Anrollvorrichtung

Abstract

 Eine Anrollvorrichtung zum Anrollen dünnwandiger Kapseln an den Flaschenhals von Getränkeflaschen, etwa Weinfla­schen,weist aus gummiartigem Material bestehende Anroll­elemente auf (18), die durch eine Relativ-Hubbewegung zwischen Vorrichtung und Flasche zur Anlage an den mit der Kapsel bestückten Flaschenhals gebracht und auf einer Spiralbahn auf diesem unter Anwendung von Druck mit hoher Geschwin­digkeit abrollen, wobei die Anrollelemente auf den freien Enden von Stäben (16) sitzen, die auf der Mantelfläche einer Anrollhülse (16) in deren Axialrichtung mittels elastischer Halterungselemente (17) fixiert sind. Die Anrollhülse (16) wird mit­tels einer auf einer Hubkurve umlaufenden Laufrolle (11) in Vertikalrichtung einer Hin- und Herbewegung unterworfen und mittels einer sie koaxial umgebenden Antriebshülse (21) in Drehung versetzt, wobei zwischen der Anrollhülse (16) und der durch Treibriemen (26) angetriebenen Antriebshülse eine Drehver­bindung aus in Axialrichtung verlaufenden Nuten und Leisten (20) besteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anrollvorrichtung zum Anrollen von dünnwandigen Kapseln an den Flaschenhals von Getränke­flaschen.

[0002] Die heute in Benutzung befindlichen Vorrichtungen zum Anrol­len von dünnwandigen und damit weichen Kapseln, z.B. aus Staniol oder aus Aluminium, auf den meist konischen Schacht von Getränkeflaschen, etwa Weinflaschen, weisen Anrollele­mente aus gummielastischem Material auf, welche die Kapsel mit hoher Drehzahl umlaufen. Dabei werden mittels die Achsen der Anrollelemente umgreifender Zugfedern die Anrollelemente gegen den Flaschenhals gedrückt, so daß die Kapseln während des Eintauchens des Flaschenhalses in die Anrollvorrichtung an den Flaschenhals angelegt werden. Dabei werden bei die­sen bekannten Vorrichtungen die auf Hubstößeln stehenden Flaschen durch eine Hubbewegung der Stößel nach oben in die Anrollvorrichtung eingeschoben und anschließend wieder nach unten der Vorrichtung entfernt. Ein Nachteil dabei ist, daß eine paßgenaue Flaschenführung wegen der Hubbewegung der Flaschen im Maschinenkarussell nicht möglich und damit die Erhöhung der Austragsleistung pro Anrollvorrichtung mittels höherer Anrolldrehzahl sehr begrenzt ist. Weiterhin behindern die Hubstößel eine reinigungsfreundliche Ausführung des Ma­schinentisches, wobei die Hubstößel mittels Schiebehülsen oder Faltenbalgen geschützt werden müssen, weil sie bei ei­nem Flaschenbruch dem Inhalt und den Bruchstücken der Ge­tränkeflaschen ausgesetzt sind. Zum Ausgleich von Unterschie­den von Flaschenhöhen müssen die Hubstößel mit federbelaste­ten Ausweichelementen versehen werden, welche sehr aufwendig und nur mit geringem Ausgleichshub ausführbar sind, so daß höhere Flaschen durch den Federdruck weiterer Bruchgefahr ausgesetzt sind und nur eine Verarbeitung von Flaschen mit geringem Höhenunterschied möglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine An­rollvorrichtung zu schaffen, die eine wesentliche Steige­rung der Arbeitsgeschwindigkeit erlaubt, den Ausgleich auch größerer Flaschenhöhenunterschiede ermöglicht und eine leich­te Maschinenreinigung auch bei Flaschenbruch gewährleistet. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnen­den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0004] Gemäß der Erfindung wird also die Anrollvorrichtung so ausge­bildet, daß sie zusätzlich zu der Drehbewegung der Anrollele­mente eine vertikale Hubbewegung auszuführen vermag, die Fla­schen somit keiner Hubbewegung bedürfen, vielmehr lediglich auf einfachen Transporttellern ohne Hubstößel stehen. Dabei werden die Flaschen während des Anrollvorgangs unter leich­tem Druck gegen die Teller gehalten. Damit wird eine exakte Flaschenführung gewährleistet, mit der Möglichkeit einer Er­höhung der Anrolldrehzahl und folglich einer Verkürzung des Anrollvorgangs. Sollte es doch einmal zu einem Flaschenbruch kommen, wird dadurch die Funktionstüchtigkeit nicht beein­flusst, weil sich alle beweglichen und damit gegenüber Ver­schmutzung empfindlichen Bauteile über der Flasche befinden.

