(19)
(11) EP 0 369 096 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
04.09.1996  Patentblatt  1996/36

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.01.1993  Patentblatt  1993/03

(21) Anmeldenummer: 89104243.4

(22) Anmeldetag:  10.03.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G04B 47/04

(54)

Armbanduhr

Wrist watch

Montre-bracelet


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 17.11.1988 DE 3838805

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(73) Patentinhaber: BRUNO MAYER Werkstätten für Schmuck und Uhren KG
D-75210 Keltern (DE)

(72) Erfinder:
  • Mayer, Bruno
    D-7538 Keltern 2 (DE)

(74) Vertreter: Reinhardt, Harry et al
Mayer, Frank, Reinhardt, Schwarzwaldstrasse 1A
75173 Pforzheim
75173 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 666 380
CH-B- 530 044
FR-A- 1 162 495
CH-A- 1 462 271
CH-B- 666 380
US-A- 4 734 895
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Armbanduhr gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Unter Innenteile im Sinne des Patentanspruchs 1 werden sämtliche Teile der Uhr verstanden, die nicht von außen zugänglich sind. Zu diesen Teilen gehören z.B. Uhrwerk, Werkaufnahmering, drehbare Scheibe, Kugellager, Zeigerwelle, Zeiger.

    [0003] Eine derartige Armbanduhr ist aus der US-A 4 734 895 bekannt. Eine exzentrische Masse in Form einer drehbaren Stange ist um eine zentrale Achse frei drehbar angeordnet, in welcher sich zugleich die Zeigerwellen befinden. Das Kugellager ist an einem Werkaufnahmering gelagert, der über weitere Elemente in seiner Stellung in der Uhr gehalten wird. Aus Sicht des Betrachters ist das Kugellager durch eine zusätzliche Scheibe abgedeckt, die die Aufhängung der drehbaren Stange verdeckt.

    [0004] Bei einer bekannten Armbanduhr (CH-PS 666 380 G A3) sind zwei vorzugsweise als Scheiben ausgebildete Dekorelemente mit exzentrischen Massen unabhängig voneinander, um eine zentrale Achse frei drehbar angeordnet, in welcher Achse sich zugleich die Zeigerwellen befinden. Dabei ist das eine Dekorelement unterhalb und das andere Dekorelement oberhalb eines gesonderten, das Uhrwerk aufnehmenden Gehäuses angeordnet. Jede Scheibe ist für sich an einem gesonderten Kugellager gelagert. Aufgrund der Anordnung des Uhrwerkgehäuses oberhalb der unteren Scheibe ist eine das untere Dekorelement teilweise verdeckende Werkhalterung erforderlich. Überdies erfordern die zwei beweglichen Scheiben sowie deren Lager eine derartige Bauhöhe, daß es nicht möglich ist, die Uhr flach zu bauen, zumal aufgrund der exzentrischen Massen der Scheiben belastbare lager erforderlich sind. Um das unter der unteren Scheibe angeordnete Uhrwerk zu verdecken, ist ein gesondertes Gehäuse erfoderlich. Zudem ergibt sich beim Zusammenbau der Uhr eine aufwendige Montage und die Notwendigkeit von Sonderanfertigungen von Uhrenteilen. Bei einer weiteren bekannten Armbanduhr (CH-PS 411 428) sind verzierte Formteile auf mehreren kugelgelagerten, konzentrischen Trägerringen angeordnet, welche ihre Bewgungsimpulse durch die Körperbewegung der Trägerperson erhalten. Auf der nicht sichbaren Unterfläche der Trägerringe können dabei exzentrische Massen angeordnet werden. Eine derartige Anordnung von konzentrischen Ringen erfordert jedoch eine extreme Bauhöhe, die das ganze Aussehen der Uhr beeinflußt.

