[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß Gattungsbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Derartige Beschläge sind beispielsweise an Hoteltüren bekannt. Durch Einschieben
eines Schlüsselelements, beispielsweise in Form einer bereichsweise magnetisch kodierten
Schlüsselkarte von der Türaußenseite her wird die Eingriffsstellung der Kupplung
zwischen Drückerdorn und Betätigungshandhabe herbeigeführt, so daß die Tür öffenbar
ist. Das Öffnen von der Türinnenseite demgegenüber ist jederzeit ohne Schlüsselbetätigung
möglich.
[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der in Rede
stehenden Art in herstellungstechnisch einfacher Weise von erhöhtem Einsatzbereich
anzugeben, und zwar ohne Verringerung der Schließsicherheit.
[0004] Diese Aufgabe ist bei der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst.
[0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lösung
dar.
[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Beschlag angegeben, der
sich durch einen erhöhten Einsatzbereich auszeichnet. Einerseits kann der Beschlag
in der üblichen Weise durch eine magnetisch codierte Schlüsselkarte, einem geeigneten
Schlüssel oder einem entsprechend gestalteten Schließelement betätigt werden. Andererseits
ist jedoch auch eine Fernbedienung möglich, mittels welcher der Drückerdorn mit oer
Betätigungshandhabe kuppelbar ist. Daher eignet sich der Beschlag auch zum Einsatz
in Schließanlagen, welche eine individuelle und/oder auch ferngesteuerte Öffnung einer
Tür erlauben sollen. Es ist möglich, den Beschlag an Haustüren oder an Türen von
Arztpraxen vorzusehen. In letzterem Fall kann der Beschlag durch die Fernbedienung
auf Tagbetrieb gestellt werden, so daß jederzeit während einer Sprechstunde der
Eintritt in die Artzpraxis gegeben ist. Das Umstelien auf Nachtbetrieb führt dann
zu einer Entkupplung, so daß der Eintritt des vorschriftsmäßigen Schlüsselelements
bzw. der magnetisch codierten Schlüsselkarte bedarf. Da sowohl die schlüsselbetätigbare
als auch die elektromagnetische Einrichtung auf eine gemeinsame Kupplung wirken,
kann der Aufbau des Beschlages durch Einsparung von Bauteilen einfach gestaltet werden.
Zwei gegensinnig arbeitende, je für sich ansteuerbare elektromagnische Einrichtungen
vorzusehen, bringen den Vorteil weiterer Schließungsmöglichkeiten. Die eine elektromagnetische
Einrichtung ersetzt die schlüsselkartenbedingte Kupplung und die andere hebt diese
wiederum auf. Letztere wird dann betatigt, wenn der individuelle Eintritt durch die
Magnetkarte verhindert sein soll. Im übrigen ist diese andere elektromagnetische Einrichtung
so beschaffen, daß sie das Betätigungsglied so abstützt, daß trotz vorschriftsmäßigem
Einschieben des Schlüssels und Betätigen der entsprechenden Einrichtung die Kupplungsstellung
nicht herbeiführbar ist. Dieses Ausschließen erfolgt ebenfalls über eine Zentralstelle,
von welcher auch die eine elektromagnetisch gesteuerte Einrichtung angesteuert wird.
Das gemeinsame Element, auf welches die schlüsselbetätigbare und auch die elektromagnetische
Einrichtung wirken, ist somit die entgegen Federbelastung verlagerbare, verzahnte
Kupplungsbüchse. Sie wird bei Schlüsselbetätigung bzw. elektromagnetischer Einwirkung
in Axialrichtung verschoben, wobei sie in Eingriff mit einer betätigungshandhabenseitigen
Zahnung gelangt. Somit kann durch Drehen der Betätigungshandhabe der Riegel geschlossen
und die Tür geöffnet werden. Die Kupplungsbüchse ist dabei so gestaltet, daß an ihrem
Ringkragen die Betätigungsglieder der schlüsselbetätigbaren und der einen elektromagnetischen
Einrichtung angreifen. Dabei liegt ein Freigang dahingehend vor, daß das nicht gesteuerte
Betätigungsglied die Verlagerung der Kupplungsbüchse mittels des anderen Betätigungsgliedes
gestattet. In herstellungstechnisch einfacher Weise sind die Betätigungsglieder als
Blattfederzungen ausgebildet, deren freie, gabelförmig gestaltete Enden mit dem Ringkragen
zusammenwirken. Dies sieht so aus, daß jede Blattfederzunge den Ringkragen etwa hälftig
beaufschlagt derart, daß sich die Blattfederzungen nicht überdekken und dadurch
gegenseitig stören. Stets ist gewährleistet, daß die Kupplungsbüchse daher sowohl
mittels der einen als auch der anderen Blattfederzunge in die Kupplungsstellung bringbar
ist. Ein hohes Maß an Sicherheit wird erreicht, wenn die schlüsselbetätigbare Einrichtung
ein Magnetkartenschloß ist. Durch Einschieben der Magnetkarte in das Magnetkartenschloß
findet eine solche Ausrichtung der Magnetzuhaltungen statt, daß anschließend eine
Verlagerung der Kupplungsbüchse über die Blattfederzunge in die Eingriffsstellung
möglich ist. Zur Verlagerung der Kupplungsbüchse mittels der einen elektromagnetischen
Einrichtung dient ein von einer Spule umgebener Anker, der mit einem Ende eines schwenkbar
gelagerten Winkelhebels zusammenwirkt, dessen freier Winkelschenkel an dem zugeordneten
Betätigungsglied angreift. Sobald durch Fernbetätigung die Spule an den Stromkreis
