Vorrichtung zum Entsorgen von Dosen

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zum Entsorgen von Dosen (6) beschrieben, die ein Gehäuse (1) und eine in einem Abteil des Gehäuses (1) angeordnete Quetschvorrichtung (11) mit mindestens einem Paar von jeweils um eine horizontale Achse (14, 15), sich beidseitig eines Quetschspaltes (10) gegenüberliegenden Quetschwalzen (12, 13) enthält, die einfach und auch von ungeübten Personen zu handhaben, leicht zu reinigen robust ausgebildet ist, und die auch bereits deformierte bzw. noch gefüllte Dosen aufzunehmen und zu verarbeiten vermag. Zu diesem Zweck wird die Quetschvorrichtung (11) in einem herausnehmbaren Einsatz (33) unterhalb einer im oberen Bereich des Gehäuses (2) angeordneten Eingabeeinrichtung (2) eingesetzt. Unterhalb der Quetschvorrichtung (11) wird ein Auffangbehälter (28) für die gequetschten Dosen angeordnet, der über mindestens eine Öffnung mit einer darunter angeordneten Sammeleinrichtung (29) für Flüssigkeit in Verbindung steht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Entsorgen von Dosen der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der US-PS 3 504 621 bekannt. Die bekannte Vorrichtung enthält ein Gehäuse und ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Abteil mit sich trichterförmig von oben nach unten verjüngenden Seitenwänden. Die Seitenwände sind jedoch fest mit dem Gehäuse verbunden. Die Quetschvorrichtung ist dreistufig ausgebildet und enthält drei Paare sich gegenüberliegender, jeweils mit Mitnehmern versehener Quetschwalzen. Die bekannte Vorrichtung soll zur Volumenverkleinerung von Gegenständen aus unterschiedlichen Materialien, wie Metalldosen, Flaschen oder dergleichen, verwendet werden. Dabei sind jedoch weder Vorkehrungen getroffen, die es gestatten würden, die Vorrichtung auch von unerfahrenen Personen ohne Gefährdung bedienen zu lassen, noch ist beschrieben, wie die gequetschten Dosen aufgefangen bzw. Flüssigkeitsreste aus der Vorrichtung entfernt werden können. Die bekannte Vorrichtung ist somit nur in kommerziellen Müllabfuhrbetrieben einzusetzen, um das Volumen bereits gesammelten Mülls vor der Ablage auf einer Deponie zu verkleinern. Beim gegenwärtigen Müllaufkommen ist es jedoch äußerst wünschenswert, den Müll bereits vor dem Sammeln bzw. seiner Abfuhr in seinem Volumen zu reduzieren.

[0003] Eine Vorrichtung zum Entsorgen von Getränkedosen, die gefahrlos auch von ungeübten Personen bedient werden kann, ist der DE-OS 33 39 164 zu entnehmen. Die bekannte Vorrichtung verwendet jedoch eine aus mehreren parallel laufenden Quetschketten gebildete Quetschvorrichtung, wobei die andere Seite des Quetschspaltes durch eine gerade Gehäusefläche gebildet wird. Die bekannte Vorrichtung enthält einen rohrförmigen Eingabetunnel, dessen Durchmesser etwa dem Durchmesser der Dosen entspricht, so daß die Dosen in einer ganz bestimmten Ausrichtung - parallel zu ihrer Längserstreckung - in die Vorrichtung eingegeben werden müssen. Darüberhinaus ist die bekannte Vorrichtung offensichtlich sehr verschmutzungsanfällig, da hinter dem Eingabetunnel eine Identifizierungseinrichtung angeordnet ist, die in der Lage ist, alle diejenigen Dosen auszusortieren, die auch noch einen Rest Flüssigkeit enthalten. Die meisten der in Dosen enthaltenen Getränke sind zuckerhaltig und bilden mit fortschreitender Verdunstung einen immer zäher und klebriger werdenden Sirup, der bei längerem Stillstand der Vorrichtung zu festen, harten Krusten zusammenbackt. Offensichtlich erfolgt das Aussortieren der noch Flüssigkeit enthaltenden Dosen zu dem Zweck, die Verschmutzung der Vorrichtung so weit wie möglich herabzusetzen. Ganz verhindern läßt sich die Verschmutzung jedoch nicht, da die Identifizierungseinrichtung mit einem gewissen Spielraum arbeiten muß, um geringfügige Gewichtsunterschiede der Dosen auszugleichen. Eine Reinigung der bekannten Vorrichtung ist jedoch äußerst schwierig. Darüberhinaus müssen bei der bekannten Vorrichtung die Flüssigkeit enthaltenden Dosen in unangenehmer Handarbeit entleert und neu in die Vorrichtung eingegeben werden.

