Bett zum verstellbaren Hochlagern der Beine einer auf dem Bett liegenden Person

Abstract

 Das Bett weist erste (10) und zweite (11), je am Bettgestellrahmen (1) schwenkbar gelagerte Hebemittel auf. Die ersten Hebemittel (10) dienen zum Verstellen und Abstützen eines Oberschenkelauflageteiles (5) und die zweiten Hebemittel (11) zum Verstellen und Abstützen eines Unterschenkelauflageteiles (6). Die beiden Auflage­teile (5, 6) eines verstellbaren Beinteiles (4) sind mit Schwenkmitteln (3) miteinander verbunden. Kopplungsmittel (12, 13, 14, 15, 16) zum mechanischen Koppeln der Hebe­mittel zeichnen sich dadurch aus, dass sich die Hebemit­tel (10, 11) beim Anheben oder Absenken des Beinteiles (4) gegensinnig drehen. Mit der gezeigten Konstruktion sind verschiedene bevorzugte Beinhochlagerungen einer auf dem Bett liegenden Person einstellbar, wie Hochla­gerung der Beine ohne Knieknick, Hochlagerung der Beine, wobei die Fersen gleich hoch, tiefer oder höher liegen als die Knie. Trotz der vielfältigen Einstellbarkeit ist für die Verstellung des Beinteiles (4) nur ein Antriebs­mittel (17) vorhanden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Bett gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Betten mit mehreren Verstellmöglichkeiten sind seit längerer Zeit auf dem Markt erhältlich. Beispielsweise sind Betten bekannt, bei denen sowohl der Rückenteil als auch der Beinteil verstellbar angeordnet sind. Im weite­ren sind Betten bekannt, bei denen der verstellbare Rückenteil einen kurzen verstellbaren Kopfteil aufweisen und deren verstellbarer Beinteil einen Oberschenkelauf­lageteil und einen gelenkig damit verbundenen, daran an­schliessenden Unterschenkelauflageteil umfassen. Die bei­den Auflageteile sind zwangsweise miteinander gekoppelt. Solche dem Stand der Technik entsprechende Betten sind üblicherweise als Einlegerahmen konstruiert und zum Ein­legen in eine Bettstatt bestimmt. Die Verstellung der verschiedenen genannten Teile solcher Betten ist entweder manuell, eventuell unter Ausnutzung des Gewichtes einer auf dem Bett liegenden Person, motorisch oder als Kombi­nation manuell und motorisch angetrieben durchführbar. Bei Betten mit motorisch angetriebenen Verstellteilen sind bis heute solche mit einem, zwei oder drei Motoren bekannt. Bei einmotorigen Betten lässt sich entweder nur der Rückenteil hochstellen oder es ist ein Gestän­ge eingebaut, über welches mit dem Motor sowohl der Rücken- als auch der Beinteil, welcher wiederum aus ei­nem Oberschenkelauflageteil und einem damit gekoppelten Unterschenkelauflageteil bestehen kann, verstellbar ist. Zwischen den beiden gelenkig miteinander verbundenen Auf­lageteilen entsteht beim Hochstellen der sogenannte Knie­ knick. Bei Betten mit zwei getrennt arbeitenden Motoren ist meistens ein erster Motor für die Rückenteilverstel­lung eingesetzt und der zweite Motor ist für eine unab­hängige Beinteilverstellung vorgesehen, wobei der Ober­schenkelauflageteil und der Unterschenkelauflageteil, wie schon vorgängig erwähnt, miteinander gekoppelt sind. Ein dritter Motor wird in neuerer Zeit dazu verwendet, um den kurzen, im Rückenteil angeordneten Kopfteil ebenfalls mo­torisch angetrieben zu verstellen.

