Fliessmittelpackung mit Öffnungseinrichtung

Abstract

 Beschrieben wird eine Packung für frießfähige Füllgüter mit einem Tubus (1), an dessen oberem Ende ein Deckel (8) angebracht ist, der aus thermoplastischem Kunststoff ohne Trägermaterial besteht und längs der Oberkante (9) des Tubus (1) an diesem angespritzt ist sowie eine Ausgießeinrichtung (22) mit einer Verschließ­klappe (17) aufweist. Dabei ist die Verschließklappe (17) auf der der Spitze (26) der Ausgießöffnung (27) gegenüberliegenden Seite mittels einer Anlenkachse (28) unverlierbar am Deckel (8) angelenkt und mit einer Einrasteinrichtung (29) im geöff­neten Zustand am Deckel einrastbar.
Um bei wirtschaftlicher Produktion für den Hersteller eine solche Packung zu verbessern, so daß die Verschließklappe ge­öffnet gehalten werden kann und dennoch zum Wiederverschließen in möglichst definierter Lage wieder in die Öffnung herunter­gedrückt werden kann, ist vorgesehen, daß der Griff (14) über einen Anlenkbogen (3) mit dem Mittelbereich (2) des Deckels (8) verbunden ist, wobei der An­lenkbogen (3) neben der Einrasteinrichtung (29) an der Ober­fläche (24) des Deckels (8) angebracht ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung für fließfähige Füllgüter mit einem Tubus, an dessen Enden Boden und Deckel angebracht sind, von denen der Deckel aus thermoplastischem Kunststoff ohne Trägermaterial besteht, an dem Tubus längs dessen Oberkan­te angespritzt ist und eine Ausgießeinrichtung mit einer Ver­schließkappe aufweist, wobei die Verschließklappe auf der der Spitze der Ausgießöffnung gegenüberliegenden Seite mittels einer Anlenkachse unverlierbar am Deckel angelenkt und/oder mit einer Einrasteinrichtung im geöffneten Zustand am Deckel einrastbar ist.

[0002] Es sind bereits zahlreiche Packungen mit einem Tubus aus mit Kunststoff beschichtetem Papier bekannt, deren Deckel aus ther­moplastischem Material angespritzt ist und gleichzeitig die Öffnungsvorrichtung angespritzt aufweist. Es sind bereits Pak­kungen entworfen worden, die einen viereckigen Boden und einen runden Deckel oder auch einen runden Deckel und runden Boden oder auch einen viereckigen Deckel und einen viereckigen Boden haben. Unbeachtlich der Form der Packung kommt es im Falle der vorliegenden Erfindung auf die Ausgestaltung der Öffnungs­vorrichtung an. Diese muß ein gutes Stapeln ermöglichen, beim Transport und der Lagerung dicht sein und gleichwohl für den Endverbraucher ohne zu großen Kraftaufwand gut zu öffnen sein.

[0003] Bekannte Öffnungsvorrichtungen dieser Art weisen eine Ver­schließklappe im Bereich einer Ausgießöffnung mit einem Griff auf, der über einen Zugsteg mit der Verschließklappe verbunden ist. Zum Öffnen ergreift der Benutzer den Griff und zieht die Verschließklappe über den Zugsteg längs einer Schwächungslinie hoch, so daß die Verschließklappe die Öffnung freigibt und das Füllgut ausgegossen werden kann.

[0004] Es sind Öffnungsvorrichtungen bekannt, bei denen die Verschließ­klappen vollständig abreißbar sind und daher mit Nachteil ver­lorengehen können. Es sind auch bereits Überlegungen angestellt worden, Verschließklappen über eine Lasche festzuhalten, aber dann ist häufig ein gezieltes Einführen in die aufgerissene Ausgießöffnung schwierig, mindestens aber ein Verrasten für ein gutes Wiederverschließen kaum gewährleistet.

[0005] Im Herstellungsbetrieb hat sich außerdem gezeigt, daß die Aus­gestaltung der Deckel aus thermoplastischem Kunststoff ohne Trägermaterial entweder zeitaufwendig, materialaufwendig oder fehlerbehaftet ist, denn der Materialfluß in die Randbereiche des Deckels bei gleichzeitig sauberer Ausgestaltung der Ver­schließklappe und dergleichen war schwierig zu realisieren.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, herkömmliche Packungen mit verbesserten Öffnungsvorrichtungen zu versehen, die einerseits leichter geöffnet werden können, wobei vorzugs­weise die Verschließklappe geöffnet gehalten werden soll, um dennoch zum Wiederverschließen in möglichst definierter Lage wieder in die Öffnung heruntergedrückt zu werden, und für den Hersteller eine wirtschaftliche Produktion zu gewährleisten.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Griff über einen Anlenkbogen mit dem Mittelbereich des Deckels verbunden ist. Reißt der Benutzer zum Öffnen der Ausgießvor­richtung die Verschleißklappe hoch, dann bleibt diese zunächst in vorteilhafter Weise durch Einrasteinrichtungen unverlierbar am Deckel angelenkt, denn die Verschließklappe ist unverlier­bar mit dem Griff und dieser über den Anlenkbogen mit dem Dek­kel verbunden. Durch die Anbindung des Griffes und damit auch des Anlenkbogens im Mittelbereich des Deckels befindet sich die Verankerungsstelle für den Anlenkbogen praktisch neben der Einrasteinrichtung für die Verschließklappe.