[0004] Um ihren Zweck zu erfüllen, Getränkedosen in zunehmender Anzahl getrennt zu sammeln, sie somit dem Hausmüll zu entziehen und einer gesonderten, zweckmäßigeren Verwertung zuzuführen, sollten derartige Vorrichtungen überall aufgestellt werden können. Bei der vorbekannten Vorrichtung sind jedoch Probleme zu erwarten, falls diese beispielsweise in Schulen aufgestellt werden sollte. Es ist nicht zu erwarten, daß Kinder nur vollständig ausgetrunkene Dosen in exakter Ausrichtung in die Vorrichtung einwerfen werden. Leere Dosen werden beispielsweise zu Spielen verwendet und dabei verbogen, verdreht, plattgetreten oder anderweitig deformiert. Eine solche Dose paßt im günstigsten Falle nicht mehr in den Eingabetunnel. Im ungünstigsten Falle verklemmt sie sich beispielsweise in der Identifizierungsvorrichtung und setzt die Vorrichtung außer Betrieb. Gelangt doch eine der deformierten Dosen durch die Identifizierungseinrichtung in die Quetschvorrichtung, so kann es passieren, daß sie nicht exakt in den Quetschspalt eingezogen wird, sondern in seinem Eingang, auf der Umlenkrolle der Quetschkette, liegenbleibt und sich dort gegen die unbewegliche Rückwand abstützt, während sich die Quetschkette unter ihr wegdreht.

[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine auch von ungeübten Personen gefahrlos zu handhabende, leicht zu reinigende, robuste Vorrichtung zum Entsorgen von Dosen bereitzustellen, die auch bereits deformierte bzw. noch gefüllte Dosen aufzunehmen und zu verarbeiten vermag.

[0006] Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Anordnung einer Quetschwalzen enthaltenden Vorrichtung in einem aus dem Gehäuse herausnehmbaren Einsatz in Verbindung mit der Verwendung getrennter Auffangeinrichtungen für gequetschte Dosen bzw. auslaufender Flüssigkeit wird auf konstruktiv einfache Weise eine robuste Vorrichtung geschaffen, die Getränkedosen in jeder möglichen Form aufzunehmen und zu verarbeiten in der Lage ist, und die darüberhinaus handhabungsfreundlich, d. h. leicht zu reinigen und leicht zu entleeren ist. Auch die Verschmutzungsanfälligkeit durch Flüssigkeit ist gering, da an der Oberfläche der Quetschwalzen keine beispielsweise den Zwischenräumen zwischen Kettengliedern vergleichbare Ausnehmungen vorhanden sind, in denen während eines Stillstands der Vorrichtung Flüssigkeitströpfchen unter Zurücklassung ihrer zuckerhaltigen Bestandteile verdunsten können. Während des Betriebes werden diese Flüssigkeitströpfchen durch die Rotation der Quetschwalze abgeschleudert. Durch die Anordnung der Quetschvorrichtung in einem Einsatz wird darüberhinaus auch ein Nachrüsten bereits installierter Getränkeautomaten mit einer Dosen-Quetschvorrichtung wesentlich erleichtert.

[0008] Werden gemäß Anspruch 2 zwei Paare von Quetschwalzen verwendet, so können die Durchmesser der einzelnen Quetschwalzen entscheidend verringert werden, so daß die Vorrichtung wesentlich kompakter aufgebaut und unter Umständen Getränkeautomaten direkt eingegliedert werden kann.

[0009] Die Synchronisation des Drehantriebes beider Quetschstufen kann durch die Ausgestaltung nach Anspruch 3 wesentlich erleichtert werden. Darüber hinaus wird auch dadurch der Platzbedarf verringert.

