Stehfähiger Beutel

Abstract

 Der Beutel hat zwei Seitenwände (1, 2) und einen zwischen diesen liegenden Faltboden (3), die an den Rän­dern (4) miteinander verbunden sind, um ein geschlossenes Behältnis zu schaffen.
Der Beutel ist ferner mit einer Ausgiesseinrich­tung versehen, die im Bereich einer Ecke angeordnet ist. Der Beutel kann durch Abtrennen eines Eckabschnittes oder Entfernen eines Verschlussmittels geöffnet werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen stehfä­higen Beutel gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der CH-Patentschrift Nr. 588 389 ist ein derartiger Beutel bekannt, der zwei Beutelwände und einen Faltboden, die an den Rändern miteinander verbunden sind, aufweist. Dieser standfähige Beutel kann zwar mit den verschiedensten Materialien befüllt werden, hat aber den gravierenden Nachteil, dass das Ausgiessen nicht durch eine definierte Oeffnung erfolgt. Dieser Nachteil macht sich insbesondere bei flüssigem Füllgut bemerkbar, wobei die Schwierigkeiten bereits beim Oeffnen des Beutels auftreten und zum Entleeren beide Hände benötigt werden.

[0003] Ziel der Erfindung ist es, unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik einen stehfähigen Beu­tel so zu verbessern, dass dieser mittels Einhand-Bedie­nung sicher und zuverlässig entleert werden kann.

[0004] Dieses Ziel wir erfindungsgemäss mit den kenn­zeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 erreicht.

[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand der beilie­genden Zeichnungen erläutert.

[0006] Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer bevorzugten Ausführungs­form eines erfindungsgemässen stehfähigen Beutels,

Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II - II in Fig. 1

Figur 3 einen Schnitt durch eine andere Ausfüh­ rungsform der Ausgiesseinrichtung für den erfindungsge­mässen Beutel,

Figur 4 einen Schnitt durch eine weitere Ausfüh­rungsform der Ausgiesseinrichtung für den erfindungsge­mässen Beutel,

Figur 5 einen Schnitt durch eine andere Ausfüh­rungsform der Ausgiesseinrichtung für den erfindungsge­mässen Beutel,

Figur 6 einen Schnitt durch eine Dosiereinrich­tung für den erfindungsgemässen Beutel,

Figur 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in Figur 6,

Figur 8 eine andere Ausführungsform einer Dosier­einrichtung für den erfindungsgemässen Beutel,

Figur 9 eine Ansicht einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemässen Beutels,

Figur 10 eine Ansicht einer weiteren Ausführungs­formm des erfindungsgemässen Beutels, und

Figur 11 einen Schnitt durch eine Ausgiesseinrich­tung für den erfindungsgemässen Beutel.

[0007] Die Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemässen Beutels, dessen Grundform aus einer Folie besteht, die so zugeschnitten wird, dass eine Vorder- und Rückwand 1 und 2 sowie ein Faltboden 3 ent­stehen, die an den offenen Rändern 4 durch Schweissen, Kleben, Heissversiegeln, usw. miteinander verbunden werden, um einen geschlossenen stehfähigen Beutel herzu­stellen. Der Beutel ist ferner an den Ecken im Bereich des Faltbodens 3 jeweils mit Ecknähten 4a versehen. Die Eck­nähte 4a sind unter 45° über die Ecken gelegt und verbin­den jeweils nur einen Faltbodenabschnitt mit dem unmit­telbar gegenüberliegenden Abschnitt der Vorder- bzw. Rückwand. Dadurch bilden die Aussenfaltkanten 5, 6 die Kanten auf denen der gefüllte Beutel steht.

[0008] Der Beutel ist mit einer Ausgusseinrichtung 13 versehen, die im Bereich einer Ecke so eingeordnet ist, dass der Beutel durch Abtrennen eines Eckabschnittes geöffnet werden kann.

[0009] Die Ausgiesseinrichtung umfasst zwei Sicken 14, die einander gegenüberliegend in den Seitenwänden 2, 3 ausgebildet sind. Im Bereich der Ausgiesseinrichtung ist die Naht 4 über den Eckabschnitt erweitert, wodurch die Ausgiessöffnung bei geöffnetem Beutel lagestabil gehalten wird.

[0010] Bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Beu­tel ist die Ausgiesseinrichtung unter einem Winkel von 45° bezüglich der Eckränder angeordnet. Es ist aber mö­glich, diesen Winkel zwischen 15° und 75° zu variieren, um durch Halten des Beutels in einer Schräglage eine be­stimmte Menge aus dem Beutel zu entnehmen. Hierbei kann es von Vorteil sein, wenn am Beutel eine Markierung ange­bracht wird.

[0011] Die Figur 3 zeigt eine Ausgiesseinrichtung für den Beutel. Die Ausgiesseinrichtung enthält ein Ausguss­rohr 15, das an der dem Abschnitt mit Tragöffnung gegen­überliegenden Seite des Beutels angeordnet ist. Das Aus­gussrohr 15 ist parallel zu den Rändern 4 zwischen die Vorder- und Rückwand 2 eingelegt und wird durch ein Muster 16 von Nähten in dieser Stellung so gehalten, dass nach dem Oeffnen des Beutels durch Aufschneiden entlang der Linie 17 das Ausgussrohr 15 freigelegt wird.

