigen Schließein­richtung unter Mitnahme der Kupplungsstange verläßt diese den Kanal, so daß die in Verschlußrichtung federbe­lastete Kanal-Verschlußbacke in eine den Kanal verschließende Stellung gelangt. Es ist dann von der Türaußenseite her nicht möglich, mittels eines Hilfswerk­zeuges durch den Kanal zu greifen, um an die Öffnung des Schlosses heranzukommen, welche vorher noch die Kupp­lungsstange aufnahm. Selbst die Kupplungsstange kann dann nicht mehr von der Türaußenseite her eingeführt werden wegen der in den Kanal getretenen Verschlußbacke. Diese Sicherung gegen unbefugtes Öffnen in der vorge­schilderten Weise läßt sich mit kostensparenden Mitteln erreichen. Insbesondere bietet es sich an, den Kanal in der Büchse anzuordnen. Letztere ist in einer Durchbre­chung der Tür so eingesetzt, daß die Büchse von der Türaußenseite her nicht herausziehbar ist. Auch kann sie nach der Türinnenseite hin nicht verschoben werden wegen des dort befindlichen Schlosses. Diese Büchse dient gleichzeitig zur Aufnahme der in dem Querschlitz verla­gerbaren Kanal-Verschlußbacke. Dieselbe besitzt die Form eines Wandungssegmentes. Ist die Kupplungsstange einge­schoben, so ergänzt sich dieses Wandungssegment mit dem übrigen Querschnitt der Büchse auf Höhe des Querschlit­zes zu einer Kreisform. Verläßt die Kupplungsstange den Kanal, so verlagert sich das Wandungssegment bzw. die Kanal-Verschlußbacke in Einwärtsrichtung und ragt demge­mäß in den Kanal derart, daß ein Ansetzen eines Werkzeu­ges keine Verlagerung der Kanal-Verschlußbacke in eine Freigabestellung erlaubt. Die die Kanal-Verschlußbacke beaufschlagende Feder ist ebenfalls bautechnisch sehr einfach und kostensparend gestaltet. Hierzu ist ein die Büchse und die Backe umfassender elastischer Federring gewählt, der die Backe auf Höhe des Querschlitzes um­greift. Dadurch hat die Backe ständig das Bestreben, den Kanal verschließen zu wollen. Damit nach dem Montieren der Büchse und Verschlußbacke dennoch die Kupplungsstan­ge von der Türaußenseite her eingesetzt werden kann, besitzt die Kanal-Verschlußbacke an ihrer der Türinnen­ seite zugekehrten Flanke eine Auflaufschräge. Gegen diese stößt vor dem Einsetzen der Kupplungsstange ein von der Innenseite der Tür her eingestecktes Hilfswerk­zeug einhergehend mit einer Auswärtsverlagerung der Kanal-Verschlußbacke. Unter Zurückschieben des Hilfswerk­zeuges kann dann die Kupplungsstange den Kanal durchset­zen. Die Verschlußstange wirkt sodann wie ein Klemmkör­per auf die Verschlußstange, so daß ein Klemmsitz der Büchse mit Verschlußbacke auf der Kupplungsstange ge­schaffen ist. Große, auf die Büchse wirkende Herausreiß­kräfte können dadurch schadlos aufgenommen werden, daß die Büchse an ihrer der Türinnenseite zugekehrten Stirn­seite einen tellerförmigen Flansch aufweist. Vorzugswei­se ist dieser mit der Büchse materialeinheitlich ausge­bildet. Wenn der Querschlitz in der Büchse den Kanal vollständig durchdringt und der Querschlitzgrund jen­seits der Kanalwandung endet, kann auch mit sehr spitzen oder messerschneidenartigen Einbruchswerkzeugen die Verschlußbacke von der Tür- außenseite nicht verlagert werden.

[0006] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1-5 erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine falzseitige Ansicht der Tür im Bereich des Schlosses, welchem eine türaußenseitige Schließeinrichtung zugeordnet ist,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Tür auf Höhe der Kupplungsstange, welche die entsprechenden Teile des Schlosses und des Schließeingerich­tes miteinander kuppelt,

Fig. 3 den Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 einen der Fig. 2 ähnlichen Schnitt, wobei die Schließeinrichtung mit Kupplungsstange ent­fernt ist bei in Verschlußstellung getretener Kanal-Verschlußbacke und

Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4.

