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EP 0 366 832 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.03.1994 Patentblatt 1994/09 |
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Anmeldetag: 04.11.1988 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 13/70 |
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Abdeckung für Folientastaturen
Cover for contact foil keyboards
Couvercle pour claviers à feuilles minces de contact
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB IT LU NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.05.1990 Patentblatt 1990/19 |
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Patentinhaber: DYNALAB AG |
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CH-6330 Cham (CH) |
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Erfinder: |
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- Schenk, Max
CH-5634 Merenschwand (CH)
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Vertreter: Blum, Rudolf Emil Ernst et al |
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c/o E. Blum & Co
Patentanwälte
Vorderberg 11 8044 Zürich 8044 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 210 386 DE-A- 3 618 131 US-A- 4 620 075
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DE-A- 3 006 592 US-A- 3 643 041 US-A- 4 771 139
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Folientastatur nach den Oberbegriffen des ersten und
des fünften Patentanspruchs.
[0002] Folientastaturen, welche schon auf geringen Druck und/oder geringen Weg ansprechen
und ein elektrisches Signal schalten oder erzeugen, finden dank ihren einfachen Einbaumöglichkeiten
und ihrer Kostengünstigkeit zunehmend Verwendung.
[0003] Eine auf Druck ansprechende Folientastatur ist z.B. aus der europäischen Patentanmeldung
0 210 386 bekannt.
[0004] Die z.B. in DE-A-3 006 592, US-4 771 139 oder US-4 620 075 gezeigten Lösungen mit
relativ dünner oder elastischer Deckfolie vermögen jedoch ästhetisch nicht zu befriedigen
oder bieten ungenügenden Schutz für die Folientastatur; dies insbesondere bei Anwendungen
an öffentlich zugänglichen Geräten, z.B. Warenautomaten, Telefonen, welche zunehmender
Vandalismusgefahr ausgesetzt sind. Die Deckfolie kann dabei nicht beliebig dick gemacht
werden, da sonst keine genügende Druckübertragung auf die einzelnen Tasten erfolgt
oder aber mehrere Tasten zugleich betätigt werden.
[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, Folientastaturen mit einer Abdeckung
für die Betätigungsfläche zu schaffen, welche diesen zusätzlichen Schutz und verbessertes
Aussehen bietet, ohne die Betätigbarkeit der Tastatur zu beeinträchtigen.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Folientastaturen mit den kennzeichnenden Merkmalen der
Patentansprüche 1 oder 5 erreicht.
[0007] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher
erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 eine Schnittansicht durch eine erfindungsgemäße Folientastatur mit einer ersten
Ausführung der Abeckung;
Fig. 2 eine Schnittansicht wie Fig. 1 mit einer Ausführungsform der Abdeckung;
Fig. 3 eine weitere Ausführungsform in Schnittansicht;
Fig. 4 eine Ausführungsform mit Schnappfeder in Schnittansicht;
Fig. 5 eine Ausführung mit zusätzlicher Deckplatte in Schnittansicht, und
Fig. 6 eine Ausführung mit einer muldenförmigen Ausnehmung.
[0008] Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht eines Teiles der erfindungsgemässen Abdeckung, welcher
über einer Taste einer Folientastatur liegt. Die Folientastatur 10 ist dabei in der
Form einer druckbetätigbaren, weglosen piezoelektrischen Folientastatur gezeigt, wie
sie aus der EP 0 210 386 bekannt ist. Bei dem gezeigten Beispiel besteht die Folientastatur
aus zwei Folien 12 und 13 und einer Abstandsfolie 11. In Ausnehmungen der Abstandsfolie
11 sind Piezokristallelemente eingesetzt, von denen in der Teilansicht der Fig. 1
eines, das Element 16, gezeigt ist. Dieses Element 16 wird über Leiterbahnen 15 auf
den Folien 12 und 13 kontaktiert. Bei Druckeinwirkung auf die die Betätigungsfläche
der Tastatur bildende Folie 12 im Bereich des Elementes 16, gibt dieses ein elektrisches
Signal ab. Im gezeigten Beispiel ist die Folientastatur 10 auf dem Gehäuse 18 eines
beliebigen elektrischen Gerätes angebracht.
[0009] Die erfindungsgemässe Abdeckung weist eine starre Platte 1 auf. Diese kann so dick
gewählt werden und aus einem solchen Material, z.B. Aluminium, dass ein guter Schutz
der darunter angeordneten Folientastatur 10 gewährleistet ist. Um gewünschte ästhetische
Wirkungen zu erreichen, kann die Platte 1 z.B. aus Messing oder Holz bestehen. Jedenfalls
wird unter einer starren Platte eine Platte verstanden, welche so dick ist, dass die
darunterliegende Folientastatur bei Druck auf die Platte nicht einwandfrei betätigbar
ist, sei es, dass keine Taste anspricht oder dass mehrere Tasten zugleich ansprechen.
