[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur Höheneinstellung von Arbeitsplatten
gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Zum Beispiel bei Arbeitsplatten im Bürobereich, wie bei Schreibtischen, Maschinentischen
od. dgl., ist es erstrebenswert, die eigentliche Arbeitsplatte individuell für den
Benutzer in der Höhe einstellen zu können. Hier sind zwar keine großen Höhenverstellwege
erforderlich, aber auch geringfügig zu hoch oder zu niedrig eingestellte Arbeitsplatten
können zu erheblichen Beeinträchtigungen der Arbeitsleistung und des Wohlbefindens
führen.
[0003] Derartige Höhenverstellungen sollen dabei möglich sein, ohne daß große körperliche
Kräfte aufgewandt werden müssen und weiterhin soll die Höhenverstellung so möglich
sein, daß an allen vier Lagerpunkten der Arbeitsplatte die Verstellung in gleicher
Weise erfolgen kann, so daß großes handwerkliches Können nicht erforderlich ist, um
die Platte genau in der Horizontalen ausgerichtet, in der Höhe einzustellen.
[0004] Aus der gattungsbildenden CH-A-659 934 ist ein Möbel mit höhen- und/oder neigungsverstellbarer
Tischplatte bekannt, wobei zur Verstellung der Tischplatte wenigstens auf einer Seite
der Tischplatte zwei Spindeln erforderlich sind, wobei mit diesen Spindeln ein Zahnrad
kämmt. Auf der anderen Seite des Möbelteiles ist auch wieder ein Zahnrad erforderlich,
aber nur eine Spindel. Mit dieser bekannten Einrichtung ist zwar das Verstellen der
Tischplatte in der Höhe möglich, aber ein Verknüpfen mehrerer Tischplatten, mehrerer
Möbelteile ist nicht möglich.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag zu schaffen, mit dem auch
mehrere in einer Reihe nebeneinander angeordnete Arbeitsplatten unabhängig voneinander
verstellt werden können, wobei sie trotzdem an der gleichen Vertikalstütze anschließen.
[0006] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches
gelöst.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.
[0008] Mit anderen Worten ausgedrückt, wird vorgeschlagen, daß in den Vertikalstützen ein
Beschlaggehäuse untergebracht ist, in welchem eine Schraubverstellung vorgesehen
ist, die an die eigentliche Tragvorrichtung der Arbeitsplatte anschließt. Werden
für eine Arbeitsplatte in den vier Eckbereichen derarti ge Beschlaggehäuse untergebracht,
ist es durch Betätigen der Schraubvorrichtungen möglich, die Arbeitsplatte zu verstellen,
wobei für diese Verstellung nunmehr nicht mehr ein körperliches Anheben der Arbeitsplatte
notwendig ist, sondern die Verstellung erfolgt aufgrund der Schraubanordnung innerhalb
des Beschlaggehäuses. Durch entsprechende Wahl der Umdrehungszahl der Schraubanordnung,
ist eine genau gleiche Verstellung in allen vier Eckpunkten der Arbeitsplatte möglich.
Wird - wie dies gemäß der Erfindung weiterhin vorgeschlagen wird - das Beschlaggehäuse
doppelseitig ausgebildet, ist mit einem Beschlaggehäuse die Verstellung von zwei Arbeitsplatten
möglich, da in dem einen Beschlaggehäuse zwei Schraubeinrichtungen untergebracht
sind, die aber individuell betätigt werden können, so daß die eine Arbeitsplatte gegenüber
der anderen Arbeitsplatte unabhängig verstellbar ist.
[0009] Weiterhin ist es gemäß der Erfindung möglich, durch Betätigung der vorderen und hinteren
Beschlageinrichtungen, die Arbeitsplatte in der Horizontalen, beispielsweise nach
vorne oder - falls dies gewünscht wird - auch nach hinten zu neigen, und zwar dies
wiederum bei der einen Arbeitsplatte unabhängig von der anderen.
[0010] Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist weiterhin, daß die Verstellung durch
einen Mehrkantdrehschlüssel erfolgen kann, der in entsprechende Innenmehrkantöffnungen
der einzelnen Schraubelemente eingreift, wobei die Innenmehrkantöffnung für alle
Schraubteile gleich groß ist, so daß mit einem einzigen Mehrkantschlüssel die Betätigung
aller Einrichtungen gewährleistet ist.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.
Die Zeichnungen zeigen dabei in
Fig. 1 schaubildlich und teilweise geschnitten die Anordnung von zwei Arbeitsplatten
mit zugehörigen Vertikalstützen, in
Fig. 2 in größerem und teilweise auseinandergezogenen Maßstab die Ausbildung des
eigentlichen Beschlages, in
Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie 3 - 3 in Fig. 2 und in
Fig. 4 in einer aufgeschnittenen Darstellungsweise die Verbindung zwischen dem die
Arbeitsplatte tragenden Hohlprofil und dem Beschlaggehäuse bzw. der Vertikalstütze.
[0012] In den Zeichnungen sind mit 1 Vertikalstützen bezeichnet, die bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel aus wangenartigen Brettern bestehen und auf deren Innenseite
Hohlprofile 21 vorgesehen sind, die an ihrer Oberseite die Arbeitsplatte 2 tragen.