[0005] Besonders zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0006] Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung bei­spielsweise dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 die Anrollvorrichtung im Längsschnitt,

Fig. 1 A und Fig. 1 B in vergrößertem Maßstab Ausschnit­te aus Fig. 1 und

Fig. 2 einen Teilausschnitt in Draufsicht, teilweise geschnitten, auf eine Anordnung aus mehreren Vorrichtungen gemäß Fig. 1.

[0007] Die Vorrichtung weist ein Kopfstück 10 mit zentraler Lauf­rolle 11 auf, von dem zwei Stangen 12 abstehen, die eine als Führung dienende obere Karussellplatte 13 gleitbar durchsetzt und an ihrem freien Ende einen Kopf 14 dreh­fest haltern. Auf dem sich nach unten erstreckenden Fort­satz des Kopfs 14 ist über Kugellager 15 eine Anrollhülse 16 drehbar gelagert, an deren Außenmantel Anrollstäbe 16 axial anliegen und durch Gummiringe 17 fixiert sind. Auf den freien Unterenden der Stäbe 16 sitzen pilzförmige An­rollelemente 18 aus gummielastischem Material. Auf dem obe­ren Mantelbereich der Anrollhülse 16 sitzt drehfest eine Übertragungshülse 19, die an ihrem Außenmantel Längsnuten aufweist. In diese Nuten greifen axiale Leisten 20, die von der Innenfläche einer Antriebshülse 21 abstehen, die mit ihrem oberen Ende über Kugellager 22 an der Karussell­platte 13 und mit ihrem Unterende über Kugellager 24 an einer unteren Karussellplatte 25 drehbar gelagert ist. Die Antriebshülse 21 ist von Antriebsriemen 26 umschlungen, die über eine motorisch angetriebene Riemenscheibe 27 laufen. Der gesamte untere Bereich der Vorrichtung wird zentral von einer Gegendruckachse 28 durchsetzt,die an ihrem unteren Ende ein pilzartiges Druckstück 29 trägt und mit ihrem obe­ren Ende in in ein das Kopfstück 10 zentral durchsetzendes Gewicht 30 eingeschraubt ist, das an seinem Oberende ein auf einem Gegenlager 31 gleitbares Gleitstück 32 aufweist.

[0008] Die Laufrolle 11 des Kopfstücks 10 läuft auf einer Hubkurve 33, die ortsfest, vorzugsweise am Maschinengehäuse angeord­net ist. Durch eine zwischen Kopfstück 10 und oberer Karus­sellplatte 13 eingespannte Zugfeder 34 wird die Laufrolle 11 in Richtung nach hinten belastet, somit auf der Hubkurve 33 gehalten. Über zwei ebenfalls am Kopfstück 10 befestigte Haltestangen 35 ist ein nach unten über die Anrollelemente 18 hinausragender, üblicher Vorfaltkopf 36 gehaltert. Auch die Haltestangen 35 durchsetzen die obere und untere Karus­sellplatte 13, 25 und werden durch diese Platten geführt. Bei 37 schließlich ist ein Flaschenkopf mit aufgesetzter Kapsel 38 angedeutet.

[0009] Die Vorrichtung arbeitet folgendermaßen. Wird der Drehan­trieb für die Riemenscheibe 27 eingeschaltet, dann werden die Riemen 26 von der Riemenscheibe 27 angetrieben und drehen ihrerseits die in den Kugellagern 22,24 drehbare Antriebshülse 21. Die Antriebshülse 21 überträgt über ih­re Leisten 20 die Drehung auf die Übertragungshülse 19 und damit auf die Anrollhülse 16 mit den daran gehalterten An­rollstäben und Anrollelementen 18. Alle anderen Elemente der Vorrichtung sind dagegen drehfest und werden somit kei­ner Rotation unterworfen.

[0010] Für die Hubbewegung der Vorrichtung nach unten läuft die Laufrolle 11 auf der Hubkurve 33 nach unten, mit der Folge, daß sich unter der Einwirkung der Zugfeder 34 und des Ge­wichts 30 die gesamte Vorrichtung, mit Ausnahme der oberen und unteren Karussellplatte 13, 25 nach unten in Richtung auf den Flaschenkopf 37 absenkt. Der Drehantrieb für die Anrollhülse 16 wird dabei infolge der Leisten-Nut-Verbin­dung zwischen Antriebshülse 24 und Übertragungshülse 19 nicht unterbrochen. Sobald dann das Druckelement 29 auf dem oberen Flaschenrand aufsetzt, endet die Hubbewegung von Ge­gendruckachse 28 und Druckelement 29, während sich die An­rollhülse mit den von ihr getragenen Anrollelementen 18 wei­ter nach unten bewegt. Dabei werden die Anrollelemente 18 durch die Schrägflanken des Druckelements 29 nach außen ge­drückt und gelangen so auf den Hals der Flasche 37 und rol­len dort unter dem Druck der Gummiringe 17 auf den Kapseln 38 ab, womit diese an den Flaschenhals angedrückt werden. Nach Erreichung der tiefsten Stelle der Hubkurve 33 wird der Hub umgekehrt,und die Anrollelemente 18 bewegen sich in schraubenförmiger Bahn wieder in Richtung nach oben, nehmen bei Erreichen des Druckelements 29 dieses nach oben mit, bis sich am obersten Punkt der Hubkurve 33 wieder die dargestell­ te Position ergibt.