[0010] Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 4 wird verhindert, daß kurz nacheinander eingegebene Dosen zu einem fortlaufenden Strang verwalzt werden. Durch die größere Umfangsgeschwindigkeit in der zweiten Stufe wird ein solcher Strang sofort wieder auseinandergerissen.

[0011] Durch die Anordnung und Beabstandung der Mitnehmer gemäß Anspruch 5 wird das Einziehen der Dosen in den Quetschspalt bzw. das Durchfördern der Dosen durch den Quetschspalt entscheidend erleichtert.

[0012] Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 6 wird eine Beschädigung der Quetschvorrichtung verhindert, falls nicht quetschbare Gegenstände, wie beispielsweise Steine, in den Quetschspalt geraten.

[0013] Durch die Anordnung einer Rüttelvorrichtung gemäß Anspruch 7 werden Verstopfungen vermieden.

[0014] Für einen diskontinuierlichen Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Steuerung gemäß Anspruch 8 vorteilhaft. Durch diese Ausgestaltung kann einerseits der Antrieb der Quetschvorrichtung sowohl automatisch angeschaltet werden, sobald eine Dose festgestellt wird, als auch automatisch abgeschaltet werden, sobald der Dosenstrom versiegt. Darüber hinaus kann ein maximaler zeitlicher Abstand zwischen zwei festgestellten Dosen festgelegt werden, innerhalb dessen der Antrieb nicht abgeschaltet wird, so daß ein zu häufiges Schalten des Antriebes verhindert wird.

[0015] Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 9 wird eine Reinigung der Vorrichtung ohne Verminderung der Sicherheit für den Benutzer noch weiter erleichtert.

[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in schematischer Darstellung, und

Fig. 2 einen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung Vorrichtung in schematischer Darstellung.

[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung enthält ein Gehäuse 1, das in Fig. 1 geschnitten dargestellt ist. An der Oberseite des Gehäuses 1 ist eine Eingabevorrichtung 2 angeordnet, die einen Trichter 3 aufweist. Die nach oben gerichtete Einfüllöffnung 4 des Trichters 3 ist mit einem dach- bzw. pyramidenförmigen Deckel 5 aus durchsichtigem Material abgedeckt. Die Grundfläche des Deckels 5 ist soviel kleiner als die Größe der Einfüllöffnung 4, daß rings um den Deckel 5 ein den Durchtritt von Getränkedosen 6 erlaubender Spalt verbleibt. Es ist jedoch unter Umständen auch ausreichend, wenn sich der Spalt nur an einer Seite des Deckels 5 befindet. Der Deckel 5 sollte jedoch so groß sein, daß ein Hineingreifen in den Trichter 3 per Hand soweit wie möglich erschwert wird. Gleichzeitig kann der Deckel 5 als Leitvorrichtung dienen, so daß auch aus einer gewissen Entfernung geworfene Getränkedosen 6 sicher in den Trichter 3 geleitet werden.

[0018] Die Trichterwandungen des Trichters 3 sind derart geneigt, daß die Getränkedosen 6 sowohl abrollen als auch ungehemmt abgleiten können. Der Trichter 3 ist über Gummipuffer 7 schwingend aufgehängt. An der Außenseite des Trichters 3 greift ein Rüttelantrieb mit einem drehbaren Exzenter 8 an. Durch diesen Exzenter 8 wird der Trichter 3, ständig oder bei Bedarf, in Schwingungen versetzt, so daß sich die Getränkedosen 6 im Trichter 3 nicht unter Brückenbildung aufstauen können. Der Rüttelantrieb kann jedoch auch durch einen Elektromagneten erfolgen.

[0019] Senkrecht unterhalb der Ausgabeöffnung des Trichters 3 schließt sich ein Leitschacht 9 an, der die Getränkedosen 6 in einen Quetschspalt 10 einer Quetschvorrichtung 11 geleitet. Die Quetschvorrichtung 11 ist in einem als herausnehmbarer Einsatz 33 ausgebildeten Abteil angeordnet. Der Einsatz 33 ist nach oben hin offen und enthält nach unten trichterförmig konvergierende Seitenwände 34, die zumindest über eine über die Breite des Quetschspaltes 10 reichende Öffnung freilassen.

