Schliessvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung an mit Innen- und Außen-Beschlag (2,3) ausgerüsteten Türen und einem zwischen den beiden Beschlägen angeordnetem, von innen und außen zu betätigenden Schloß (5), und schlägt zur Erzielung eines wesentlichen Gebrauchsvorteils dahin­gehend, daß eine Fernabfragung des Schließzustandes und/oder Speicherung stattgefundener Schließvorgänge möglich ist, bei einfacher Bauform vor, daß mindestens eine bei der Schloßbetätigung mitgeschleppte Schaltschei­be (19, 19a) und dieser zugeordnetem Kontakt oder Schal­ter (S1,S2) zur Erzeugung von elektrischen Registrie­rungssignalen über die Schloßbetätigung vorgesehen ist, und/oder eine Innen- wie Außenabfragung sattfindet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Schließvorrichtung gemäß Gattungsbegriff des Hauptanspru­ches und hat sich die Aufgabe gestellt, eine solche gattungsgemäße Schließvorrichtung so auszugestalten, daß bei einfacher Bauform der wesentliche Gebrauchsvorteil auftritt, daß eine Fernabfragung des Schließzustandes und/oder sogar eine Speicherung stattgefundener Schließ­vorgänge möglich ist.

[0002] Erreicht ist dieses durch die im Kennzeichen des Hauptan­spruches angegebene Erfindung. Die Unteransprüche stel­len vorteilhafte Weiterbildungen dar.

[0003] Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Schließvorrichtung gestaltet, bezüglich welcher man jederzeit an geeigneter Stelle anzeigen kann, in welchem Schließzustand -abgeschlossen oder offen- sie sich befindet. Bei elek­trischer Speicherung der Signale, z. B. in zeitlicher Reihenfolge mit Daten und Uhrzeit, kann über längere Gebrauchszeiten registriert -und abgefragt- werden, wann und von wo -innen oder außen- eine Schließbetätigung stattfand. Ist der Innen- und der Außenhandhabe je eine Schaltscheibe zugeordnet, und beide Handhaben gleichlau­fend , so ist die eine Schaltscheibe außer Wirkung zu lassen, wenn die andere arbeitet, so daß eine eindeutige Signalauswertung gegeben ist, hinsichtlich Innenbetäti­gung und Außenbetätigung. Ist auf der einen ein Elektro­motor vorgesehen, so kann aus dessen Stromimpuls auch die Identifizierung abgeleitet werden, welche Seite betätigt wurde. Die diesbezüglich vorgeschlagene, spezi­elle elektromotorisch betriebene Schließvorrichtung bringt auch bei günstigster Unterbringung des Motors in dem sowieso vorhandenen Beschlagschild den erheblichen Vorteil, daß sie in einfachster Weise montiert werden kann, zum Beispiel auch an schon mit Einsteckschlössern ausgerüsteten Türen. Das vorhandene Beschlagschild läßt sich dabei abnehmen; das erfindungsgemäße Beschlagschild wird anmontiert; der am Beschlagschild gelagerte Kurbel­arm tritt durch die Schließzylinder-Durchstecköffnung der normalen Einsteckschlösser in das Schloß hinein; der ausladende Abschnitt des Kurbelarmes greift am Riegel­schließwerk an, entsprechend dem Schließglied des dort sonst sitzenden Schließzylinders. Auf diese Weise kann in günstigstem Aufbau eine Vielzahl von Türen zu einer gemeinsamen motorisch betriebenen Schließvorrichtung zusammengefaßt werden etwa dadurch, daß die Stromversor­gung des Motors von einer entfernt liegenden zentralen Stelle aus veranlaßt wird, zum Beispiel zum gemeinsamen Öffnen oder Schließen einer Vielzahl von Türen. Anderer­seits kann jedoch auch ohne weiteres die diesbezügliche Befehlseinheit zur Stromversorgung des Motors im Be­schlagschild selbst angeordnet sein. Dann erhält man eine völlig autarke Anbaueinheit. Die Befehlseinheit kann dabei aus einem schlüsselbetätigbaren Schließzylin­der im Beschlagschild bestehen, beispielsweise im Knauf des Beschlagschildes oder vorzugsweise aus einem Permuta­tionsschloß. Durch Einstellen des Permutationsschlosses auf das jeweilige Schlüsselgeheimnis erhält der Motor seine Stromversorgung, sei es in Öffnungs- oder in Schließrichtung. Vorteilhaft ist es dabei, wenn auch die Batterie im Beschlagschild angeordnet ist, in welchem Falle man lediglich vorzugsweise eine Notöffnungsfunkti­on vorsehen sollte für den Fall einer überraschenden Entladung der Batterie. Durch die Schaltscheibe auf der Kurbelarmwelle lassen sich die Operationen des Motors bzw. die jeweiligen Operationsstellungen des Motors über die Tasten oder Schalter, die von der Schaltscheibe angesteuert werden, abfragen. Dies ist insbesondere von Vorteil bei einer etwaigen Fernsteuerung einer oder mehrerer solcher Schließvorrichtungen. Hat die Schalt­scheibe mehrere konzentrisch zueinander angeordnete Schaltspuren, so ergeben sich die verschiedensten Varia­tionsmöglichkeiten hinsichtlich der Abfragung der jewei­ligen Schaltzustände. Die entsprechende Abfragung kann dann auch mit einer Registriereinrichtung gekuppelt werden, um das gesamte Motor-Schloß innerhalb einer eigenen Logik arbeiten zu lassen. Setzt sich das schloß­innenseitige Ende der Kurbelarmwelle in einen Betäti­gungsdorn fort, der im gegenüberliegenden Beschlagschild lagert, so erhält man angesichts der doppelseitigen Lagerung eine erheblich stabilisierte Bauform und aber auch bei freidrehbarem Motor die stromlose Betätigung des gesamten Schlosses von der Rauminnenseite her. Han­delt es sich um ein Schloß bzw. einen Beschlag bei dem die Schließfunktion durch elektrische Kupplung freigege­ben wird, so kann durch Abfragung der Elektro-Kupplungs­spannung und/oder der Kupplungsteile die Schließbetäti­gung und/oder die Seite identifiziert werden, auf wel­cher die Betätigung stattfand.