[0010] Zur Betätigung der Tastatur sind deshalb in der Abeckung Zonen verminderter Steifigkeit
vorgesehen, welche über den jeweiligen Tastenbereichen der Folientastaturen zu liegen
kommen, wenn die Platte 1 auf der Folientastatur angeordnet ist. Die Anordnung der
Platte 1 auf der Folientastatur 10 kann z.B. durch Klebung erfolgen oder durch einen
Tastatur und Platte haltenden Rahmen oder durch Befestigung der Platte 1 am unter
der Tastatur liegenden Gehäuse 18 eines Gerätes.
[0011] Die Zonen verminderter Steifigkeit können durch Aenderungen in den Materialeigenschaften
der Platte an den jeweiligen Stellen erreicht werden. Bei den gezeigten Beispielen
wird die Platte 1 jeweils oberhalb des Tastenbereiches mit einer Ausnehmung versehen.
Bei dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel ist die Ausnehmung gegen die Folie 12 hin offen
und ist so tief gewählt, dass der über der Ausnehmung verbleibende Plattenteil 2 eine
genügende Elastizität aufweist, um den Fingerdruck auf den Teil 2 zur Tastenbetätigung
auf die Taste weiterzugeben, was mittels dem in der Ausnehmung beweglich gehaltenen
Einsatz 4 geschieht. Bei einer Platte 1 aus Aluminium von 5 mm Dicke kann der Teil
2 eine Dicke von ca. 0,5 bis 2 mm aufweisen. Damit ist eine Betätigung der Piezokristalltastatur,
welche praktisch weglos arbeitet, ohne weiteres möglich. Bei Folientastaturen, welche
zum Schalten einen Arbeitsweg benötigen, muss der Teil 2 dünner gewählt werden (etwa
0,5 bis 1 mm), um eine Betätigung der Tastatur sicherzustellen.
[0012] Der Einsatz 4 kann aus einem beliebigen starren oder nur geringfügig kompressiblen
Material bestehen, z.B. aus einem Kunststoff.
[0013] Auf der Platte 1 kann ein Aufdruck vorgesehen werden zur Kennzeichnung des darunterliegenden
Tastenbereiches. Für besonders beanspruchte Tastaturen kann die Kennzeichnung auch
in der platte geätzt oder auf andere bekannte Weise möglichst kratzfest auf- oder
eingebracht werden. Es kann ferner für jede Taste der Folientastatur eine Zone verminderter
Steifigkeit vorgesehen werden oder nur für einen Teil davon; die anderen Tasten sind
dann nicht benützbar, da durch die starre Platte 1 abgedeckt und somit gesperrt. So
können mittels der Abdeckung gewisse Tasten gesperrt werden, sofern dies gewünscht
ist, und diese Tasten können durch Austausch der Platte 1 gegen eine entsprechend
anders mit Ausnehmungen versehene andere Platte 1 wieder betätigbar gemacht werden.
[0014] Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher die Ausnehmung nur durch eine schmale,
um den Tastenbereich umlaufende Nut 3 gebildet wird. Die Ausnehmungen können je nach
Material der Platte mittels verschiedenster Bearbeitungsmethoden erzeugt werden, z.B.
durch Fräsen.
[0015] Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform, wobei der Einsatz 4 in diesem Falle z.B.
durch Kleben, Schweissen oder Löten an dem Teil 2 verminderter Dicke befestigt ist.
[0016] Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform mit einem beweglichen Einsatz 4, wobei dieser mit
dem Teil 2 über eine in der Ausnehmung 3 angeordnete Schnappfeder 6 ("Frosch") in
Verbindung steht. Damit erhält die Tastatur einen Druckpunkt, und es entsteht ein
- je nach Wahl der Feder 6 - mehr oder weniger ausgeprägtes Betätigungsgeräusch.
[0017] Fig. 5 zeigt den Fall, bei welchem die Ausnehmung durch die Platte 1 hindurch verläuft.
Auf der Platte 1 ist dann eine weitere Platte 5 angeordnet, welche eine Dicke besitzt,
die etwa der Dicke des verbleibenden Teiles 2 bei den vorherig beschriebenen Ausführungsformen
entspricht. Der Einsatz 4 entspricht wiederum der Fig. 1.
