Originalitätsverschluss für Gasflaschenventile

Abstract

 Es besteht in einigen Anwendungsbereichen das Bedürf­nis, Gasflaschen so mit einem Originalitätsverschluß auszurüsten, daß Manipulationen des Flascheninhaltes erkannt werden können. Hierzu dienen zwei das Ventil umgebende Schalen (1, 2), die durch mindestens zwei unlösbare Verschlüsse miteinander verbunden sind. Vor­zugsweise werden die zwei Schalen als ein Kunststoff­formteil ausgebildet, welche durch die als Scharnier (3) ausgebildete Teilungsfuge miteinander verbunden sind. Die dem Scharnier gegenüberliegenden Kanten werden durch einen als Widerhaken ausgebildeten Abdrehknebel (4) miteinander verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Originalitätsverschluß für Gasflaschenventile.

[0002] Bei der Belieferung mit Industriegasen in Gasflaschen werden den Kunden mit Gas gefüllte Flaschen zur Verfü­gung gestellt, die mit dem Gasflaschenventil und der Ventilschutzkappe versehen komplett angeliefert werden. In manchen Kundenkreisen, insbesondere Militär-, Kraft­werks- und Krankenhausbereich, besteht der Wunsch nach einer erhöhten Absicherung dieser Flaschen gegen unbe­fugte Manipulationen. Auf den Inhalt der Gasflasche kann nämlich verhältnismäßig leicht durch das Gasfla­schenventil eingewirkt werden.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen

[0004] Originalitätsverschluß für Gasflaschenventile zu schaf­fen, durch den der Flascheninhalt vor unbefugter Mani­pulation sicherer gemacht wird und der unbefugte Mani­pulationen leichter erkennbar macht.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merk­malen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Der Erfindung liegt somit der Gedanke zugrunde, den Ventilanschlußstutzen mit einem Einwegverschluß zu schützen, der bei Entfernung zerstört wird und Manipu­lationen sofort erkennen läßt. Insbesondere, wenn der Originalitätsverschluß aus einem Material hergestellt ist, welches sich bei Zerstörung des Verschlusses ,auf­spreizt, läßt sich ein Manipulationsversuch sofort er­kennen. Hierzu wird der erfindungsgemäße Originalitäts­verschluß bevorzugt als einteiliges Kunststofformteil ausgebildet. Die Teilungsfuge wird hierbei als Schar­nier ausgebildet und stellt einen der Verschlüsse dar. Die Schalen können aber auch separat und aus anderem Material hergestellt werden. Als Verschlüsse sind alle Verbindungen geeignet, die sich nach dem Zusammenfügen der Schalen nicht wieder öffnen lassen, ohne die Scha­len oder die Verschlüsse zu zerstören, also auch Kleb-­oder Schweißverbindungen und Plomben. Bevorzugt werden aber Verschlüsse, die beim Aneinanderdrücken der Scha­len unlösbar einrasten, insbesondere federnde, als Wi­derhaken ausgebildete Zungen auf der einen Schale, die in entsprechende Vertiefungen der anderen Schale ein­rasten. Die Befestigung des Originalitätsverschlusses kann dann ohne Hilfswerkzeuge von Hand erfolgen. Be­vorzugt werden die Schalen so dimensioniert, daß sie für alle gängigen Ventilvarianten verwendet werden können.

[0007] Die Verwendung des erfindungsgemäßen Originalitätsver­schlusses kann vom Hersteller mit hoher Sicherheit kon­trolliert werden. Eine Nachahmung oder Fälschung ist nur mit sehr hohen Kosten möglich. Darüber hinaus bie­tet der erfindungsgemäße Originalitätsverschluß den Vorteil, daß ihm leicht eine Produktinformation beige­fügt werden kann.

[0008] Erfahrungsgemäß erreichen derartige Produktinformatio­nen häufig nicht den Anwender, wenn sie separat mitge­liefert werden oder lose an der Flasche befestigt sind.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung soll anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert werden.

[0010] Es zeigen:

Fig.1 die Vorderansicht eines als ein­teiliges Kunststofformteil ausge­bildeten Originalitätsverschlusses,

Fig.2 eine Seitenansicht von Fig.1 mit abgenommener linker Schale,

Fig.3 die Einzelheit "A" von Fig.1 ver­größert und im Schnitt,

Fig.4 eine Draufsicht auf die Einzel­heit "A" von Fig.3.

[0011] Der in den Fig.1 und 2 dargestellte Originalitätsver­schluß besteht aus den Schalen 1 und 2 aus Kunststoff, die als einteiliges Kunststofformteil ausgebildet sind. Hierzu ist die Teilungsfuge als Scharnier 3 ausgebildet. Dieses Scharnier stellt zugleich einen der nichtlösbaren Verschlüsse für die Schalen 1,2 dar. Der andere Ver­schluß ist als Abdrehknebel 4 ausgebildet, der detail­liert in den Fig.3 und 4 dargestellt ist. Sobald der als Widerhaken ausgebildete Abdrehknebel, welcher an die Schale 2 angeformt ist, in die entsprechende Öff­nung 5 der Schale 1 eingeführt ist, läßt sich der Verschluß nicht mehr zerstörungsfrei öffnen. Vielmehr muß zum Öffnen der Abdrehknebel 4 entfernt werden, wo­nach sich die Schalen 1,2 aufspreizen. Durch dieses Aufspreizen bzw. den fehlenden Abdrehknebel 4 lassen sich Manipulationen sofort erkennen.

[0012] Die Schalen 1,2 umgeben das Gasflaschenventil 6, wel­ches in die Gasflasche 7 eingeschraubt ist, allseitig. Die Schalen 1,2 werden vorzugsweise so dimensioniert, daß sie für alle gängigen Ventiltypen geeignet sind.

[0013] Die Schalen 1,2 schützen das Gasflaschenventil 6 weit­gehend vor Verunreinigungen und Witterungseinflüssen. Dies ist ein zusätzlicher Vorteil, wenn anstelle der üblichen Strahlkappen offene Schutzkörbe als Ventil­schutz verwendet werden.

[0014] An die Schalen 1,2 kann ferner noch ein zusätzlicher Druckverschluß angeformt werden der es dem Kunden er­möglicht, den Originalitätsverschluß nach erfolgter Gasentnahme wieder anzubringen und dem Lieferanten zurückzugeben. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Originalitätsverschluß aus einem wiederver­wendbaren Kunststoff, z.B. Polypropylen, hergestellt wird.

Ansprüche

1. Originalitätsverschluß für Gasflaschenventile (6), gekennzeichnet durch zwei das Ventil umgebende Schalen (1, 2) die durch mindestens zwei nicht­lösbare Verschlüsse miteinander verbunden sind.

2. Originalitätsverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zwei Schalen als einteiliges, durch eine als Scharnier (3) ausgebildete Teilungsfuge miteinander verbundenes Kunststofformteil ausgebildet sind, wo­bei das Scharnier einen der nichtlösbaren Verschlüsse darstellt.

3. Originalitätsverschluß nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verschluß für die dem Scharnier gegenüberliegenden Kanten der Schalen ein als Widerhaken ausgebildeter Abdrehknebel ist.

4. Originalitätsverschluß nach einem der Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Scharnier aufgrund seiner Formgebung und Materialeigenschaft bei geöffnetem zweiten Verschluß die Schalen aufgespreizt hält.

Zeichnung