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EP 0 367 946 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.05.1993 Patentblatt 1993/18 |
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Anmeldetag: 13.09.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 19/10 |
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Transport- und/oder Lagerbehälter für Flüssigkeiten sowie für feinteiliges Schüttgut
und Verfahren zu seiner Herstellung
Transport and/or storing container for liquids or granular materials and process for
producing the same
Récipient de transport et/ou de stockage pour liquides et pour matériaux granuleux
et procédé pour sa reproduction
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
15.10.1988 DE 3835257 12.11.1988 DE 3838495 26.11.1988 DE 3839999 25.02.1989 DE 3905976
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.05.1990 Patentblatt 1990/20 |
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Patentinhaber: SOTRALENTZ S.A. |
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F-67320 Drulingen (FR) |
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Erfinder: |
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- Roser, Georges
F-67290 Wingen s/Moder (FR)
- Pfeiffer, Pierre
F-67320 Drulingen (FR)
- Hamm, André
F-67320 Drulingen (FR)
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Vertreter: Andrejewski, Walter et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Partner
Postfach 10 02 54 D-45002 Essen D-45002 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 523 078 GB-A- 1 106 493 US-A- 2 825 481
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GB-A- 1 106 492 US-A- 1 573 558
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und/oder Lagerbehälter für Flüssigkeiten
sowie für feinteiliges Schüttgut mit einem Außenmantel aus einem Gitter mit horizontalen
und vertikalen Gitterstäben, einem Boden aus in die Bodenebene umgebogenen vertikalen
Gitterstäben des Außenmantels und einem Innenbehälter aus Kunststoff, der an dem Außenbehälter
anliegt sowie auf dem Boden aufruht. Es versteht sich, daß die Gitterstäbe als Rundstahlstäbe
und/oder Drähte ausgeführt und gegebenenfalls durch Wärmebehandlung oder Kaltverformung
verfestigt sind. Im Gitterverbund sind sie an den Kreuzungsstellen miteinander verschweißt.
Es versteht sich fernerhin, daß der Außenmantel an seinem oberen Rand in allgemeinen
von einem Rahmen eingefaßt ist, an den die Gitterstäbe angeschweißt sind und der seinerseits
aus Profilstahl besteht.
[0002] Bei einem gattungsgemäßen Transport- und/oder Lagerbehälter (GB-A-1 106 493) ist
ein massiver Bodenring vorgesehen, dar es auch ermöglichen soll, den Behälter darauf
zu rollen, Wenn der Behälter mit mechanischen Hebezeugen bewegt wird, kann nicht ausgeschlossen
werden, daß er bei unsachgemäßer Handhabung aus dem Hebezeug fällt. Dann wird insbesondere
der Bodenbereich in erheblichem Maße belastet, Soll der Behälter dabei gestaltfest
bleiben, muß der Bodenring sehr massiv ausgebildet sein. Das erfordert nicht nur einen
erheblichen Materialeinsatz, sondern führt auch dazu, daß die in den Bodenring eingeleiteten
Kräfte nahezu unvermindert in den Außenmantel übertragen werden, der seinerseits bereits
durch hydrostatische Drücke und die üblichen Kräfte belastet ist.
[0003] Bei den aus der Praxis bekannten Transport- und/oder Lagerbehältern ist der Boden
durch ein besonderes Bauteil gebildet. Dabei kann es sich um die Oberfläche einer
Palette aus Holz oder Blech handeln, die mit dem Außenmantel auf besondere Weise verbunden
ist. Palette bezeichnet Einrichtungen, die es erlauben, den Transport-und/oder Lagerbehälter
mittels Hubstapler o. dgl. zu handhaben und die außerdem zum Aufstellen und Stapeln
geeignet sind. Bei diesen bekannten Transport- und/oder Lagerbehältern bildet der
Boden einen Fremdkörper, der zwar mit dem Außenmantel verbunden ist, nichtsdestoweniger
jedoch die Gestaltfestigkeit beeinträchtigt. Gehört der Boden einer Palette an, die
aus Holz besteht, so stört außerdem, daß eine solche Palette im normalen Handling
von Transport- und/oder Lagerbehältern in der modernen Logistik eine wesentliche geringere
Standzeit aufweist, als der aus Gitterstäben, aus Stahl bestehende Außenmantel.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Transport- und/oder
Lagerbehälter in bezug auf seine Festigkeit und Stabilität wesentlich zu verbessern,
so daß er keinen Schaden nimmt und der Innenbehälter nicht aufplatzt, wenn der Transport-
und/oder Lagerbehälter im praktischen Einsatz, angefüllt mit einer unter Umständen
gefährlichen Flüssigkeit, manipuliert wird und beispielsweise aus einem Hebezeug fällt.