angeschlossen ist, erfolgt eine Verlagerung des Ankers, welcher über den Winkelhebel
das zugeordnete Betätigungsglied in die entsprechende Stellung bringt, und zwar entweder
in die Eingriffs- oder in die Freigabestellung. Damit der Anker sowohl in der einen
als auch in der anderen Stellung stehenbleibt, ohne daß die Spule noch weiter stromdurchflossen
sein muß, wirkt das dem Winkelhebel abgewandte Ende des Ankers mit einem von einem
Permanentmagneten erregten Joch zusammen. Vorzugsweise ist die Steuerung des Ankers
derart, daß der Anker vom Joch angezogen ist, wenn die Eingriffsstellung des Betätigungsgliedes
der elektromagneti schen Einrichtung vorliegt. Das Anziehen des Joches erfolgt durch
die Wirkung des Permanentmagneten. Dessen Wirkung wird aufgehoben, wenn die Spule
stromdurchflossen wird. Dies erfolgt durch Überlagerung des permanentmagnetischen
Feldes mit dem erlektromagnetisch erzeugten Feld. Vorzugsweise ist die Anordnung so
getroffen, daß die Spule zu ihrer Erregung über einen Umpolschalter an einen mittels
einer Spannungsquelle aufgeladenen Kondensator anschließbar ist. Diese Ausgestaltung
hat den Vorteil, daß auch bei unterschiedlichen Spannungsquellen (mit in einem gewissen
Rahmen variierenden Ausgangsspannungen) bzw. bei Einsatz von Batterien, die - je
nach Einsatzzeit - einen unterschiedlichen Ladezustand aufweisen können, dennoch
sicher eine elektromagnetische Verlagerung des Ankers gewährleistet ist. Letzteres
ergibt sich aus der Tatsache, daß der aufgeladene Kondensator aufgrund seines geringen
Innenwiderstandes in der Lage ist, einen hohen Stromstoß zu liefern, der eine entsprechende
Erregung der Magnetspule zur Folge hat, so daß die Verlagerung des Ankers - entgegen
der Wirkung des Permanentmagneten - sichergestellt ist. Überdies bietet die Parallelschaltung
des Kondensators zur Spule die Möglichkeit, daß bei Ausfall der Spannungsquelle innerhalb
einer gewissen Zeit eine noch hinreichende Kondensatorladung vorliegt, die eine Betätigung
der elektromagnetischen Einrichtung ermöglicht. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen,
daß die Stellung des der einen elektromagnetischen Einrichtung zugehörigen Betätigungsgliedes
mittels eines Tasters elektrisch abgefragt ist. Auf diese Art und Weise läßt sich
der Betriebszustand des Schlosses erkennen. Vorzugsweise lassen sich mit dem Taster
Leuchtdioden ansteuern, so daß von einem Leitstand oder dergleichen aus stets eine
Kontrolle möglich ist. Es bietet sich an, daß die andere elektromagnetische Einrichtung
an dem der schlüsselbetätigbaren Einrichtung zugeordneten Betätigungsglied angreift.
Sobald dies geschieht, kann über die schlüsselbetätigbare Einrichtung keine Kupplung
mehr herbei geführt werden. Einerseits ist es möglich, die andere elektromagnetische
Einrichtung als Spulenanordnung mit Anker zu gestalten, welcher unmittelbar das Betätigungsglied
beaufschlagt. Eine krafttechnisch günstigere Ausgestaltung ist darin zu sehen, daß
in axialer Verlängerung der einen elektromagnetischne Einrichtung in der dem Drückerdorn
abgewandten Richtung die andere elektromagnetische Einrichtung eine Spulenanordnung
besitzt, deren Anker gelenkig mit dem einen Ende einer Übertragungsstange gekuppelt
ist, deren anderes Ende an einem einarmigen, in den Bewegungsbereich des der schlüsselbetätigbaren
Einrichtung zugeordneten Betätigungsgliedes einsteuerbaren Druckhebel angreift. Daher
kann eine stark bemessene Spulenanordnung eingesetzt werden, ohne daß sich die Bauhöhe
des Beschlages vergrößert. Auch hier kann eine solche Anordnung getroffen sein, daß
bei beaufschlagtem Betätigungsglied der schlüsselbetätigbaren Einrichtung der Anker
der Spulenanordnung der anderen elektromagnetischen Einrichtung durch den Permantentmagneten
angezogen ist, so daß nicht ständig Stromdurchfluß vorliegt unter Sparung der Energiequelle.
Für einen günstigen Kraftangriff an dem schlüsselbetätigbaren Betätigungsglied sorgt
die doppellagige Gestaltung des Druckhebels, dessen beide Lagen durch eine Brücke
verbunden sind, welche dicht unterhalb der Kupplungsbüchse verläuft. Daher findet
die Beaufschlagung dieses entsprechenden Betätigungsgliedes am äußeren Ende statt
unter Erzielung günstiger Hebelverhältnisse. Ein übersichtlicher Aufbau und erleichterte
Montage ergeben sich dadurch, daß das die eine elektromagnetische Einrichtung aufnehmende
Gehäuse verlängert ausgebildet und in dem verlängerten Abschnitt die Spulenanordnung
der anderen elektromagnetischen Einrichtung untergebracht ist. Hierzu trägt noch die
Tatsache bei, daß die Übertragungsstange an der einen Seitenflanke des Gehäuses
verläuft. Schließlich beinhaltet die erfindungsgemäße Ausgestaltung noch eine Zeitschalteinrichtung,
die innerhalb vorgegebener Zeit die Eingriffsstellung der Kupplung durch Ansteuerung
der einen elektromagnetischen Einrichtung aufhebt. Es ist dadurch ein sogenannter
"Timer" geschaffen, der so aufgebaut ist, daß nach Einschalten der elektromagnetischen
Einheit das Öffnen der Tür in bestimmter Frist erfolgen muß, beispielsweise 5 bzw.