[0018] Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher sich die Ausnehmung von der Bedienungsseite
her in die Platte 1 erstreckt. Auch dabei verbleibt ein dünnerer Materialbereich 2,
welcher die Betätigung der Taste erlaubt. Bei dieser Ausführungsform wird zugleich
eine Mulde geschaffen, in welcher der Finger der Bedienungsperson bei der Tastenbetätigung
Halt findet, was Fehlbedienungen verhindert.
1. Folientastatur (10) mit einer oberen und einer unteren Folie (12,13), die zwischen
sich Piezokristallelemente (16) einschliessen, deren Oberflächen jeweils mit auf den
Innenseiten der Folien (12,13) angebrachten Leiterbahnen (15) kontaktiert sind, um
elektrische Signale abzugreifen, welche durch jedes Piezokristallelement (16) bei
Druckeinwirkung auf den darüberliegenden Folienbereich erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass eine starre Platte (1) als Deckplatte auf der Folientastatur (10) angeordnet
ist und sowohl im Bereich der Piezokristallelemente (16) als auch in den Bereichen
zwischen den Piezokristallelementen (16) auf der oberen Folie (12) aufliegt, und dass
an der starren Platte (1) im Bereich der Piezokristallelemente (16) Ausnehmungen (3)
zur Bildung jeweils einer Druckübertragungszone verminderter Steifigkeit ausgebildet
sind.
2. Folientastatur (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen
(3) jeweils gegen die obere Folie (12) hin offen und als das Piezokristallelement
(16) umlaufende Nut ausgebildet sind.
3. Folientastatur (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen
(3) jeweils gegen den Bedienbereich der Folientastatur (10) hin offen sind und einen
muldenförmigen Tastenbedienungsbereich bilden.
4. Folientastatur (10) nach einem den Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die Deckplatte (1) als Aluminiumplatte von 5 mm Dicke ausgebildet ist, deren Restdicke
im Bereich der Ausnehmungen (3) ca. 0,5 bis 2 mm beträgt.
5. Folientastatur (10) mit einer oberen und einer unteren Folie (12,13), die zwischen
sich Piezokristallelemente (16) einschliessen, deren Oberflächen jeweils mit auf den
Innenseiten der Folien (12,13) angebrachten Leiterbahnen (15) kontaktiert sind, um
elektrische Signale abzugreifen, welche durch jedes Piezokristallelement (16) bei
Druckeinwirkung auf den darüberliegenden Folienbereich erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass eine starre Platte (1) als Deckplatte auf der Folientastatur (10) angeordnet
ist und in den Bereichen zwischen den Piezokristallelementen (16) auf der oberen Folie
(12) aufliegt und dass in der starren Platte (1) im Bereich der Piezokristallelemente
(16) gegen die obere Folie (12) hin offene Ausnehmungen (3) zur Ausbildung jeweils
einer Druckübertragungszone verminderter Steifigkeit ausgebildet sind und dass in
den Ausnehmungen (3) jeweils ein auf der oberen Folie (12) aufliegender Einsatz (4)
zur Druckübertragung vorgesehen ist.
6. Folientastatur (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4),
mittels welchem die Druckeinwirkung vom Bedienungsbereich der Deckplatte (1) auf die
Betätigungsfläche der Folientastatur (10) übertragbar ist, in der Ausnehmung (3) beweglich
angeordnet ist.
7. Folientastatur (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (4),
mittels welchem die Druckeinwirkung vom Bedienungsbereich der Deckplatte (1) auf die
Betätigungsfläche der Folientastatur (10) übertragbar ist, an der Zone verminderter
Steifigkeit befestigt ist.
1. Laminate-type keyboard (10) having an upper and a lower laminate (12, 13) enclosing
piezoelectric crystal elements (16) therebetween, the surfaces thereof being contacted
by printed leads (15) arranged on the inner surfaces of said laminates (12, 13), for
picking up electric signals generated by each piezoelectric crystal element (16) upon
pressure on the laminate area over said element, characterized in that a rigid plate
(1) is arranged as a cover plate on said laminate-type keyboard (10) and is resting
on said upper laminate (12) covering said areas over said piezoelectric elements (16)
and the areas therebetween, and that said rigid plate (1) is provided with indentations
(3) at said areas of said piezoelectric elements (16) for forming each a pressure
transmitting zone of reduced flexural stiffness.
2. Laminate-type keyboard (10) according to claim 1, characterized in that said indentations
(3) are open towards said upper laminate (12) and are formed as groove around said
piezoelectric element (16).
3. Laminate-type keyboard (10) according to claim 1, characterized in that said indentations
(3) are open towards the actuation area of said keyboard (10) and form a trough-like
key actuation area.
