Folieneinschlagmaschine für quaderförmige Gegenstände

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Folieneinschlagmaschine für quaderförmige Gegen­stände, insbesondere Zigarettenpäckchen (3), mit einem Zellen (2) aufweisenden Revolver (1), einem Schieber (4) zum Überschieben der Gegenstände (3) in die Zellen (2), einer Zuführeinrichtung (6) für Folienabschnitte (7) in den Be­reich zwischen Schieber (4) und Zelle (2) sowie mit einem Ober- und einem Un­terfalter (16, 18). Zur schonenden Behandlung der Gegenstände (3) und zur si­cheren Übergabe der Unterfaltung in den Revolverbogen ist der Antrieb (20) für den Unterfalter (18) derart ausgebildet, daß er sich zunächst den unteren Überschlag (12) mitnehmend dem Zigarettenpäckchen (3) nähert, daran zur Anlage gelangt, an dem unteren Überschlag (12) bis zur Überdeckung hiervon entlang fährt und während des Weiterschaltens des Revolvers (1), bei dem der obere Überschlag (13) des Folienabschnitts (7) infolge der Revolverdrehung umgelegt wird, ablüftet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Folieneinschlagmaschine für quaderförmige Gegenstände, insbesondere Zigarettenpäckchen, mit einem Zellen aufweisenden und schrittweise drehbaren Revolver, einem Schieber zum Überschieben der Ge­genstände in jeweils eine Zelle, einer Zuführeinrichtung für Folienabschnitte in den Bereich zwischen Schieber und Zelle sowie mit einem Ober- und einem Unterfalter, wobei der Oberfalter durch einen in Drehrichtung des Revolvers be­nachbart der Position der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle beginnenden Revolverbogen gebildet wird und der Unterfalter von unten in Anlage an die nach außen gerichtete Seite des in der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle aufgenommenen Gegenstandes mittels eines Antriebs beweglich ist.

[0002] Bei derartigen bekannten Folieneinschlagmaschinen ist es bekannt, den Unterfalter für den unteren Überschlag des zum Einschlagen verwendeten Folien­abschnitts am Ende eines Hebels anzuordnen, der um das andere Ende derart am Revolver schwenkbar gelagert ist, daß der Unterfalter den unteren Überschlag umlegt und gegen das Zigarettenpäckchen schlägt, wonach der Revolver weiter­dreht. Bei einem derartigen Bewegungsablauf, der zudem mit hohen Taktzeiten abläuft, besteht die Gefahr, daß das Zigarettenpäckchen an der entsprechenden Kante, um die der untere Unterschlag umgelegt wird, beschädigt und die Unter­faltung wieder zurückgezogen wird.

[0003] Außerdem ist es aus der DD-A-119 995 bekannt, bei einer Folienein­schlagmaschine den Oberfalter unterhalb der Revolverzelle, in die ein einzu­hüllendes Zigarettenpäckchen eingeschoben wird, anzuordnen, während der Un­terfalter entsprechend oberhalb angeordnet ist und zwei Bewegungen ausführt, eine senkrecht entlang des Päckchen zum Umlegen des unteren Überschlags des Folienabschnitts, die von einer Kurve gesteuert wird, wonach sich der Revolver weiterdreht, und einer zweiten Schwenkbewegung, um aus dem Einschubbereich für das nächste Zigarettenpäckchen herauszugelangen. Dadurch, daß der Unterfalter in Anlage am Zigarettenpäckchen bleibt, während der Revolver weiterschaltet, übt der Unterfalter aufgrund der Reibung eine den unteren Überschlag zurück­ziehende Wirkung aus, zumal bei der Revolverdrehung die nachlaufende Päck­chenkante gegen den Unterfalter drückt. Dies führt zu keiner schonenden Be­handlung der Päckchen und zu nicht genügend stramm sitzenden Klarsichtfolien­umhüllungen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Folieneinschlagmaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine schonende Behandlung der Kanten der Zigarettenpäckchen bei einfacher Konstruktion gewährleistet.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Antrieb für den Unterfalter derart ausgebildet ist, daß der Unterfalter einen geschlossenen Umlaufweg durchläuft, auf dem sich der Unterfalter der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle aus einer Position mit Abstand zur Zelle und außerhalb deren Einschub­bereich bis zur Anlage an dem in die Zelle eingeschobenen Gegenstand den un­teren Überschlag des Folienabschnitts überlappend nähert, sich entlang des Bereichs des unteren Überschlags bis zur im wesentlichen vollständigen Über­deckung hiervon in Anlage verbleibend bewegt, sich zu Beginn des Weiterschal­tens des Revolvers in Richtung der Zellendrehung weiterbewegt und dann ablüf­tet und in die Ausgangsstellung zurückkehrt.