Die Hohlprofile 21 schließen an Beschlaggehäuse 3 an, in denen sie über die nachfolgend
zu beschreibenden Mittel getragen werden, dabei aber in der Höhe und in der Neigung
einstellbar sind.
[0013] Aus Fig. 2 geht deutlicher ein solches Beschlaggehäuse 3 hervor und es ist erkennbar,
daß in dem Beschlaggehäuse 3 zwei mit Außengewinde versehene Schraubspindeln 4 und
5 gelagert sind, die sich am Boden des Beschlaggehäusess 3 abstützen und an ihrem
oberen Ende jeweils eine Innenmehrkantöffnung 23 aufweisen. Durch Einstecken eines
entsprechenden Mehrkantschraubschlüssels ist die Betätigung dieser Schraubspindeln
4 und 5 möglich. Auf dem Außengewinde 6 der Schraubspindeln 4 und 5 führen sich Halteböckchen
7 und 8, die mit entsprechendem Innengewinde ausgerüstet sind, so daß bei einer Drehbewegung
der Schraubspindeln 4 und 5 die Halteböckchen 7 und 8 nach oben oder unten wandern.
[0014] Auf den Halteböckchen 7 und 8 stützen sich Klemmböckchen 9 und 10 ab, ohne daß sie
mit den Halteböckchen 7 und 8 fest verbunden sind. Die Klemmböckchen 9 und 10 dienen
dabei dem Anschluß der Hohlprofile 21 und tragen zu diesem Zweck Verbindungsblöcke
11 und 12, die innerhalb der Klemmböckchen 9 und 10 höhenverstellbar sind. Hierzu
weisen die Verbindungsblöcke 11 und 12 einen vom Klemmböckchen 9 bzw. 10 aus gesehen
nach außen ragenden Teil auf, der mit einer mit Innengewinde versehenen Bohrung ausgerüstet
ist, in die eine Verbindungsschraube 19 einschraubbar ist. Weiterhin weisen die Verbindungsblöcke
11 und 12 einen zum Klemmböckchen 9 bzw. 10 gerichteten Teil auf, der mit einer vertikal
ausgerichteten Bohrung versehen ist, in die sich eine mit Außengewinde 30 versehene
Druckschraube 16 einschraubt, wobei diese Schraube 16 sich am Boden 29 des Klemmböckchens
9 bzw. 10 abstützen kann. Innerhalb der Klemmböckchen 9 bzw. 10 sind gegenüber der
Vertikalen geneigte Schrägflächen 15 angeordnet und an den sich innerhalb der Klemmböckchen
9 und 10 befindenden Teile der Verbindungsblöcke 11 und 12 sind ebenfalls gegenüber
der Horizontalen geneigte Schrägflächen 14 vorgesehen, so daß nunmehr bei Betätigen
der Druckschraube 16 der Verbindungsblock 11 bzw. 12 nicht nur eine Bewegung auf oder
ab ausführt, sondern gleichzeitig eine Bewegung in Rich tung einer Horizontalachse.
[0015] Um die Druckschraube 16 zu betätigen, ist in deren Kopf eine Mehrkantinnenöffnung
24 vorgesehen, wobei ebenfalls im Kopf der Verbindungsschraube 19 eine solche Mehrkantöffnung
25 angeordnet ist.
[0016] Innerhalb des Hohlprofiles 21 ist eine in Längsachse des Hohlprofiles verlaufende
Langlochöffnung 22 vorgesehen und das Beschlaggehäuse 3 weist in vertikaler Richtung
ausgerichtete Langlochöffnungen 27 bzw. 28 auf, durch die die nach vorne vorstehenden
Endteile der Verbindungsblöcke 11 und 12 greifen.
[0017] Innerhalb des Hohlprofiles 21 ist ein Befestigungsblock 20 angeordnet, der innerhalb
des Hohlprofiles 21 beweglich ist und der von der Verbindungsschraube 19 durchgriffen
wird und damit eine Verbindung zwischen dem Befestigungsblock 20, dem Hohlprofil
21 und dem Verbindungsblock 11 bzw. 12 ermöglicht. Die Verklemmung und damit Festlegung
der Arbeitsplatte 2 an der Vertikalstütze 1 erfolgt aber nicht durch das Verklemmen
zwischen der Verbindungsschraube 19, dem Befestigungsblock 20 und dem Verbindungsblock
11 oder 12, sondern durch das Festklemmen des Verbindungsblockes 11 oder 12 innerhalb
der Klemmböckchen 9 bzw. 10 und damit das Verklemmen zwischen dem Hohlprofil 21 und
beispielsweise der Außenseite des Beschlaggehäuses 3. Für diese Klemmwirkung sind
die Schrägflächen 14 und 15 entscheidend.
[0018] Um eine sichere Führung der Halteböckchen 7 und 8 innerhalb des Beschlaggehäuses
3 zu gewährleisten, sind an der Innenseite des Beschlaggehäuses 3 Flanschleisten 17
und 18 vorgesehen, die hinter ent sprechende, hutartig vorstehende Vorsprünge der
Halteböckchen 7 und 8 greifen, so daß ein Kippen der Halteböckchen 7 und 8 mit den
zugeordneten Schraubspindeln 4 und 5 nicht möglich ist.