[0020] Die Quetschvorrichtung 11 ist zweistufig ausgebildet und enthält für jede Stufe ein Paar 12, 13 von sich im wesentlichen horizontal gegenüberliegenden Quetschwalzen 12a, 12b bzw. 13a, 13b. Jede der Quetschwalzen 12a, 12b, 13a, 13b ist um jeweils eine horizontale Achse 14a, 14b bzw. 15a, 15b drehbar am Gehäuse 1 gelagert. Eine der beiden Achsen 14a, 15a jedes Paares 12, 13 ist in jeweils einem horizontalen Langschlitz 16, 17 gegen die Kraft jeweils einer Feder 18 bzw. 19 in horizontaler Richtung derart verschiebbar, daß sich der Abstand zwischen den beiden Achsen 14a und 14b bzw. 15a und 15b jedes Paares 12, 13 vergrößert. Die Federkraft jeder Feder 18 bzw. 19 ist größer als diejenige Kraft, die zum Zusammenquetschen der Getränkedosen 6 notwendig ist, erlaubt jedoch ein seitliches Ausweichen der Quetschwalzen 12a bzw. 13a, wenn in den Quetschspalt 10 ein nicht oder schwer quetschbarer Gegenstand, beispielsweise ein Stein, gerät. Am Ende des horizontalen Verschiebungsweges der beiden verschiebbaren Quetschwalzen 12a bzw. 13a ist jeweils ein von dieser Quetschwalze betätigbarer Schalter 20 bzw. 21 angeordnet, der als Näherungsschalter oder dergleichen ausgebildet sein kann.

[0021] Jede der Quetschwalzen 12a, 12b, 13a, 13b weist eine zylindrische Umfangsfläche 22a, 22b, 23a, 23b auf. Die Umfangsflächen 22a, 22b des Paares 12 der Quetschwalzen der ersten Stufe liegen in einem Abstand zueinander, der die Breite des Quetschspaltes 10 in der ersten Stufe bestimmt und größer ist als der Abstand der Umfangsflächen 23a, 23b mit dem das Paar 13 der Quetschwalzen der zweiten Stufe aufeinanderliegt. Dadurch verringert sich die Breite des Quetschspaltes 10 von oben nach unten während sich die Quetschkraft erhöht. Die wirksame Breite jedes Quetschspaltes und ihre Abstufung zwischen den Stufen sollten nach Erfahrungswerten festgelegt werden. Als Richtwert kann beispielsweise eine Quetschspalt-Breite zwischen 2 bis 4 mm in der zweiten Stufe angegeben werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel haben die Quetschwalzen des Paares 13 der zweiten Stufe einen größeren Durchmesser und somit bei gleicher Antriebsdrehzahl eine größere Umfangsgeschwindigkeit als die Quetschwalzen des Paares 12 der ersten Stufe. Die Durchmesser aller Quetschwalzen können jedoch auch gleich groß sein. Um die erfindungsgemäße Vorrichtung beispielsweise an unterschiedliche Größen von Getränkedosen oder an unterschiedliches Blechmaterial und unterschiedliche Blechdicken anzupassen, sind die Quetschwalzen derart verstellbar, daß der Quetschspalt vergrößert bzw. verkleinert werden kann. Dies kann beispielsweise auf nicht gezeichnete Weise durch Verschieben mindestens einer Quetschwalze jeden Paares (und des dazugehörigen Leitbleches) geschehen, wofür entweder die Achse oder die Achslagerung verstellbar ausgebildet ist.

[0022] An der Umfangsfläche 22a, 22b, 23a, 23b jeder Quetschwalze ist jeweils ein Mitnehmer 24a, 24b, 25a, 25b vorgesehen. Die Mitnehmer 24 und 25, beispielsweise Stifte oder Leisten, sind innerhalb jedes Paares 12, 13 der Quetschwalzen in Umfangsrichtung und/oder in Axialrichtung gegeneinander versetzt, so daß eine Berührung der Mitnehmer im Quetschspalt 10 ausgeschlossen ist. Zwischen den beiden Paaren 12 und 13 der Quetschwalzen und unterhalb des unteren Paares 13 sind jeweils Leitbleche 26 und 27 vorgesehen, die zum Teil in den Quetschspalt 10 hineinragen und sowohl als Leitvorrichtung für die Dosen 6 als auch als Abstreifer wirken.