10 sec.. Danach wird von der Zeitschalteinrichtung die eine elektromagnetische Einrichtung
angesteuert, so daß sie die Kupplung in die Freigabestellung bringt.
[0007] Anhand von Zeichnungen werden nachstehend zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung
erläutert. Es zeigt
Fig. 1 einen teilweisen Ausschnitt einer mit dem erfindungsgemäßen Beschlag versehenen
Tür, und zwar mit Blick auf das Beschlagaußenschild gemäß der Offenstellung der Tür,
betreffend die erste Ausführungsform,
Fig. 2 eine entsprechende Innenansicht der Tür mit Blick auf das Beschlaginnenschild,
ebenfalls bei geöffneter Tür,
Fig. 3 eine falzseitige Ansicht der Tür,
Fig. 4 eine Innenansicht des Beschlagaußenschildes mit Blick auf die schlüssel- und
elektromagnetisch betätigbare Einrichtung,
Fig. 5 eine Rückansicht des Beschlagaußenschildes mit aufgesetztem Gehäusedeckel,
Fig. 6 einen Längsschnitt durch das Beschlagaußenschild im Bereich der beiden auf
die Kupplungsbüchse einwirkenden Einrichtungen gemäß der Freigabestellung der Kupplung,
Fig. 7 in herausvergrößerter Einzeldarstellung einen Schnitt durch die Kupplung mit
an der Kupplungsbüchse angreifenden Betätigungsgliedern,
Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung, wobei die Kupplungsbüchse durch
Schlüsselbetätigung eingerückt ist,
Fig. 9 ebenfalls eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung, wobei die Verlagerung
der Kupplungsbüche in Eingriffsstellung durch die elektromagnetische Einrichtung erfolgt,
Fig. 10 ein Schaltbild der elektromagnetischen Einrichtung,
Fig. 11 eine Innenansicht des Beschlagaußenschildes mit Blick auf die schlüsselbetätigbare
und die beiden elektromagnetischen Einrichtungen, betreffend die zweite Ausführungsform,
Fig. 12 einen Vertikalschnitt durch das Beschlagaußenschild mit Blick auf das die
beiden elektromagnetischen Einrichtungen beinhaltende Gehäuse, wobei durch die andere
elektromagnetische Einrichtung die schlüsselkartenbedingte Kupplung aufgehoben ist,
Fig. 13 den entsprechenden Mittellängsschnitt durch das Beschlagaußenschild und die
Einrichtungen,
Fig. 14 eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung, wobei die andere elektromagnetische
Einrichtung in die Freigabestellung getreten ist,
Fig. 15 eine der Fig. 13 entsprechende Darstellung, wobei die schlüsselbetätigbare
Einrichtung durch Einschieben einer Schlüsselkarte die Kupplungsstellung herbeigeführt
hat und
Fig. 16 den der Fig. 15 entsprechenden Längsschnitt, jedoch bei von der einen elektromagnetischen
Einrichtung angesteuerter Kupplung.
[0008] Gemäß der in den Figuren 1 - 10 dargestellten ersten Ausführungsform des Beschlages
ist mit der Ziffer 1 eine Tür bezeichnet, die in einer von der Falzseite ausgehenden
Schloßtasche 2 ein Einsteckschloß 3 aufnimmt. Deren Stulpplatte 4 wird durchsetzt
von einem Fallenriegel 5 und von einer Steuerfalle 6, welche sich unterhalb des Fallenriegels
5 erstreckt. Bei geöffneter Tür überragt der Fallenriegel 5 die Stulpplatte 4 um
das in Fig. 1 und 2 in vollen Linien ausgezogene Maß. Wird die Tür zugezogen, so
verlagern sich vorerst der Fallenriegel 5 und die Steuerfalle 6 schloßeinwärts.
Sobald der Fallenriegel 5 mit der zugehörigen Eingriffsöffnung eines rahmenseitigen
Gegenschließteils fluchtet, kann der Fallenriegel 5 in die strichpunktierte Stellung
vorschnellen unter Sperrung der Tür.
[0009] Die nicht veranschaulichte Drückernuß des Einsteckschlosses 3 ist ständig gekuppelt
mit einer Innendrehhandhabe 7. Mittels ihr kann bei geschlossener Tür der Fallenriegel
5 vollständig zurückgezogen werden, um die Tür 1 öffnen zu können. Gelagert ist die
Innendrehhandhabe 7 in einem länglich gestalteten, rechteckig geformten Beschlaginnenschild
8.
[0010] In Gegenüberlage zum Beschlaginnenschild 8 ist an der Türaußenseite ein Beschlagaußenschild
9 festgelegt. Letzteres besitzt eine anschlagseitige Aussparung 10, in welcher unterhalb
der Druckerdornachse (A-A) eine als Ganzes mit der Ziffer 11 bezeichnete schlüsselbetätigbare
Einrichtung vorgesehen ist. Oberhalb der Achse A-A dagegen befindet sich eine elektromagnetisch
betätigbare Einrichtung 12. Letztere arbeiten beide auf die mit K bezeichnete Kupplung
zwischen einer türaußenseitigen Betätigungshandhabe 13 und dem Fallenriegel 5.
[0011] Die Kupplung K besitzt einen im Querschnitt quadratischen Drückerdorn 14, welcher
die nicht veranschaulichte Drückernuß durchsetzt und in formschlüssigem Eingriff
mit der Innendrehhandhabe 7 steht. An den Drückerdorn 14 schließt sich ein Bund 15
kreisförmigen Querschnitts an. Dieser Bund 15 ist in einer Büchse 16 der die Aussparung
10 überfangenden Gehäusedecke 17 gelagert. Zur axialen Abzugssicherung des Drückerdorns
14 dient ein Ringflansch 18, der sich innenseitig an der vorgenannten Büchse 16 abstützt.