[0003] Bei allen diesen Betten, bei denen der Beinteil ei­nen Oberschenkelauflageteil und einen gelenkig damit ver­bundenen Unterschenkelauflageteil umfasst, sind die bei­den Auflageteile über ein Parallelogrammgestänge mitein­ander gekoppelt, egal ob motorisch angetrieben oder nicht und folgen beim Verstellen einer zwangsweise vorgegebenen Bahn. Dabei ist die Konstruktion vielfach so ausgelegt, dass beim Verstellen des Beinteiles sich der Unterschen­kelauflageteil, im wesentlichen in einer horizontalen Lage verharrend, nach oben oder unten bewegt. Durch eine Veränderung der Hebelverhältnisse im Parallelogrammge­stänge kann erreicht werden, dass die Fersen einer auf dem Bett liegenden Person generell tiefer als die Knie­gelenke zu liegen kommen. Dadurch wird das Komfortgefühl verbessert. Jedoch wirkt sich diese Position nachteilig bei einer medizinischen Einstellung aus, welche verlangt, dass die Fersen zur Entlastung der Blutzirkulation in den Beinen höher gelagert sein sollten als die Knie. Die vor­gängig genannte Ausführungsart, bei der der Unterschen­kelauflageteil beim Verstellen des Beinteiles im wesent­lichen in einer horizontalen Lage verharrt, stellt eine Kompromisslösung zwischen dem Komfort und dem Gesund­heitsaspekt dar. Als weiterer Nachteil ist bei all diesen Betten aufzuführen, dass, ausgehend von einem horizonta­len flachen Beinteil, bereits im ersten Moment der Bein­teilanhebung ein Knieknick gebildet wird, welcher für Seitenschläfer unerwünscht und unbequem ist. In Anbe­tracht, dass ca. 70 % aller Personen die Seitenlage als Schlaflage bevorzugen, ist dieser letztgenannte Nachteil entsprechend stark zu werten.

[0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Bett ohne die vorgenannten Nachteile zu schaffen.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit einem Bett, das die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmale aufweist.

[0006] Anhand von Zeichnungen ist das erfindungsgemässe Bett mit mehreren vorteilhaften Ausführungsvarianten im folgenden näher beschrieben: Es zeigen

Fig. 1 bis 4 je eine schematische Seitenansicht ei­nes erfindungsgemässen Bettes mit unterschiedlich posi­tionierten Anhebungen des Beinteiles,

Fig. 5 die Teilseitenansicht eines Bettes mit einer mit einem Motor angetriebenen mechanisch gekoppelten He­beanordnung zum Anheben des Beinteiles,

Fig. 6 die Hebeanordnung gemäss der Fig. 5 als Auf­sicht,

Fig. 7 und 8 die Teilseitenansicht je einer Ausfüh­rungsform eines Bettes, bei dem je die Anhebung des Bein­teiles mit zwei Motoren erfolgt,

Fig. 9 eine Teilseitenansicht einer weiteren Ausfüh­rungsvariante eines Bettes mit einer mit einem Motor an­getriebenen mechanisch gekoppelten Hebeanordnung zum An­heben des Beinteiles und

Fig. 10 die Hebeanordnung gemäss der Fig. 9 als Auf­sicht.

