(19)
(11) EP 0 366 980 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.06.1990  Patentblatt  1990/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.05.1990  Patentblatt  1990/19

(21) Anmeldenummer: 89118743.7

(22) Anmeldetag:  09.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 45/101, B65H 45/20, D06B 17/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR IT LI

(30) Priorität: 31.10.1988 DE 3836974

(71) Anmelder: Biesinger, Peter J.
D-88518 Herbertingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Biesinger, Peter J.
    D-88518 Herbertingen (DE)

(74) Vertreter: Braito, Herbert, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 11 40
88381 Biberach/Riss
88381 Biberach/Riss (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zur im kontinuierlichen Durchlauf erfolgenden verfahrenstechnischen Behandlung von Textilbahnen


    (57) Um die verfahrenstechnische Behandlung von Textilstoff wie Gewebe oder Strickwerk und auch textilartigem Werkstoff zu vereinfachen, werden einzelne kurze Textilbahnen (21-24) an ihren Bahnenden (31) zu einer einzigen langen Textilbahn (2) verbunden und einer verfahrenstechnischen Behandlung in kon­tinuierlichem Durchlauf unterworfen, dann in Einheiten der kürzeren Textilbahnen gefaltet und lose verbunden in Teil­stapeln (7, 71,72,...) abgelegt. Die lange Textilbahn (2) kann unverzüglich oder nach einer Zwischenlagerung als Gan­zes einer weiteren kontinuierlichen Behandlung unterzogen und nach Bedarf wieder unterteilt werden. Auf diese Weise wird der Aufwand für Umsetzen oder Neueinführung bei Textil­bahnen (21-24) während der Funktionsdauer einer bestimmten verfah­renstechnischen Behandlung weitgehend vermieden. Erleichtert werden kann die Ausführung des Verfahrens durch eine Vorrich­tung zum Falten und Legen, wobei dicht an der Textilbahn (21-24) mit vorgegebenem Abstand von der Legevorrichtung (6) ein Detektor (33) vorgesehen ist, der die Verbindungsstellen (37) oder mit bestimm­tem Abstand von diesen in die Textilbahn (21-24) eingearbeiteten Sig­nalelemente (32) ertastet und danach die Bildung von Faltenstapeln (7, 71, 72) und deren Abtransport steuert.







    Recherchenbericht