An den Ringflansch 18 schließt sich materialeinheitlich eine außenverzahnte Hülse
19 an, die vor der Stirnseite einer Zahnbüchse 20 endet. Deren Außenverzahnung entspricht
derjenigen der Hülse 19. Die Zahnbüchse 20 ist ihrerseits drehfest mit der türaußenseitigen
Betätigungshandhabe 13 verbunden. In axialer Richtung verschieblich auf der Hülse
19 ist eine Kupplungsbüchse 21. Dieselbe besitzt eine Innenverzahnung, die der Außenverzahnung
der Hülse 19 und der Zahnbüchse 20 angepaßt ist. In ihre Freigabestellung wird die
Kupplungsbüchse 21 von einer Schraubendruckfeder 22 gebracht, welche die Kupplungsbüchse
21 umgibt und diese an einer Ringschulter 23 beaufschlagt. Ihre andere Abstützung
erhält die Schraubendruckfeder 22 nahe des Bodens 24 des Beschlagaußenschildes 9.
In der Freigabestellung der Kupplungsbüchse 21 stützt sich diese an dem Ringflansch
18 ab. Dies ist die Stellung, in welcher ausschließlich der kuppelnde Eingriff zwischen
Kupplungsbüchse 21 und der Hülse 19 vorliegt. Damit stets eine genaue axiale Ausrichtung
von Hülse 19 und Zahnbüchse 20 gegeben ist, werden beide von einem Zentrierstift 25
durchsetzt.
[0012] Die Kupplungsbüchse 21 weist nahe ihrer dem Ringflansch 18 zugekehrten Stirnfläche
einen Ringkragen 26 auf, an dem Betätigungsglieder 27, 28 der schlüsselbetätigbaren
Einrichtung 11 und der elektromagnetischen Einrichtung 12 angreifen. Beide Betätigungsglieder
27, 28 sind als Blattfederzungen ausgebildet, deren freie, gabelförmig gestaltete
Enden 29, 30 mit dem Ringkragen 26 zusammenwirken, indem sie sich an diesem abstützen.
Die Abstützung ist derart, daß die Enden 29, 30 je hälftig den Ringkragen 26 beaufschlagen.
Die auf die Kupplungsbüchse 21 wirkende axiale Belastung ist bei nicht betätigten
Einrichtungen 11, 12 so gewählt, daß sie nicht in Eingriffsstellung zur Zahnung der
Zahnbüchse 20 gelangt. Dann ist die türaußenseitige Betätigungshandhabe 13 frei
drehbar, so daß ein Öffnen der Tür 1 nicht möglich ist.
[0013] Die von der Rückseite des Beschlagaußenschildes 9 eingesetzte schlüsselbetätigbare
Einrichtung 11 besitzt eine Bodenplatte 31 und einen parallel dazu verlaufenden Deckel
32, welche Teile durch nicht im einzelnen veranschaulichte Stege auf Abstand zueinander
gehalten sind. Sowohl der Deckel 32 als auch die Bodenplatte 31 bestehen aus Aluminium.
An der Deckelunterseite gleitet ein in Längsrichtung des Türaußenschildes 8 verlaufender
Schieber 33 entlang. Dieser besteht aus Kunststoff und ist plattenförmig gestaltet.
Die dem Deckel 32 gegenüberliegende Führungsfläche bildet eine aus Messing gefertigte
Sperrplatte 34, die von der Deckelseite her in das Gehäuse eingelegt und dort unverrückbar
gehalten ist. In der Sperrplatte 34 vorgesehene Löcher 35 fluchten in der in Fig.
6 veranschaulichten Verriegelungsstellung des Schiebers 33 mit entsprechenden Lagerausnehmungen
36 desselben. Letztere sind als durchgehende Bohrungen ausgebildet und nehmen in
die Sperrplatten-Löcher 35 eingreifende Magnetstifte 37 auf. Es sind eine Vielzahl
solcher Lagerausnehmungen 36 im Schieber 33 vorgesehen. Es ist jedoch nicht erforderlich,
in jeder Lagerausnehmung einen Magnetstift unterzubringen, da sich die Anzahl, die
Lage und die Polarisation der Magnetstifte 37 nach einem entsprechend gestalteten
Magnetschlüssel richtet. Letzterer ist als bereichsweise magnetisierte Schlüsselkarte
38 entsprechender Steifigkeit gestaltet und kann von einem von der Beschlagschild-Unterseite
ausgehenden Einsteckschacht 39 her eingeschoben werden.
[0014] Auf der Sperrplatte 34 liegt ein kupfernes Leitblech 40, dessen der Sperrplatte 34
abgewandte Breitfläche sich auf Höhe des vorgenannten Einsteckschachtes 39 befindet.
An der entsprechenden Breitfläche stützt sich eine Ankerplatte 41 ab, die von einer
Blattfeder 42 in Position gehalten wird. Die Ankerplatte 41 besteht im Gegensatz zu
den anderen Bauelementen der schlüsselbetätigbaren Einrichtung 11 aus ferromagnetischem
Material. Mithin zieht die Ankerplatte 41 die Magnetstifte 37 an, wodurch sie in die
Löcher 35 der Sperrplatte 34 eingreifen. In dieser Lage der Magnetstifte kann der
Schieber 33 nicht aus seiner in Fig. 6 veranschaulichten Grundstellung verschoben
werden, da der Eingriff der Magnetstifte 37 in die gehäusefeste Sperrplatte 34 dies
verhindert.
