(19)
(11) EP 0 363 772 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.04.1990  Patentblatt  1990/16

(21) Anmeldenummer: 89118196.8

(22) Anmeldetag:  30.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B41J 11/30, B41J 11/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 11.10.1988 DE 3834563

(71) Anmelder: AEG Olympia Office GmbH
D-26357 Wilhelmshaven (DE)

(72) Erfinder:
  • Kunst, Detlef
    D-2947 Horsten (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Traktorantrieb in Schreib- oder Büromaschinen ähnlicher Bauart


    (57) Bei Traktorantrieben für Papierbahnen mit Randlochungen in Schreib- und Büromaschinen ähnlicher Bauart ist es erforderlich, daß die Traktoren je nach den einzusetzenden Papierbreiten ein­stell- und arretierbar angeordnet sind. Zu diesem Zweck sind die Traktoren auf einer Antriebswelle und einer zusätzlichen Füh­rungsachse verschiebbar gelagert, wobei die Arretierung mittels Klemmelemente mit der Führungsachse erfolgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Führung und Klemmung der Traktoren (2, 3) noch weiter zu vereinfachen. Dieses wird dadurch erreicht, daß die Traktoren (2, 3) mit je einer Lagerbuchse (18) auf der An­triebswelle (1) verschieb- und verschwenkbar gelagert sind und daß die Lagerbuchsen (18) je ein fest verbundenes Antriebszahnrad (14) für den Transportriemen (13) und einen Nutenkeil (19) auf­weisen, welcher mit einer Nut (20) in der Antriebswelle (1) formschlüssig in Eingriff steht und zum axialen Arretieren durch ein Betätigungsglied gegen die Bodenfläche (21) der Nut (20) preßbar ist. Hierdurch kann die zusätzliche Führungsachse zum Klemmen der Traktoren entfallen, wodurch der Taktorantrieb sehr vereinfacht und verbilligt wird.







    Recherchenbericht