4. Laminate-type keyboard (10) according to one of the claims 1 to 3, characterized in
that said cover plate (1) is an aluminium plate of 5 mm thickness having a remaining
thickness at said indentations of approximately 0.5 to 2 mm.
5. Laminate-type keyboard (10) having an upper and a lower laminate (12, 13) enclosing
piezoelectric crystal elements (16) therebetween, the surfaces thereof being contacted
by printed leads (15) arranged on the inner surfaces of said laminates (12, 13), for
picking up electric signals generated by each piezoelectric crystal element (16) upon
pressure on the laminate area over said element, characterized in that a rigid plate
(1) is arranged as a cover plate on said laminate-type keyboard (10) and is resting
on said upper laminate (12) covering the areas between said piezoelectric elements
(16), and that said rigid plate (1) is provided with indentations open towards said
upper laminate (12) at said areas of said piezoelectric elements (16) for forming
each a pressure transmitting zone of reduced flexural stiffness, and that there are
inserts (4) resting on said upper laminate (12) within said indentations (3) for the
transmission of pressure.
6. Laminate-type keyboard (10) according to claim 5, characterized in that said insert
(4) for transmitting pressure from the actuation area of said cover plate (1) to the
actuation surface of said keyboard (10) is arranged loosely within said indentation.
7. Laminate-type keyboard (10) according to claim 5, characterized in that said insert
(4) for transmitting pressure from the actuation area of said cover plate (1) to the
actuation surface of said keyboard (10) is fixed at said zone of reduced flexural
stiffness.
1. Clavier à feuille (10) avec une feuille supérieure et une feuille inférieure (12,
13) entre lesquelles sont enfermés des éléments piézo-électriques (16) dont les surfaces
sont en contact avec des bandes conductrices (15) placées sur les surfaces intérieures
des feuilles (12, 13) pour collecter des signaux électriques produits par chaque élément
piézo-électrique (16) lorsqu'une pression est exercée sur la région de la feuille
située au-dessus de cet élément, caractérisé en ce qu'une plaque rigide (1) formant
couvercle est agencée sur le clavier à feuille (10) et qu'elle repose sur la feuille
supérieure (12) tant dans la région des éléments piézo-électriques (16) que dans les
régions situées entre ceux-ci, et en ce que la plaque rigide (1) comporte des cavités
(3) dans la région des éléments piézo-électriques (16), pour former chacune une zone
de transmission de pression présentant une rigidité amoindrie.
2. Clavier à feuille (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque cavité
(3) est ouverte en direction de la feuille supérieure (12) et forme une rainure périphérique
à l'élément piézo-électrique (16).
3. Clavier à feuille (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les cavités
(3) sont ouvertes en direction de la surface d'actionnement du clavier à feuille (10)
et forment une région creuse d'utilisation des touches.
4. Clavier à feuille (10) selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la
plaque formant couvercle (1) est une plaque en aluminium d'environ 5 mm d'épaisseur,
dont l'épaisseur résiduelle dans la région des cavités (3) est d'environ 0,5 à 2 mm.
5. Clavier à feuille (10) avec une feuille supérieure et une feuille inférieure (12,
13) entre lesquelles sont enfermés des éléments piézo-électriques (16) dont les surfaces
sont en contact avec des bandes conductrices (15) placées sur les surfaces intérieures
des feuilles (12, 13) pour collecter des signaux électriques produits par chaque élément
piézo-électrique (16) lorsqu'une pression est exercée sur la région de la feuille
située au-dessus de cet élément, caractérisé en ce qu'une plaque rigide (1) formant
couvercle est agencée sur le clavier à feuille (10), et qu'elle repose sur la feuille
supérieure (12) dans les régions situées entre les éléments piézo-électriques (16),
et que des cavités (3) ouvertes vers la feuille supérieure (12) sont agencées dans
la plaque rigide (1) dans la région des éléments piézo-électriques (16) pour former
chacune une zone de transmission de pression ayant une rigidité amoindrie, et qu'une
pièce insérée (4) reposant sur la feuille supérieure (12) et servant à transmettre
la pression est prévue dans chacune des cavités (3).
6. Clavier à feuille (10) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la pièce insérée
(4), au moyen de laquelle une pression peut être transmise de la surface d'actionnement
de la plaque (1) formant couvercle à la surface de travail du clavier à feuille (10),
est mobile dans la cavité (3).
7. Clavier à feuille (10) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la pièce insérée
(4), au moyen de laquelle une pression peut être transmise de la surface d'actionnement
de la plaque (1) formant couvercle à la surface de travail du clavier à feuille (10),
est fixée à la zone de moindre rigidité.

