(19)
(11) EP 0 362 973 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(21) Anmeldenummer: 89250044.8

(22) Anmeldetag:  26.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B43K 9/00, B43K 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 06.10.1988 DE 3834352

(71) Anmelder: HERMANN BÖHLER GMBH
D-68701 Schwetzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Menrath, Albert
    D-6906 Leimen (DE)

(74) Vertreter: Richter, Werdermann & Gerbaulet 
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einweg-Schreibgerät


    (57) Die Erfindung betrifft ein Einweg-Schreibgerät mit einem von einer Kappe (1) abdeckbaren Schreibeinsatz (2) und mit einem damit verbundenen, vor der ersten Benutzung aktivierbaren, vom Gerätegehäuse gebildeten Schreibflüssigkeitstank (3), der einen von einem Vorsprung (4) am Einsteckende des Schreibeinsatzes durchstoßbaren Verschluß (5) aufweist.
    Das Gerät ist erfindungsgemäß so ausgebildet, daß ein Erstbenutzer die Aktivierung des Schreibflüssigkeitstanks auf einfachste Weise vornehmen bzw. eine bereits schon stattgefundene Aktivierung ohne Öffnen des Gerätes feststellen kann, wobei ihm das Gerät die Sicherheit bietet, daß keine Möglichkeit besteht, durch Manipulation einen frischen Zustand vorzutäuschen, wenn es bereits einmal in den Gebrauchszustand versetzt war.





    Recherchenbericht