[0019] In Fig. 1 ist bei 30 eine Abdeckkappe dargestellt, durch die das obere offene Ende
des Beschlaggehäuses 3 abgedeckt werden kann. Die Betätigung dieser Abdeckkappe erfolgt
über das in Fig. 1 erkennbare Mittelloch 31, das eine solche Größe aufweist, die der
für die Betätigung der Innenmehrkantöffnungen 23, 24 und 25 bestimmten Einsteckmehrkantschlüssel
entspricht.
[0020] Es ist erkennbar, daß durch die vorauf geschilderte Anordnung nicht nur eine horizontale
Auf- und Abverstellung der Arbeitsplatte 2 möglich ist, sondern daß durch unterschiedliche
Höheneinstellung des vorderen und hinteren Beschlages auch eine Neigung der Arbeitsplatte
möglich ist. Weiterhin ist erkennbar, daß die Arbeitsplatte 2 von der benachbarten
Arbeitsplatte unabhängig verstellt werden kann, und zwar sowohl in ihrer Höhe wie
auch in ihrer Neigung.
1. Beschlag zur Höheneinstellung von Arbeitsplatten (2), der in einer Vertikalstütze
(1) od. dgl. untergebracht ist und zwei in einem Beschlaggehäuse (3) vertikal ausgerichtete,
frei drehbar angeordnete Schraubspindeln (4, 5) mit Außengewinde (6) aufweist, wobei
mit dem Außengewinde (6) je eine Halteeinrichtung für die Arbeitsplatte (2) kämmt,
gekennzeichnet durch
a) ein auf dem Außengewinde (6) jeder Schraubspindel (4, 5) mittels Innengewinde geführtes
Halteböckchen (7, 8),
b) ein sich auf jedem Halteböckchen (7, 8) abstützendes innerhalb des Beschlaggehäuses
(3) frei auf- und abbewegliches Klemmböckchen (9, 10), das einen senkrecht zur Längsachse
der Schraubspindel (4, 5) ausgerichteten Verbindungsblock (11, 12) aufnimmt, wobei
c) der Verbindungsblock (11, 12) an seinem dem Klemmböckchen (9, 10) abgewandten Ende
mit der Arbeitsplatte (2) verbindbar ist und an seinem dem Klemmböckchen (9, 10) zugewandten
Ende innerhalb des Klemmböckchens (9, 10) auf- und abbeweglich ist,
d) wobei das dem Klemmböckchen (9, 10) zugewandte Ende des Verbindungsblockes (11,
12) sich innerhalb des Klemmböckchens (9, 10) mittels gegenüber der Vertikalen geneigten
Schrägflächen (14) an innerhalb des Klemmböckchens (9, 10) angeordneten Schrägflächen
(15) führt,
e) je eine Druckschraube (16) im Bereich des dem Klemmböckchen (9,10) zugewandten
Endes des Verbindungsblockes (11, 12), die von außerhalb des Klemmböckchens (9, 10)
betätigbar ist und eine Verstellung des Verbindungsblockes (11, 12) in vertikaler
Richtung und aufgrund der Schrägflächen (14, 15) in horizontaler Richtung innerhalb
des Klemmböckchens (9, 10) ermöglicht.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des Beschlaggehäuses (3) in Nuten der Halteböckchen (7 oder
8) vorstehende Flanschleisten (17, 18) vorgesehen sind.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Verbindungsblockes (11 oder 12) mit der Arbeitsplatte (2)
über eine Verbindungsschraube (19) erfolgt, die sich in die Stirnwand des Verbindungsblockes
(11 oder 12) einschraubt und durch einen Befestigungsblock (20) greift, der in einem
Hohlprofil (21) angeordnet ist, das die Arbeitsplatte (2) trägt.
4. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlprofil (21) auf der zum Beschlaggehäuse (3) hin gerichteten Seite
ein Langlochschlitz (22) vorgesehen ist, der sich in Längsachse des Hohlprofiles (21)
erstreckt.
5. Beschlag nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende der Schraubspindel (4 oder 5), im Kopf der Druckschraube (16)
und im Kopf der Verbindungsschraube (19) gleichgroße Innenmehrkantöffnungen (23,
24, 25) vorgesehen sind.
6. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wandung des Beschlaggehäuses (3) wenigstens eine über die Höhe des Beschlaggehäuses
(3) reichende Langlochöffnung (27) vorgesehen ist.
7. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Beschlaggehäuse (3) zwei Schraubspindeln (4, 5), zwei Halteböckchen
(7, 8), zwei Klemmböckchen (9, 10) und zwei Langlochöffnungen (27, 28) vorgesehen
sind.
8. Beschlag nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckschraube (16) mit Außengewinde (30) versehen ist, das mit einem Innengewinde
im Verbindungsblock (11 oder 12) kämmt und sich auf dem Boden (29) des Klemmböckchens
(9 oder 10) abstützt.