[0006] Hierdurch wird erreicht, daß sich der Unterfalter dem in der Zelle des Revolvers befindlichen Zigarettenpäckchen den unteren Überschlag mitnehmend bis zur Anlage nähert, sich entlang der entsprechenden Seite des Zigaretten­päckchens unter Andrücken des unteren Überschlags bewegt und ablüftet, während der obere Überschlag in Richtung auf den unteren Überschlag umgelegt wird. Gleichzeitig erfolgt eine sichere Übergabe der Unterfaltung in den Revolver­bogen.

[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschrei­bung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0008] Als Antrieb eignet sich insbesondere eine kurvengesteuerter Parallelo­grammantrieb, jedoch kann auch ein Antrieb aus einer in einer Führung geführ­ten Führungsstange, wobei die Führung ihrerseits zusätzlich verschwenkbar ist, verwendet werden.

[0009] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den beigefügten Abbil­ dungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisiert und ausschnittweise in Frontansicht eine Fo­lieneinschlagmaschine.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht von Fig. 1 mit dem Antrieb für den Un­terfalter.

Fig. 3a bis 3d zeigen den Bewegungsablauf für den Unterfalter der Fo­lieneinschlagmaschine.

[0010] Die dargestellte Folieneinschlagmaschine umfaßt einen Revolver 1, der Zellen 2 zur Aufnahme von Zigarettenpäckchen 3 aufweist und durch einen nicht dargestellten Schrittschaltantrieb um jeweils eine Zellenteilung schrittweise in Richtung des Pfeils drehbar ist. Ferner ist ein Schieber 4 vorgesehen, mittels dem ein in Einschubposition gebrachtes Zigarettenpäckchen 3 entlang eines Überführungsweges 5 in die in Aufnahmeposition befindliche Zelle 2 des Revolvers 1 schiebbar ist.

[0011] Außerdem ist eine Zuführeinrichtung 6 für Folienabschnitte 7, die üb­licherweise mit einem Aufreißstreifen versehen sind, vorgesehen. Die Zuführ­einrichtung 6 umfaßt ein rotierendes und ein feststehendes Messer 8, 9 sowie ein Zuführrollenpaar 10, das den durch die Messer 8, 9 von einem Folienband 11 abgetrennten Folienabschnitt 7 zum Einhüllen eines Zigarettenpäckchens 3 in den Überführungsweg 5 des Zigarettenpäckchens 3 befördert, das den Folienab­schnitt 7 beim Überschieben in die Zelle 2 durch den Schieber 4 mitnimmt. Hierdurch gelangt der Folienabschnitt 7 zunächst in Anlage an die vorlaufende Seite des Zigarettenpäckchens 3 und dann in Anlage an die Ober- und Untersei­te, so daß bei dem in der Zelle 3 befindlichen Zigarettenpäckchen 3 der untere und obere Überschlag 12, 13 nach außen gegenüber der Zelle 2 überstehen. (Desgleichen steht der Folienabschnitt 7 seitlich über, vgl. Fig. 2, wobei die stirnseitigen Zipfel 14 durch entsprechende Seitenfalter 15 beim Überschieben bereits eingefaltet wurden.)

[0012] Benachbart zum Revolver 1 befindet sich ein feststehender Revolverbogen 16, der in Höhe der in Drehrichtung vorlaufenden Innenseite des Aufnahmeraums der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle 3 beginnt und an der dem Revolver 1 zugekehrten Seite eine Abschrägung 17 aufweist.

[0013] Ferner ist ein Unterfalter 18 vorgesehen, der über ein Tragelement 19 mit einem Parallelogrammantrieb 20 verbunden ist.

[0014] Der Parallelogrammantrieb 20 umfaßt zwei mit Abstand zueinander in einer Gehäusewandung 21 befestigte Lagerhülsen 22, 23, die zur Lagerung jeweils ei­ner von zwei parallelen Achsen 24, 25 dienen. Auf der Achse 24 befindet sich eine Kurbel 26. Die Kurbel 26 nimmt eine Achse 27 auf, auf der ferner eine Stange 28 mit einem Ende gelagert ist, während das andere Ende auf einer Achse 29 einer Kurbel 30 drehbar angeordnet ist. Die Kurbel 30 ist bezüglich der Achse 25 drehbar angeordnet. Die Achse 25 ist mit einem Hebel 31 verbunden, der an seinem freien Ende zwei Rollen 32 zum Eingriff mit zwei Steuerkurven 33 trägt. Über letztere wird der Bewegungsablauf des Unterfalters 18 gesteuert. Die Stange 28 kann wie beim dargestellten Ausführungsbeispiel gegen eine Feder 34 teleskopartig zusammendrückbar ausgebildet sein.

[0015] Fig. 3a zeigt die Ausgangsposition des Unterfalters 18, nachdem ein Zi­garettenpäckchen 3 mit einem Folienabschnitt 7 in die in Aufnahmeposition be­findliche Zelle 3 des Revolvers 1 eingeschoben wurde. Aus dieser Position mit Abstand vor der Zelle 3 und außerhalb des Überführungsweges 5 nähert sich der Unterfalter 18 zunächst dem unteren Überschlag 12, um sich dann in einer Be­wegung schräg auf die geringfügig aus der Zelle 3 herausragende Seite des Zi­garettenpäckchens 3 hin unter Mitnahme des unteren Überschlags 12 dem Ziga­rettenpäckchen 3 zu nähern und in Anlage hieran unter teilweiser Überlappung mit dem unteren Überschlag 12 zu gelangen.