[0004] Der Gegenstand der Erfindung ist auf der beiliegenden Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine stulpseitige Ansicht gegen die Tür mit der Schließvorrichtung der ersten Ausführungs­form,

Fig. 2 dieselbe Ansicht, teilweise im Längsschnitt bei einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 3 eine Vorderansicht auf das Beschlagschild gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Rückansicht gegen das Beschlagschild gemäß 2 und

Fig. 5 einen Längsschnitt durch die weitere Variante.

[0005] Die Tür 1 ist mit dem Beschlagschild 2 und 3 ausgestat­tet. Das Beschlagschild 2 sitzt z. B. raumaußenseitig und das Beschlagschild 3 rauminnenseitig. Die Verbin­dungsschrauben 4 durchsetzen die Türe und das im Detail nicht näher dargestellte Einsteckschloß 5. Das Beschlag­schild 2 weist den Außenknopf 6 auf. Das Beschlagschild 3 ist mit dem Drücker 7 ausgestattet, welcher in bekann­ter Weise über den Drückerdorn 8 eine Nuß des Schlosses betätigt, die gegebenenfalls auch über das Riegelschließ­werk mittels eines Wechselhebels zurückziehbar sein kann.

[0006] Dem Beschlagschild 3 ist darüber hinaus der Betätigungs­knopf 9 zugeordnet, dessen Betätigungsdorn 10 ist im Beschlagschild 3 gelagert. Er liegt fluchtend zum Wellen­abschnitt 11 eines Kurbelarmes 12, dessen ausladender Abschnitt 13 am nicht dargestellten normalen Riegel­schließwerk des Einsteckschlosses 5 angreift, beispiels­weise unter Vermittlung von Zuhaltungen und mehrtourigen Riegelausnehmungen.