[0007] In den Fig. 1 bis 4 ist je eine Seitenansicht des erfindungsgemässen Bettes zur anschaulichen Erklärung der unterschiedlichen Positionen, die beim Anheben eines Beinteiles 4 erreichbar sind, dargestellt. Der verstell­bare Beinteil 4 ist über erste Schwenkmittel 2 mit einem ebenfalls verstellbaren, nicht weiter beschriebenen Rückenteil 7 verbunden. Der Beinteil 4 ist in einen Ober­schenkelauflageteil 5 und in einen Unterschenkelauflage­teil 6 unterteilt. Letzterer schliesst an den Oberschen­kelauflageteil 5 an und ist damit über zweite Schwenkmit­tel 3 schwenkbar verbunden. Ausgehend von einer im we­sentlichen horizontalen Lage des Beinteiles 4, die in der Fig. 1 strichpunktiert dargestellt ist, ist letzterer, eine schiefe, schräg nach oben weisende Ebene bildend, anhebbar, ohne dass die zweiten Schwenkmittel 3 einen Knieknick bilden. Eine solche, als Position a bezeichnete Lage, ist insbesondere für Seitenschläfer absolut ideal. Die Fig. 2 zeigt eine weitere, oft als Normalposition be­zeichnete Beinhochlagerung b. An den schräg nach oben weisenden Oberschenkelauflageteil 5 schliesst der Unter­schenkelauflageteil 6 in einer im wesentlichen waagrech­ten Lage an. Die zweiten Schwenkmittel 3 bilden dabei ei­nen leichten Knieknick. Diese Position b der Beinhoch­lagerung ist vor allem bei Rückenlage erwünscht und wird auch von Wettbewerbsprodukten nach dem Stand der Technik erreicht. Die Fig. 3 zeigt eine weitere, als Position c bezeichnete Beinhochlagerungsmöglichkeit. Der Oberschen­kelauflageteil 5 des Beinteiles 4 weist, um die ersten Schwenkmittel 2 geschwenkt, relativ stark nach oben, wäh­rend der daran anschliessende Unterschenkelauflageteil 6, um die zweiten Schwenkmittel 3 geschwenkt, schräg nach unten weist. Die Fersen einer in dieser Position c auf dem Bett liegenden Person sind dabei tiefer gelagert als die Knie. Diese Liegeposition bewirkt eine Entspannung der Sehnen im Kniegelenk und vermittelt dadurch ein er­höhtes und verbessertes Komfortgefühl. Eine solche Lage, die üblicherweise mit gleichzeitig angehobenem Rückenteil 7 eingenommen wird, dient vor allem der Entspannung. Eine vierte, mit dem erfindungsgemässen Bett erreichbare Ein­stellung des Beinteiles 4, ist in der Fig. 4 als Ein­stellposition d dargestellt. Beide Auflageteile 5, 6 wei­sen schräg nach oben, wobei die Schräglage des Unter­schenkelauflageteiles 6 kleiner ist als diejenige des Oberschenkelauflageteiles 5. Die zweiten Schwenkmittel 3 bilden dabei einen leichten Knieknick. Diese Position d wird als medizinische Einstellung bezeichnet, da die Fer­sen einer auf dem Bett liegenden Person zur Entlastung der Blutzirkulation in den Beinen höher gelagert sind als die Knie.

[0008] In den Fig. 5 und 6 ist ein erstes Ausführungsbei­spiel einer Hebeanordnung zum Anheben des Beinteiles 4 des erfindungsgemässen Bettes gezeigt. In der Fig. 5 ist eine Teilseitenansicht und in der Fig. 6 eine Teilauf­sicht der Hebeanordnung dargestellt. Die in den Fig. 1 bis 4 verwendeten Bezugszeichen sind für identische Teile weiter verwendet worden. Mit 10 und 11 bezeichnete erste bzw. zweite Hebemittel sind gabelförmig ausgeführt und deshalb in der Folge als erste Hebegabel 10 und zweite Hebegabel 11 benannt. Die erste Hebegabel 10 ist im Bett­gestellrahmen 1 drehbar gelagert und dient zum Anheben und Abstützen des Oberschenkelauflageteiles 5 des Bein­teiles 4. Die erste Hebegabel 10 umfasst eine quer zum Bettgestellrahmen 1 verlaufende Basiswelle 19. Im Berei­che der Wellenenden sind erste, sich im unangehobenen Zu­ stand des Beinteiles 4 in Längsrichtung des Bettgestell­rahmens 1 erstreckende erste Schenkel 22 mit der ersten Basiswelle 19 unlösbar verbunden. An den der Basiswelle 19 abgewandten Enden jedes der ersten Schenkel 22 ist je eine erste Rolle 23 drehbar gelagert. Beim Hochschwenken der ersten Hebegabel 10 greifen die Rollen 23 in je eine auf der Unterseite je im seitlichen Bereich des Ober­schenkelauflageteiles 5 angeordnete, im Querschnitt U-­förmige Führungsschiene 28 ein und bewirken ein Anheben, Abstützen oder Absenken des Oberschenkelauflageteiles 5.