Der Behälter soll auf einfache Weise hergestellt werden können.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß mit den in die Bodenebene umgebogenen vertikalen
Gitterstäben des Außenmantels beigelegte Zusatzstäbe, die angeformte Füße als Palettenelemente
aufweisen, gemeinsam den Boden bildend verschweißt sind. - Damit wird der Boden zwar
stabil, aber so, daß er eine hinreichende Nachgiebigkeit besitzt, damit die auftretenden
Kräfte bei allen Belastungen möglichst weitgehend verteilt werden und keine lokalkritischen
Spannungen in den Stäben auftreten. Weil die Zusatzstäbe angeformte Füße als Palettenelemente
aufweisen, die im Randbereich des Bodens angeordnet sind, wird dort die Stabilität
wesentlich verbessert. Gleichzeitig sind die angeformten Füße aber auch verformungsfähig
und verhindern bei extremen Belastungen, daß die Gitterstäbe insbesondere im Randbereich
des Bodens überkritisch belastet werden.
[0006] Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sollen bei einer Ausführung mit rechteckigem
oder quadratischem Grundriß die vertikalen Gitterstäbe von gegenüberliegenden ersten
Seitenwänden des Außenmantels einerseits und die vertikalen Gitterstäbe der verbleibenden
Seitenwände andererseits den Boden aus sich kreuzenden und an den Kreuzungspunkten
sowie in den Endbereichen miteinander verschweißten Gitterstäben bilden. Die verschweißten
Enden liegen zweckmäßig nebeneinander. Im Rahmen der Erfindung liegt es bei dieser
Ausführung, in der Richtung der bodenbildenden Gitterstäbe die beigelegten Zusatzstäbe
gitterinnenseitig und/oder gitteraußenseitig aufzulegen und selbstverständlich an
den Kreuzungsstellen mit anderen Gitterstäben oder zu diesen parallel verlaufenden,
vorzugsweise punktweise miteinander zu verschweißten.
[0007] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren für die Herstellung des Außenmantels
mit Boden für den Transport- und/oder Lagerbehälter aus einem Gitter mit horizontalen
und vertikalen Gitterstäben, wobei aus den o.g. Gitterstäben ein ebener Aufnahmekorb-Zuschnitt
mit Außenmantelteilen und Bodenteilen gebildet wird, der Biegezonen und Nahtzonen
aufweist, sowie die Außenmantelteile zum Außenmantel und die Bodenteile zum Boden
zusammengebogen werden und die Gitterstäbe in den vertikalen Nahtzonen miteinander
verschweißt werden, wobei die Bodenteile aus Verlängerungen der im Außenmantel vertikalen
Gitterstäbe bestehen, die Verlängerungen zum Boden umgebogen und an den Kreuzungsstellen
verschweißt werden sowie beigelegte Zusatzstäbe, die angeformte Füße als Palettenelemente
aufweisen, mit dem Boden verschweißt werden. Dabei können in den vertikalen Nahtzonen
des Aufnahmekorb-Zuschnitts an die Gitterstäbe Verrundungselemente angebogen werden,
die sich im Aufnahmekorb zu den Verrundungen ergänzen, sowie danach die Zuschnittselemente
um die Biegezone aufgerichtet und im Bereich der Nahtzonen die Gitterstäbe miteinander
verschweißt werden. Im allgemeinen wird man aus den Gitterstäben Zuschnittelemente
mit übereinstimmendem Rastermaß der Gitterstäbe bilden, die an den Nahtzonen komplementäre
Gitterstäbe aufweisen, wobei die komplementären Gitterstäbe miteinander verschweißt
werden.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Transport- und/oder Lagerbehälter, perspektivisch, in der
Ausführungsform als Palettenbehälter,
- Fig. 2
- den Transport- und/oder Lagerbehälter aus Außenmantel und Boden aus dem Gegenstand
nach Fig. 1, auf den Kopf gestellt und bei entfernten Palettenelementen,
- Fig. 3
- entsprechend der Fig. 2 eine Ausführungsform mit rundem Außenmantel und entsprechendem
Boden,
- Fig. 4
- eine andere Ausführungsform des Gegenstandes der Fig. 2.