[0007] Eine mit der Ziffer 1 bezeichnete Tür trägt auf ihrer Innenseite 2 ein kastenartiges Schloß 3 üblichen Aufbau­es. Letzteres enthält einen vor- und zurückschließbaren Riegel 4. Von der Türinnenseite her kann er mittels eines nicht dargestellten Schließzylinders betätigt werden, welcher in einem frontseitigen Gehäusevorsprung 5 des Schlosses 3 untergebracht ist.

[0008] Das Schloßeingerichte wird von einer der Innenseite 2 der Tür 1 benachbarten Schloßdecke 6 überfangen, die mittels Schrauben 7 am Schloßgehäuse 8 gehaltert ist.

[0009] Die Schloßdecke 6 lagert einen drehbaren Mitnehmer 9, der mit einem schloßeinwärts ragenden Stift 10 mit dem Schließeingerichte in Wirkverbindung steht. Der drehbar gelagerte Mitnehmer 9 enthält eine in Achsrichtung ver­laufende Öffnung 11 rechteckigen Querschnitts. Dieselbe ist demjenigen einer Kupplungsstange 12 angepaßt, welche das Schloß 3 mit einer auf der Türaußenseite 13 angeord­neten Schließeinrichtung 14 verbindet. Bezüglich dersel­ben kann es sich um eine solche handeln, die nach Ein­schieben einer nicht dargestellten, magnetisch codierten Schlüsselkarte betätigbar ist. Hierzu dient eine der Schließeinrichtung 14 zugeordnete Außendrehhandhabe 15, die nach Einschieben der vorschriftsmäßigen Schlüsselkar­te in Kupplungsstellung zu einer Nuß 16 der Schließein­richtung 14 tritt. Dadurch kann der Riegel 4 vor- und zurückbewegt werden.

[0010] Die Nuß 16 ist Träger eines Vierkantdorns 17. Ein von der Stirnseite desselben eingearbeiteter Schlitz 18 nimmt das türaußenseitig liegende Ende 19 der Kupplungs­stange 12 auf. Durch einen Querstift 20, der sowohl den Vierkantdorn 17 als auch das Ende 19 der Kupplungsstange 12 durchsetzt, werden beide zu einer Einheit verbunden.

[0011] Das türinnenseitig liegende Ende 21 der Kupplungsstange 12 durchgreift einen Kanal 22 und tritt formpassend in die Öffnung 11 des drehbar gelagerten Mitnehmers 9 ein. Der dem Mitnehmer 9 vorgelagerte Kanal 22 befindet sich in einer Büchse 24. Deren der Türinnenseite 2 zugekehrte Stirnseite weist einen tellerförmigen Flansch 25 auf, der von einer türinnenseitig liegenden Vertiefung 26 aufgenommen wird. An die Vertiefung 26 schließt sich eine Bohrung 27 an, in welche die Büchse 24 hineinragt. Zufolge derartiger Ausbildung kann die Büchse 24 nicht in Richtung der Türaußenseite herausgerissen werden wegen ihrer Abstützung an der Türinnenseite 2.

[0012] Dem Kanal 22 ist eine Kanal-Verschlußbacke 28 zugeord­net. Letztere ist in Verschlußrichtung federbelastet und stützt sich an der ihr zugekehrten Breitfläche der Kupp­lungsstange 12 ab. Die Kanal-Verschlußbacke 28 besitzt die Form eines Wandungssegmentes, welches in einem Quer­schlitz 29 der Büchse 24 einliegt. Dieser Querschlitz 29 durchgreift den vollen Kanalquerschnitt und reicht bis zur entsprechenden Kanalwandung 22′. Auf Höhe des Quer­schlitzes 29 ist die Büchse mit einer Ringnut 30 verse­hen, die sich in eine Teil-Ringnut 31 des Wandungssegmen­tes bzw. der Kanal-Verschlußbacke 28 fortsetzt. Auf Höhe der Ringnut 30 und der Teil-Ringnut 31 sind die Ver­schlußbacke 28 und die Büchse 24 von einem elastischen Federring 32 umfaßt. Dieser besteht beim Ausführungsbei­spiel aus Gummi und ist mit Spannung aufgesetzt derart, daß die Verschlußbacke 28 bestrebt ist, in Richtung der Kanalwandung 22′ zu wandern. Befindet sich die Kupplungs­stange 12 nicht in dem Kanal 22, so legt sich das Wan­dungssegment mit seiner sehnenartig verlaufenden Fläche F gegen die Kanalwandung 22′ zufolge der Federbelastung.