    [0005] Weiterhin ist es bekannt, bei mit einer automatischen Aufziehvorrichtung versehenen Armbanduhren Scheiben anzuordnen, die zumindest zeitweise mit einem Uhrwerk in Verbindung stehen (BE-PS 533 232, FR-PS 1 046 943). Derartige Scheiben sind jedoch einer freien ungehinderten Bewegung nicht zugänglich.

    [0006] Bei einer weiteren bekannten Armbanduhr (CH-PS 609 517) sind die Dekor- oder Schmuckelemente, wie vor allem Diamenten, auf einer Bahn um das Zifferblatt angeordnet. Die jeweils für sich beweglichen Dekorelemente bewegen sich dabei mit radialem Spiel auf der Bahn. Die nicht exakt kreisförmige Bahn der Dekor- oder Schmuckelemente führt jedoch zu einer raschen Abnutzung der Wandungen der Bahn. Überdies kann bei einer solchen Ausbildung das Dekor- oder Schmuckelement seine Wirkung nicht voll entfalten.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Armbanduhr der eingangs genannten Gattung derart weiterzubilden, daß einerseits eine kostengünstige Fertigung ermöglicht wird und andererseits die dem Blickfang dienenden Dekorelemente perfekt geführt sind, ohne daß die Ästhetik störende Elemente vorhanden sind.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 genannten Merkmale gelöst.

    [0009] Bei einer solchen Ausbildung stören keine sichtbaren Befestigungselemente die Ästhetik der Uhr. Zudem kann eine extrem flache, ästhetische Bauweise erreicht werden. Der Betrachter kann äußerlich nicht feststellen, wie die drehbare Scheibe befestigt ist. Außerdem ist der Einsatz der die Dekor- oder Schmuckelemente tragenden Scheibe sowohl in Herren- als auch in Damen-Armbanduhren universell möglich. Überdies läßt sich die Montage der Uhr mit wenigen Handgriffen bewerkstelligen. Nach dem Zusammenführen von Scheibe, Kugellager und Werkaufnahmering kann das Uhrwerk und die Zeiger mit diesen Teilen verbunden werden und diese Montageeinheit letztendlich in das Uhrgehäuse eingesetzt werden. Aufgrund der flachen und kompakten Bauweise finden größtenteils Standardteile Verwendung.

    [0010] Dies erleichtert z.B. auch eine wasserdichte Ausführung der Uhr, da verkehrsübliche, wasserdichte Gehäuseböden verwendbar sind.

    [0011] Trotz allem führt die Beweglichkeit der Dekorelemente nicht zu einer Verringerung der Lebensdauer der Teile der Armbanduhr.

    [0012] Bei einer Ausbildung entsprechend den Ansprüchen 2 und 3 wird mit einfachen Mitteln eine sichere Festlegung des Uhrwerkes im Gehäuse gewährleistet, ohne daß ein zusätzliches Gehäuse erforderlich ist. Diese Ausbildung verhindert auch eine zerstörende Demotage der Uhr, die z.B. dann zustandekommen könnte, wenn bei Reparaturarbeiten versucht wird, das Werk alleine ohne die durch die Scheibe hindurchgreifenden Zeiger zu entfernen.

    [0013] Eine Ausbildung gemäß Patentanspruch 5 stellt eine kostengünstige, einfache und dennoch auf Dauer feste Verbindung von Werkaufnahmering, Kugellager und drehbarer Scheibe dar. Ein Auswuchten gemäß einer Ausbildung entsprechend Patentanspruch 6 erhöht vor allem die Lebensdauer des Kugellagers.

    [0014] Durch eine Sicherungsvorrichtung entsprechend dem Patentenspruch 7 wird vorzugsweise bei Verwendung von Diamanten als Dekor- oder Schmuckelement sichergestellt, daß selbst bei Ausfall des Kugellagers der Diamant nicht mit dem Uhrglas in Berührung kommen kann oder sonstige Teile der Uhr zerstört werden.

