(19)
(11) EP 0 368 078 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.1990  Patentblatt  1990/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.05.1990  Patentblatt  1990/20

(21) Anmeldenummer: 89119807.9

(22) Anmeldetag:  25.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 75/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.11.1988 DE 8813861 U

(71) Anmelder: Pelikan Aktiengesellschaft
D-30001 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Manusch, Christoph, Dipl.-Ing.
    D-3005 Hemmingen 1 (DE)
  • Harp, Hans-Jürgen, Dipl.-Ing.
    D-3000 Hannover 1 (DE)

(74) Vertreter: Volker, Peter, Dr. et al
Pelikan GmbH Postfach 103
D-30001 Hannover
D-30001 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rutschkupplung zwischen dem Spulenkern einer Wickelspule eines Bürogerätes o. dgl. und einem zu diesem konzentrisch angeordneten Antriebs- oder Getrieberad.


    (57) Bei einer Rutschkupplung zwischen dem Spulenkern (3) einer Wickelspule eines Bürogerätes oder dgl. und einem zu diesem konzentrisch an­geordneten Antriebs- oder Getrieberad (7), an dem von seiner Drehachse, gleichmäßig um diese verteilt, radial nach außen vorstehende und radial einfederbare elastische Klinken gleicher Form befestigt sind, die mit ihren freien Enden mit am Spulenkern (3) über dessen Innenumfang verteilten Rastaufnahmen in Rasteingriff stehen, werden die elastischen Klinken in Form von sich in Axialrichtung erstreckenden, radial schräg nach außen vom Antriebs- oder Getrieberad (7) in den vom Spulenkern (3) umschlossenen Spuleninnenraum hinein vorspringenden, an ihren Enden mit jeweils mindestens einem radial nach außen gerichteten Rastzahn (16) versehenen Federzungen (15) ausgebildet, deren Rastzähne (16) mit einer entsprechenden Innenverzahnung (17) am Spulenkern (3) in Eingriff stehen. Dabei sind die Federzungen (15) mit dem Antriebs- oder Getrieberad (7) oder mit einer an diesem konzentrisch befestigten Tragscheibe einstückig ausgebildet.





    Recherchenbericht