Gabelstapler mit Zusatzeinrichtung zum Heben von Behältern oder dergleichen

Abstract

 Ein Gabelstapler (1) mit in Führungen des Gabelträgers durch einen Antrieb (9) querverschieblichen Gabelzinken (5, 6) und mit einer Zusatzein­richtung zum Ankuppeln von Behältern (4) o. dgl., vorzugsweise zum Aufnehmen von Behältern (4) zur Lagerung gefährlicher Stoffe und Flüssigkeiten soll derart weitergebildet werden, daß mit ihm in einfacher und zuverlässiger Weise Behälter (4) auch dann in Auffang­wannen (3) einsetzbar und aus diesem heraushebbar und transportier­bar sind, wenn die üblichen Auflagen (10, 11) für die Gabelzinken (5, 6) der Behälter (4) nicht zugänglich sind. Erfindungsgemäß sind hierfür um den Fußbereich der Gabelzinken (5, 6) schwenkbare hebelförmige Auflagen (10, 11) vorgesehen, die durch einen Antrieb (21) von ihrer an das Hubgerüst des Gabelstaplers (1) angeklappten inaktiven Stellung auf die Gabelzinken (5, 6) absenkbar und formschlüssig mit diesem kuppelbar sind und die an ihren inneren einander zugewandten Seiten oder Bereichen Formstücke (12) und/oder Zapfen o. dgl. zum formschlüssigen Ankuppeln an die Behälter (4) aufweisen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Gabelstapler mit in Führungen des Gabelträgers durch einen Antrieb querverschieblichen Gabelzinken und mit einer Zusatzeinrichtung zum Ankuppeln von Behältern o. dgl., vorzugsweise zum Aufnehmen von Behältern zur Lagerung gefährlicher Stoffe und Flüssigkeiten.

[0002] Mit steigendem Umwelt- und Sicherheitsbewußtsein werden zur Lagerung gefährlicher Stoffe und insbesondere gefährlicher Flüssigkeiten in zunehmendem Maße quaderförmige Tankcontainer verwendet, die beispielsweise unter den Bezeichnungen kubische Tankcontainer (KTC), Tankcontainer (TC) und Intermediate Bulk Container (IBC) bekannt sind. Die Anforderungen an derartige Behälter sind in unterschiedlichen Richtlinien und Vorschriften festgelegt.

[0003] In der Praxis werden die Behälter in einer Größe hergestellt, daß sie das übliche Palettenmaß (Europapalette oder Industrie­palette) mit ihrer Grundfläche einhalten. Üblicherweise sind die Behälter in ihrem Bodenbereich bzw. in ihrer Bodengruppe so aus­gestaltet, oder mit entsprechenden Einrichtungen versehen, daß sie von Flurförderern und vorzugsweise von den Gabeln von Gabel­staplern aufgenommen werden können.

[0004] Die verschräften Umweltschutzbestimmungen und Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetzes fordern weitere Schutzmaßnahmen, so z.B. das Einstellen der Behälter in Auffangwannen. Die Größe dieser Auffangwannen richtet sich nach dem Volumen der in diese ein­gestellten Behälter. Die Auffangwannen weisen daher eine den Böden der in diese eingestellten Behälter entsprechende Grund­fläche und eine dem Volumen der Behälter entsprechende Höhe auf, die üblicherweise so groß ist, daß die Aufnahmen für die Gabel­zinken von Gabelstaplern von diesen nicht mehr erreichbar sind.