[0008] Der Hersteller findet damit ein wirtschaftlich herstellbares Erzeugnis vor, denn der Anlenkbogen kann gleichzeitig als Kanal für den fließenden Kunststoff verwendet werden, mit dem der Deckel mit Öffnungsvorrichtung gespritzt wird. Die Einleitung des Kunststoffes erfolgt dann über die Mitte des Deckels, d.h. aus dem Mittelbereich heraus nach außen, so daß bekanntlich bessere Spritzprodukte entstehen, denn alle radialen Fließwege sind von der Mitte nach außen praktisch gleich lang.

[0009] Hierfür ist es erfindungsgemäß zweckmäßig, wenn der Anlenkbo­gen neben der Einrasteinrichtung an der Oberfläche des Deckels angebracht ist. Obgleich der Anlenkbogen somit um ein geringes Maß aus der Oberfläche des Deckels heraussteht, wird die Sta­pelbarkeit der Flüssigkeitspackung dadurch doch nicht beein­trächtigt. Der Anlenkbogen kann bandförmig ausgestaltet sein und nach dem Spritzen des Deckels im noch plastischen Zustand auf die Ebene des Deckels umgelegt werden. Dadurch ist wieder ein ebener Deckel mit Öffnungsvorrichtung, Griff und Anlenk­bogen geschaffen, bei welchem im wesentlichen keine Teile aus der Außenkontur, d.h. über die Ebene des Deckels nach außen vorspringend vorgesehen sind. Eine Packung kann damit über der anderen gestapelt werden.

[0010] Bei vorteilhafter weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Einrasteinrichtung eine am Deckel in dessen Mittelbereich angebrachte Nase auf, die über einen Verbindungssteg mit dem Anlenkbogen verbunden ist. Durch eine solche Einrasteinrichtung kann die Verschließklappe im geöffneten Zustand am Deckel ein­gerastet und geöffnet gehalten werden. Dies erleichtert die Handhabung und das Ausgießen mit der Packung. Auch das Öffnen wird insbesondere durch den Verbindungssteg erleichtert, denn die Nase wird beim Hochreißen des Griffes und beim Hochbiegen des Anlenkbogens so hochgezogen, daß die Rastwulst der Einrast­einrichtung hinter die Nase geführt werden kann und mit der Nase in verhakenden Eingriff kommen und in diesem gehalten werden kann. Die Rastwulst liegt in der äußeren oder oberen Ebene der Verschließklappe und ragt wulstartig etwas über die­se hinaus. Im Abstand von der an der Verschließklappe ange­brachten Rastwulst, und zwar zum Mittelbereich des Deckels hin, befindet sich eine Rückwand, welche einen vertieften Teil im Deckel, in welchem sich die Öffnungsvorrichtung befindet, von einem erhöhten Teil trennt, welcher die Oberfläche des Deckels bildet, an welcher der Anlenkbogen angebracht ist. An dieser Rückwand ist - gegebenenfalls über eine Verstär­ kungsrippe - die erwähnte Nase angebracht, die sich folglich im Abstand von der Verschließklappe befindet. Klappt der Be­nutzer die Verschließklappe beim Hochreißen um die Anlenkachse nach oben hoch, so greift die Rastwulst unter den Einrasthaken der Nase, denn die Nase wird durch den Verbindungssteg zusam­men mit dem Anlenkbogen hochgezogen. Somit ist die Verschließ­klappe in der geöffneten Stellung eingerastet.