[0012] Die Figur 4 zeigt eine andere Ausführungsform der Ausgiesseinrichtung, die wiederverschliessbar ist. Aehn­lich der Ausführungsform gemäss Figur 2 hat diese Aus­giesseinrichtung ein Ausgussrohr 20, zwei Haltelamellen 21, die diametral gegenüberliegend am Ausgussrohr 20 be­festigt sind, und einen Klappdeckel 22 mit einem Veranke­rungsteil 23. Die Haltelamellen 21 sind durch Nähte 24, die neben den Rändern 4 gelegt worden sind, zwischen der Vorder- und Rückwand gehalten. Auf die gleiche Art und Weise wird der Verankerungsteil 23 am Beutel befestigt.

[0013] Gegenüber der Ausführungsform der Ausgiessein­richtung nach Figur 4 unterscheidet sich jene gemäss Fi­gur 5 durch den Verschlussteil. Wir Figur 4 zeigt, ist an­stelle des Klappdeckels ein Nippel 25 vorgesehen, der in dem Ausgussrohr 20 angeordnet ist. Dieser Nippel 25 kann einen glatten Schaft 26, der in das Ausgussrohr 20 einge­steckt ist, oder einen Gewindeabschnitt aufweisen, der in das Ausgussrohr 20 eingeschraubt ist. Zur besseren Hand­habung ist dieser Nippel 25 mit einem Kopfteil 27 verseh­en. Um ein Lecken der Ausgusseinrichtung zu verhindern ist ein Dichtungsring 28 vorgesehen, der an der Unterseite des Kopfteils 27 eingelegt ist.

[0014] Die in Figur 6 gezeigte Ausführungsform einer Dosiereinrichtung für einen Beutel gemäss Figur 1 umfasst eine Dosierkammer 31, einen Ausgusskanal 32 und einen Ent­lüftungskanal 33. Der Ausgusskanal 32 ist mit einem Ver­schluss gemäss Figur 4 und einer Klappe 34 versehen, über welche die Dosierkammer 31 gefüllt werden kann. Im Ent­lüftungskanal 33 ist ein Element 35 angeordnet, das luft­durchlässig, aber nicht flüssigkeitsdurchlässig ist.

[0015] Wie aus Figur 7 ersichtlich, ist die Dosierkammer 31 als Beutel ausgebildet und hat eine dem Faltboden an­gepasste Form, so dass dieser am Faltboden aufliegt und mit diesem verbunden ist.

[0016] Um eine bestimmte Menge aus dem Beutel abzugeben, wird mittels Druck auf den Beutel die Klappe 34 im Aus­gusskanal 32 aufgestossen, wodurch sich die Dosierkammer 31 füllt. Ist die Dosierkammer 31 gefüllt, wird die Klap­pe 34 selbständig geschlossen.

[0017] In Figur 8 ist eine andere Ausführungsform einer Dosiereinrichtung dargestellt. Hierbei handelt es sich um einen Messbecher 41. Der Messbecher 41 ist in einem Ab­schnitt 44 mit Tragöffnung angeordnet. Hierzu ist im Ab­schnitt 5 ein Langloch 42 vorgesehen, das nach dem Ent­fernen des Messbechers als Tragöffnung dient. Der Mess­becher 41 wird mittels einer Abreissfolie 43 im Langloch 42 gehalten.

[0018] Der in Figur 9 dargestellte Beutel ist ähnlich der Grundausführung ausgebildet und enthält wie dieser eine Vorder- und Rückwand 1, 2 sowie einen Faltboden 3, die an den Rändern 4 miteinander verbunden sind.

[0019] Gegenüber der Grundausführung weist der Beutel einen Abschnitt 45 mit Tragöffnung auf, die aus fünf Lö­ chern 46 gebildet ist. Hierzu sind am Zuschnitt des Beu­tels symmetrisch zur Faltlinie 47 an der gleiche Seite der Vorder- und Rückwand jeweils ein Abschnitt vorgesehen, die nach dem Falten des Zuschnittes um die Faltlinie 47 und die Aussenfaltlinie 5, 6 (es ist nur eine sichtbar) übereinander liegen. Diese Abschnitte werden an den Rän­dern 48 miteinander verbunden.

[0020] Wie aus Figur 9 ersichtlich ist, sind die Eck­nähte 4a an der Seite des Abschnittes 45 über diesen ge­legt, die hier als Verstärkungsnähte 49 dienen, wie die Verstärkungsnaht 49 am anderen Ende. Durch diese Verstär­kungsnähte 49 wird die Handhabung des Beutels verbessert.