[0023] Unterhalb des untersten Paares 13 der Quetschwalzen und unterhalb der unteren Leitbleche 27 ist ein Auffangbehälter 28 zur Aufnahme der gequetschten Dosen vorgesehen. Der Auffangbehälter 28 ist als Schublade ausgebildet und gleitend sowie herausnehmbar im Gehäuse 1 gelagert. Der Auffangbehälter 28 hat einen Siebboden 28a. Unterhalb des Siebbodens 28a ist eine Sammelwanne 29 vorgesehen, die die durch den Siebboden 28a tropfenden Flüssigkeitsreste auffängt. Auch die Sammelwanne 29 ist als Schublade aus dem Gehäuse 1 herausziehbar. Alternativ dazu können Auffangbehälter 28 und Sammelwanne 29 auch durch eine Tür im Gehäuse zugänglich sein. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist auf Rädern 30 verfahrbar, wobei gegebenenfalls noch ein nicht gezeichneter Handgriff zur besseren Handhabung vorgesehen sein kann.

[0024] Der Antrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt über eine gemeinsame Antriebswelle 31 von einem einzigen, nicht dargestellten Motor. Die Antriebswelle 31 treibt, in geeigneter Übersetzung, über gestrichtelt dargestellte Ketten die Quetschwalzen 12a, 13a, 12b, 13b mit einer Drehzahl von etwa 10 Umdrehungen pro Minute an. Dabei kann die Übersetzung so gewählt werden, daß das Paar 13 der zweiten Stufe schneller läuft, damit ein durch überwalzen zweiter kurz nacheinander in den Quetschspalt 10 gelangter Dosen 6 gebildeter Strang wieder auseinandergerissen wird. Es ist jedoch unter Umständen auch möglich, nur jeweils eine Quetschwalze jedes Paares anzutreiben.

[0025] Die Antriebswelle 31 treibt weiterhin, ebenfalls über eine geeignete Übersetzung, den Exzenter 8 des Rüttelantriebes für den Trichter 3 an. Statt der Ketten können jedoch auch beispeilsweise Zahnriemen verwendet werden.

[0026] Am Leitschacht 9 ist eine Überwachungsvorrichtung 32 in Form beispielsweise einer Lichtschranke vorgesehen. Die Überwachungsvorrichtung 32 wird zusammen mit den Schaltern 20 und 21 zur Steuerung des Antriebs der Antriebswelle 31 herangezogen. Wird von der Überwachungseinrichtung 32 das Einfüllen einer Dose gemeldet, so schaltet sich der Motor für die Antriebswelle 31 an und betätigt sowohl die Quetschvorrichtung 11 als auch den Rüttelantrieb 8. Durch entsprechende Ausgestaltung der Schaltung, beispielsweise mittels Zeitgliedern oder Verzögerungselementen, kann erreicht werden, daß die Antriebswelle 31 eingeschaltet bleibt, solange in bestimmten zeitlichen Abständen immer wieder Dosen nachrücken. Es kann weiterhin vorgesehen werden, daß beispielsweise die Frequenz des Rüttelantriebes erhöht wird, wenn sich eine bestimmte Dose zu lange vor dem Lichtstrahl der Überwachungseinrichtung 32 befindet. Gelangt beispielsweise ein Stein oder ein anderer, nicht quetschbarer Gegenstand zwischen die Quetschwalzen, so weicht die verschiebbare Quetschwalze 12a bzw. 13a seitlich aus, so daß kleinere Steine durchtreten können. Übersteigt die Größe des Gegenstandes den Verschiebbungsweg der jeweiligen Quetschwalze, so werden die Schalter 20 oder 21 betätigt. Die Schalter 20 bzw. 21 können dann entweder den Antrieb der Antriebswelle 31 stillsetzen oder aber umkehren, so daß der Gegenstand wieder nach oben ausgeworfen wird. Gleichzeitig können beispielsweise optische oder visuelle Anzeigen betätigt werden. Die Ausgestaltung der Schaltung für diese Zwecke kann von jedem Fachmann ohne weiteres ausgearbeitet werden, so daß auf eine eingehende Erläuterung hier verzichtet werden kann.