[0015] Eine als Rückholfeder dienende Zugfeder 43 ist mit ihrem einen Ende an einem Querzapfen
44 des Deckels 32 festgelegt. Das andere Ende der Zugfeder 43 greift an einem Vorsprung
33˝ des Schiebers 33 an.
[0016] Ferner bildet der Schieber 33 einen eine Öffnung des Betätigungsgliedes 27 durchsetzenden
Steuervorsprung 45 aus, mittels welchem eine Verlagerung des an der Einrichtung 11
befestigten Betätigungsgliedes 27 in Richtung der Kupplungsbüchse 21 möglich ist,
um diese verlagern zu können.
[0017] Die elektromagnetische Einrichtung 12 umfaßt ebenfalls ein in die Aussparung 10 des
Türaußenschildes 9 eingelegtes und dort befestigtes Gehäuse 46. Dieses trägt in Gegenüberlage
zum Betätigungselement 27 das Betätigungselement 28, dessen Ende 30 in Gegenüberlage
zum Ende 29 an der Kupplungsbüchse 21 angreift. Zur Verlagerung des Betätigungsgliedes
28 in Richtung auf die Kupplungsbüchse 21 dient ein eine Spule 47 durchsetzender,
stiftförmiger Anker 48. Letzterer besitzt einen kreisförmigen Querschnitt. Das auswärts
liegende Ende des Ankers 48 ist mit einem Schlitz 49 versehen, der endseitig durch
einen Querzapfen 50 verschlossen ist. In die so gebildete Öffnung greift das eine
Ende 51 eines Winkelhebels 52 ein. Den Schwenkpunkt für diesen bildet ein Zapfen 53
des Gehäuses 46. Der freie Winkelschenkel 54 durchgreift das Betätigungsglied 28 und
stützt sich an dessen Außenseite ab. Das dem Winkelhebel 52 abgewandte Ende des Ankers
48 wirkt mit einem von einem Permanentmagneten 55 erregten Joch 56 zusammen. Das Joch
56 ist U-förmig gestaltet und umgibt die Spule 47.
[0018] Gemäß dem in Fig. 10 veranschaulichten Schaltbild ist die Spule 47 zu ihrer Erregung
über einen Umpolschalter 57 mit einem Kondensator 58 verbindbar. Parallel zum Kondensator
58 liegt eine Spannungsquelle U 1. Diese kann als Netzteil ausgebildet sein; alternativ
oder überdies ist es jedoch auch möglich, hier eine Batterie oder einen Akkumulator
einzusetzen. Die beiden Anschlüsse des Kondensators 58 führen zum jeweiligen Schaltkontakt
60, 61 des als Zweimal-Umschalters ausgebildeten Umpolschalters 57. Der Schaltkontakt
60 befindet sich in Ruhestellung in der in der Fig. 10 dargestellten Lage, d. h. er
ist weder mit dem Gegenkontakt 62 noch 63 verbunden. Gleiches gilt für den Schaltkontakt
61, der mit den Gegenkontakten 64 und 65 zusammenwirken kann. Der Gegenkontakt 62
führt zur Spule 47, und das andere Spulenende der Spule 47 ist mit dem Gegenkontakt
64 verbunden. Der Gegenkontakt 63 ist mit dem Gegenkontakt 64 und der Gegenkontakt
65 mit dem Gegenkontakt 62 verbunden. Eine gestrichelt dargestellte Wirkverbindung
66 führt zu einem Taster 67, der als Umschalter ausgebildet ist. Die Anschlüsse des
Tasters 67 stehen mit Leuchtdioden 68 bzw. 69 in Verbindung. Für den Betrieb der Leuchtdioden
68 und 69 ist eine Spannungsquelle U 2 vorgesehen. Vorzugsweise kann für das Schloß
auch nur eine einzige Spannungsquelle eingesetzt werden, so daß dann U 1 gleich U
2 ist. Die Wirkverbindung 66 deutet folgenden mechanischen Aufbau an: Der Taster 67
steht mit einem Fühlglied mit dem Betätigungsglied 28 in Wirkverbindung; d. h. je
nach Stellung des Betätigungsgliedes spricht der Taster 67 an oder nicht. Die entsprechenden
Stellungen werden durch die Leuchtdioden 68 und 69 angezeigt; was dem Zustand der
Kupplungsbüchse 21 "entkuppelt" oder "gekuppelt" entspricht.
[0019] Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
[0020] Wird der Umpolschalter 57 derart betätigt, daß seine Schaltkontakte 60 und 61 mit
den Gegenkontakten 62 und 64 verbunden werden, so gibt im wesentlichen der Kondensator
58 einen Stromstoß ab (die Spannungsquelle U 1 wirkt nur unterstützend), wodurch
die Spule 47 erregt wird und der Anker 48 an das Joch 56 herangezogen wird. In dieser
Stellung wird der Anker 48 aufgrund der Wirkung des Permanentmagneten 55 gehalten.
Mit der Verlagerung des Ankers 48 geht eine Verschwenkung des Winkelhebels 52 einher,
so daß er seine Stellung gemäß Fig. 7 verläßt und in die Stellung gemäß Fig. 9 eintritt.
Hierbei nimmt der freie Winkelschenkel 54 das Betätigungsglied 28 derart mit, daß
die Kupplungsbüchse 21 entgegen der Belastung der Druckfeder 22 in Eingriffstellung
zur Zahnbüchse 20 gelangt. Dadurch ist die Drehverbindung zwischen der türaußenseitigen
Betätigungshandhabe 13 und dem Fallenriegel 5 hergestellt. Die Tür ist somit öffenbar.
