(19)
(11) EP 0 364 970 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.07.1991  Patentblatt  1991/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.04.1990  Patentblatt  1990/17

(21) Anmeldenummer: 89119288.2

(22) Anmeldetag:  17.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 19.10.1988 DE 3835508

(71) Anmelder: AUTOLIV DEVELOPMENT AB
S-447 83 Vargarda (SE)

(72) Erfinder:
  • Oberhardt, Knut
    D-83607 Holzkirchen (DE)
  • Notar, Walter
    D-85716 Unterschleissheim (DE)

(74) Vertreter: Lorenz, Eduard et al
Lorenz-Seidler-Gossel, Widenmayerstrasse 23
D-80538 München
D-80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schloss für Kraftfahrzeugsicherheitsgurtsysteme


    (57) Ein Schloß für ein Kraftfahrzeugsicherheitsgurtsystem zur Aufnahme und Verriegelung einer Einsteckzunge ist mit einem Riegel zur Festlegung der Zunge, der zwischen seiner Entriegelungs- und Verriegelungsstellung bewegbar ist, einem federbelasteten Auswerfer, der die Zunge in der Entriegelungsstellung des Riegels aus dem Schloßgehäuse drückt und einer ebenfalls federbelasteten, in Einschubrichtung der Zunge verschiebbaren Taste (1,2), durch die sich der Riegel in seine Entriegelungsstellung bewegen läßt versehen.
    Um die Taste (1,2) bei einer auf das Schloß in entgegengesetzter Richtung zum Auslösehub einwirkenden Beschleunigung zu blockieren ist zumindest ein Teil der Taste zusätzlich kippbar gelagert. Dadurch bewegt sich die Taste bei einer entsprechenden Beschleunigung des Schlosses anders als bei einem gewollten Auslösehub. Diese Bewegung wird zur Blockierung der Taste ausgenützt.







    Recherchenbericht