[0016] Dann bewegt sich der Unterfalter 18 an dem Zigarettenpäckchen 3 entlang, bis er den daran zur Anlage gebrachten unteren Überschlag 12 im wesentlichen vollständig überdeckt, Fig. 3b. Hierbei wird durch den Unterfalter 18 eine ziehende Wirkung infolge Reibung auf den unteren Überschlag 12 in Richtung von der Umlegekante des unteren Überschlag 12 weg zum straffen Anlegen des unteren Überschlags 12 ausgeübt.

[0017] Nun beginnt sich der Revolver 1 zu drehen und der Unterfalter 18 bewegt sich noch ein kurzes Stück in Richtung des Zellenweges an dem Zigarettenpäck­chen 3 anliegend mit. Der obere Überschlag 13, der sich benachbart zur Kante des Revolverbogens 16 befindet, wird zunächst durch die Abschrägung 17 bei der Bewegung des Revolvers 1 schräg in Richtung auf den bereits umgelegten unteren Überschlag 12 umgelegt. Hierbei gleitet der obere Überschlag 13 an der Ab­schrägung 17 entlang und bildet zunächst einen Winkel zum Zigarettenpäckchen 3 derart, daß der Unterfalter 18 entweichen kann, der zu Beginn des Umlegens des oberen Überschlags 13 durch den sich an die Abschrägung 17 anschließenden Ab­schnitt des Oberfalters 16 oder etwas vorher ablüftet und damit die Kante, um die der untere Überschlag 12 umgelegt wurde, freigibt, so daß diese nicht be­ansprucht wird, Fig. 3c. Außerdem wird keine zurückziehende Wirkung durch den Unterfalter 18 auf den umgelegten unteren Überschlag 12 ausgeübt.

[0018] Bei Weiterdrehung des Revolvers 1 legt der durch den Revolverbogen 16 gebildete Oberfalter den oberen Überschlag 13 vollständig auf den unteren Überschlag 12 um, Fig. 3d.

[0019] Der Unterfalter 18 kehrt in seine Ausgangsposition gemäß Fig. 3a zurück, währenddessen wird das nächste Zigarettenpäckchen 3 in eine neue, in Aufnahm­eposition befindliche Zelle 3 zusammen mit einem Folienabschnitt 7 eingescho­ben.

Ansprüche

1. Folieneinschlagmaschine für quaderförmige Gegenstände, insbesondere Zigarettenpäckchen (3), mit einem Zellen (2) aufweisenden und schrittweise drehbaren Revolver (1), einem Schieber (4) zum Überschieben der Gegenstände (3) in jeweils eine Zelle (2), einer Zuführeinrichtung (6) für Folienab­schnitte (7) in den Bereich zwischen Schieber (4) und Zelle (2) sowie mit ei­nem Ober- und einem Unterfalter (16, 18), wobei der Oberfalter (16) durch ei­nen in Drehrichtung des Revolvers (1) benachbart der Position der in Aufnahm­eposition befindlichen Zelle (2) beginnenden Revolverbogen gebildet wird und der Unterfalter (18) von unten in Anlage an die nach außen gerichtete Seite des in der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle (2) aufgenommenen Gegen­standes (3) mittels eines Antriebs (20) beweglich ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Antrieb (20) für den Unterfalter (18) derart ausgebil­det ist, daß der Unterfalter (18) einen geschlossenen Umlaufweg durchläuft, auf dem sich der Unterfalter (18) der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle (2) aus einer Position mit Abstand zur Zelle (2) und außerhalb deren Einschub­bereich bis zur Anlage an dem in die Zelle (2) eingeschobenen Gegenstand (3) den unteren Überschlag (12) des Folienabschnitts (7) überlappend nähert, sich entlang des Bereichs des unteren Überschlags (12) bis zur im wesentlichen vollständigen Überdeckung hiervon in Anlage verbleibend bewegt, sich zu Beginn des Weiterschaltens des Revolvers (1) in Richtung der Zellendrehung weiterbe­wegt und dann ablüftet und in die Ausgangsstellung zurückkehrt.

2. Folieneinschlagmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (20) für den Unterfalter (18) ein kurvengesteuerter Parallelo­grammantrieb ist.

3. Folieneinschlagmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß der Oberfalter (16) an seiner der in Aufnahmeposition befindlichen Zelle (2) benachbarten Kante eine Abschrägung (17) aufweist.

4. Folieneinschlagmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlaufweg des Unterfalters (18) derart ist, daß er ablüftet, sobald der obere Überschlag (13) des Folienabschnitts (7) infolge der Revolverdrehung durch den sich an die Abschrägung (17) anschließenden Teil des Oberfalters (16) umgelegt wird.

Zeichnung