[0013] Das Einsetzen der Kupplungsstange 12 von der Türaußensei­te her bei montierter Verschlußbacke 28 ist dennoch möglich zufolge einer an ihrer türinnenseitig zugekehr­ten Flanke vorgesehenen Aussteuerungsschräge 33. Vor dem Einschieben der Kupplungsstange 12 in den Kanal 22 wird z.B. durch eine von Türinenseite eingesteckte Schrauben­dreherklinge die Aussteuerungsschräge 33 beaufschlagt verbunden mit einer radialen Auswärtsverlagerung der Kanal-Verschlußbacke 28 entgegen der Kraft des Federrin­ges 32. Dadurch ist der Durchgang für die Kupplungsstan­ge 12 frei, welche während ihres Einsetzens die Schrau­bendreherklinge zurückdrängt. Diese Aussteurungsschräge 33 kann auch bedeutsam sein, wenn anstelle einer Verbin­dung der Kupplungsstange 12 mit dem Vierkantdorn 17 durch einen Stift 20 eine irreversible Steck/Rast­verbindung vorgesehen ist. Dann kann die Kupplungsstange 12 auch von der Türinnenseite her eingebaut werden, wobei ihr Ende gegen die Aussteuerungsschräge 33 der Verschlußbacke 28 stößt und diese verlagert.

[0014] Alternativ kann vor der Erstmontage die Verschlußbacke 28 auch durch ein Füllstück in der Freigabestllung gehal­ten werden, welches beim Einsetzen der Kupplungsstange 12 von der Türaußenseite her von dem Kupplungstangenende aus dem Kanal 22 hinausgedrängt wird. Das Füllstück besitzt hierzu einen geringere Länge als die Büchse 24 zwecks Erzielung eines Einfädeleffekts.

[0015] Wird die Schließeinrichtung 14 bei einem Einbruchsver­such entfernt, so verläßt einhergehend die Kupplungsstan­ge 12 die Öffnung 23 des Mitnehmers 9 und auch den Kanal 22. Sobald die Kanal-Verschlußbacke 28 keine Abstützung mehr an der Kupplungsstange 12 findet, wird durch den Federring 32 die Verschlußbacke 28 in radialer Einwärts­richtung verlagert, bis sie sich mit ihrer sehnenartigen Fläche F an der Kanalwandung 22′ abstützt. Es ist dann nicht mehr möglich, mittels eines Einbruchswerkzeuges, eines Schraubendrehers oder dergleichen durch den Kanal 22 zu greifen, um den Mitnehmer 9 drehen zu können.

[0016] Der Querschlitz könnte auch so tief eingeschnitten sein, daß sich die Verschlußbacke 28 in ihrer Sperrstellung jenseits der Kanalwandung 22′ abstützt. Der Verlagerungs­weg der Verschlußbacke 28 ist dann größer als die Dicke des Kanals 22.

[0017] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Von der Außenseite einer Tür oder dergleichen betätig­bares Schloß, welches über eine Kupplungsstange oder dergleichen mit der türaußenseitigen Schließeinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungs­stange (12) einen Kanal (22) durchsetzt, dem eine Kanal-­Verschlußbacke (28) zugeordnet ist, die sich, in Ver­schlußrichtung federbelastet, auf der Kupplungsstange (12) abstützt.

2. Schloß, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Kanal-Verschlußbacke (28) als Wandungs­segment im Querschlitz (29) einer den Kanal (22) bilden­den Büchse (24) gestaltet ist.

3. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchse (24) auf der Querschnittsebene der Backe (28) von einem elastischen Federring (32) umfaßt ist.

4. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanal-Verschlußbacke (28) an ihrer der Türinnenseite zugekehrten Flanke eine Aussteuerungsschräge (33) be­sitzt.

5. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchse (24) an ihrer der Türinnenseite (2) zugekehr­ten Stirnseite einen tellerförmigen Flansch (25) auf­weist.

6. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschlitz (29) den Kanal (22) vollständig durch­dringt und der Grund des Querschlitzes jenseits der Kanalwandung (22′) endet.

7. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanal-Verschlußbacke (28) durch ein von der Kupp­lungsstange (12) ausstoßbares Füllstück in der den Kanal (22) freigebenden Stellung gehalten ist.

Zeichnung