[0027] Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen und nicht nochmals erläutert sind. Die Vorrichtung enthält eine Quetschvorrichtung 11′ mit zwei übereinander angeordneten Paaren 12′, 13′ von Quetschwalzen, die in bereits beschriebener Weise über eine gemeinsame Antriebswelle 31 von einem Motor angetrieben sind. Zweckmäßigerweise sind alle Quetschwalzen mit jeweils einem Zahnrad mit geeigneter Zähnezahl verbunden. Auf der gleichen Seite des Quetschspaltes liegende Quetschwalzen sind jeweils untereinander durch jeweils eine Kette verbunden, wobei eine der Ketten mit der Antriebswelle in Verbindung steht. Das untere Paar der Quetschwalzen ist darüberhinaus durch eine weitere, nicht gezeichnete Kette verbunden. Das obere Paar 12′ der Quetschwalzen hat einen wesentlich größeren Durchmesser, eine geringere Umfangsgeschwindigkeit und einen größeren, den Quetschspalt begrenzenden Umfangsabstand zueinander als das unter Paar 13′ der Quetschwalzen. Es ist eine größere Anzahl der jeweiligen Mitnehmer 24 bzw. 25 ersichtlich, die jedoch ebenfalls innerhalb jedes Paares in Umfangsrichtung zueinander versetzt sind. Die Mitnehmer sind in einem etwa dem doppelten Durchmesser der Dosen 6 entsprechenden Abstand zueinander angeordnet und innerhalb eines Paares 12′, 13′ mittig zueinander versetzt, so daß jeweils abwechselnd im Abstand etwa eines Dosendurchmessers ein Mitnehmer von der einen oder der anderen Seite in den Quetschspalt 10 einläuft. Auf diese Weise wird das Einziehen der Dosen entscheidend erleichtert. Die Leitbleche 26 bzw. 27 konnten entfallen. Beide Paare 12′ bzw. 13′ der Quetschvorrichtung sind innerhalb eines Einsatzes 33 angeordnet, der von oben nach unten trichterförmig konvergierende Seitenwände 34 enthält. Die Seitenwände 34 bilden eine Naßzelle und umschließen die Quetschvorrichtung unter Freilassen einer oberen Öffnung 35 und einer unteren Öffnung 36, wobei die Öffnungen 35 und 36 auf den Quetschspalt 10 ausgerichtet sind. Dadurch wird der übrige Teil des Innenraums trocken gehalten. Unter der unteren Öffnung 36 ist der Auffangbehälter 28, und unter ihm die Sammelwanne 29 angeordnet. Mit der oberen Öffnung 35 ist ein Einfüllkanal 37 der Eingabevorrichtung 2, gegebenenfalls über eine Abtropfkante, verbunden. Der Einfüllkanal 37 hat einen hinreichned großen Querschnitt zur Aufnahme auch deformierter Dosen und ist so lang, daß die Einfüllöffnung 4 in sicherem und hinreichendem Abstand zum Quetschspalt 10 gehalten werden kann. Zweckmäßigerweise ist der Einfüllkanal 37 in einem Deckel 38 angeordnet, der lösbar am Gehäuse 1 befestigt ist. Zum Reinigen kann somit der Deckel 38 abgenommen und der Einsatz 33 herausgenommen werden. Für eine Zwischenreinigung ist es jedoch auch möglich, die Vorrichtung einfach durch einen Schlauch zu reinigen, der in den Einfüllkanal 37 hineingehalten und entsprechend bewegt wird.