[0009] Die in den Figuren dargestellten Transport- und/oder Lagerbehälter sind für Flüssigkeiten
sowie für feinteiliges Schüttgut bestimmt. In ihrem grundsätzlichen Aufbau bestehen
diese Transport- und/oder Lagerbehälter aus einem Außenmantel 1 aus einem Gitter mit
horizontalen und vertikalen Gitterstäben 2, 3, einem Boden 4 und einem Innenbehälter
5 aus Kunststoff. Der Innenbehälter 5 aus Kunststoff bildet gleichsam eine Blase.
Er ist mit einem entsprechendem Deckelverschluß 6 ausgerüstet und liegt innenseitig
an dem Außenmantel 1 an, während er außerdem auf dem Boden 4 aufruht.
[0010] In der Fig. 1 wurde bereits angedeutet und in den Fig. 2 und 3 wird deutlich, daß
vertikale Gitterstäbe 3 des Außenmantels 1 in die Bodenebene umgebogen sind und mit
horizontalen Gitterstäben des Außenmantels und/oder beigelegten Gitterstäben 7 den
Boden 4 bilden. Dabei zeigen die Fig. 1 und 2 die Ausführungsform mit quadratischem
Grundriß. Man erkennt, daß die vertikalen Gitterstäbe 3 von gegenüberliegenden Seitenwänden
a, a des Außenmantels einerseits, die vertikalen Gitterstäbe der verbleibenden Seitenwände
b, b andererseits einen Boden 4 aus sich kreuzenden Gitterstäben 3 bilden, die an
den Kreuzungspunkten und außerdem an den Enden miteinander verschweißt sind. In Fig.
2 wurden die Schweißstellen 8, die die Enden verbinden, angedeutet. Zur Erfindung
gehört, in Richtung der bodenbildenden Gitterstäbe 3 beigelegte Gitterstäbe 7 behälterinnenseitig
und/oder behälteraußenseitig als Verstärkungselemente aufzulegen und zu verschweißen.
Auch können einerseits die umgebogenen Gitterstäbe 3 und andererseits zu im Behältermantel
horizontal verlaufenden Gitterstäbe 2 parallele Gitterstäbe gemeinsam den Boden 4
bilden, der auf diese Weise und durch die beigelegten Zusatzstäbe 7 beliebig steif
und allen Beanspruchungen genügend ausgebildet und ausgelegt werden kann.
[0011] In der Fig. 3 erkennt man die Ausführungsform mit rundem Grundriß. Die vertikalen
Gitterstäbe 3 sind in radialer Richtung des Behältergrundrisses umgebogen. Die beigelegten
Zusatzstäbe 7 sind kreisförmig ausgebildet und verschweißt, und zwar einerseits an
den Enden miteinander und außerdem an den Kreuzungsstellen mit den umgebogenen vertikalen
Gitterstäben 3. Im übrigen besitzt der Boden 4 eine kreisförmige Aussparung 9. Man
entnimmt aus einer vergleichenden Betrachtung aller Figuren, daß die umgebogenen,
im Außenmantel vertikalen Gitterstäbe 3 im Umbiegungsbereich einen Radius aufweisen,
der der abgerundeten Form des Innenbehälters 5 angepaßt ist.
[0012] In den Figuren 2 und 3 sind zur Zeichnungsvereinfachnnung die zur Erfindung gehörigen
Füße an einigen der Zusatzstäbe weggelassen.
[0013] Die Fig. 1 deutet die Ausführungsform als Palettenbehälter zur Handhabung mittels
Hubstapler u. dgl. sowie zum Aufstellen auf eine Stapelfläche oder zum Aufeinanderstapeln
an. An den Boden 4 und ggf. an den Außenmantel 1 sind unter dem Boden 4 angeordnete
Palettenelemente 10 angeschlossen. Dabei kann der Boden 4 gleichsam die Oberseite
der Palette bilden. Sie bilden angesetzte Füße. Beigelegte Zusatzstäbe 7 weisen entsprechende
Fußausformungen auf Für die fallfeste Ausführungsform der Transport- und/oder Lagerbehälter
sind die Palettenelemente fallverformungsfähig ausgebildet. Am oberen Rand des Außenmantels
1 befindet sich ein stabilisierender Rahmen 11, mit dem die vertikalen Gitterstäbe
3 verschweißt sind.
[0014] Die Ausführungsform nach Fig. 4 ist mit den eingetragenen und oben erläuterten Bezugszeichen
ohne weiteres verständlich. Man erkennt links in der Fig. 4, daß die Zusatzstäbe 7
angeformte Füße aufweisen, die die Palettenelemente 10 bilden. Die angeformten Füße
können mit Aufstellschuhen oder Aufstellkufen aus Holz, Kunststoff oder Metall versehen
werden.