[0021] Um den Beutel nach dem erstmaligen Oeffnen wieder zu verschliessen, ist auf der Vorderwand 1 ein Klebstrei­fen 50 im Bereich der oberen Ecke angeordnet, die dem Ab­schnitt 5 mit der Tragöffnung gegenüberliegt. Nach dem Oeffnen des Beutels an der durch die gestrichelte Linie 51 und das Symbol einer Schere dargestellten Stelle, kann der Beutel durch Umlegen eines Vorder- und Rückwandab­schnittes wieder verschlossen werden.

[0022] Neben der in Figur 1 dargestellten Ausführungs­form des Abschnittes 45 mit Tragöffnung sind noch andere Ausführungsformen möglich. So kann die Tragöffnung auch aus zwei Langlöcher gebildet werden. Die Verstärkungsnähte 49 im Bodenbereich können auch separat gelegt werden und zwischen den Löchern können weitere Verstärkungsnähte ge­legt werden, um einen stabilen Griffteil zu erhalten. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass ein se­parates Griffteil anstelle des Abschnittes 45 mit Trag­öffnung am Beutel befestigt werden kann.

[0023] Wie Figur 10 zeigt, ist am Beutel in der Grundform eine Ausgiesseinrichtung 7 angeordnet, die aus einem Aus­gussrohr 8, einem einstückig mit dem Ausgussrohr ausge­bildeten trichterförmigen Ansatz 9 und einem Verschluss­teil 10 besteht. Der trichterförmige Ansatz 9 ist so aus­gebildet, dass er sich zum Beutelinnern hin erweitert.

[0024] Die Figur 11 zeigt einen Teil eines Beutels mit einer Ausgiesseinrichtung 11, die ähnlich der in Figur 1 dargestellten Ausgiesseinrichtung 7 ausgebildet ist und sich lediglich durch die Ausbildung des trichterförmigen Ansatzes 12 unterscheidet.

Ansprüche

1. Stehfähiger Beutel mit zwei Seitenwänden und einem zwischen diesen liegenden Faltboden, wobei die Seitenwände an den offenen Rändern durch eine Längsnaht miteinander und die Seitenwände und die entsprechenden Faltbodenabschnitte zur Verbesserung der Standfähigkeit durch mindestens eine schräg verlaufende Ecknaht in der Ecke verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgiesseinrichtung im Bereich einer Ecke vorgesehen ist.

2. Beutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgiesseinrichtung durch zwei Sicken gebildet wird, die in den Seitenwänden ausgebildet und innerhalb der Ränder so angeordnet ist, dass durch Abtrennen des Eckabschnittes der Beutel geöffnet werden kann, um den Beutelinhalt zu entleeren.

3. Beutel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, dass die Ausgiesseinrichtung in der Ecke schräg bezüglich der Ränder so angeordnet ist, dass die Ausgiessrichtung im Bereich zwischen 15° bis 75° des Eckabschnittes liegt.

4. Beutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgiesseinrichtung eine Haltelamelle (21), die im Bereich der oberen Ecke zwischen den Seitenwänden an­geordnet ist, und ein Ausgussrohr (20) aufweist, das in der Haltelamelle (21) parallel zum Seitenrand (4) angeord­net ist.

5. Beutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgiesseinrichtung ein Ausgussrohr (15) enthält, das durch eine Anordnung von Nähten (16) parallel zu einer Seitenwand zwischen den Seitenwänden (1, 2) so angeordnet ist, dass der Beutel durch einen Schnitt parallel zu der Anordnung der Nähte (16) geöffnet werden kann.

6. Beutel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Mittel zum Wiederverschliessen des Beutels.

7. Beutel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel ein Klappdeckel (22) ist, der über ein Verankerungsteil (23) an einer Seitenwand befestigt ist.

8. Beutel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel ein einschraubbarer oder ein­steckbarer Nippel (20) ist.

9. Beutel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel ein Klebstreifen (50) ist.

10. Beutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass eine Dosiereinrichtung (31-35) vorgesehen ist.

11. Beutel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, ge­kennzeichnet durch einen Abschnitt (45) mit einer Trag­öffnung (46), der seitlich und parallel zu den Rändern vorgesehen ist.

12. Beutel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­net, dass der Abschnitt (45) mit der Tragöffnung (46) ein­stückig mit den Seitenwänden (1, 2) ausgebildet ist.

13. Beutel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich­net, dass im Abschnitt (45) mit der Tragöffnung (46) min­destens eine Verstärkungsnaht (48) vorgesehen ist, die quer zum Abschnitt (45) liegt.

14. Beutel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­net, dass an den beiden Schmalseiten der Tragöffnung (46) eine Verstärkungsnaht (48, 49) vorgesehen ist.

15. Beutel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­net, dass der Abschnitt (45) mit der Tragöffnung (46) als Griffteil ausgebildet und mit mindestens einer Seitenwand verbunden ist.

16. Beutel nach einem der Ansprüche 11 bis 15, da­durch gekennzeichnet, dass die Tragöffnung aus zwei Schlitzen besteht, die in einer Reihe liegend angeordnet sind.

17. Beutel nach einem der Ansprüche 11 bis 15, da­durch gekennzeichnet, dass die Tragöffnung aus zwei Schlitzen besteht, die in einer Reihe liegend angeordnet sind.

Zeichnung