[0005] Um dennoch die Behälter in die Auffangwannen einsetzen und aus diesen herausheben zu können, müssen daher Förderer mit Hubein­richtungen vorgesehen werden, mit denen sich die Behälter über die Höhe der Auffangwannen heben lassen. Dies geschieht üblicher­weise mit Hilfe von Kettengehängen oder Traversen mit oder ohne hydraulisch betätigbaren Haken, welche auf die Gabeln von Gabel­staplern aufgeschoben und nach dem Arbeitsgang wieder entfernt werden müssen. Die Handhabung der Behälter mit derartigen Hilfs­mitteln ist aber umständlich und zeitraubend und überdies ist es erforderlich, einen ausreichend großen Freiraum über den in die Auffangwannen eingestellten Behältern vorzusehen.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Gabelstapler der ein­gangs angegebenen Art zu schaffen, mit dem sich in einfacher und zuverlässiger Weise Behälter auch dann in Auffangwannen einset­zen und aus diesen herausheben und transportieren lassen, wenn die üblichen Auflagen für die Gabelzinken der Behälter nicht zugänglich sind.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Gabelstapler der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß um den Fußbereich der Gabelzinken schwenkbare hebelförmige Auflagen vorgesehen sind, die durch einen Antrieb von ihrer an das Hubgerüst des Gabel­ staplers angeklappten inaktiven Stellung auf die Gabelzinken absenkbar und formschlüssig mit diesem kuppelbar sind und die an ihren inneren einander zugewandten Seiten oder Bereichen Form­stücke und/oder Zapfen o.dgl. zum formschlüssigen Ankuppeln an die Behälter aufweisen. Mit der erfindungsgemäßen Zusatzeinrich­tung versehene Gabelstapler können die Behälter in einer Höhe sicher erfassen, die höher ist als die Seitenwandungen von Auf­fangwannen. Sind die zu hebenden und zu transportierenden Be­hälter mit einem oberen umlaufenden und über die Behälterwandun­gen überstehenden aussteifenden Randprofil versehen, können die Formstücke der Auflagen unter dieses Wandprofil greifen. Ist kein Randprofil vorgesehen und weisen die Behälter aufgrund ihrer Konstruktion auch keine anderen überstehenden Teile auf, die untergriffen werden könnten, können an den Behältern beson­dere Kupplungsstücke, wie Zapfen oder Bohrungen, Ausnehmungen oder Vorsprünge, vorgesehen sein, an denen dann komplementäre oder angepaßte Kupplungsstücke der Auflagen angreifen.

[0008] Zum Aufnehmen der Behälter werden die mit den Auflagen versehe­nen Gabelzinken soweit auseinandergefahren, daß sie den Behälter behinderungsfrei zwischen sich einschließen. Sodann werden die Zinken wieder zusammengefahren, so daß die Kupplungsstücke der Auflagen kuppelnd an dem Behälter angreifen.

[0009] Die Auflage kann ein U-förmiges Profil besitzen, das die Zinken im abgesenkten Zustand mit seinen Schenkeln einfaßt.

[0010] Zweckmäßigerweise sind die Auflagen im Fußbereich der Gabel­zinken gabelförmig mit Lagerlaschen versehen, deren Lagerboh­rungen ein in den Gabelzinkenträgern gehaltener Lagerbolzen durchsetzt. Zum Verschwenken der Auflagen kann mit den Lager­laschen oder den mit diesen fest verbundenen Lagerbolzen jeder Auflage ein Hebel verbunden sein, an dessen freiem Ende ein Ende einer Druckmittel-Kolbenzylinder-Einheit angelenkt ist, deren anderes Ende an dem Gabelzinkenträger angelenkt ist.

[0011] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Gabelzinken in an sich bekannter Weise austeleskopierbar ausgebildet sind und daß die Auflagen ebenfalls austeleskopier­bar ausgebildet und die vorderen austeleskopierbaren Teile der Auflagen mit den entsprechenden vorderen austeleskopierbaren Teilen der Gabelzinken formschlüssig kuppelbar sind. Diese Aus­gestaltung ermöglicht es, die Behälterhebevorrichtung in ein­facher und schneller Weise an unterschiedliche Behältergrößen anzupassen. Zweckmäßigerweise sind die vorderen austeleskopier­baren Teile der Auflagen mit Zapfen versehen, die in entsprechen­de Bohrungen der austeleskopierbaren Teile der Gabelzinken greifen. Um sicherzustellen, daß die Zapfen mit den Bohrungen beim Absenken der Auflagen in Eingriff kommen, können die Gabel­zinken in ihre innere Stellung eingezogen werden, so daß die Zapfen der ebenfalls in ihrer inneren Stellung befindlichen Teile der Auflagen bei deren Absenken lagerichtig in die Boh­rungen greifen.

[0012] Die Formstücke können aus mit den Auflagen verbundenen Blechen oder Backen bestehen, deren die Formstücke nach innen hin über­ragenden Teile entsprechend den Eckenkonturen der Behälter aus­geschnitten sind. Bestehen die Auflagen aus zwei relativ zuein­ander austeleskopierbaren Teilen, sind die Form- oder Kupplungs­stücke paarweise sowohl an den inneren als auch an den austele­skopierbaren äußeren Teilen vorgesehen.

