(19)
(11) EP 0 363 558 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.04.1990  Patentblatt  1990/16

(21) Anmeldenummer: 89105762.2

(22) Anmeldetag:  01.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A41F 3/02, A44B 21/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR IT LI LU NL

(30) Priorität: 13.10.1988 DE 8812841 U

(71) Anmelder: KERT AG
CH-9100 Herisau (CH)

(72) Erfinder:
  • Kübler, Paul
    D-7060 Schorndorf (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf & Steimle Patentanwälte 
Gerokstrasse 6
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Clip


    (57) Bei einem Clip mit zwei gegeneinander spannbare Spannbacken (13,14), wobei zur Erhöhung der Griffigkeit einer der Spannbacken (14) eine Aufnahmevertiefung (19) und der andere Spannbacken (13) angepasst mindestens eine Halterippe (24) aufweist, die beim Schließen ohne Haltegut mindestens teilweise in der Aufnahmevertiefung (19) aufgenommen ist und beim Schließen mit Haltegut ein Flächenteil desselben in der Aufnahmevertiefung (19) unter scharfer Umlenkung im Randbereich niedergehalten ist, wird zur Erhöhung der Griffigkeit und materialschonenden Einspannung vorgeschlagen, daß die Aufnahmevertiefung (19) die Form eines Mehrecks, insbesondere eines Dreiecks aufweist und daß angepasst die Halterippe (24) ebenfalls als Mehreck, insbesondere als Dreieck mit geringerer Kantenlänge (26) ausgebildet ist.







    Recherchenbericht