    [0015] Unter Dekor- oder Schmuckelementen im obigen Sinne versteht man z.B. Email, Diamanten, Ornamente, Verzierungen, oder ähnliches.

    [0016] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

    [0017] Es zeigen:
    Figur 1:
    Eine Armbanduhr mit abgenommenem Gehäuseboden im Schnitt.


    [0018] Die Armbanduhr besitzt ein Uhrgehäuse 20, das nach oben durch ein Uhrglas 12 und nach unten durch einen Gehäuseboden 19 begrenzt ist. Im Innern der Uhr befindet sich ein Uhrwerk 22, Zeiger 23,24 mit Zeigerwellen 11,12. Eine Scheibe 15 ist um eine zentrale Achse s-s frei drehbar an einem Kugellager 14 beweglich gelagert angeordnet. Die Scheibe trägt Dekor-und/oder Schmuckelemente. Durch die Nabe 15c der Scheibe 15 sind die Zeigerwellen 10,11 der Zeiger 23,24 hindurchgeführt. Das Uhrwerk 22 ist von einem Werkaufnahmering 17 abgedeckt. Der Werkaufnahmering 17 ist mit dem Kugellager 14 und der das Kugellager 14 abdeckenden drehbaren Scheibe 15 durch Verpressen zusammengefügt. Die Scheibe 15 besitzt zur Entlastung der Kugellager 14 einen mittigen Massenschwerpunkt. Der Werkaufnahmering 17 ist derart mit dem Uhrwerk 22 verbindbar, daß die Innenteile der Uhr nur mit der Scheibe 15 aus der Uhr herausnehmbar sind. Das Uhrwerk 22 ist vom Werkaufnahmering 17, Uhrgehäuse 20 und Gehäuseboden 19 derart umschlossen, daß kein gesondertes Gehäuse für das Uhrwerk 22 erforderlich ist. Das Uhrwerk ist auf seinem ganzen Umfang von einem Werkring 16 umfaßt. Der Werkring 16 besitzt eine eingeformte Ringnut 16a, in die Rastnasen 17a des Werkaufnahmeringes eingreifen. Die Rastnasen 17a sind am äußeren Flansch 17b des Werkaufnahmeringes 17 über dessen gesamten Umfang angeformt. Nach Einbau aller Innenteile und nach Verschließen der Uhr mittels Gehäuseboden 19 liegt der äußere Flansch 17b des Werkaufnahmeringes und damit auch die Rastnasen 17a und die Ringnut 16a derart an einer Wandung 20a des Uhrgehäuses an, daß die Rastung festgelegt ist und daß es nicht möglich ist, das Werk aus der Uhr zu entfernen, ohne gleichzeitig die übrigen Innenteile der Uhr auch aus der Uhr herauszunehmen.

    [0019] Am Werkring 16 bzw. am Werkaufnahmering 17 sind Stützelemente 18 angeordnet, die sich am Gehäuseboden 19 abstützen. Über diese Stützelemente 18 ist eine Stoßdämpfung des Uhrwerks möglich.

    [0020] Besonders zu erwähnen ist die Scheibenaufhängung der Scheibe 15. Ein innerer radialer Flansch 17c des Werkaufnahmerings 17 ist mit dem äußeren Kugellagerring 14a und ein innerer radialer Flansch 15a der Scheibe 15 ist mit dem inneren Kugellagerring 14b verbunden. Dadurch ist es möglich, daß auf der sichtbaren Oberfläche der Scheibe keine Kugellagerabdeckung mehr erforderlich ist. Durch das Zentrum der Scheibe treten lediglich noch die Zeigerwellen 10,11 durch die Nabe 15c hindurch. Trotz dieser Ausbildung ist es möglich, eine derart feste Verbindung zwischen Scheibe, Kugellager und Werkaufnahmering zu erreichen, daß diese schwerlich von Hand getrennt werden kann. Der Aufbau dieser Scheibenaufhängung erlaubt zudem die gewünschte flache Bauweise der gesamten Uhr.