[0011] Bei weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist an dem ringförmi­gen Griff oben und hinten ein Ansatz angeformt. Dieser ist keineswegs notwendig und bei vielen Ausführungsformen nicht einmal erwünscht, weshalb teilweise Werkzeuge vorgesehen sind, um sein Verbleiben am Griff zu vermeiden. Andererseits schadet er weder dem Aussehen noch der Funktion und zeigt in charakte­ristischer Weise, wie beim Hersellen der Packung der Kunststoff über diesen Ansatz zugeführt wird. Stellt man sich das Spritz­werkzeug vor, dann stellt der Kanal im Bereich des Ansatzes den einzigen Einfließkanal für den Kunststoff zur Bildung des Deckels dar. Über dem Ansatz, d.h. von oben und hinten strömt das heiße Thermoplastmaterial bei der Herstellung des Deckels also unter Bildung des ringförmigen Griffes nach dessen beiden Seiten (vorne und hinten), so daß ein großer Teil des Kunststoff­materials durch den Anlenkbogen in den Mittelbereich des Dek­kels und von dort radial über die Fließwege zu dessen Rand strömt; während von dem erwähnten Ansatz nach vorn über eine Zugleiste ein weiterer Anteil des flüssigen Kunststoffes in den Bereich der Öffnungsvorrichtung fließt, weil zu deren Aus­bildung etwas mehr Kunststoff benötigt wird als für die glat­ten Deckelwände. Sowohl die Zugleiste zwischen Griff und Ver­schließklappe vorn als auch der Anlenkbogen zwischen Griff und Mittelbereich des Deckels hinten stellen Fließkanäle dar und sind gleichzeitig nach Beendigung des Spritzvorganges und Ausformung des Deckels mit Öffnungsvorrichtung Kraftführungs­teile zum richtigen Öffnen, Halten, Anlenken und Wiederver­schließen der Öffnungsvorrichtung.

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschrei­ bung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 eine Querschnittsansicht durch den Deckel einer Packung mit Öffnungsvorrichtung und Griff, wobei nur der im Bereich des Deckels abefindliche Teil des Griffes, seiner Zugleiste und seines Anlenkbogens abgebrochen dargestellt ist,

Figur 2 eine Seitenansicht der Packungsoberseite mit dem Deckel, wobei der Tubus abgebrochen ist, und

Figur 3 eine Draufsicht auf den viereckigen Deckel der hier bevorzugten Ausführungsform.

[0013] Längs der Oberkante 9 des Tubus 1 ist der Deckel 8 aus Kunst­stoff ohne Trägermaterial mit der allgemein mit 22 bezeichne­ten Ausgießeinrichtung mit der Verschließklappe 17 angespritzt. Auf der der Spitze 26 der innerhalb einer Schwächungslinie 21 liegenden Ausgießöffnung 27 gegenüberliegenden Seite ist die Verschließklappe 17 mittels einer Anlenkachse 28 unver­lierbar angelenkt. Die Verschließklappe 17 ist mit der allge­mein mit 29 bezeichneten Einrasteinrichtung im geöffneten Zu­stand am Deckel 8 einrastbar.

[0014] Wie man aus Figur 1 sieht, ist die freie Oberkante 9, die zu­nächst durch den Schnitt ohne Kunststoff freiliegt, vollstän­dig mit dem thermoplastischen Kunststoffmaterial des Deckels 8 umspritzt, und zwar auf der Innenseite des Tubus 1 durch einen konisch verlaufenden Bund 10 und nach außen durch einen Schutzrand 11. Hierdurch ist bei der fertigen Packung verhin­dert, daß Flüssigkeit von irgendeiner Seite in die kunststoff­freie Oberkante 9 eindringen und diese durch Quellen zerstören könnte.

[0015] Der auf diese Weise an der Oberkante 9 des Tubus 1 angespritzte Deckel 8 hat in Draufsicht vier Ecken, wie man deutlich aus Figur 3 sieht, wobei an der (hier genannten) "vorderen" Ecke 12 eine Gießkante 13, die Ecke 12 vollständig umlaufend, ange­spritzt ist. Von außen erkennt man ferner deutlich den Griff 14 mit Zugsteg 15, der vorn nahe der Deckelecke 12 an der Spit­ze 16 an die Verschließklappe 17 angeformt ist. Die Verschließ­klappe ist über einen am Bund 18 in eine Vertiefung 20 längs der Schwächungslinie 21 angespritzt. Die Vertiefung 20 befin­det sich gemäß Draufsicht der Figur 3 im unteren oder vorderen Bereich mitsamt der Ausgießeinrichtung 22, während über bzw. hinter der Rückwand 23 das äußere bzw. obere Wandfeld 24 des Deckels 8 vorgesehen ist. Aus Figur 3 sieht man, daß die größe­re Fläche des Deckels 8 von dem oberen Wandfeld 24 eingenommen wird, welches bei umgelegtem Griff 14 als Stand- und Stützflä­che für die nächst darüberliegende Packung beim Stapeln, Lagern und Transport dient. Auf der der Spitze 26 der Ausgießöffnung 27 gegenüberliegenden Seite, nämlich an den Enden der Schwä­chungslinie 21, befindet sich die beschriebene Anlenkachse 28 mit der Einrasteinrichtung 29. Diese befindet sich im Be­reich der Rückwand 23 beim Übergang von der Oberfläche des Deckels 8 bzw. dessen oberen Wandfeldes 24 zur Vertiefung 20. Die Anlenkachse 28 ist nur so breit wie der Abstand zwischen den am Mittelbereich 2 des Deckels 8 hinten endenden Schwächungs­linien 21, bei einer 1-L-Milchverpackung z.B. 8 mm. An der oberen hinteren Kante der Verschließklappe 17 ist in Gestalt eines Angusses eine Rastwulst 32 angeformt, auf deren der Ver­schließklappe 17 zugewandten Seite eine kleine Schulter gebil­det ist. In geringem horizontalen Abstand zum Mittelbereich 2 des Deckels 8 hin befindet sich eine Nase 34, die nach unten zeigt und mit der Schulter der Rastwulst 32 in Eingriff kommen kann. Eine Verstärkungsrippe 37 stützt die Nase 34 gegen die Rückwand 23 ab und verstärkt die von der Rückwand 23 zur Ver­schließklappe 17 hin hinausragend angeordnete Nase.