[0028] In Abwandlung der beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiele können anhand der einzelnen Figuren beschriebene Einzelheiten auch untereinander ausgetauscht werden. So kann das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 mit den Quetschwalzen nach Fig. 2 versehen werden, während auch die Quetschwalzen nach Fig. 2 seitenverschiebbar ausgebildet bzw. ihre Antriebe in Abhängigkeit einer Überwachungseinrichtung gesteuert werden können. Bei entsprechender Dimensionierung ist es unter Umständen auch möglich, nur ein einziges Paar von Quetschwalzen vorzusehen. Die Quetschvorrichtung kann jedoch auch drei oder noch mehr Stufen enthalten. Der Siebboden des Auffangbehälters kann durch eine einzige Abflußöffnung ersetzt werden, an die ein die Sammelwanne ersetzender Abführschlauch angeschlossen wird. Es ist weiterhin möglich, statt der gezeichneten, verschiebbaren Quetschwalzen Rutschkupplungen in den Antrieb jeder der Quetschwalzen einzuschalten. Durch an den Rutschkupplungen vorgesehene Motorthermoschalter kann die beim Durchdrehen auftretende Wärme festgestellt und, bei Überschreitung eines vorbestimmten Niveaus, der Motor abgestellt werden. Die Quetschwalzen können weiterhin an ihre Umfangsfläche mit gleichmäßig verteilten Ausnehmungen versehen sein, deren Tiefe kleiner oder gleich der halben Breite des Quetschspaltes und deren Breite in Umfangsrichtung größer oder gleich dem Dosendurchmesser ist. Die beiden Quetschwalzen einer Stufe werden dann so angeordnet, daß im Quetschspalt Ausnehmung auf Ausnehmung trifft, und die Dosen im Inneren der Ausnehmungen gequetscht werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Entsorgen von Dosen (6) mit einem Gehäuse (1) und einer durch einen Antrieb (31) angetriebenen, in einem Abteil im Gehäuse (1) angeordneten Quetschvorrichtung (11, 11′) die mindestens ein Paar von jeweils um eine horizontale Achse (14, 15) drehbare, sich beidseitig eines Quetschspaltes (10) gegenüberliegende Quetschwalzen (12, 13, 12′, 13′) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Quetschvorrichtung (11, 11′) in einem herausnehmbaren Einsatz (33) angeordnet ist, der unterhalb einer im oberen Bereich des Gehäuses (1) angeordneten Eingabevorrichtung (2) eingesetzt ist, und daß unterhalb der Quetschvorrichtung (11, 11′) ein Auffangbehälter (28) angeordnet ist, der über mindestens eine Öffnung (28a) mit einer unterhalb des Auffangbehälters (28) angeordneten Sammeleinrichtung (29) für Flüssigkeit in Verbindung steht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Quetschvorrichtung (11) zweistufig mit zwei Paaren von Quetschwalzen (12, 13, 12′, 13′) ausgebildet ist, wobei die Breite des Quetschspaltes (10) in Quetschrichtung abnimmt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Quetschwalzen der Paare (12, 13, 12′,13′) beider Stufen durch einen gemeinsamen Antrieb (31) angetrieben sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Quetschwalzen des Paares (13, 13′) der zweiten Stufe eine größere Umfangsgeschwindigkeit aufweisen als die Quetschwalzen des Paares (12, 12′) der ersten Stufe.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl Mitnehmer (24, 25) im Abstand etwa des doppelten Dosendurchmessers auf dem Umfang jeder Quetschwalze (12a, 12b, 13a, 13b) eines Paares (12, 12′, 13, 13′) angeordnet sind, und daß die Mitnehmer (24, 25) auf den Quetschwalzen eines Paares (12, 12′, 13, 13′) um etwa einen Dosendurchmesser gegeneinander versetzt sind.

6. Vorrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Quetschwalzen (12a, 13a) eines Paares (12, 13, 12′, 13′) gegen Federkraft (18, 19) im wesentlichen senkrecht zum Quetschspalt (10) verschiebbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingabevorrichtung (2) einen Rüttelantrieb (8) enthält.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingabevorrichtung (2) eine Überwachungsvorrichtung (32) zum Steuern des Antriebs (31) der Quetschvorrichtung (11, 11′) enthält.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingabevorrichtung (2) einen vom Gehäuse (1) abnehmbaren Deckel (5, 38) mit einer Leiteinrichtung (37) zum Einführen der Dosen (6) in den Quetschspalt (10) enthält.

Zeichnung