1. Kombinierter Transport- und/oder Lagerbehälter für Flüssigkeiten sowie für feinteiliges
Schüttgut mit einem Außenmantel aus einem Gitter mit horizontalen und vertikalen Gitterstäben
(3), einem Boden (4) aus in die Bodenebene umgebogenen vertikalen Gitterstäben (3)
des Außenmantels und einem Innenbehälter (5) aus Kunststoff, der an dem Außenmantel
anliegt sowie auf dem Boden (4) aufruht, dadurch gekennzeichnet, daß mit den in die Bodenebene umgebogenen vertikalen Gitterstäben (3) des Außenmantels
(1) beigelegte Zusatzstäbe (7), die angeformte Füße (10) als Palettenelemente aufweisen,
gemeinsam den Boden (4) bildend verschweißt sind.
2. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß bei
Ausführung mit rechteckigem oder quadratischem Grundriß die vertikalen Gitterstäbe
(3) von gegenüberliegenden ersten Seitenwänden (a) des Außenmantels (1) einerseits
und die vertikalen Gitterstäbe (3) der verbleibenden Seitenwände (b) andererseits
den Boden (4) aus sich kreuzenden und an den Kreuzungspunkten sowie in den Endbereichen
miteinander verschweißten Gitterstäben (3) bilden.
3. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Richtung der bodenbildenden Gitterstäbe (3) die beigelegten Zusatzstäbe
(7) gitterinnenseitig und/oder gitteraußenseitig aufgelegt sind.
4. Verfahren zur Herstellung des Außenmantels mit Boden für einen Transport- und/oder
Lagerbehälter für Flüssigkeiten u.ä. aus einem Gitter mit horizontalen und vertikalen
Gitterstaben (3), wobei aus den Gitterstäben (3) ein ebener Aufnahmekorb-Zuschnitt
mit Außenmantelteilen und Bodenteilen gebildet wird, der Biegezonen und Nahtzonen
aufweist, sowie die Außenmantelteile zum Außenmantel (1) und die Bodenteile zum Boden
(4) zusammengebogen werden, und die Gitterstäbe (3) in den vertikalen Nahtzonen miteinander
verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenteile aus Verlängerungen
der im Außenmantel (1) vertikalen Gitterstäbe (3) bestehen, daß die Verlängerungen
zum Boden (4) umgebogen und an den Kreuzungsstellen verschweißt werden und daß beigelegte
Zusatzstäbe (7), die angeformte Füße (10) als Palettenelemente aufweisen, mit dem
Boden (4) verschweißt werden.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den vertikalen Nahtzonen
des Aufnahmekorb-Zuschnitts an die Gitterstäbe (3) Verrundungselemente angebogen werden,
die sich im Aufnahmekorb zu den Verrundungen ergänzen, und daß danach die Zuschnittselemente
um die Biegezone aufgerichtet und im Bereich der Nahtzonen die Gitterstäbe (3) miteinander
verschweißt werden.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß aus den Gitterstäben (3) Zuschnittselemente
mit übereinstimmendem Rastermaß der Gitterstäbe (3) gebildet werden, die an den Nahtzonen
komplementäre Gitterstäbe (3) aufweisen, und daß die komplementären Gitterstäbe (3)
miteinander verschweißt werden.
1. A combined transport- and/or storage container for liquids and for fine particulate
bulk material with an outer cage comprising a grid with horizontal and vertical grid
rods (3), a base (4) comprising vertical grid rods (3) of the outer cage bent round
into the basal plane and an inner container (5) of plastic which is seated against
the outer cage and rests on the base (4), characterised in that inserted additional
rods (7) having feet (10) formed thereon as pallet elements are welded to the vertical
grid rods (3) of the outer cage (1) which are bent round into the basal plane, jointly
forming the base (4).
2. A transport and/or storage container according to claim 1, characterised in that when
constructed with a rectangular or square horizontal projection the vertical grid rods
(3) of opposite first sidewalls (a) of the outer cage (1) on the one hand and the
vertical grid rods (3) of the remaining sidewalls (b) on the other hand form the base
(4) comprising intersecting grid rods (3) welded to each other at their points of
intersection and in their end regions.
3. A transport and/or storage container according to claim 1 or 2, characterised in that
the inserted additional rods (7) are placed on the inside of the cage and/or on the
outside of the cage in the direction of the grid rods (3) forming the base.