[0016] Auf der der Vorderseite zur Spitze 26 hin gegenüberliegenden Seite des ringförmigen Griffes 14 ist an diesem ein Anlenkbo­gen 3 angeformt, der stegförmig ausgestaltet sein kann wie der Zugsteg 15, in der Seitenansicht der Figuren 1 und 2 je­doch bogenförmig ausgestaltet ist und am hinteren Ende (in den Figuren 1 und 2 links) im mittleren Bereich 2 des Deckels 8 bei 4 mit dessen oberem Wandfeld 24 verbunden ist.

[0017] Der Anlenkbogen 3 ist über einen Verbindungssteg 5 mit der Nase 34 verbunden, so daß beim Hochziehen des Griffes 14 in Richtung des Pfeiles 6 die Nase 34 unter Deformation der Ver­stärkungsrippe 37 ebenfalls in Richtung des Pfeiles 6 hochge­bogen wird.

[0018] Oben hinten ist der Griff 14 schließlich noch mit einem Ansatz 7 versehen, der beim Spritzgießen des Deckels 8 mitsamt der Ausgießeinrichtung 22 einstückig angeformt wird, denn dieser Ansatz 7 dient als Durchfluß oder Zufluß des flüssigen Kunst­stoffmaterials von der Spritzmaschine in die Hohlräume zur Bildung des Deckels mit Ausgießeinrichtung 22.

[0019] Im Betrieb arbeitet die Einrasteinrichtung 29 nach dem Aufrei­ßen der Ausgießeinrichtung 22 und freiliegende Ausgießöffnung 27 derart, daß die Verschließklappe 17 um die Anlenkachse 28 in Richtung Pfeil 6 geschwenkt wird, wobei die Nase 34 durch den Verbindungssteg 5 hochgezogen wird und die Schulter der Rastwulst dadurch hinter die Nase 24 einrasten kann. Damit ist die Verschließklappe mit daran angebrachtem und etwas de­formiertem Griff 14 mit Zugsteg 15 und Anlenkbogen 3 in der geöffneten Position arretiert.

[0020] Da alle Teile aus thermoplastischem Kunststoff bestehen, ver­steht es sich, daß zum Wiederverschließen der Benutzer nur auf die Verschließklappe 17 oder den Griff 14 einen kleinen Fingerdruck auszuüben braucht, um die Rastwulst 32 aus dem Eingriff mit der Nase 34 herauszuschnappen und die Verschließ­klappe 17 wieder in die Kontur der Öffnung 27 zu drücken.

Ansprüche

1. Packung für fließfähige Füllgüter mit einem Tubus (1), an dessen Enden Boden und Deckel (8) angebracht sind, von de­nen der Deckel (8) aus thermoplastischem Kunststoff ohne Trägermaterial besteht, an dem Tubus (1) längs dessen Ober­kante (9) angespritzt ist und eine Ausgießeinrichtung (22) mit einer Verschließklappe (17) aufweist, wobei die Ver­schließklappe (17) auf der der Spitze (26) der Ausgießöff­nung (27) gegenüberliegenden Seite mittels einer Anlenk­achse (28) unverlierbar am Deckel (8) angelenkt und/oder mit einer Einrasteinrichtung (29) im geöffneten Zustand am Deckel (8) einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (14) über einen Anlenkbogen (3) mit dem Mittel­bereich (2) des Deckels (8) verbunden ist.

2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlenkbogen (3) neben der Einrasteinrichtung (29) an der Oberfläche (24) des Deckels (8) angebracht ist.

3. Packung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrasteinrichtung (29) eine am Deckel (8) in des­sen Mittelbereich (2) angebrachte Nase (34) aufweist, die über einen Verbindungssteg (5) mit dem Anlenkbogen (3) ver­bunden ist.

4. Packung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß an dem ringförmigen Griff (14) oben und hin­ten ein Ansatz (7) angeformt ist.

Zeichnung