Für die Betätigung des Umpolschalters 57 ist lediglich ein kurzes Drücken erforderlich,
d. h. nach Stromstoßabgabe gelangen die Schaltkontakte 60 und 61 wieder in die in
der Fig. 10 dargestellten Stellung zurück. Dennoch bleibt in dieser Rückkehrstellung
der Anker 48 -wie bereits beschrieben- in seiner zuvor eingenommenen Lage stehen,
da eine permanentmagnetische Fesselung vorliegt.
[0021] Soll eine Türverriegelung vorgenommen werden, so ist es erforderlich, daß die Kupplungsbüchse
21 außer Eingriff zu der Zahnbüchse 20 tritt. Demzufolge kann eine Betätigung an der
türaußenseitigen Betätigungshandhabe keine Wirkung entfalten. Dieser Zustand wird
dadurch herbeigeführt, daß wiederum der Umpolschalter 57 betätigt wird, und zwar derart,
daß seine Schaltkontakte 60 und 61 in Verbindung zu den Gegenkontakten 63 und 65 gebracht
werden. Hierdurch tritt eine Stromstoßumkehr ein, d. h. die Spule 47 wird -entgegen
dem vorherigen Betrieb- umgepolt erregt, so daß sich ein entgegengesetzt gerichtetes
elektromagnetisches Feld aufbaut. Dieses elektromagnetische Feld hebt das permanentmagnetische
Feld des Permanentmagneten 55 auf und verlagert überdies -aufgrund der entgegengerichteten
Stromflußrichtung in der Spule 47- den Anker 48 vom Joch 56 weg, wodurch der Winkelhebel
52 derart verschwenkt, daß sein freier Winkelschenkel 54 das federnde Betätigungsglied
28 freigibt. Hierdurch tritt die Kupplungsbüchse 21 zufolge ihrer Federbelastung
in Freigabestellung, d. h. der Zahneingriff zur Zahnbüchse 20 ist aufgehoben.
[0022] Die zuvor beschriebene Verlagerung des Betätigungsgliedes 28 hat eine Betätigung
des Tasters 67 zur Folge, so daß in der einen Stellung die Leuchtdiode 68 und in der
anderen Stellung die Leuchtdiode 69 stromdurchflossen ist.
[0023] Der Aufbau der zuvor beschriebenen Schaltung hat den Vorteil, daß die Spule 47 in
den beiden Betriebsstellungen des Schlosses nicht permanent stromdurchflossen zu sein
braucht; vielmehr reicht es, ein Umschalten durch einen kurzen Stromstoß hervorzurufen.
Auf diese Art und Weise wird die Stromquelle geschont, was insbesondere beim Einsatz
von Batterien von Vorteil ist. Ferner besteht der Vorteil, daß beim Ausfall einer
Spannungsquelle der Kondensator 58 für eine gewisse Zeit noch eine hinreichende Ladung
erhält, um ein nochmaliges Betätigen des Schlosses vornehmen zu können. Will man
den letztbeschriebenen Fall berücksichtigen, so ist es vorteilhaft, wenn man unterschiedliche
Spannungsquellen U 1 und U 2 einsetzt, um zu verhindern, daß bei einem Batterieausfall
der Kondensator nicht durch die Leuchtdioden 68 oder 69 entladen wird.
[0024] Es wurde zuvor die fernbetätigbare Kupplung beschrieben. Die Kupplungsbüchse 21 kann
auch durch die schlüsselbetätigbare Einrichtung 11 verlagert werden. Zu diesem Zweck
ist die Schlüsselkarte 38 in den Einsteckschacht 39 einzuführen. Die Schlüsselkarte
38 gelangt dabei zwischen das Leitblech 40 und die Ankerplatte 41, welch letztere
sich entgegen der Belastung durch die Blattfeder 42 in Querrichtung verlagert. In
der vollkommen eingeschobenen Stellung tritt die Schlüsselkarte 38 mit ihrer einschubseitigen
Stirnkante vor einen in Querrichtung des Schiebers 33 ausladenden Mitnehmervorsprung
33′. Dann sind von den magnetisierten Bereichen der Schlüsselkarte 38 die Magnetstifte
37 derart verlagert worden, daß sie die Löcher 35 der Sperrplatte 34 verlassen.
Bei der anschließenden Weiterbewegung der Schlüsselkarte 38 wird über den Mitnehmervorsprung
33′ der Schieber 33 zwangsläufig mitgenommen, welcher seinerseits über den Steu ervorsprung
45 das Betätigungsglied 27 aus der Stellung gemäß Fig. 6 und 7 in die Stellung gemäß
Fig. 8 verlagert und dabei die Kupplungsbüchse 21 in Eingriffsstellung zur Zahnbüchse
20 verschiebt. Somit kann von der Türaußenseite her mittels der Betätigungshandhabe
13 der Fallenriegel 5 zurückgezogen werden. Einhergehend mit einer Verlagerung des
Schiebers 33 wurde auch die Zugfeder 43 gespannt. In der vorverlagerten Stellung ist
jedoch der Schieber 33 gegen Rückverlagerung gesperrt, solange die Schlüsselkarte
37 eingesteckt ist. Erst nach einer gewissen Abzugsbewegung der Schlüsstelkarte wird
diese Sperrung aufgegeben, so daß die Zugfeder 43 wirksam werden kann und den Schieber
33 in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 6 zurückführt verbunden mit einer Verlagerung
der Kupplungsbüchse 21 durch die ihr zugeordnete Druckfeder 22 in die Freigabestellung.