[0007] Der Kurbelarm 12 ist bei der Lösung nach Fig. 1 über einen Riemenantrieb R durch den Außenknopf 6 betätigbar, z. B. nachdem dieser Riemenantrieb R oder dergleichen über eine Befehlseinheit 23 -wie Zahlenschloß- in Wirk­verbindung mit dem Kurbelarm 12 gebracht würde.

[0008] Sowohl auf dem Kurbelarm 12 wie auf dem Dorn 10 sitzen je eine Schaltscheibe 19 bzw. 19a. Erstere arbeitet stets mit dem Taster/Schalter 51 zusammen, und erzeugt so bei jedem Drehschritt ein elektrisches Signal. Der Schaltscheibe 19a ist der Taster/Schalter S2 zugeordnet. Dieser kommt in Wirkung, wenn man den Betätigungsknopf 9 zur Betätigung in Richtung des Pfeiles x herauszieht. Das dann vorliegende Schaltsignal ist also zu unterschei­den von demjenigen, welches bei Bedienung des Außenknop­fes 6 auftritt. Die Signale werden vorzugsweise zeitab­hängig und seitensortiert gespeichert.

[0009] Bei der Lösung gemäß Fig. 2-4 ist der Kurbelarm 12 eben­falls im Beschlagschild 2 gelagert; er besitzt das Kegel­rad 14. Dieses kämmt mit dem Gegenkegelrad 15 eines Elektromotors 16. Dieser Eelektromotor 16 ist ebenfalls im Schild 2 angeordnet, vorzugsweise in einer von der Schildrückseite vorgesehenen Öffnung 17. Er ist drehrich­tungsumkehrbar und erhält seine Stromversorgung von zwei Batterien 18, die ebenfalls im Beschlagschild unterge­bracht sind, vorzugsweise in einem deckelöffenbaren Fach.

[0010] Auf der Welle des Kurbelarmes 12 sitzt wiederum eine Schaltscheibe 19. Diese hat mehrere zueinanderliegende, auf unterschiedlichen Kreisradien angeordnete Schaltver­tiefungen 20, 21. Mit diesen Vertiefungen arbeiten Ta­ster/Schalter zusammen. Sie fragen darüber den jeweili­gen Drehwinkelstand des Kurbelarmes 12 ab, um beispiels­weise diesen jeweiligen Betriebszustand an einen Rech­ner/Speicher 22 weiterzugeben. Der Inhalt des Speichers kann auch hier extern abgefragt werden. Im Beschlag­schild 2 ist fernerhin die Befehlseinheit 23 in Form eines Tastenpermutationsschlosses vorgesehen. Durch Eintippen des entsprechenden Schlüsselgeheimnisses ein­schließlich Betätigung der Befehlstasten "Auf" oder "Zu" kann die jeweilige Stromversorgung - richtungsabhängig - des Motors initiiert werden. Liefert die Schaltscheibe 19 Signale, ohne daß der Motor 16 Strom hat, so wird ein Signal gebildet, was zur Betätigung des Betätigungsknop­fes 9 gehört; liefert die Schaltscheibe 19 Signale unter Strom am Motor 16, so werden diese Signale als solche der Außenbetätigung identifiziert. Die Version der Fig. 5 zeigt einen Beschlag mit kuppelbarer Handhabe 25. Deren Dorn 26 kann durch Verschieben einer Büchse 27 gegen die Wirkung der Feder 28 mit dem zum Schloß rei­chenden Drückerdorn 29 gekuppelt werden. Diese Verschie­bung kann mit einer Befehlseinheit B, gestaltet als Magnetkartenschloß gemäß EP 24 13 23, über die Blattfe­der 30 erfolgen, welche auch noch von einer Schwinge 31 mittels des Magneten 32 bewegbar ist. Die Stellung der Blattfeder 30 wird von einem Taster 33 abgefragt.

