(19)
(11) EP 0 367 943 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.06.1990  Patentblatt  1990/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.05.1990  Patentblatt  1990/20

(21) Anmeldenummer: 89116846.0

(22) Anmeldetag:  12.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G05G 1/12, G05G 23/00, H01C 10/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 10.11.1988 DE 3838087

(71) Anmelder: MANNESMANN REXROTH PNEUMATIK GMBH
D-30453 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Kemner, Axel
    D-3004 Isernhagen (DE)
  • Oberländer, Andreas
    D-3000 Hannover 1 (DE)

(74) Vertreter: Flaig, Siegfried 
c/o Mannesmann AG, Hauptabteilung Patente und Lizenzen, Mannesmannufer 2
D-40213 Düsseldorf
D-40213 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Justieren der Position von zwei um eine gemeinsame Drehachse drehbaren und miteinander verbundenen Bauteilen zueinander


    (57) Es wird eine Einrichtung zum Justieren der Position von zwei um eine gemeinsame Drehachse drehbaren und mitein­ander verbundenen Bauteilen zueinander vorgeschlagen, wobei ein erstes Bauteil (3, 5, 9) ein Antriebsteil und ein zweites Bauteil (21) ein anzutreibendes Teil ist. Zur Verbindung der beiden Bauteile (3, 5, 9 und 21) ist eine Überlastkupplung (11) vorgesehen.
    Die Überlastkupplung (11) ermöglicht es, einerseits beide Bauteile (3, 5, 9 und 21) gemeinsam um dieselbe Drehachse zu verdrehen und andererseits, das erste Bauteil (3, 5, 9) festzuhalten und das zweite Bauteil (21) zwecks Justierens gegenüber dem ersten Bauteil (3, 5, 9) zu verdrehen.
    Zum Zwecke des Verdrehens des zweiten Bauteiles (21) gegenüber dem ersten Bauteil (3, 5, 9) ist am zweiten Bauteil (21) z.B. ein mit einer Rändelung versehener Vorsprung (36) vorgesehen. Der Verdrehwinkel des ersten Bauteiles (3, 5, 9) wird durch zwei Anschläge (37) für das erste Bauteil (3, 5, 9) festgelegt.







    Recherchenbericht