[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Gabelstaplers mit hebbarer und auf die Gabelzinken absenkbarer Auflage,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Hubgerüst des Gabelstaplers nach Fig. 1 mit auf den Gabeln ruhenden Auflagen,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer einen Gabelzinken einfassenden Auflage,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Auflage nach Fig. 3,

Fig. 5 eine Vorderansicht auf die Gabel mit der diese einfas­senden Auflage nach den Fig. 3 und 4,

Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Draufsicht auf einen aus­teleskopierbaren Gabelzinken mit mit dieser gekuppel­ten, ebenfalls teleskopierbar ausgebildeter Auflage,

Fig. 7 eine Draufsicht auf teleskopierbare Auflagen mit Schwenkeinrichtung und

Fig. 8 eine Seitenansicht der Auflagen nach Fig. 7.

[0014] Der in Fig. 1 dargestellte Gabelstapler 1 ist mit einer Zusatz­einrichtung 2 versehen, die dazu dient, den in die Auffangwanne 3 eingesetzten Behälter 4 für flüssige Sonderabfälle sicher er­fassen, aus der Auffangwanne 3 herausheben und transportieren zu können. Bei dem Gabelstapler 1 sind die Gabelzinken 5, 6 in be­kannter Weise in dem in dem Hubgerüst 7 in vertikaler Richtung verfahrbaren Gabelträger querverschieblich geführt. Zur Quer­verschiebung der Gabelzinken ist eine hydraulische Druckmittel-­Kolbenzylinder-Einheit 9 vorgesehen. Weiterhin ist eine Gleich­laufführung vorhanden. Diese Ausgestaltung des Gabelstaplers 1 wird jedoch nicht näher beschrieben, da diese bekannt ist.

[0015] Mit den Gabelzinken 5, 6 sind schwenkbar gelagerte Auflagen 10, 11 formschlüssig kuppelbar, die in ihren hinteren und vorderen Bereichen den Eckenkonturen des Behälters 4 angepaßte Formstücke 12 aufweisen. Um den Behälter 4 aufnehmen zu können, werden die Gabelzinken 5, 6 soweit auseinandergefahren, daß der Gabelstap­ler 1 mit seinen mit den Auflagen 10, 11 versehenen Zinken 5, 6 seitlich an dem Behälter 4 in der Weise vorbeifahren kann, daß dieser sich zwischen den Auflagen befindet. Anschließend werden die Zinken 5, 6 zusammengefahren, so daß die Formstücke 12 an den Ecken des Behälters 4 unterhalb von dessen oberen Randprofil 13 angreifen.

[0016] In den Fig. 3 bis 5 ist eine den Gabelzinken 6 einfassende Auf­lage 14 näher dargestellt. Die Auflage 14 besteht aus einem U-­Profil, dessen Schenkel im hinteren Bereich gabelförmig mit zwei Lagerlaschen 15 verschweißt sind. Mit der Bohrung der Lager­laschen 15 ist ein Lagerbolzen 16 verschweißt, der in einer Lagerbuchse 17 drehbar gehalten ist, die mit dem Zinkenträger 18 verbunden ist, der auf dem Gabelträger querverschieblich geführt ist. Mit dem die Lagerlasche 15 überragenden Ende des Achszap­fens 16 ist der Hebel 19 verbunden, der in dem Gabelstück 20 der Kolbenstange der hydraulischen Druckmittel-Kolbenzylinder-Ein­heit 21 gelagert ist. Das obere Ende des Zylinders der Druck­mittel-Kolbenzylinder-Einheit 21 ist gelenkig mit dem Zinken­träger verbunden.

[0017] Mit den vorderen und hinteren Bereichen der Auflage 14 sind Form­stücke 12 verschweißt, die die Auflagen nach innen hin überragen und mit Ausschnitten versehen sind, deren Profil den Eckenkontu­ren des Behälters entspricht.

[0018] Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind austeleskopierbare Zinken vorgesehen. Dabei ist auf dem inneren Zinkenteil 24 das äußere Zinkenteil 25 teleskopartig geführt. Die Art der Ausbil­dung des teleskopierbaren Zinkens 24, 25 sowie der Teleskopier­antrieb wird nicht näher erläutert, weil diese bekannter Art sind.