    [0021] Zur Erreichung eines mittigen Schwerpunktes ist die Scheibe 15 in bekannter Weise ausgewuchtet. Ihre Bewegungen erfolgen aufgrund der Körperbewegungen des Trägers der Uhr. Den Antrieb für die Bewegungen bildet dabei die Trägheitskraft der Scheibe.

    [0022] Als Scheibe kann auch eine wenigstens teilweise durchsichtige Scheibe gewählt werden, die dann die Sicht auf den aus undurchsichtigem Material gebildeten Werkaufnahmering 17 freigibt. Die Scheibe besitzt in den Außenbereichen Verstärkungen 15b, die eine feste Unterbringung der Dekorund Schmuckelemente erlauben.

    [0023] Zur Sicherung gegen eine Beschädigung z.B. von Zeigern 23,24 oder Uhrglas 12 ist am Uhrgehäuse 20 ein die Ablösung der Scheibe 15 in Richtung auf das Uhrglas 12 verhindernder Rand 20b vorgesehen. Dieser Rand stört bei intakter Aufhängung die Beweglichkeit der Scheibe 15 nicht. Lediglich bei Versagen der Scheibenaufhängung z.B. bei einem Defekt des Kugellagers 14, verhindert dieser Rand 20b, daß sich die Scheibe selbständig macht und durch ihre Bewegung empfindliche Teile der Uhr zerstört.

    [0024] Ein wichtiger Punkt bei der Kosteneinsparung ergibt sich durch die Montage der Uhr. Zunächst wird die Scheibe 15 mit Kugellager 14 und Werkaufnahmering 17 verpreßt. Anschließend wird der das Uhrwerk umgreifende Werkring mit dem Werkaufnahmering über die Rastnasen 17a verbinden, wobei gleichzeitig die Zeigerwellen 10,11 durch die Nabe 15c der Scheibe hindurchgeführt werden. Nach Montage der Zeiger 23,24 werden Scheibe 15, Werkaufnahmering 17, Uhrwerk 22 und Zeiger 23,24 mit all ihren Verbindungsteilen als eine bauliche Montageeinheit in das Uhrgehäuse 20 eingesetzt. Abschließend muß nur noch die Uhr mit dem Gehäuseboden 19 verschlossen werden.


    Ansprüche

    1. Armbanduhr mit Uhrgehäuse (20), Uhrwerk (22), Gehäuseboden (19) sowie mit einem um eine zentrale Achse (s-s), frei drehbar in einem Kugellager (14) beweglich gelagerten Element, auf dem Dekor- und/oder Schmuckelemente angeordnet sind und durch dessen Nabe (15c) Zeigerwellen (10,11) hindurchgeführt sind, wobei ein das Uhrwerk (22) abdeckender Werkaufnahmering (17) mit dem Kugellager (14) und dem beweglich gelagerten Element zusammengefügt und derart mit dem Uhrwerk (22) verbindbar ist, daß die Innenteile der Uhr nur mit dem beweglich gelagerten Element aus der Uhr herausnehmbar sind, wobei Werkaufnahmering (17), Uhrgehäuse (20) und Gehäuseboden (19) ein Gehäuse für das Uhrwerk bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das beweglich gelagerte Element eine drehbare Scheibe (15) mit mittigem Massenschwerpunkt ist, die das sie lagernde Kugellager (14) unmittelbar abdeckt.
     
    2. Armbanduhr nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein das Uhrwerk (22) umfassender Werkring (16) über am Werkaufnahmering (17) über dessen gesamten Umfang angeordnete Rastnasen (17a) mit dem Werkaufnahmering (17) verbinden ist, die nach Einbau aller Innenteile und nach Verschließen der Uhr mittels Gehäuseboden (19) an einer Wandung (20a) des Uhrgehäuses (20) radial bei gleichzeitiger Festlegung der Rastung anliegen.
     