[0009] Die Anhebung und Abstützung des Unterschenkelaufla­geteiles 6 erfolgt mit der zweiten Hebegabel 11. Eine zweite Basiswelle 21 verläuft ebenfalls in Querrichtung zum Bettgestellrahmen 1 und ist in diesem auch drehbar gelagert. Zweite, im wesentlichen rechtwinklig zur zwei­ten Basiswelle 21 je im Bereich eines Wellenendes mit ih­rem einen Ende verbundene zweite Schenkel 24 weisen an ihrem anderen Ende je eine drehbar gelagerte Rolle 25 auf. Der Unterschenkelauflageteil 6 ist auf seiner Unter­seite in den seitlichen Bereichen mit je einer in Längs­richtung des Bettes verlaufenden Stützschiene 29 ver­sehen, welche beim Hochschwenken der zweiten Hebegabel 11 je auf der entsprechenden zweiten Rolle 25 aufliegt, und das Anheben bzw. Abstützen des Unterschenkelauflageteiles 6 bewirkt. Die Stützschiene 29 hat vorzugsweise einen L-förmigen Querschnitt. Die beiden Hebegabeln 10, 11 sind über Kopplungsmittel 12, 13, 14, 15 und 16 mechanisch miteinander gekoppelt. Im Bereiche jedes der Enden der ersten Basiswelle 19 ist ein erstes Zahnrad 12 angeord­net. Jedes dieser ersten Zahnräder 12 steht in Eingriff mit je einem zweiten Zahnrad 13, welche auf einer Welle 20 montiert sind. Die Welle 20 verläuft parallel zur er­ sten Basiswelle 19 und ist im Bettgestellrahmen 1 eben­falls drehbar gelagert. Auf der Welle 20 ist ein erster Kopplungshebel 14 rechtwinklig abstehend angeordnet. Ein zweiter Kopplungshebel 15 befindet sich gleichartig ange­ordnet an der zweiten Basiswelle 21. Eine Verbindungs­lasche 16 ist mit ihren beiden Enden je an die den ge­nannten Wellen 20, 21 abgewandten Enden der beiden Kopp­lungshebel 14, 15 angelenkt. An einer im Bereiche der ersten Hebegabel 10 quer zum Bettgestellrahmen 1 verlau­fenden und mit diesem verbundenen Traverse 26 ist ein Flansch 27 zum Befestigen eines Antriebsmittels 17 vor­handen. Letzteres besteht vorteilhafterweise aus einem Linearmotor, dessen eines Ende mit dem genannten Flansch 27 schwenkbar verbunden ist und dessen linear bewegbare Stange 30 an ein Ende eines Antriebshebels 18 angelenkt ist. Letzterer ist mit seinem anderen Ende rechtwinklig abstehend mit der zweiten Basiswelle 21 verbunden. Aus­gehend von einer im wesentlichen horizontalen Lage des Beinteiles 4 erfolgt durch das Ausfahren der linear be­wegbaren Stange 30 aus dem Linearmotor 17 die Anhebung des Beinteiles 4. Während die zweite Hebegabel 11, sich im Gegenuhrzeigersinn drehend, den Unterschenkelauflage­teil 6 über die Stützschiene 29 anhebt, ist aus der Fig. 5 ersichtlich, dass die erste Hebegabel 10 noch keinen Eingriff zur Führungsschiene 28 hat. Die zweiten Schwenkmittel 3 sind so ausgebildet, dass der Unterschen­kelauflageteil 6 gegenüber dem Oberschenkelauflageteil 5 nur abgesenkt, nicht aber angehoben werden kann. Dadurch erfolgt die Anhebung des Beinteiles 4 in einer ersten Phase gemäss der vorgängig geschilderten Position a. Das Besondere an dieser erfindungemässen mechanischen Kopp­lung besteht darin, dass die beiden Hebegabeln gegensin­ nig drehen. Durch das gewählte Uebersetzungsverhältnis der beiden Zahnräder 12, 13 und die unterschiedlich lan­gen Schenkel 22, 24 der beiden Hebegabeln 10, 11 wird erreicht, dass nach dem Eingreifen der zweiten Rollen 23 in die Führungsschienen 28 ein rascheres Anheben des Oberschenkelauflageteiles 5 gegenüber dem Unterschenkel­auflageteil 6 erfolgt. Dadurch werden nacheinander die vorgängig geschilderten Positionen b und c erreicht. In einer Endphase, in der die Schräglage des Unterschenkel­auflageteiles 5 praktisch erhalten bleibt, sogar wieder unwesentlich abgesenkt wird, erfolgt durch die jetzt re­lativ steile Lage der zweiten Schenkel 24 der zweiten Hebegabel 11 eine verstärkte Anhebung des Unterschenkel­auflageteiles 6, was zur vorgenannten, medizinischen Ein­stellung des Beinteiles 4 führt. Die geschilderten Posi­tionen a, b, c und d werden bei einem Bett mit der soeben beschriebenen Hebevorrichtung beim Anheben des Beinteiles nacheinander erreicht, und dies trotz dem Vorhandensein nur eines einzigen Antriebsmittels 17.