[0011] Aus Fig. 2 ist erkennbar, daß mehrere,auf der Zeichnung acht, Vorrichtungen gemäß Fig. 1 auf einem Kreis angeord­net sind, wobei sich unterhalb dieser Anordnung ein acht­strahliger Zentralstern für die Flaschen befindet. Der Drehantrieb für alle acht Anrollvorrichtungen erfolgt da­bei über gemeinsame Riemen 26 und die Hubsteuerung über eine gemeinsame, in etwa sinusförmige endlose Hubkurve 33. Antrieb und Steuerung sowie die Synchronisation mit dem Zentralstern sind damit verständlicherweise sehr einfach.

[0012] Selbstverständlich kann die dargestellte Ausführungsform zahlreiche Abwandlungen erfahren, ohne den Bereich der Er­findung zu verlassen. Wesentlich jedoch ist, daß der Dreh­antrieb für die Anrollelemente unabhängig von deren Axial­verschiebung ist und daß der vom Gegendruckelement auf die Flasche ausgeübte Druck im wesentlichen lediglich durch das aufgesetzte Gewicht hervorgerufen wird.

Ansprüche

1. Anrollvorrichtung zum Anrollen dünnwandiger Kap­seln an den Flaschenhals von Getränkeflaschen, etwa Weinflaschen, bei der durch eine Relativ-Hubbewegung zwischen Vorrichtung und Flasche aus gummiartigem Material bestehende Anrollelemente zur Anlage an den mit der Kapsel bestückten Flaschenhals gebracht und auf einer Spiralbahn auf diesem unter Anwendung von Druck mit hoher Geschwindig­keit abrollen, wobei die Anrollelemente auf den freien En­den von Stäben stecken, die auf der Mantelfläche einer An­rollhülse in Axialrichtung derselben mittels elastischer Halterungselemente fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Anrollhülse (16) mittels einer auf einer Hubkurve (33) umlaufenden Laufrolle (11) in Vertikalrichtung hin- und her­bewegbar ist und mittels einer sie koaxial umgebenden An­triebshülse (21) drehbar ist, wobei zwischen der Anrollhülse (16) und der durch Treibriemen (26) angetriebenen Antriebs­hülse (21) eine Drehverbindung aus in Axialrichtung der Hül­sen (16, 21) verlaufenden Nuten und Leisten (20) besteht.

2. Anrollvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Anrollhülse (16) drehbar auf ei­nem achsstummelartigen Fortsatz eines drehfesten Kopfs (14) sitzt, der über Stangen (12) mit einem die Laufrolle (11) tragenden Kopfstück (10) verbunden ist.

3. Anrollelement nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine die Vorrichtung zentral durchsetzende Gegen­druckachse (28), die in ihrem Mittelbereich im drehfesten Kopf (14) gleitbar geführt, an ihrem unteren, der Flasche be­nachbarten Ende mit einem Druckstück (29) versehen und mit ihrem hinteren Ende mit einem Gewichtsstück (30) fest verbun­den ist.

4. Anrollvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, da­durch gekennzeichnet, daß die Stangen (12) durch eine zwischen Kopfstück (10) und drehfestem Kopf (14) befindliche, Öffnungen aufweisende Karussellplatte (13) geführt sind.

5. Anrollelement nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine weitere, untere Karussellplatte (25), wobei die Antriebshülse (21) zwischen den beiden Karussell­platten (13, 25) diesen gegenüber drehbar eingespannt ist.

6. Anrollvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwischen Kopfstück (10) und oberer Karussellplatte (13) eine Zugfeder (34) eingespannt ist.

7. Anrollvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem oberen Mantelbereich eine Längsnuten aufweisende Übertragungshülse (19) undrehbar sitzt, die Längsnuten aufweist, in welche die Antriebsleisten (20) der Antriebhülse (21) eingreifen.

8. Anrollvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch weitere Haltestangen (35), die mit ihrem oberen Ende am Kopfstück (10) befestigt sind und an ihrem freien Unterende einen Vorfaltkopf (36) tragen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der maximale Durch­messer des Druckelements (19) geringfügig größer ist als der minimale diagonale Abstand zwischen zwei Anrollelementen (18), wobei Druckelement (29) und Anrollelemente (18) miteinander korrespondierende Schrägflächen aufweisen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch die Anordnung zusammen mit mehreren anderen gleichgestalteten Vorrichtungen auf einer Kreisbahn.

Zeichnung