    3. Armbanduhr nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen an einem äußeren Flansch des Werkaufnahmerings (17) angeformt sind und in eine im Werkring (16) eingeformte, Ringnut (16a) eingreifen.
     
    4. Armbanduhr nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Uhr über am Werkring (16) bzw. am Werkaufnahmering (17) angeordnete Stützelemente (18), die sich am Gehäuseboden (19) abstützen, stoßgedämpft ist.
     
    5. Armbanduhr nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet. daß Werkaufnahmering (17), Kugellager (14) und Scheibe (15) miteinander verpreßt sind, wobei ein innerer radialer Flansch (17c) des Werkaufnahmeringes (17) mit dem äußeren Kugellagerring (14a) und ein innerer radialer Flansch (15a) der Scheibe (15) mit dem inneren Kugellagerring (14b) verbunden ist.
     
    6. Armbanduhr nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens teilweise durchsichtige, zur Erreichung eines mittigen Schwerpunktes in bekannter Weise ausgewuchtete Scheibe (15) die Sicht auf den aus undurchsichtigem Material gebildeten Werkaufnahmering (17) freigibt.
     
    7. Armbanduhr nach einem der vorhergehenden Patentansprüche. dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung gegen eine Beschädigung z.B. von Zeigern (23,24) oder Uhrglas (12) bei Versagen der Scheibenaufhängung am Uhrgehäuse (20) ein die Ablösung der Scheibe (15) in Richtung auf das Uhrglas (12) verhindernder Rand (20b) vorgesehen ist, der die Beweglichkeit der Scheibe (15) bei ordnungsgemäßer Aufhängung nicht stört.
     
    8. Armbanduhr nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Scheibe (15), Werkaufnahmering (17), Uhrwerk (22) und Zeiger (23,24) mit ihren Verbindungsteilen eine bauliche Montageeinheit bilden.
     


    Claims

    1. Wristwatch, including watch case (20), clockwork mechanism (22), case base (19) and an element, which is freely rotatable about a central axis (s-s) and displaceably mounted in a ball bearing (14), decorative and/or jewellery embellishments being disposed on said element and hand shafts (10,11) extending through the hub (15c) of said element, wherein a mechanism receiving ring (17), which covers the clockwork mechanism (22), is combined with the ball bearing (14) and the displaceably mounted element and is connectable to the clockwork mechanism (22) in such a manner that the internal parts of the watch are only removable from the watch with the displaceably mounted element, and wherein mechanism receiving ring (17), watch case (20) and case base (19) form a housing for the clockwork mechanism, characterised in that the displaceably mounted element is a rotatable face (15), which has a central center of gravity and directly covers the ball bearing (14) bearing the face.
     
    2. Wristwatch according to claim 1, characterised in that a mechanism ring (16), which surrounds the clockwork mechanism (22), is connected to the mechanism receiving ring (17) via the intermediary of locking projections (17a), which are disposed over the entire circumference of the mechanism receiving ring (17) and about against a wall (20a) of the watch case (20) radially, with a simultaneous securement of the catch, after installation of all of the internal parts and after closure of the watch by means of case base (19).
     
    3. Wristwatch according to claim 2, characterised in that the locking projections are adapted to fit on an outer flange of the mechanism receiving ring (17) and engage in an annular groove (16a) formed in the mechanism ring (16).
     
    4. Wristwatch according to claim 2 or 3, characterised in that the watch is shock-proofed via the intermediary of supporting members (18), which are disposed on the mechanism ring (16), or respectively on the mechanism receiving ring (17), and are supported on the case base (19).
     
    5. Wristwatch according to one of the preceding claims, characterised in that mechanism receiving ring (17), ball bearing (14) and face (15) are pressed together, an inner radial flange (17c) of the mechanism receiving ring (17) being connected to the outer ball bearing ring (14a), and an inner radial flange (15a) of the face (15) being connected to the inner ball bearing ring (14b).
     