[0010] In der Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Bettes dargestellt. Im Gegensatz zu der vorgängig geschilderten Hebeanordnung mit den mecha­nischen Kopplungsmitteln ist hier eine Anordnung gezeigt, bei der je ein Antriebsmittel 17, 17′ für den Oberschen­kelauflageteil 5 und für den Unterschenkelauflageteil 6 vorhanden ist. Die Antriebsmittel 17, 17′ sind auch hier vorzugsweise als Linearmotor ausgeführt. In gleicher Wei­se, wie vorgängig beschrieben, ist eine erste Hebegabel 10 zum Anheben, Stützen und Absenken des Oberschenkelauf­lageteiles 5 und eine zweite Hebegabel 11 zum Anheben und Abstützen des Unterschenkelauflageteiles 6 vorhanden. Auf jeder der drehbar im Bettgestellrahmen 1 gelagerten Ba­ siswellen 19, 21 der beiden Hebegabeln 10, 11 ist je ein Antriebshebel 18, 18′ angeordnet und mit je der beweg­baren Stange 30, 30′ des entsprechenden Linearmotors 17, 17′ verbunden. Der auf die zweite Hebegabel 11 einwirken­de Linearmotor 17 ist, wie vorgängig bereits erwähnt, an dem an der Traverse 26 angeordneten Flansch 27 befestigt. Der auf die erste Hebegabel 10 einwirkende Linearmotor 17′ ist in analoger Weise über einen an einer weiteren Traverse 26′ montierten weiteren Flansch 27′ am Bettge­stellrahmen 1 befestigt. Mit dieser Ausführungsform kön­nen die verschiedenen Positionen des Beinteiles 4 ohne zwangsläufigen Bewegungsablauf eingestellt werden. Dies dürfte sich in gewissen Fällen als Vorteil auswirken. Nicht zu vergessen ist dabei, dass infolge der Anordnung eines eventuell vierten Motores am Bett die Einstellung der verschiedenen Liege- bzw. Sitzlagen für die sich auf dem Bett entspannende Person komplizierter und unüber­sichtlicher wird.

[0011] In der Fig. 8 ist eine dritte Ausführungsvariante einer Hebeanordnung zum verstellbaren Hochlagern der Bei­ne einer auf dem Bett liegenden Person dargestellt. Der Linearmotor 17′ zum Anheben, Abstützen und Absenken des Oberschenkelauflageteiles 5 entspricht im wesentlichen demjenigen der Fig. 7. Zum Erhalten günstigerer Hebever­hältnisse ist hier der Drehsinn der ersten Hebegabel 10 umgekehrt, da diese bei dieser Ausführungsart für das An­heben des ganzen Beinteiles 4 besorgt ist. Der über die zweiten Schwenkmittel 3 schwenkbar am Oberschenkelauf­lageteil 5 gelagerte Unterschenkelauflageteil 6 wird mit einem auf die beiden Auflageteile 5, 6 einwirkenden Line­armotor 32 verstellt. Dieser ist mit seinem einen Ende an einer auf der Unterseite des Oberschenkelauflageteiles 5 angeordneten ersten Lasche 33 gelenkig verbunden. Die li­near bewegbare Stange 35 des Linearmotors 32 ist an eine auf der Unterseite des Unterschenkelauflageteiles 6 ange­brachten zweiten Lasche 34 angelenkt. Auch diese Ausfüh­rungsform gestattet das voneinander unabhängige Einstel­len des Oberschenkelauflageteiles 5 und des Unterschen­kelauflageteiles 6.

