(19)
(11) EP 0 364 704 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.12.1990  Patentblatt  1990/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.04.1990  Patentblatt  1990/17

(21) Anmeldenummer: 89116078.0

(22) Anmeldetag:  31.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 21.10.1988 DE 3835835

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
D-57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sting, Benno
    D-5901 Netphen 1 (DE)
  • Hartmann, Gerhard
    D-5901 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Fenster, Tür od. dgl., bei dem bzw. der zumindest der Flügelrahmen aus Metall- oder Kunststoffprofil zusammengesetzt ist


    (57) An einem aus Metall- oder Kunststoffprofilen zusammengesetzen Flügel­rahmen 1 eines Fensters, einer Tür od. dgl. weist die Falzfläche 4 einen einseitig offenen, aber beidseits in Querschnittsrichtung mit Hinterschnei­dungen 6 versehenen Führungskanal 5 zur längsschiebbaren Unterbringung einer Treibstange auf. Die im Führungskanal 5 befindliche Treibstange wird dabei von der offenen Seite desselben her mit einem Betätigungsge­triebe gekuppelt, das ein in einem Gehäuse gelagertes und durch einen Bedienungshandgriff antreibbares Ritzel 14 aufweist. Im Einbaubereich des Betätigungsgetriebes ist das Metall- oder Kunststoffprofil des Flügel­rahmens 1 mit einem Durchbruch 22 versehen, der den Boden 8 des Führungs­kanals 5 durchdringt und von dem das Ritzel 14 lagernden Gehäuseabschnitt 15 des Betätigungsgetriebes durchgriffen wird. Lediglich ein zumindest die Enden eines mit dem Ritzel 14 in Dauereingriff stehenden Kupplungs­schiebers 17 längsbeweglich führender Gehäuseabschnitt 16 des Betätigungs­getriebes ist vor der offenen Seite des Führungskanals 5 am Metall- oder Kunststoffprofil abgestützt.
    In dem Gehäuseabschnitt 16 ist mindestens ein Drehknebel 24 mit zur Hauptebene des Ritzels 14 paralleler Achse gelagert, der Nasen oder Zungen 30a oder 30b trägt, deren Oberseite von den rückwärtigen Längs­kanten des Gehäuseabschnitts 16 beabstandet ist. In einer Drehstellung des Drehknebels 24 werden die Nasen oder Zungen 30a oder 30b von einer Ausnehmung 31a, 31b in dem das Ritzel 14 lagernden Gehäuse­abschnitt 15 bündig aufgenommen, während sie in dessen anderer Dreh­stellung über die Seitenflächen dieses Gehäuseabschnitts 15 vorstehend, in den Hinterschneidungsbereich 6 des Führungskanals 5 am Metall- oder Kunststoffprofil des Flügelrahmens 1 eingeschwenkt sind.







    Recherchenbericht