    6. Wristwatch according to one of the preceding claims, characterised in that the face (15), which is at least partially transparent and is balanced in known manner to attain a central centre of gravity, reveals the mechanism receiving ring (17) which is formed from non-transparent material.
     
    7. Wristwatch according to one of the preceding claims, charakterised in that, in order to ensure against damage being caused to hands (23,24) or watch glass (12), for example, if the face becomes dislodged from the watch case (20), a rim (20b) is provided, which prevents the face (15) from becoming detached in the direction towards the watch glass (12) and does not interfere with the displaceability of the face (15) when such is mounted properly.
     
    8. Wristwatch according to one of the preceding claims, characterised in that face (15), mechanism receiving ring (17), clockwork mechanism (22) and hands (23,24) form, with their connection members, a structural assembly unit.
     


    Revendications

    1. Montre-bracelet comprenant un boîtier de montre (20), un mouvement (22), un fond de boîtier (19), ainsi qu'un élément monté de manière mobile autour d'un axe central (s-s) et pouvant tourner librement dans un roulement à billes (14), sur lequel sont disposés des éléments décoratifs et / ou des pierreries, et à travers le moyeu (15c) duquel passent des chevillots (10, 11), sachant qu'une platine (17) recouvrant le mouvement (22) est assemblée avec le roulement à billes (14) et avec l'élément monté de manière mobile et peut être reliée au mouvement (22) de telle manière que les éléments intérieurs de la montre ne peuvent être extraits de la montre qu'avec l'élément monté de manière mobile, la platine (17), le boîtier (20) et le fond de boîtier (19) formant un boîtier pour le mouvement, caractérisée en ce que l'élément monté de manière mobile est un cadran rotatif (15) dont le centre de gravité se situe au centre et qui recouvre directement le roulement à billes (14) qui le supporte.
     
    2. Montre-bracelet selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une bague (16) entourant le mouvement (22) est reliée à la platine (17) par des taquets d'arrêt (17a) disposés sur tout le pourtour de la platine (17) et touchant une paroi (20a) du boîtier de la montre (20) de manière radiale après que tous les éléments intérieurs ont été montés, que la montre a été fermée à l'aide du fond de boîtier (19) et que, simultanément, ces taquets d'arrêt se sont encliquetés.
     
    3. Montre-bracelet selon la revendication 2, caractérisée en ce que les taquets d'arrêt sont réalisés sur une bride extérieure de la platine (17) et s'encliquettent dans une rainure annulaire (16a) réalisée dans la bague (16) du mouvement.
     
    4. Montre-bracelet selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que des éléments de support (18) disposés sur la bague (16) du mouvement ou sur la platine (17) et prenant appui sur le fond du boîtier (19) absorbent les chocs.
     
    5. Montre-bracelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la platine (17), le roulement à billes (14) et le cadran (15) sont pressés ensemble, une bride (17c) radiale intérieure de la platine (17) étant reliée à la bague extérieure du roulement à billes (14a) et une bride (15a) radiale intérieure du cadran (15) étant reliée à la bague intérieure du roulement à billes (14b).
     
    6. Montre-bracelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le cadran (15) au moins partiellement transparent, équilibré de manière connue pour obtenir un centre de gravité central laisse voir la platine (17) qui est constituée d'un matériau opaque.
     
    7. Montre-bracelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un rebord (20b) empêchant le cadran (15) de se détacher en direction du verre de la montre (12) et n'entravant pas la mobilité du cadran (15) si ce dernier est correctement suspendu est prévu pour éviter d'endommager par exemple des aiguilles (23, 24) ou le verre de la montre (12) si la suspension du cadran au boîtier de la montre (20) se détache.
     
    8. Montre-bracelet selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le cadran (15), la platine (17), le mouvement (22) et les aiguilles (23, 24) avec leurs éléments de liaison constituent une unité d'assemblage.
     




    Zeichnung