[0025] In Fig. 6 ist mit strichpunktierten Linien veranschaulicht, daß der einen schlüsselbetätigbaren
Einrichtung 11 eine andere elektromagnetische Einrichtung 70 zugeordnet ist. Diese
umfaßt ebenfalls eine Spulenanordnung mit Anker 71, die der elektromagnetischen Einrichtung
12 entspricht. Es ist ebenfalls ein nicht veranschaulichter Permanentmagnet sowie
ein Joch vorgesehen. Ferner erfolgt der Stromstoß über einen Kondensator. Mittels
dieser anderen elektromagnetischen Einrichtung 71 ist es möglich, fernbedient den
unmittelbar dem Betätigungsglied 27 zugeordneten Anker 71 in die in Fig. 6 veranschaulichte
Position zu bringen, welcher dann das Betätigungsglied 27 abstützt. Daher ist durch
Schlüsselbetätigung eine Verlagerung der Kupplungsbüchse 21 in die Kupplungsstellung
nicht möglich. Ein Öffnen der Tür muß nun fernbedient über die elektromagnetische
Einrichtung 12 erfolgen. Das bedeutet, daß in einem solchen Falle die schlüsselbetätigbare
Einrichtung 11 der elektromagnetisch betriebenen Einrichtung 12 untergeordnet ist.
[0026] Gemäß der in den Figuren 11 - 16 veranschaulichten zweiten Ausführungsform tragen
gleiche Bauteile gleiche Bezugsziffern. Die schlüsselbetätigbare Einrichtung 11 entspricht
in ihrem Aufbau derjenigen der ersten Ausführungform. Ebenso verhält es sich mit der
einen elektromagnetisch betätigbaren Einrichtung 12. Letztere sitzt in einem sie überragenden
Gehäuse 46′. In dem über die eine elektromagnetisch betätigbare Einrichtung hinausragenden
Abschnitt nimmt das Gehäuse 46′ eine andere elektromagnetische Einrichtung 73 auf.
Die eine elektromagnetische Einrichtung 12 ersetzt die schlüsselkartenbedingte Kupplung
und die andere 73 hebt diese wieder auf.
[0027] Im einzelnen umfaßt die andere elektromagnetische Einrichtung 73 ebenfalls einen
längsverschieblichen, von einer Spule 74 umgebenen stiftförmigen Anker 75, dessen
unteres Ende aus der Spule 74 herausragt. Das diesem Ende gegenüberliegende Ende
des Ankers 75 wirkt dagegen mit einem von einem Permanentmagneten 76 erregten Joch
77 zusammen. Ferner ist die Spule 74 zu ihrer Erregung über einen nicht veranschaulichten
Umpolschalter an einen mittels einer Spannungsquelle aufgeladenen Kondensator anschließbar,
so daß in den beiden Betriebsstellungen der Einrichtung 73 die Spule 74 nicht ständig
stromdurchflossen zu sein braucht.
[0028] Die Fig. 14 und 15 zeigen die Betriebsstellung des Ankers 75, in welcher er aus der
Haftanlage zum Joch 77 getreten ist und um ein größere Maß aus der Spulenanordnung
herausragt. Dieses herausragende Ende des Ankers 75 ist durchsetzt von einem Querstift
78, der in eine Bohrung 79 am einen Ende einer Übertragungsstange 81 eingreift. Zur
Aufnahme der Übertragungsstange 81 ist an der einen Seitenflanke 82 des Gehäuses 46′
eine Aussparung 83 vorgesehen. Mit dem Gehäuse 46′ verbundene Laschen 84, 85 übergreifen
die Übertragungsstange 81 und sichern deren Lage zum Gehäuse 46′. Das andere Ende
86 der Übertragungsstange 81 erstreckt sich über die Kupplungsbüchse 21 hinaus und
ist über einen Gelenkzapfen 87 mit dem freien Ende eines einarmigen Druckhebels 88
verbunden. Dieser um den Zapfen 92 des Gehäuses 46′ schwenkende Druckhebel 88 ist
doppellagig gestaltet derart, daß die beiden Lagen 89 durch eine die Kupplungsbüchse
21 unterfangende Brücke 90 untereinander verbunden sind. Die Lagen 89 haben einen
solchen Abstand voneinander, daß sie an dem gabelförmig gestalteten Ende 29 des Betätigungsgliedes
27 angreifen.
[0029] Die Wirkungsweise dieses Beschlages gemäß der zweiten Ausführungsform entspricht
weitgehend derjenigen der ersten Ausführungsform. Die elektromagnetische Einrichtung
70 ist nun durch die Einrichtung 73 ersetzt. Befindet sich der Beschlag in der in
Fig. 14 veranschaulichten Ausgangsstellung, so kann durch entsprechende Fernsteuerung
die Spule 74 einen Stromstoß über einen Kondensator erhalten. Der Anker fährt einhergehend
in die Anzugsstellung zum Joch 77 der Spulenanordnung unter Mitnahme der Übertragungsstange
81, welch letztere den Druckhebel 88 in die Stellung gemäß Fig. 12 und 13 verschwenkt.
Das freie Ende des Druckhebels 88 legt sich somit gegen das gegabelt gestaltete Ende
29 des Betätigungsgliedes 27. In dieser Stellung wird der Anker 75 durch die Wirkung
des Permanentmagneten 76 gefesselt. Neben einer Aufwärtsbewegung oer Übertragungsstange
81 führt diese überlagernd eine gewisse Schwenkbewegung aus. Die Übertragungsstange
81 beaufschlagt in dieser Stellung einen Mirkoschalter 91, welcher die Leitungsverbindung
zu einer Leuchtdiode herstellt. Hierdurch wird angezeigt, daß die schlüsselkartenbedingte
Kupplung aufgehoben ist. Wird in dieser Stellung dennoch eine Schlüsselkarte in die
schlüsselbetätigbare Einrichtung 11 eingeführt und der Schieber 33 verlagert, so ist
zwar das Betätigungsglied 27 verlagerbar, jedoch nur so, daß keine Kupplung zwischen
Betätigungshandhabe 13 und Drük kerdorn 14 herbeigeführt wird. Auch wenn die Schlüsselkarte
38 stecken und die Kupplung bewirkt haben sollte, kann durch die kräftemäßig günstig
arbeitende andere elektromagnetische Einrichtung 73 das gabelförmige Ende 29 des Betätigungsgliedes
27 so verlagert werden, daß ein bestehender Kupplungseingriff aufgehoben wird.