[0019] Auf den austeleskopierbaren Zinken 24, 25 ist eine Auflage ab­senkbar, die ebenfalls aus austeleskopierbaren Teilen 26, 27 be­steht. Das innere Teil 26 ist in der anhand der Fig. 3 bis 5 erläuterten Weise schwenkbar mit dem Zinkenträger verbunden. Das innere Teil 26 der Auflage wird von dem äußeren Teil 27 der Auf­lage übergriffen, wobei die unteren Enden der Schenkel des U-­förmigen äußeren Teils 27 nach innen hin abgewinkelt sind, so daß eine C-förmige Führung der Schenkel des Teils 27 auf den Schenkein des Teils 26 gebildet ist. Das äußere Teil 27 ist auf der Unterseite seines Stegteils mit einem Zapfen 28 versehen, der in eine entsprechende Bohrung 29 des äußeren austeleskopier­baren Teils 25 der Zinken greift. Auf diese Weise ist das äußere austeleskopierbare Teil 27 der Auflage mit dem äußeren austele­skopierbaren Teil 25 der Zinken verbunden, so daß das äußere Teil 27 der Auflage die teleskopierende Bewegung der Zinken mitmacht.

[0020] Die Teile 26, 27 der Auflage sind wiederum mit Formstücken 12 versehen, die einen kuppelnden Angriff an unterschiedlich große Behälter ermöglichen.

[0021] Aus den Fig. 7 und 8 sind austeleskopierbare Auflagen ersicht­lich. Die äußeren Auflagenteile 27 sind in der beschriebenen Weise auf den inneren Auflagenteilen 26 verschieblich geführt. Beide Auflagenteile weisen U-förmige Profile auf. Die inneren Auflagenteile 26 sind in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise durch teleskopierbare Rohrprofile 28, 29 miteinander verbunden, so daß nur ein Schwenkzylinder 21 vorgesehen zu werden braucht, weil die Schwenkbewegung von dem einen Auflagenteil 26 durch die teleskopierbaren Rohre 28, 29 auf das andere Auflagenteil 26 übertragen wird. Um die Drehbewegung übertragen zu können, kön­nen die teleskopierbaren Rohre 28, 29 Kastenprofile aufweisen.

Ansprüche

1. Gabelstapler mit in Führungen des Gabelträgers durch einen Antrieb querverschieblichen Gabelzinken und mit einer Zusatzeinrichtung zum Ankuppeln von Behältern o.dgl., vorzugsweise zum Aufnehmen von Behältern zur Lagerung gefährlicher Stoffe und Flüssigkeiten,
dadurch gekennzeichnet,
daß um den Fußbereich der Gabelzinken schwenkbare hebel­förmige Auflagen vorgesehen sind, die durch einen Antrieb von ihrer an das Hubgerüst des Gabelstaplers angeklappten inaktiven Stellung auf die Gabelzinken absenkbar und form­schlüssig mit diesen kuppelbar sind und die an ihren inne­ren einander zugewandten Seiten oder Bereichen Formstücke und/oder Zapfen o.dgl. zum formschlüssigen Ankuppeln an die Behälter aufweisen.

2. Gabelstapler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen ein U-förmiges Profil besitzen.

3. Gabelstapler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Auflagen im Fußbereich der Gabelzinken gabel­förmig mit Lagerlaschen versehen sind, deren Lagerbohrungen ein an den Gabelzinkenträgern gehaltener Lagerbolzen durch­setzt.

4. Gabelstapler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Lagerlaschen oder den mit diesen festverbundenen Lagerbolzen jeder Auflage ein Hebel verbunden ist, an dessen freiem Ende ein Ende einer Druck­mittel-Kolbenzylinder-Einheit angelenkt ist, deren anderes Ende an dem Gabelzinkenträger angelenkt ist.

5. Gabelstapler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabelzinken in an sich bekannter Weise austeleskopierbar ausgebildet sind und daß die Auf­lagen ebenfalls austeleskopierbar ausgebildet und die vorderen austeleskopierbaren Teile der Auflagen mit den entsprechenden vorderen austeleskopierbaren Teilen der Gabelzinken formschlüssig kuppelbar sind.

6. Gabelstapler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen austeleskopierbaren Teile der Auflagen mit Zapfen versehen sind, die in entsprechende Bohrungen der austeleskopierbaren Teile der Gabelzinken greifen.

7. Gabelstapler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Formstücke aus mit den Auflagen verbundenen Blechen oder Backen bestehen, deren die Auf­lagen nach innen hin überragenden Teile entsprechend den Eckenkonturen der Behälter ausgeschnitten sind.

Zeichnung