[0012] In den Fig. 9 und 10 ist eine vierte, in ihrem Auf­bau äusserst einfache Ausführungsform einer Hebeanordnung zum Anheben des Beinteiles des erfindungsgemässen Bettes veranschaulicht. Auch mit dieser Konstruktion lässt sich ein Bewegungsablauf des Beinteiles 4 mit seinem Unter­schenkelauflageteil 6 und seinem Oberschenkelauflageteil 5 erzielen, wie er vorstehend anhand der Fig. 1 bis 4 im allgemeinen und anhand der Fig. 5 und 6 an einem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben worden ist. Auf den Bewe­gungsablauf im einzelnen soll deshalb hier nicht noch einmal eingegangen werden. Zum besseren Verständnis sind in den Fig. 9 und 10 für sich entsprechende Teile gleiche Bezugszeichen eingesetzt worden, wie in den Fig. 5 und 6. Ein wesentlicher Unterschied dieser vierten Ausführungs­form zu derjenigen, die in den Fig. 5 und 6 offenbart ist, besteht darin, dass die äquivalenten Hebemittel 10, 11, die mit Kopplungsmitteln 40, 41, 42, 43 miteinander verbunden sind, zum Anheben oder Absenken des Unterschen­kelauflageteiles 6 und des Oberschenkelauflageteiles 5 immer gleichsinnige Schwenkbewegungen ausführen. Der Li­nearmotor 17 als Antriebsmittel ist, wie bereits vorste­hend angegeben montiert und wirkt auf die zweite Basis­welle 21 der zweiten Hebegabel 11. Wie die Schenkel 24 der zweiten Hebegabel 11 bzw. 22 der ersten Hebegabel 10 mit der Stützschiene 29 bzw. der Führungsschiene 28 zu­ sammenwirken, ist im wesentlichen analog zu dem bereits anlässlich der Erläuterung der Fig. 5 und 6 Gesagten. Von besonderem Interesse ist bei dieser Ausführungsform das Zustandekommen des bestimmten geforderten Bewegungsablau­fes der beiden Beinauflageteile 5, 6 mit äusserst ein­fachen Mitteln. Die Schwenkbewegung der angetriebenen zweiten Hebegabel 11 wird mittels einem ersten Kopplungs­hebel 40, der radial abstehend mittig an der Basiswelle 21 dieser Hebegabel angeordnet ist, auf ein Paar Verbin­dungsstangen 41, die mit je ihrem einen Ende 44 über eine zweite Schwenkachse 53 an dem der Basiswelle 21 abstehen­den Ende des ersten Kopplungshebels 40 beidseitig gelen­kig angeordnet sind, in indirekter Weise auf die erste Hebegabel 10 übertragen. Unter indirekt ist dabei zu ver­stehen, dass je das andere Ende 45 der Verbindungsstangen 41 nicht direkt mit je einem ungefähr mittig radial von der Basiswelle 19 der ersten Hebegabel 10 abstehenden dritten Kopplungshebel 43 gelenkig verbunden ist, sondern dass jedes andere Ende 45 der Verbindungsstangen 41 ge­lenkig mit je einem Ende von zweiten Kopplungshebeln 42 verbunden sind, deren anderes Ende je an die genannten dritten Kopplungshebel 43 an deren der Basiswelle 19 ab­gewandten Enden angelenkt sind. Die anderen Enden 45 der Verbindungsstangen 41 sowie die einen Enden der zweiten Kopplungshebel 42 sind gemeinsam mit einer ersten Schwenkachse 52 verbunden. Zum Erreichen der geforderten Bewegungsabläufe der beiden Auflageteile 5, 6 steht die vorgenannte Verbindungsstelle bzw. die erste Schwenkachse 52 mit einer Führungseinrichtung 46 in Eingriff, so dass beim Anheben bzw. Absenken des Beinteiles 4 die erste Schwenkachse 52 längs der Führungseinrichtung 46 ver­schiebbar ist. Vorteilhafterweise besteht diese Führungs­ einrichtung 46 aus einem Flansch 47 mit einem Führungs­ausschnitt 48. Letzterer wird von der ersten Schwenkachse 52 durchquert und bestimmt durch seine Formgebung im we­sentlichen den Bewegungsablauf des Beinteiles 4 beim An­heben bzw. Absenken. Um Reibungen zu verhindern ist mit­tig auf der ersten Schwenkachse 52 eine Führungsrolle 51 angeordnet, die beim Verschieben der genannten Verbin­dungsstelle der Verbindungsstangen 41 mit den zweiten Kopplungshebeln 42 längs des Führungsausschnittes 48 auf dessen Umfangsflächen abrollt. Der Flansch 47 weist zwei Ausklinkungen 49, 50 auf. Die zweite Ausklinkung 50 ist entsprechend dem Querschnitt der Traverse 26 ausgeführt und dazu vorgesehen, den Flansch 47 beispielsweise mit der Traverse 26 zu verschweissen. Die erste Ausklinkung 49 ist so gestaltet, dass der Flansch 47 die Basiswelle 19 teilweise umfasst und von dieser gegen von oben wirkende Kräfte abgestützt wird.