[0030] Die weiteren Funktionen des Beschlages entsprechen der vorbeschriebenen Ausführungsform.
So zeigt z. B. Fig. 15, daß mittels der Schlüsselkarte 38 die schlüsseibedingte Kupplung
herbeigeführt ist. In Fig. 16 ist dagegen ausschließlich die eine elektromagnetische
Einrichtung 12 in Funktion. Durch sie wird das Betätigungsglied 28 so verlagert, daß
sie ebenfalls die Kupplungsstellung herbeiführt. Der Zugang von der Türaußenseite
her kann daher jederzeit erfolgen.
[0031] Aufgehoben wird die Sperrstellung des Druckhebels 88 durch zur Spule 74 geleiteten,
umgekehrt gerichteten Stromstoß einhergehend mit einer Auswärtsverlagerung des Ankers
75 und Verschwenken des Druckhebels 88 in die Stellung gemäß Fig. 14. Das Ende 80
der Übertragungsstange 81 entfernt sich von dem Mikroschalter 91, so daß diese Stellung
ebenfalls über eine Leuchtdiode angezeigt werden kann.
[0032] Alle in der Beschreibung erwähnten und in den Zeichnungen dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich erwähnt
sind.
1. Beschlag, insbesondere für Türen oder dergleichen, dessen Drückerdorn durch Schlüsselkarteneinschub
mit einer Betätigungshandhabe kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung
(K) zusätzlich mittels einer elektromagnetischen Einrichtung (12) betätigbar ist.
2. Beschlag, insbesondere nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei gegensinnig arbeitende,
je für sich ansteuerbare elektromagnetische Einrichtungen (12, 70, 73) derart, daß
die eine (12) die schlüsselkartenbedingte Kupplung ersetzt und die andere (70, 73)
diese wieder aufhebt.
3. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die eine elektromagnetische Einrichtung (12) an einer
entgegen Federbelastung verlagerbaren Kupplungsbüchse (21) angreift und diese in
durch Axialverlagerung in oder außer Eingriffsstellung mit einer betätigungshandhabenseitigen
Zahnung (Zahnbüchse 20) bringt.
4. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsbüchse (21) einen Ringkragen (26) aufweist,
an dem Betätigungsglieder (27, 28) der schlüsselbetätigbaren (11) und der elektromagnetischen
Einrichtung (12) angreifen.
5. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsglieder (27, 28) als Blattfederzungen
ausgebildet sind, deren freie, gabelförmig gestaltete Enden (29, 30) mit dem Ringkragen
(26) zusammenwirken.
6. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die schlüsselbetätigbare Einrichtung (11) ein Magnetkartenschloß
ist.
7. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die elektromagnetische Einrichtung (12) einen längsverschieblichen,
von einer Spule (47) umgebenen Anker (48) aufweist, der mit einem Ende (51) eines
schwenkbar gelagerten Winkelhebels (52) zusammenwirkt, dessen freier Winkelschenkel
(54) an dem zugeordneten Betätigungsglied (28) angreift.
8. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das dem Winkelhebel (52) abgewandte Ende des Ankers (48)
mit einem von einem Permanentmagneten (55) erregten Joch (56) zusammenwirkt.
9. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (47) zu ihrer Erregung über einen Umpolschalter
(57) an einen mittels einer Spannungsquelle (U 1) aufgeladenen Kondensator (58) anschließbar
ist.
10. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung des der elektromagnetischen Einrichtung (12)
zugehörigen Betätigungsgliedes (28) mittels eines Tasters (67) elektrisch abgefragt
ist.
11. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch eine Zeitschalteinrichtung, die innerhalb vorgegebener Zeit
die Ein griffsstellung der Kupplung (K) durch Ansteuerung der elektromagnetischen
Einrichtung (12) aufhebt.
12. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die andere elektromagnetische Einrichtung (70, 73) an
dem der schlüsselbetätigbaren Einrichtung (11) zugeordneten Betätigungsglied (27)
angreift.
13. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die andere elektromagnetische Einrichtung (70) eine Spulenanordnung
mit Anker (71) umfaßt, der unmittelbar das Betätigungsglied (27) beaufschlagt.
14. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß in axialer Verlängerung der einen elektromagnetischen
Einrichtung (12) in der dem Drückdorn (14) abgewandten Richtung die andere elektromagnetische
Einrichtung (73) eine Spulenanordnung (74) besitzt, deren Anker (75) gelenkig mit
dem einen Ende (80) einer Übertragungsstange (81) gekuppelt ist, deren anderes Ende
(86) an einem einarmigen, in den Bewegungsbereich des der schlüsselbetätigbaren Einrichtung
(11) zugeordneten Betätigungsgliedes (27) einsteuerbaren Druckhebel (88) angreift.
15. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Druckhebel (88) doppellagig gestaltet ist und die
die beiden Lagen (89) verbindende Brücke (90) dicht unterhalb der Kupplungsbüchse
(21) verläuft.
16. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das die eine elektromagnetische Einrichtung (12) aufnehmende
Gehäuse (46′) verlängert ausgebildet und in dem verlängerten Abschnitt die Spulenanordnung
(74) der anderen elektromagnetischen Einrichtung (73) untergebracht ist.
17. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsstange (81) an der einen Seitenflanke
(82) des Gehäuses (46′) verläuft.