[0011] Auf dem Dorn 26 und/oder -strichpunktiert dargestellt- auf der Büchse 27 sitzt die Schaltscheibe 19 bzw. 19a. Mit der Schaltscheibe 19 -abgefragt vom Taster/Schalter S1- werden alle Betätigungen der Handhabe 25 in Signale umgesetzt. Will man nur Funktions-Drehungen umsetzen -keine Leerdrehungen der Handhabe 25- so wird die Abfrag­ung der Einkuppelstellung durch den Taster 33 beigezo­gen. Sitzt die Schaltscheibe auf der Büchse 27 so kommt sie erst durch Verlagerung derselben in Wirkung zum Taster S2. Auch kann die Bestromung der Spule des Magne­ten 32 als Signal abgezweigt werden; dann könnte der Elektroschalter 33 entfallen. Wenn man die Blattfeder 30 durchgehend gestaltet oder in die Ringnut R der Buchse 27 eingreifen läßt, kann der Schalter 33 auch Bewegungen registrieren, die vom Magneten 32 ausgehen.

Ansprüche

1. Schließvorrichtung an mit Innen- und Außen-Beschlag (2,3) ausgerüstete Türen und einem zwischen den beiden Beschlägen angeordnetem, von innen und außen zu betäti­genden Schloß (5) gekennzeichnet durch mindestens eine bei der Schloßbetätigung mitgeschleppte Schaltscheibe (19, 19a) und dieser zugeordnetem Kontakt oder Schalter (S1,S2) zur Erzeugung von elektrischen Registrierungssi­gnalen über die Schloßbetätigung.

2. Schließvorrichtung an mit Innen- und Außen-Beschlag ausgerüstete Türen und zwischen den beiden Beschlägen (2,3) angeordnetem von innen und außen zu betätigendem Schloß (5), dadurch gekennzeichnet, daß Innenbetätigung und Außenbetätigung des Schlosses (5) durch zwei vonein­ander unabhängige elektrische Registrierungssignale erfaßt und in einem Speicher festgehalten sind.

3. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schaltscheibe (19) auf einer Kurbelarmwelle (12) sitzt, die am Riegel-Schließwerk angreift und der zur gegenüber­liegenden Türseite reichende Betätigungsdorn (10) eben­falls eine Schaltscheibe (19a) trägt, die durch eine zur Schließbetätigung notwendige Axialverlagerung (x) des Betätigungsdornes (10) in Wirkungsstellung zum Kon­takt/Schalter (S2) bringbar ist.

4. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Registrierungssignal der Innenbetätigung durch eine Schaltscheibe (19) und das Registrierungssignal der Außenbetätigung abgezweigt ist aus der Stromversorgung eines die Außenbetätigung durchführenden Motors (16).

5. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite des den Motor (16) und seine ihn steuernde Befehlseinheit (23) aufnehmenden Beschlagschildes (2) freifliegend ein im Beschlagschild (2) gelagerter, in das Schloß (5) ragender Kurbelarm (12) vorsteht, dessen ausladender Abschnitt (13) am Riegel-Schließwerk an­greift.

6. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befehlseinheit (23) als Permutationsschloß gestaltet ist.

7. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine im Beschlagschild (2) angeordnete Batterie (18) für die Motorstromversorgung.

8. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltscheibe (19) auf dem Dorn (26) einer vom Schloß entkuppelbaren Betätigungshandhabe (25) sitzt, dessen mittels einer Befehlseinheit (B) einrückbare Kupplungs­stellung von einem Elektroschalter (33) abfragbar ist, zwecks Aktivierung der Schaltscheibe (19) als Lieferant der Registrierungssignale.

9. Schließvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schaltscheibe (19a) auf dem beweglichen Abschnitt einer durch eine Befehlseinheit in Schließ-Wirkung bringbaren Kupplungsbüchse (27) sitzt, welche die Betätigungshandha­ be (25) des Beschlages mit einem zum Schloß führenden Dorn verbindet, in welcher Kupplungsposition die Schalt­scheibe (19a) in Wirkungsstellung zum Kontakt/Schalter (S2) steht.

Zeichnung