[0013] Wie wir gesehen haben, bestimmt die Form des Füh­rungsausschnittes im wesentlichen den Bewegungsablauf der beiden Auflageteile 5 und 6 beim Anheben bzw. Absenken des Beinteiles 4. In weiteren, hier nicht dargestellten Ausführungsformen, wäre es denkbar, den Führungsaus­schnitt am Flansch 47 austauschbar zu gestalten, bei­spielsweise durch Einsetzen eines Führungsteiles, so dass Betten mit für bestimmte Gebrechen individuellen Bewe­gungsabläufen des Beinteiles einfach realisierbar wären.

Ansprüche

1. Bett zum verstellbaren Hochlagern der Beine einer auf dem Bett liegenden Person, mit einem Bettgestellrah­men (1), einem um erste Schwenkmittel (2) schwenkbar an­geordneten Beinteil (4), der in einen Oberschenkelauf­lageteil (5) und einen daran anschliessenden, um zweite Schwenkmittel (3) schwenkbaren Unterschenkelauflageteil (6) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die beiden Auflageteile (5, 6) beim Anheben des Beintei­les (4) gegenüber einer im wesentlichen horizontalen Aus­gangslage folgende Positionen einstellbar sind;

a) der Unterschenkelauflageteil (6) schliesst als geradlinige Fortsetzung an den schräg nach oben weisen­den, um die ersten Schwenkmittel (2) geschwenkten Ober­schenkelauflageteil (5) an,

b) der Unterschenkelauflageteil (6) weist gegenüber dem schräg nach oben weisenden Oberschenkelauflageteil (5) eine um die zweiten Schwenkmittel (3) geschwenkte, im wesentlichen horizontale Lage auf,

c) der Oberschenkelauflageteil (5) weist eine schräg nach oben weisende und der Unterschenkelauflageteil (6) eine schräg nach unten weisende Lage auf, und

d) der Oberschenkelauflageteil (5) und der Unter­schenkelauflageteil (6) weisen beide eine schräg nach oben weisende Lage auf, wobei die Schräglage des Unter­schenkelauflageteiles (6) kleiner ist als die Schräglage des Oberschenkelauflageteiles (5).

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass erste (10) und zweite (11), je am Bettgestellrahmen (1) schwenkbar gelagerte Hebemittel vorhanden sind, wobei die ersten Hebemittel (10) den Oberschenkelauflageteil (5) und die zweiten Hebemittel (11) den Unterschenkelauf­lageteil (6) abstützen, dass Kopplungsmittel (12, 13, 14, 15, 16) zum mechanischen Koppeln der Hebemittel (10, 11) vorhanden sind und dass beim Schwenken der Hebemittel (10, 11) zum Anheben des Beinteiles (4) die Positionen a, b, c und d, sich folgend, einstellbar sind.

3. Bett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verstellen der beiden Auflageteile (5, 6) ein Antriebsmittel (17) vorhanden ist, und auf eines der schwenkbar gelagerten Hebemittel (10, 11) einwirkt.

4. Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (17) ein Linearmotor ist, der auf seiner einen Seite mit dem Bettgestellrahmen (1) schwenk­bar verbunden ist und auf seiner anderen Seite an einen mit den zweiten Hebemitteln (11) verbundenen Antriebshe­bel (18) angelenkt ist.

5. Bett nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel (12, 13, 14, 15, 16) zum Erzeugen einer gegensinnigen Schwenkbewegung der Hebemittel (10, 11) ausgeführt sind.

6. Bett nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel (12, 13, 14, 15, 16) mindestens zwei Zahnräder (12, 13), zwei Kopplungs­hebel (14, 15) und eine Verbindungslasche (16) umfassen, wobei das erste Zahnrad (12) mit den ersten Hebemitteln (10) verbunden ist, das zweite Zahnrad (13) mit dem er­sten Zahnrad (12) in Eingriff steht und auf einer am Bettgestellrahmen (1) drehbar gelagerten, den ersten Kopplungshebel (14) aufweisenden Welle (20) angeordnet ist und die Verbindungslasche (16) den ersten (14) und den zweiten (15), an einer Basiswelle (21) der zweiten Hebemittel (11) angeordneten Kopplungshebel miteinander verbindet.

7. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum voneinander unabhängigen Verstellen der beiden Auflageteile (5, 6) für jeden der Auflageteile je ein An­triebsmittel (17, 17′, 32), insbesondere je ein Linear­motor, vorhanden ist.

8. Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Linearmotoren (17, 17′) auf der einen Sei­te schwenkbar mit dem Bettgestellrahmen (1) verbunden ist und auf der anderen Seite auf den Oberschenkelauflageteil (5) bzw. auf den Unterschenkelauflageteil (6) einwirkt.

9. Bett nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Linearmotor (17′) auf seiner einen Seite mit dem Bettgestellrahmen (1) schwenkbar verbunden ist und auf seiner anderen Seite auf den Oberschenkelauflage­teil (5) einwirkt und dass der zweite Linearmotor (32) auf seiner einen Seite mit dem Oberschenkelauflageteil (5) schwenkbar verbunden ist und auf seiner anderen Seite auf den Unterschenkelauflageteil (6) einwirkt.

10. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass erste (10) und zweite (11) je am Bettgestellrahmen (1) schwenkbar gelagerte Hebemittel vorhanden sind, wobei die ersten Hebemittel (10) den Oberschenkelauflageteil (5) und die zweiten Hebemittel (11) den Unterschenkelauf­lageteil (6) abstützen, dass Kopplungsmittel (40, 41, 42, 43) zum mechanischen Koppeln der Hebemittel (10, 11) vor­handen sind und dass beim Schwenken der Hebemittel (10, 11) zum Anheben des Beinteiles (4) die Positionen (a, b, c und d), sich folgend, einstellbar sind.

11. Bett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verstellen der beiden Auflageteile (5, 6) ein Linearmotor (17) vorhanden ist, der auf seiner einen Sei­te mit dem Bettgestellrahmen (1) schwenkbar verbunden ist und auf seiner anderen Seite an einen mit den zweiten Hebemitteln (11) verbundenen Antriebshebel (18) angelenkt ist.

12. Bett nach einem der Ansprüche 10 oder 11, da­durch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel (40, 41, 42, 43) zum Erzeugen einer gleichsinnigen Schwenkbewegung der Hebemittel (10, 11) ausgeführt sind.

13. Bett nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel (40, 41, 42, 43) mindestens einen an einer Basiswelle (21) der zweiten He­bemittel (11) angeordneten ersten Kopplungshebel (40) umfassen, dass wenigstens eine Verbindungsstange (41) mit ihrem einen Ende (44) mit dem ersten Kopplungshebel (40) gelenkig verbunden ist, dass die Verbindungsstange (41) mit ihrem anderen Ende (45) mit wenigstens einem zweiten Kopplungshebel (42) gelenkig verbunden und längs einer Führungseinrichtung (46) verschiebbar geführt ist und dass der zweite Kopplungshebel (42) auf der der genannten Verbindungsstelle abgewandten Seite an mindestens einen an einer weiteren Basiswelle (19) der ersten Hebemittel (10) angeordneten dritten Kopplungshebel (43) angelenkt ist.

Zeichnung