(19)
(11) EP 0 367 000 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.07.1991  Patentblatt  1991/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.05.1990  Patentblatt  1990/19

(21) Anmeldenummer: 89119120.7

(22) Anmeldetag:  14.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 17/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.11.1988 DE 3837427
29.11.1988 DE 3840128

(71) Anmelder: SICHERHEIT UND SERVICE INH. KLAUS PETER DRUMM
D-67061 Ludwigshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Drumm, Klaus Peter
    D-6700 Ludwigshafen/Rh (DE)

(74) Vertreter: Fischer, Wolf-Dieter, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Kurfürstenstrasse 32
D-67061 Ludwigshafen
D-67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Sichern der sichtbaren Schlüsselöffnung bei Schlössern


    (57) Die Vorrichtung dient zum Sichern der sichtbaren Schlüsselöffnung bei Schlössern, die einen an der sichtbaren Schlüsselöffnung 1 angeordneten Beschlag 2 aufweisen. Über dieser Schlüsselöffnung 1 ist ein die Öffnung 1 abdeckender Schutzbeschlag 3 angeordnet, der mittels eines Schlosses 12 mit dem Beschlag 2 verbunden werden kann. Das Schloß 12 weist einzelne Schließstifte 4 auf, die vertikal zur Ebene zwischen dem Beschlag 2 und dem Schutzbeschlag 3 angeordnet sind und sich an Federn 5 im Beschlag 2 abstützen. Die Schließstifte 4 sind in Ober- und Unterstifte 6,7 geteilt, wobei in der Öffnungsstellung des Schlosses 12 die Anlageflächen zwischen Ober- und Unterstift 6,7 mit der Ebene 19 zwischen dem Schutzbeschlag 3 und dem Beschlag 2 zusammenfällt.







    Recherchenbericht