4. A process for manufacturing an outer cage with a base for a transport and/or storage
container for liquids, etc., from a grid with horizontal and vertical grid rods (3),
wherein a flat receiver cage blank with outer cage portions and base portions is formed
from the grid rods (3), which flat receiver cage blank has bend zones and weld seam
zones, and the outer cage portions are bent together to form the outer cage (1) and
the base portions are bent together to form the base (4), and the grid rods (3) are
welded to each other in the vertical weld seam zones, characterised in that the base
portions consist of extensions of the vertical grid rods (3) in the outer cage (1),
that the extensions are bent round to form the base (4) and are welded at their points
of intersection, and that inserted additional rods (7) having feet (10) formed thereon
as pallet elements are welded to the base (4).
5. A process according to claim 4, characterised in that rounding elements, which form
additions to the rounded portions in the receiver cage, are bent towards the grid
rods (3) in the vertical weld seam zones of the receiver cage blank, and that the
blank elements are subsequently erected round the bend zone and the grid rods (3)
are welded to each other in the region of the weld seam zones.
6. A process according to claim 3, characterised in that blank elements with a grid size
corresponding to that of the grid rods (3) are formed from the grid rods (3), which
blank elements have complementary grid rods (3) at the weld seam zones, and that the
complementary grid rods (3) are welded to each other.
1. Récipient combiné de transport et/ou de stockage pour des liquides ainsi que pour
un matériau en vrac finement divisé, comportant une enveloppe extérieure formée d'une
grille comportant des barres horizontales et verticales (3), un fond (4) constitué
par des barres verticales (3) de l'enveloppe extérieure, repliées dans le plan du
fond, et un récipient intérieur (5) en matière plastique, qui s'applique contre l'enveloppe
extérieure et prend appui sur le fond (4), caractérisé en ce que des barres supplémentaires
ajoutées (7), qui possèdent des pieds conformés (10) en forme d'éléments de palette,
sont soudées aux barres verticales (3), repliées dans le plan du fond, de la grille
de l'enveloppe extérieure (1), en formant conjointement le fond (4).
2. Récipient de transport et/ou stockage selon la revendication 1, caractérisé en ce
que, dans le cas de sa réalisation avec un contour en projection horizontale rectangulaire
ou carré, les barres verticales (3) de la grille de premières parois latérales opposées
(a) de l'enveloppe extérieure (1) d'une part et les barres verticales (3) de la grille
des autres parois latérales (b) d'autre part forment le fond (4) constitué par des
barres (3) de la grille, qui se croisent et sont soudées entre elles au niveau des
points d'intersection ainsi que dans les zones d'extrémité.
3. Récipient de transport et/ou de stockage suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé
en ce que dans la direction des barres (3) de la grille, qui forment le fond, les
barres supplémentaires ajoutées (7) sont installées sur le côté intérieur et/ou sur
le côté extérieur de la grille.
4. Procédé pour fabriquer l'enveloppe extérieure pourvue d'un fond pour un récipient
de transport et/ou de stockage pour des liquides ou analogues, constitué par une grille
possédant des barres horizontales et verticales (3), selon lequel on forme, avec les
barres (3) de la grille, une ébauche plane de panier de réception comportant des éléments
d'enveloppe extérieure et des éléments de fond et qui possède des zones de pliage
et des zones de jonction, et on réunit par pliage les éléments d'enveloppe extérieure
pour former l'enveloppe extérieure (1) et les éléments de fond pour former le fond
(4), et on soude entre elles les barres (3) de la grille dans les zones de jonction
verticales, caractérisé en ce que les éléments du fond sont constitués par des prolongements
des barres (3) de la grille, qui sont verticales dans l'enveloppe extérieure (1),
qu'on replie les prolongements en direction du fond (4) et qu'on les soude au niveau
des points d'intersection et qu'on soude des barres supplémentaires ajoutées (7),
qui possèdent des pieds conformés (10) sous la forme d'éléments de palette, au fond
(4).
5. Procédé selon la revendication 4, caractérisé en ce que dans les zones de jonction
verticales de l'ébauche du panier de réception, on replie contre les barres (3) de
la grille, des éléments arrondis, qui se complètent dans le panier de réception pour
former les arrondis, et qu'ensuite on redresse les éléments de l'ébauche autour de
la zone de pliage et on soude entre elles les barres (3) de la grille au niveau des
zones de jonction.
6. Procédé selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'avec les barres (3) de la grille,
on forme des éléments d'ébauche dont le pas de répartition coïncide avec celui des
barres (3) de la grille et qui possèdent des barres complémentaires (3) au niveau
des zones de jonction, et qu'on soude entre elles les barres complémentaires (3) de
la grille.